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Presseschau … 07.05.2020

+++ Tatverdächtiger wegen rassistischer Äußerungen gesucht +++ Beim Sport: Nazi-Tattoos werden Münchner zum Verhängnis +++ Waldkraiburg: Anschläge auf türkische Läden schüren Ängste +++ Hakenkreuz-Symbol bei LGBT-Schulung für Arbeitgeber +++ Kontinuität rechter Gewalt: „Weil Faschismus nicht Geschichte ist“ +++ Bielefelder Demo der Corona-Kritiker lockt auch Neonazis an +++ Polizei beendet Demonstration von Attila Hildmann vor dem Reichstag +++ Köpfe der Corona-Relativierer: Alu mit Bürgerrechtsfassade +++ 2019 in vier Bundesländern über 1.200 antisemitische Vorfälle gezählt +++ Nordost-AfD verschwört sich mit Jebsen +++ Düsteres Geschichtsbild der AfD +++ Ökomagazin aus neurechtem Blickwinkel +++

Tatverdächtiger wegen rassistischer Äußerungen gesucht

Ein Paar mit Migrationshintergrund ist am Mittwoch in Trier beleidigt und eingeschüchtert worden.

https://www.volksfreund.de/blaulicht/trier-fahrradfahrer-beleidigte-in-trier-paar-mit-migrationshintergrund_aid-50422473

 

Beim Sport: Nazi-Tattoos werden Münchner zum Verhängnis

Ein dem Staatsschutz bekannter Mann aus dem Landkreis München hat wegen Nazi-Tätowierungen ein Ermittlungsverfahren am Hals. Beim Sporteln waren seine Nazi-Tattoos sichtbar geworden.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.staatsschutz-ermittelt-beim-sport-nazi-tattoos-werden-muenchner-zum-verhaengnis.e40be733-f46f-4294-a074-7b283ea0c1ad.html

 

Waldkraiburg: Anschläge auf türkische Läden schüren Ängste

Eine Brandstiftung, eingeworfene Scheiben – und immer sind türkische Läden das Ziel. Die Befürchtungen mehren sich, dass Extremisten hinter den jüngsten Taten in Waldkraiburg stecken.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.wann-sind-wir-dran-waldkraiburg-anschlaege-auf-tuerkische-laeden-schueren-aengste.b3d80611-2fab-4bd1-85a5-d68a912ac084.html

 

Hakenkreuz-Symbol bei LGBT-Schulung für Arbeitgeber

Ein führendes Berliner LGBT+-Sozialunternehmen macht mit einer Grafik, die an ein Hakenkreuz erinnert, Werbung für eine Schulung. Auf AZ-Anfrage reagieren die Verantwortlichen umgehend und distanzieren sich vom Vorwurf, das verbotene Nazi-Symbol zu zeigen.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.unternehmen-reagiert-umgehend-hakenkreuz-symbol-bei-lgbt-schulung-fuer-arbeitgeber.50180e14-313e-4423-95e5-099319e4568e.html

 

Kontinuität rechter Gewalt: „Weil Faschismus nicht Geschichte ist“

In Erinnerung an den Terroranschlag in Hanau rufen migrantische Selbstorganisationen für Freitag zum „Tag des Zorns“ auf. Rechte Angriffe dauern an.

https://taz.de/Kontinuitaet-rechte-Gewalt/!5681114/

 

Warnsignale vor dem Tattag

Der Rechtsextreme Tobias R. war nach FR-Informationen bereits vor den rassistischen Morden von Hanau auffällig.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/warnsignale-tattag-13752901.html

 

Bielefelder Demo der Corona-Kritiker lockt auch Neonazis an

Am Samstag zog ein ungewöhnlicher Protestzug durch die City. Es ging den Teilnehmer*innen um Grundrechte, hieß es. Im Chat der Grundrechte-Gruppe sammeln sich aber auch Rechte, Systemkritiker*innen und Verschwörungstheoretiker*innen.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22769715_Demo-der-Corona-Kritiker-lockt-auch-Neonazis-an.html

 

