Weiter zum Inhalt

Presseschau … 07.02.2019

+++ Mehr rechte Straftaten an Sachsens Schulen +++ „Volkslehrer“ provoziert in KZ-Gedenkstätte +++ Militärischer Abschirmdienst erkannte seit 2012 „keine Extremisten“ in der Bundeswehr +++ Vorsitzende der Jüdischen Gemeinschaft in Braunschweig: „Die Anfänge sind längst da“ +++

 

Mehr rechte Straftaten an Sachsens Schulen

An Sachsens Schulen ist die Zahl rechtsmotivierter Straftaten wieder deutlich gestiegen. Das geht aus Antworten der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Sächsischen Landtag hervor. Demnach wurden der Polizei im Jahr 2018 insgesamt 91 rechtsmotivierte Straftaten an Schulen gemeldet. 2017 waren es 66 Fälle.

„Volkslehrer“ provoziert in KZ-Gedenkstätte

Die KZ-Gedenkstätte Dachau hat erfolgreich eine Provokation aus der rechtsradikalen Szene abgewehrt: Der selbsternannte „Volkslehrer“ Nikolai Nerling aus Berlin, eine bekannte Größe in der Szene, hatte in Begleitung eines weiteren Mannes und ausgestattet mit einer Kamera das Gelände betreten, um ein Video zu drehen. Gedenkstättenmitarbeiter verwiesen ihn des Geländes, riefen die Polizei, zeigten ihn wegen Hausfriedensbruchs an und erteilten ihm Hausverbot.

Trotz Ermittlungen und „Hannibal“ – Militärischer Abschirmdienst erkannte seit 2012 „keine Extremisten“ in der Bundeswehr

Das Kommando Spezialkräfte ist eine besonders sensible Einheit innerhalb der Bundeswehr. Seine Soldaten erhalten eine spezielle Ausbildung, die Einsätze sind geheim, es ist öffentlich nicht einmal bekannt, wie viele KSK-Soldaten es überhaupt gibt. Deshalb hat auch der Militärische Abschirmdienst, der Geheimdienst der Bundeswehr, diese Einheit besonders im Blick, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, die der taz vorliegt.

„Asow“-Aktivistin im „Haus Montag“

Im selbst ernannten „Haus Montag“ in Pirna, das unter den Fittichen der NPD steht, hat sich in der nächsten Woche ein illustrer Gast angemeldet. Am 16. Februar ist dort Olena Semenyaka aus Kiew als Referentin angekündigt. Sie soll zum Thema „Die Asow-Bewegung im ukrainischen Wahljahr“ vortragen.

Die Vermessung der völkischen Welt

Ein Sammelband, herausgegeben von Andreas Speit, untersucht die rechtsradikale „Identitäre Bewegung“ – und liefert tiefe Einblicke in das Selbstverständnis des kulturaktivistischen Netzwerkes.

Negativpreis „Tonstörung“ für sächsische AfD

Der Vorstand des sächsischen Landesverbandes der AfD ist von der Landespressekonferenz mit dem Negativpreis „Tonstörung“ gerügt worden. Der Verein landespolitischer Journalisten kritisierte am Mittwoch die wiederholten Versuche der Partei, Berichterstattung über Mitglieder, Funktionäre oder innerparteiliche Vorgänge zu erschweren oder zu verhindern.

Homophobe Lyrics von Buju Banton

Ein Reggae-Sänger fantasiert über Mord an Schwulen. Die Kritik daran als „westlich“ zurückzuweisen lässt die karibische LGBT-Community im Stich.

Vorsitzende der Jüdischen Gemeinschaft in Braunschweig: „Juden gab es nicht nur von 1933 bis 1945“

Die Vorsitzende Renate Wagner-Redding, will mit Aufklärung dem Antisemitismus vorbeugen. Wehret den Anfängen – diesen Satz mag sie nicht mehr hören. Sie glaubt: Die Anfänge sind längst da, die Judenfeindlichkeit wächst. Sie wünscht sich mehr Widerstand gegen diese Entwicklung, und zwar aus der nicht-jüdischen Bevölkerung heraus.

Bremen: Projekttag zum Thema Antisemitismus

Wenn ich zur Nazi-Zeit gelebt hätte, hätte ich dann mitgemacht? Das und vieles mehr fragen sich die Schüler des Gymnasiums an der Hamburger Straße am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

Das Auge der Colaflasche – Linker Infoladen in Hamburg ausgespäht

Ein linkes Wohnprojekt und ein Infoladen im Schanzenviertel wurden von einem Altenheim aus überwacht – laut Heimleiter durch die Polizei.

Die Polizei mauert – Datenschutzbeauftragte beklagt mangelnde Kooperationsbereitschaft bei Aufklärung von Drohbriefen gegen linke Szene in Berlin.

Einen »schwerwiegenden Vorfall« nennt die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk die von einem Berliner Polizisten im Dezember 2017 verschickten Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in Berlin. Bis heute sei nicht aufgeklärt, wie der Täter an die Vielzahl personenbezogener Daten gelangt ist und wo er diese gesammelt, beziehungsweise gespeichert habe, beklagt die Behörde.

Weiterlesen

Initiativen in Thüringen

Wir haben für Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, Gruppen und Kampagnen zusammengestellt, die sich für unsere Zivilgesellschaft und gegen Rassismus…

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der