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Presseschau … 07.08.2020

Rechtsextreme Anschläge in Berlin: Opfer fordert U-Ausschuss +++ Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln: Ein ungeheuerlicher Verdacht +++ Hakenkreuze und Hitlergruß auf Spielplatz in Großdeuben +++ Hakenkreuz-Schmierereien gegenüber von Asylbewerberheim +++ Holocaust-Mahnmal in Hannover: Mit Hochdruck gegen Schmierereien +++ Erfurt: Muslim wird auf offener Straße übel bepöbelt – „Abgeschossen solltet ihr werden!“ +++ Urteil rechtskräftig: Neonazi-Verein muss Immobilie am Herrenberg räumen +++ Rechtsextreme Prepper: Staatsanwaltschaft ermittelt +++ Görlitzer wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Halle-Prozess: Gegen die »Macht der Juden« +++ Stadt Ingelheim verbietet rechte Demo +++ Rechtsextremes Motiv: 18-köpfige Soko ermittelt zu Yeboah-Mord +++ Corona-Demo: Die Freiheit, die sie meinen +++ Rechtsextremisten in Südniedersachsen sind „überdurchschnittlich aktiv“ +++ „NSU 2.0“: Zahl rechtsextremer Drohmails auf 83 gestiegen +++ Winterthur: Neue Details zu rechtsextremer Gruppe «Eisenjugend» +++ Bayerns Hate-Speech-Beauftragte: „Es kommen noch zu viele Täter ungestraft davon“ +++ Welche Rolle spielt Neonazi Alexander S. im Fall Lübcke? +++ Salzburger Abgeordneter zeigt „Graue Wölfe“ an +++ Corona-Demo: Hipster sind es wohl nicht +++ Frauenhass: Incel-Terror? Nie gehört +++ Rechte Hetze – nur für Klicks? +++ Antifeminismus: Die kruden Gewissheiten der Männerrechtler +++ Wie schwarze Menschen Rassismus bei der Polizei erleben

Rechtsextreme Anschläge in Berlin: Opfer fordert U-Ausschuss

Nach neuen Ermittlungspannen zur Serie von rechtsextremen Brandanschlägen und Drohungen in Berlin-Neukölln werden die Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss wieder lauter.

Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln: Ein ungeheuerlicher Verdacht

Zwei Staatsanwälte sind wegen Befangenheit versetzt worden. Nötig sind unabhängige Ermittlungsinstanzen, die Rassismus in Behörden untersuchen.

Hakenkreuze und Hitlergruß auf Spielplatz in Großdeuben

Unbekannte haben am Dienstagnachmittag mehrere rote Hakenkreuze und den Hitlergruß auf einem Spielplatz im Böhlener Ortsteil Großdeuben geschmiert. Bislang ist noch unklar, wer den Schaden anrichtete.

Hakenkreuz-Schmierereien gegenüber von Asylbewerberheim

Holocaust-Mahnmal in Hannover: Mit Hochdruck gegen Schmierereien

Schmierereien gibt es oft, manchmal sind sie rechtsextrem: Die Stadt hat das Holocaust-Mahnmal an der Oper gründlich reinigen lassen. Einen Zaun drumherum soll es trotzdem nicht geben.

Erfurt: Muslim wird auf offener Straße übel bepöbelt – „Abgeschossen solltet ihr werden!“

Erfurt wird von einem nächsten rassistischen Vorfall erschüttert. Diesmal traf es in Erfurt Suleman Malik. Er ist der Sprecher der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen. Malik selbst machte den Vorfall bei Twitter öffentlich. Ein betrunkener Mann zeigt nicht nur den Hitlergruß.

Urteil rechtskräftig: Neonazi-Verein muss Immobilie am Herrenberg räumen

Der Neonazi-Verein „Neue Stärke Erfurt“ muss sein Zentrum am Herrenberg in Erfurt räumen. Ein Sprecher des Landgerichts Erfurt, das für die Berufungen in Zivilsachen zuständig ist, sagte MDR Thüringen, es läge keine Berufung durch den Verein vor. Damit sei das Urteil vom Juni rechtskräftig.

Rechtsextreme Prepper: Staatsanwaltschaft ermittelt

Die „Zuflucht“-Gruppe bereitete sich auf einen „Rassenkrieg“ vor. Jetzt leitet die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg ein Verfahren ein.

Görlitzer wegen Volksverhetzung verurteilt

Der Mann hatte eine Polizistin im Einsatz beschimpft. Offensichtlicher Grund: Sie ist „dunkelhäutig“.