Trittbrettfahrer „Die Rechte“

Die neonazistische Kleinstpartei „Die Rechte“ (DR) ruft Parteimitglieder, Sympathisanten und „alle Nationalisten“ dazu auf sich an den „Volksprotesten“ gegen die „Corona-Diktatur“ zu beteiligen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/trittbrettfahrer-die-rechte

 

Polizei beendet Demonstration von Attila Hildmann vor dem Reichstag

Vegan-Koch Hildmann sieht angeblich sein Leben und die Demokratie in Gefahr, in Berlin will er protestieren. Wieder werden Journalisten angegriffen

https://www.tagesspiegel.de/berlin/hunderte-protestieren-gegen-corona-regeln-polizei-beendet-demonstration-von-attila-hildmann-vor-dem-reichstag/25808108.html

 

Bei Corona-Demo: Video zeigt Tritt gegen ARD-Team – Verweis für Attila Hildmann

Vor dem Bundestag demonstrierten Hunderte gegen das Infektionsschutzgesetz. Der Fernsehkoch Attila Hildmann hatte zur Demo aufgerufen – und erhielt Platzverbot.

https://www.rnd.de/medien/corona-demo-in-berlin-lugenpresse-rufe-und-tritt-gegen-ard-team-6JJMHVUQTVE4FD5GTIKPGSWH3U.html

 

Köpfe der Corona-Relativierer: Alu mit Bürgerrechtsfassade

Eine seltsame Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Zweiflern demonstriert in deutschen Städten. Wer sind ihre Anführer?

https://taz.de/Koepfe-der-Corona-Relativierer/!5681132/

 

Ist „Widerstand2020” wirklich schon so erfolgreich?

Eine neue Partei, die in der Gründungsphase bereits auf mehr als 100.000 Mitglieder anwächst und damit aus dem Stand größer wäre als Linke (rund 61.000), AfD (rund 35.000), FDP (rund 65.000) und sogar die Grünen (rund 97.000) – in den sozialen Medien wird zurzeit empört diskutiert, ob das wirklich möglich ist und wer und vor allem welche Ideologie hinter „Widerstand2020” steht.

https://www.uckermarkkurier.de/politik-und-wirtschaft/ist-widerstand2020-wirklich-schon-so-erfolgreich-0639288205.html

 

2019 in vier Bundesländern über 1.200 antisemitische Vorfälle gezählt

Im Jahr 2019 kam es in vier Bundesländern zu über 1.200 antisemitischen Vorfällen. Das ist das Ergebnis des ersten Berichts des RIAS-Bundesverbands. Eine große Gefahr sehen die zivilgesellschaftlichen Meldestellen derzeit in antisemitischen Verschwörungsmythen zu Covid-19.

https://www.belltower.news/rias-bericht-2019-in-vier-bundeslaendern-ueber-1-200-antisemitische-vorfaelle-gezaehlt-99081/

 

Protest mit Judenstern gegen den Staat

Die Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) warnen vor judenfeindlichen Tendenzen in der Coronakrise. Der Hass verlagere sich auf die Straße.

https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitismus-bei-corona-leugnern-protest-mit-judenstern-gegen-den-staat/25806326.html

 

Die Pandemie befeuert antisemitische Verschwörungstheorien

Bei Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Bundesregierung werden der Nationalsozialismus und die Shoah verharmlost.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/die-pandemie-befeuert-antisemitische-verschwoerungstheorien-li.82941

 

Gewalt gegen Journalisten: „Müssen sich nicht wundern, wenn es was auf die Fresse gibt“

Viele Journalistinnen und Journalisten fühlen sich laut einer Umfrage der Universität Bielefeld bedroht. Dieser Eindruck geht vor allem auf Attacken im Netz und im realen Leben zurück. Betroffene berichten von einer gesunkenen Hemmschwelle für Gewalt gegen Medienschaffende.

https://www.deutschlandfunk.de/gewalt-gegen-journalisten-muessen-sich-nicht-wundern-wenn.2907.de.html?dram:article_id=476118

 

Wird im WDR mit zweierlei Maß gemessen, wenn es um Satire geht?

