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Presseschau … 07.11.2019

Kippaträger in Freiburger Fitnessstudio attackiert +++ Volksverhetzung an Hauswänden: Bezug zu Fans von Union Berlin +++ Volksverhetzung bei Schulausflug nach Buchenwald? Dieses Lied sollen Grünberger Schüler gespielt haben +++ Atomwaffen Division: „Es kann jeden von Ihnen treffen“ +++ Cottbus: Weitere Zeugen im Prozess gegen Student aus Dresden +++ Memmingen: Rassistische Hetze nach falschen Gerüchten +++ Bürgerwehren: Keimzellen für rechten Terror +++ Nazis dürfen durch Bielefeld ziehen: Gericht erlaubt Aufmarsch am 9. November +++ Rassistische Gewalt nach dem Mauerfall: Für Migranten wurde das neue Deutschland zur Gefahr +++ #baseballschlägerjahre: Rechtsextreme Gewalt in Ostdeutschland +++ Schwarz, ostdeutsch und genervt von Vorurteilen +++ Wie sächsische Schulen mit Antisemitismus umgehen +++ Hamburger Landesparlament: Bürgerschaft will stärker gegen Rechtsextremismus und Judenhass vorgehen +++ CDU-Generalsekretär Ziemiak über AfD „Björn Höcke ist für mich ein Nazi“ +++ Mohring stellt sich hinter CDU-Politiker, die Gespräche mit der AfD wollten +++ Die CDU zwischen Harmagedon und Schwarz-Blau +++ Terror mit Ankündigung: Dammbruch AfD und CDU +++ Rechtsextreme Publikation: Neue Hinweise auf AfD-Politiker Joachim Paul als Autor +++ AfD: Wirbel um rausgeworfenen „Kameraden“ +++ Rote Karte für NPD-Funktionär aus Hamburg +++ Amri-Ausschuss: Woher hatte Pegida-Chef Bachmann frühe Infos über den Attentäter? +++ 5. Aktionstag gegen Hass im Netz: Polizei ermittelt in neun Bundesländern +++ Das Gift der Ausländerfeinde hat zu wirken begonnen +++ Sachsen-Anhalt: Unerwünschtes Plädoyer für Zuwanderung +++ Warum Dokumentarfilme über rechte Gewalt wichtig sind +++ Der tägliche Meinungsfreiheitskampf +++ Chemnitzer FC kämpft gegen rechtes Image

 

Kippaträger in Freiburger Fitnessstudio attackiert

Ein junger Freiburger ist am Dienstagabend in einem Fitnessstudio angegriffen worden. Der Grund: Er trug eine Kippa. Es ist nicht der einzige antisemitische Vorfall in der Stadt in diesen Tagen.

https://www.badische-zeitung.de/kippatraeger-in-freiburger-fitnessstudio-attackiert–179140120.html

 

Volksverhetzung an Hauswänden: Bezug zu Fans von Union Berlin

Unbekannte haben die Farben des Bundesligavereins Union Berlin missbraucht. In der Nacht zu Dienstag beschmierten sie mit roter und schwarzer Farbe Hauswände in Brandenburg/Havel. Der Inhalt: Volksverhetzung.

https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Volksverhetzung-an-Hauswaenden-Bezug-zu-Fans-von-Union-Berlin

 

Volksverhetzung bei Schulausflug nach Buchenwald? Dieses Lied sollen Grünberger Schüler gespielt haben

Eine Schule in Grünberg hat drei Schüler angezeigt, weil sie auf der Rückfahrt von einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen. Der Fall zieht inzwischen weite Kreise.

https://www.merkur.de/welt/gruenberg-vorwurf-volksverhetzung-dieses-lied-sollen-gruenberger-schueler-gespielt-haben-zr-13186548.html

https://www.giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/gruenberg-ort848763/antisemitismusbeauftragter-will-aufarbeitung-13200157.html

 

Atomwaffen Division: „Es kann jeden von Ihnen treffen“

Wer steckt hinter den Morddrohungen gegen Cem Özdemir und Claudia Roth? Seit Monaten verschicken rechtsextreme Hetzer Drohmails. Die Suche nach den Tätern ist schwierig.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/atomwaffen-division-rechtsextremismus-morddrohungen-nsu-staatsstreichorchester

https://www.tagesspiegel.de/politik/extrem-fanatisch-und-gewaltbereit-atomwaffen-division-bereitet-sich-auf-rassenkrieg-vor/25194822.html