Halle-Prozess: Gegen die »Macht der Juden«

Der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter von Halle geht in die Sommerpause. Ein Beitrag von Democ / Zentrum Demokratischer Widerspruch e. V.

Stadt Ingelheim verbietet rechte Demo

Eigentlich wollte die Partei „Die Rechte“ am 15. August in Ingelheim demonstrieren. Wegen Volksverhetzung untersagte die Stadt den Aufmarsch. Doch das Verbot könnte kippen.

Rechtsextremes Motiv: 18-köpfige Soko ermittelt zu Yeboah-Mord

Zur Aufklärung des Mordes an dem ghanaischen Asylbewerber Samuel Yeboah hat das Landespolizeipräsidium eine eigene Sonderkommission eingerichtet. Yeboha war 1991 nach einem Brandanschlag ums Leben gekommen. Nach neuen Hinweisen wurden die Ermittlungen wieder aufgerollt.

Corona-Demo: Die Freiheit, die sie meinen

In Berlin trafen sich am Wochenende die Sturmtruppen der Irrationalität: Rechtsextreme, Impfgegner, Verschwörungsgläubige und Linksliberale demonstrierten am »Tag der Freiheit« gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung.

Rechtsextremisten in Südniedersachsen sind „überdurchschnittlich aktiv“

Mitglieder der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ verteilen im migrantenreichen Göttinger Stadtteil Grone Flyer, in denen die Integration als Lüge dargestellt wird.

„NSU 2.0“: Zahl rechtsextremer Drohmails auf 83 gestiegen

Bei den „NSU 2.0“-Ermittlungen gibt es offenbar Verdachtsmomente für eine Tatbegehung über das Ausland. Derweil steigt die Anzahl der Drohmails.

Winterthur: Neue Details zu rechtsextremer Gruppe «Eisenjugend»

Eine Winterthurer Gruppe namens «Eisenjugend» will die «Zukunft der weissen Rasse» sichern. In Propagandafilmen zeigen sie sich maskiert mit Sturmgewehr.

Bayerns Hate-Speech-Beauftragte: „Es kommen noch zu viele Täter ungestraft davon“

Bayerns Hate-Speech-Beauftragter Klaus-Dieter Hartleb über die niedrige Zahl der Gerichtsverfahren, zu lasche Strafen und seinen persönlichen Umgang mit Hasskommentaren

Welche Rolle spielt Neonazi Alexander S. im Fall Lübcke?

Alexander S. stand im Kontakt mit den beiden Angeklagten im Lübcke-Prozess. Der Neonazi chattete nicht nur mit ihnen, nach hr-Informationen übte er auch mit Markus H. am Schießstand mit scharfen Waffen.

Salzburger Abgeordneter zeigt „Graue Wölfe“ an

In Salzburg hat der grüne Landtagsabgeordnete Simon Heilig-Hofbauer am Donnerstag bei der Polizei eine Sachverhaltsdarstellung wegen der als rechtsextrem eingestuften „Grauen Wölfe“ eingebracht. Er wirft einem in Salzburg ansässigen türkischen Verein vor, auf der Facebook-Seite regelmäßig gegen das Symbole-Gesetz zu verstoßen – etwa indem dort Bilder des in Österreich verbotenen Wolfsgrußes gepostet werden.

Corona-Demo: Hipster sind es wohl nicht

Aber was für ein Milieu hat sich da in Berlin gezeigt? Unser Autor ist samt Pierre Bourdieu mitgelaufen

Frauenhass: Incel-Terror? Nie gehört

Trotz parlamentarischer Anfragen und Anschlagsankündigungen haben Politik und Sicherheitsbehörden die Frauenhasserbewegung nicht auf dem Schirm

Rechte Hetze – nur für Klicks?

Die Politologin Natascha Strobl bekommt Drohungen, seit der „Welt“-Blogger „Don Alphonso“ sie diffamierte. Der Fall zeigt, wie rechte Hass-Kampagnen im Netz funktionieren

Antifeminismus: Die kruden Gewissheiten der Männerrechtler

Sie halten Feminismus für „die größte Bedrohung seit Bestehen der Bundesrepublik“, wollen Gesetze beeinflussen. Mitunter führt der Hass der Antifeministen zu realer Gewalt.

Wie schwarze Menschen Rassismus bei der Polizei erleben

Nach dem Tod von George Floyd in den USA, kam es auch in Deutschland zu heftigen Protesten. Denn von Rassismus betroffene Menschen haben oft das Gefühl: Sicherheitskräfte und Polizeibeamte sind eine Bedrohung für ihr Leben. Doch lässt sich dieses Gefühl belegen?

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