Ein satirisch gemeinter WDR-Beitrag voller antisemitischer Klischees sorgt für Aufregung. Der Sender verteidigt das Stück. Dagegen löschte er Ende 2019 eine satirische Abwandlung des Kinderlieds „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“, in der die Großmutter als „Umweltsau“ bezeichnet wurde.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/wird-im-wdr-mit-zweierlei-mass-gemessen-wenn-es-um-satire-geht-li.82943

 

Nordost-AfD verschwört sich mit Jebsen

Vor allem der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverband der AfD zeigt sich bei den „Hygienedemos“  an vorderster Stelle. Einige Abgeordnete sind regelmäßig bei den rechten Kundgebungen zu Gast. So dokumentierten antifaschistische Recherchenetzwerke mehrfach die Anwesenheit von Gunnar Lindemann, Joachim Nedderhut, Jeanette Auricht und Bernd Pachal.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136363.nordost-afd-verschwoert-sich-mit-jebsen.html

 

Düsteres Geschichtsbild der AfD

Alexander Gauland und weitere Führungsleute der Partei sehen im 8. Mai, an dem die Wehrmacht vor 75 Jahren kapitulierte, einen Tag des Verlusts. Das zeigt: Der rechtsradikale „Flügel“ wird zwar aufgelöst, dessen Anhängerschaft aber weiterhin bedient.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-duesteres-geschichtsbild-1.4899066

 

Kein rechter „Fackelmarsch“ in Demmin

Die seit Jahren stattfindenden Demonstrationen am 8. Mai in Demmin fallen in diesem Freitag voraussichtlich deutlich kleiner aus. Wie der Landkreis am Donnerstag mitteilte, hat die rechtsextreme NPD ihren Antrag auf einen Fackelumzug am Freitagabend inzwischen ganz zurückgezogen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-demmin-kein-rechter-fackelmarsch-in-demmin-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200507-99-970105

 

Lässt sich Rassismus vor Gericht bekämpfen? Er versucht es

Nach einem Kampf mit Sicherheitsleuten stirbt ein Student aus Kamerun in einer Hamburger Psychiatrie. Nun will der Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah, auch mit afrikanischen Wurzeln, beweisen: Er kam zu Tode, weil er dunkelhäutig war.

https://www.zeit.de/2020/20/rechtsanwalt-david-schneider-addae-mensah-rassismus-totschlag

 

Rechte Netzwerke kenntlich machen

Interventionistische Linke will Übergriffe und Vertuschungsaktionen staatlicher Stellen dokumentieren

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136380.rechte-netzwerke-kenntlich-machen.html

 

Mit Sicherheit rechts

Die Kampagne „Entnazifizierung jetzt“ will Wissen über rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden sammeln. Helfen soll dabei eine Crowd-Recherche.

https://taz.de/Kampagne-Entnazifizierung-jetzt/!5683413/

 

Eine Million Meldungen pro Jahr

Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.

https://taz.de/Bundestagsanhoerung-zum-NetzDG/!5681206/

 

Ökomagazin aus neurechtem Blickwinkel

Mit dem Titel „Die Kehre“ stellt sich ein neues Umweltmagazin aus dem Umfeld der Neuen Rechten vor. Herausgeber ist der Oikos Verlag.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/komagazin-aus-neurechtem-blickwinkel

 

Zeitgemäß: Mit Glanz und Glamour gegen rechts

Die Theaterintendantin Amelie Deuflhard ist ein kritischer Geist, eine, die sich zivilgesellschaftlich engagiert, sich einmischt und einsetzt – etwa für eine offene Gesellschaft ohne Ausgrenzung. Und weil das im Kollektiv noch besser funktioniert, hat sie sich mit anderen Kulturschaffenden und Institutionen zusammengeschlossen als „Die Vielen“.

https://www.ndr.de/kultur/Zeitgemaess-Mit-Glanz-und-Glamour-gegen-rechts,dievielen104.html

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Die Inszenierung von Beate Zschäpe im NSU-Prozess

Wie inszeniert sich Beate Zschäpe im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München? Die Fachstelle Gender und Rechtsextremismus begleitet den Prozess…

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