 

Cottbus: Weitere Zeugen im Prozess gegen Student aus Dresden

Mit der Vernehmung einer weiteren Zeugin geht am Donnerstag vor dem Amtsgericht Cottbus der Prozess um den Unfalltod einer ägyptischen Studentin weiter. Angeklagt ist ein 22 Jahre alter Autofahrer aus Dresden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm fahrlässige Tötung vor. Er soll in den frühen Morgenstunden des 15. April 2017 einen Unfall verursacht haben, bei dem die Fußgängerin so schwer verletzt wurde, dass sie kurze Zeit später starb. Im Prozess ging es bislang darum, mit welcher Geschwindigkeit der Angeklagte fuhr, als er die Studentin mit seinem Auto erfasste.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/prozess-student-dresden-unfallfahrer-100.html

 

Memmingen: Rassistische Hetze nach falschen Gerüchten

Wegen massiver rassistischer Beleidigungen verurteilt das Amtsgericht Memmingen einen 38-Jährigen, der gegen Asylsuchende hetzte. Zuvor streute er das falsche Gerücht über sie, sie würden Kinder einer Schule in Markt Wald mit Süßigkeiten weglocken.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/11/07/rassistische-hetze-nach-falschen-geruechten-in-markt-wald/

 

Bürgerwehren: Keimzellen für rechten Terror

Bürgerwehren patrouillieren nachts in den Straßen – mit dem Ziel für Sicherheit zu sorgen. In ganz Deutschland gibt es mittlerweile solche Gruppen. Laut Bundesregierung oft mit „rechtsterroristischen Potentialen.“

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rechtsterrorismus-bundesregierung-warnt-vor-rechten-buergerwehren

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Rechtsextremismus-in-Baden-Wuerttemberg-Gefahrenpotenzial-rechte-Buergerwehren,rechte-buergerwehren-100.html

 

Nazis dürfen durch Bielefeld ziehen: Gericht erlaubt Aufmarsch am 9. November

Am 9. November 1938 brannten in vielen deutschen Städten die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden gedemütigt, geschlagen und viele auch ermordet. In zahlreichen Städten ist das Datum eine Mahnung gegen jeden Antisemitismus. Nach dem Anschlag von Halle hat dieses Anliegen noch mal eine besondere Aktualität gewonnen. Doch im ostwestfälischen Bielefeld wollen Neonazis von der Kleinstpartei »Die Rechte« genau 81 Jahre nach der Reichspogromnacht eine Holocaustleugnerin hochleben lassen. Es geht um Ursula Haverbeck, die am 8. November 91 Jahre alt wird. In den 1980er Jahren gelang es Haverbeck, mit dem Weltbund zum Schutz des Lebens und dem Verein Collegium Humanum mit Sitz in Vlotho Themen wie Umweltschutz von rechts zu besetzen. Sie hatte damals Kontakte auch zu Teilen der Grünen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128252.reichspogromnacht-nazis-duerfen-durch-bielefeld-ziehen.html

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4022187-Verfassungsschutz-Die-Rechte-will-am-Samstag-moeglichst-viele-Neonazis-mobilisieren-Maximale-Einschuechterung

 

Rassistische Gewalt nach dem Mauerfall: Für Migranten wurde das neue Deutschland zur Gefahr

Von Hoyerswerda bis Solingen: Die Wiedervereinigung hatte für viele Migranten gravierende Folgen. Rassistische Gewalt bestimmte die politische Agenda.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rassistische-gewalt-nach-dem-mauerfall-fuer-migranten-wurde-das-neue-deutschland-zur-gefahr/25186016.html

 

#baseballschlägerjahre: Rechtsextreme Gewalt in Ostdeutschland

Organisationen wie die Antifa bedrohen die Meinungsfreiheit, heißt es in den Medien. Dabei müssten uns die Erinnerungen an die 1990er-Jahre eines Besseren belehren.

https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/vorhang-auf

 

Schwarz, ostdeutsch und genervt von Vorurteilen

Als Sohn eines Mosambikaners hat Dennis lange Zeit genug damit zu tun, sich als „Deutscher“ zu fühlen und auch so wahrgenommen zu werden. Ost und West – das spielt führ ihn zunächst keine Rolle, obwohl er in Brandenburg geboren und aufgewachsen ist. Das ändert sich, als er zum Studium nach Nürnberg geht: Hier ist er plötzlich der „Ostdeutsche“, Differenzierung und Verständnis für die Menschen im Osten erlebt er nur selten. Auch deshalb zieht Dennis bewusst zurück in die Heimat, geht nach Leipzig, um sich für die Interessen der Menschen im Osten einzusetzen und zur Verständigung beizutragen. Wie das aussieht, erzählt er Rahel und Tina im Gespräch.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/mauerfallspecial-schwarz-ostdeutsch-und-genervt-von-vorurteilen

 

Wie sächsische Schulen mit Antisemitismus umgehen

Antisemitismus ist ein Problem in unserer Gesellschaft – auch an unseren Schulen. Erst kürzlich hat in Hessen eine Schule drei Schüler der Polizei gemeldet. Sie sollen nach einem Besuch im ehemaligen NS-Konzentrationslager Buchenwald im Reisebus antisemitische Musik abgespielt haben. Nun hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, für Schulen eine bundesweite Meldepflicht bei antisemitischen Vorfällen gefordert. Wie gehen sächsische Schulen mit solchen Fällen um?

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/antisemitismus-schulen-sachsen-diskriminierung-100.html

 

Hamburger Landesparlament: Bürgerschaft will stärker gegen Rechtsextremismus und Judenhass vorgehen

Der Schutz des jüdischen Lebens in der Stadt, Prävention und eine Stärkung des Zusammenhalts werden gefordert.

https://www.shz.de/26257882

 

CDU-Generalsekretär Ziemiak über AfD „Björn Höcke ist für mich ein Nazi“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich erneut deutlich gegen jegliche Zusammenarbeit der Union mit der AfD und ihrem Thüringer Fraktionschef Björn Höcke ausgesprochen. „Höcke ist für mich ein Nazi und die AfD mit ihm auf dem Weg zur NPD 2.0“, schrieb Ziemiak am Mittwoch in einem Gastbeitrag auf „Spiegel Online“. Für ihn sei klar, dass es im Verhältnis zwischen Union und AfD „nur klare Kante und schärfste Abgrenzung geben kann“. Koalitionen oder irgendeine andere Art der Zusammenarbeit wären „ein Verrat an unseren christdemokratischen Werten“, erklärte der CDU-Politiker.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/cdu-generalsekretaer-ziemiak–ueber-afd–bjoern-hoecke-ist-fuer-mich-ein-nazi–33422912

 

Mohring stellt sich hinter CDU-Politiker, die Gespräche mit der AfD wollten

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring kontert Paul Ziemiak. Der hatte CDU-Mitglieder, die Gespräche mit der AfD forderten, als „irre “ bezeichnet.

https://www.tagesspiegel.de/politik/niemand-ist-irre-mohring-stellt-sich-hinter-cdu-politiker-die-gespraeche-mit-der-afd-wollten/25196584.html

 

Die CDU zwischen Harmagedon und Schwarz-Blau

Mit dem Erstarken der „Alternative für Deutschland“ nach der Landtagswahl in Thüringen denken CDU-Funktionäre über Kooperationen mit der Partei des Faschisten Björn Höcke nach. Auch ohne bislang konkrete Ergebnisse ist damit ein diskursiver Dammbruch mit erheblichem Flurschaden entstanden.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/5515/cdu-harmagedon-schwarz-blau/

 

Terror mit Ankündigung: Dammbruch AfD und CDU

Steigen die Konservativen in Deutschland zum zweiten Mal nach den 1930er Jahren in denselben Fluss und koalieren mit der äußersten Rechten?

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/terror-mit-ankuendigung

 

Rechtsextreme Publikation: Neue Hinweise auf AfD-Politiker Joachim Paul als Autor

Der rheinland-pfälzischen AfD-Politiker Joachim Paul strebt den Vorsitz des Landesverbandes an. Doch es gibt deutliche Hinweise darauf, dass er 2011 für ein rechtsextremes Magazin geschrieben hat. Neue Recherchen legen das nahe. Paul weist die Vorwürfe zurück.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextreme-publikation-neue-hinweise-auf-afd-politiker.1773.de.html?dram:article_id=462821

 

AfD: Wirbel um rausgeworfenen „Kameraden“

In Waren trifft sich Mecklenburg-Vorpommerns AfD am Wochenende zum Landesparteitag. Es geht um einen Ex-Parteichef, dem der Landesvorstand die Mitgliedschaft entzogen hat, und um den Versuch des rechten Flügels, seine Macht auch im Nordosten auszubauen.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-wirbel-um-rausgeworfenen-kameraden

 

Rote Karte für NPD-Funktionär aus Hamburg

Der Hamburger NPD-Landesvorsitzende Lennart Schwarzbach ist mit einer Klage gegen seinen Vereinsausschluss beim TuS Appen (Kreis Pinneberg) vor dem Landgericht Itzehoe abgeblitzt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rote-karte-f-r-npd-funktion-r

 

Amri-Ausschuss: Woher hatte Pegida-Chef Bachmann frühe Infos über den Attentäter?

Der Pegida-Gründer und Hauptaktivist Lutz Bachmann soll als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terror am Berliner Breitscheidplatz geladen werden. Dies würde am Donnerstag beschlossen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mitteilt, das sich auf mehrere Ausschussmitglieder beruft. Dies erfolgt auf einen Antrag der Grünen, der vorhersehbar mit den Stimmen der AfD unterstützt würde.

https://www.fr.de/politik/amri-ausschuss-pegida-chef-lutz-bachmann-wird-vorgeladen-13200798.html

 

Aktionstag gegen Hass im Netz: Polizei ermittelt in neun Bundesländern

Die Polizei geht erneut gegen Hass im Netz vor. Die Anzahl der erfassten Fälle sei zwar rückläufig, Grund zur Entwarnung gebe es aber nicht.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/5-Aktionstag-gegen-Hass-im-Netz-Polizei-ermittelt-in-neun-Bundeslaendern-4579197.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-annaberg-bei-mariazell-einsaetze-zu-hass-im-internet-in-sachsen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191106-99-602640

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/hasspostings-aktionstag-polizei-bremen-100.html

https://www.badische-zeitung.de/polizei-durchsucht-zwei-wohnungen-im-kreis-loerrach-wegen-des-verdachts-auf-volksverhetzung

 

Das Gift der Ausländerfeinde hat zu wirken begonnen

In der deutschen Politik sind Menschen mit ausländischen Wurzeln inzwischen kaum mehr vertreten. Das frustriert Millionen Migranten und freut die AfD.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-auslaender-migranten-1.4669948

 

Sachsen-Anhalt: Unerwünschtes Plädoyer für Zuwanderung

Ministerialbeamter in Sachsen-Anhalt soll wegen Studie strafversetzt worden sein.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128228.migration-unerwuenschtes-plaedoyer-fuer-zuwanderung.html

 

Warum Dokumentarfilme über rechte Gewalt wichtig sind

Das zeigen aktuelle Arbeiten wie „Spuren“ über den NSU und „Noch einmal“ über Gewalt an einem Geflüchteten.

https://www.jetzt.de/politik/rechte-gewalt-im-dokumentarfilm

 

Der tägliche Meinungsfreiheitskampf

Die Debatte über Meinungsfreiheit geht in die falsche Richtung: Sie ist weder akut bedroht noch absolut sicher, sondern Gegenstand eines ständigen Aushandlungsprozesses – gerade in der digitalen Transformation.

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobo-der-taegliche-meinungsfreiheitskampf-a-1295220.html

 

Chemnitzer FC kämpft gegen rechtes Image

Der Fußballdrittligist Chemnitzer FC ist in den vergangenen Monaten nach mehreren Vorfällen durch seine Anhänger in Verruf geraten. Eine im Stadion inszenierte Trauerbekundung für einen verstorbenen Rechtsextremen sorgte im Nachgang des Regionalliga-Heimspiels im März gegen Altglienicke bundesweit und international für negative Schlagzeilen sowie einen enormen Imageschaden für den Club. Das Sportgericht des Nordostdeutschen Fußballverbandes erteilte dem CFC in seinem Urteil unter anderem die Auflage, ein Team zusammenzustellen, das Strategien gegen rassistische und rechtsextremistische Tendenzen entwickelt.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/cfc-arbeitskreis-werte-100.html

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