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Presseschau … 08.08.2019

+++ Sachsen: Erneuter Überfall auf NDK-Vereinshaus in Wurzen +++ Mehr rechte Straf- und Gewalttaten in Brandenburg +++ Uniter lud zu offenbar ungenehmigten Schießübungen +++ Simone Rafael: „Man kann nicht zwischen wirklichen und unwirklichen Rassisten unterscheiden“ +++ Rabbiner Teichtal fordert Taten statt Worte +++ Biden: Trump befeuert Rechtsextremismus von Weißen +++ AfD missbraucht Morde von El Paso +++ Hessen gegen Hass im Netz +++

Sachsen: Erneuter Überfall auf NDK-Vereinshaus in Wurzen

In der Nacht vom vergangenen Freitag auf Samstag startet die Videoaufzeichnung der Überwachungskamera am Kulturkeller des BürgerInnen-Zentrums am Domplatz 5. Zu sehen sind drei Personen, eine davon augenscheinlich ziemlich unsicher auf den Füßen und zumindest angetrunken wirkend, die sich offensichtlich nicht der Tatsache bewusst sind, bei ihrer Tat gefilmt zu werden. Das Ergebnis des nächtlichen Überfalls macht Jens Kretzschmar vom Netzwerk für demokratische Kultur e. V., dem das D5 gehört, wütend. Auf rund 1000 Euro beziffert er den Schaden, die beschädigten Fensterscheiben bestehen aus teurem Schallschutzglas – im Kulturkeller finden regelmäßig auch öffentlich zugängliche Musikveranstaltungen statt.

https://wurzener-land-nachrichten.de/?p=1071&fbclid=IwAR0kxeuO6GTtrOGqlny4ZCsLKcqOuWhyHePpBgboW7MoYcxR7PziE1DIaJk 

Rassismus-Opfer will hessisches Wächtersbach verlassen

Der Eritreer, der in Wächtersbach aus rassistischen Motiven angeschossen wurde, ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Familienvater will nun aus der Stadt fortziehen.

https://www.hessenschau.de/panorama/rassismus-opfer-will-waechtersbach-verlassen,angeschossener-eritreer-auf-dem-weg-der-besserung-100.html

Volksverhetzung und Nazi-Symbole in bayerischer Berufsschulgruppe

Mit einer Führung der Gedenkstätte Dachau und einer Geldauflage von 400 Euro verwarnt das Amtsgericht Kaufbeuren einen 20-Jährigen, der rechtsradikale Bilder an Mitschüler verbreitete.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/08/08/volksverhetzung-und-nazi-symbole-in-berufsschulgruppe/

Sachsen-Anhalt: Jugendliche skandieren rechte Parolen

Gardelegen – Eine Zeugin beobachtete am Dienstag zwischen 16.45 Uhr 17.15 Uhr Jugendliche, die rechte Parolen skandierten, teilt die Polizei mit. Die Frau sah die Gruppe auf dem Parkplatz eines ehemaligen Supermarktes an der Straße der Opfer des Faschismus in Gardelegen.

https://www.az-online.de/altmark/gardelegen/jugendliche-skandieren-rechte-parolen-gardelegen-12896780.html

Thüringen: Hakenkreuze auf Gehweg geschmiert

Auf einer Länge von circa 25 Metern beschmierten Unbekannte im thüringischem Greiz am Dienstag den Gehweg am Neustadtring mit rechtsradikalen Symbolen. Die mutmaßlichen Täter sprühten mit roter Farbe unter anderem vier Hakenkreuze auf den Weg.

https://www.otz.de/regionen/greiz/hakenkreuze-auf-gehweg-geschmiert-id226713751.html

Mehr rechte Straf- und Gewalttaten in Brandenburg

Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten hat im Mai in Brandenburg zugenommen. Insgesamt seien 211 Straftaten gezählt worden, darunter 73 Mal Volksverhetzung, zehn Beleidigungen sowie neun Gewaltdelikte, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage aus der Linksfraktion, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/5858859-5173360-mehr-rechte-straf-und-gewalttaten-in-bra.html

Experte warnt vor Neonazi-Bannern in Bremerhaven

In Bremerhaven und um zu sind in den vergangenen Tagen immer wieder Nazi-Banner aufgetaucht. An Straßenrändern hingen große weiße Bettlaken, auf denen „Nazi-Kiez“ und „KWB lebt“ stand. Die Bremerhavener Polizei hat bislang die Existenz von einem Plakat bestätigt. Im Internet finden sich aber Fotos von mehreren – in Bremerhaven und im Kreis Cuxhaven.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/nazi-banner-bremerhaven-100.html

Landesverfassungsschutzbericht: Aktive Neonazis in NRW

Dem aktuellen Landesverfassungsschutzbericht zufolge ist „Die Rechte“ in Dortmund Dreh- und Angelpunkt neonazistischer Auswüchse in Nordrhein-Westfalen. Das rechtsextreme Personenpotenzial ist insgesamt von 3280 auf 3255 zurückgegangen. Ganz herausfallen aus der Statistik werden künftig die „pro“-Gruppierungen, die sich aufgelöst haben.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/aktive-neonazis-in-nrw

Sparkasse Paderborn-Detmold darf Konto der Identitären vorerst nicht kündigen

Die Sparkasse Paderborn-Detmold darf nach einer vorläufigen Entscheidung des Amtsgerichts Paderborn ein Konto nicht kündigen, weil der Verfassungsschutz den Kontoinhaber als rechtsextremistisch eingestuft hat.

https://www.wz.de/nrw/sparkasse-darf-konto-der-identitaeren-vorerst-nicht-kuendigen_aid-44834085

https://www.nw.de/lokal/kreis_lippe/detmold/22528648_Kontostreit-Sparkasse-unterliegt-Identitaeren-vor-dem-Amtsgericht.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/sparkassen-extremist-darf-konto-behalten-1.4556335

KZ-Wachmann ab Oktober in Hamburg vor Gericht

Ein SS-Wachmann des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig muss sich ab Oktober wegen Beihilfe zum Mord an 5.230 Menschen vor dem Landgericht Hamburg verantworten. Gegenüber Panorama 3 bestätigte das Landgericht, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft Hamburg zugelassen und der Prozeßstart für den 17. Oktober terminiert wurde. Vorab hatte die „Welt“ darüber berichtet.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/KZ-Wachmann-ab-Oktober-in-Hamburg-vor-Gericht,stutthof102.html

Flüchtling der LEA Ellwangen in Baden-Württemberg verklagt Alice Weidel

Ein Flüchtling und ehemaliger Bewohner der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen hat die AfD-Politikerin Alice Weidel verklagt. Das teilte der „Freundeskreis Alassa“ dem SWR mit. Hintergrund der Klage sind die Vorgänge bei einer versuchten Abschiebung in der LEA in Ellwangen im April 2018 und einer darauffolgenden Razzia wenige Tage später.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/Ellwangen-Fluechtling-aus-LEA-verklagt-Alice-Weidel,fluechtling-klagt-weidel-100.html

Rheinbad Düsseldorf: Was von der Randale übrig bleibt

Von „Terror“ und „Gewalt“ war die Rede, von „Nordafrikanern“, die ein Freibad in Angst und Schrecken versetzt hätten. Eine große Gruppe Jugendlicher blockiere die Rutsche des Rheinbades in Düsseldorf. Als die Polizei eintrifft, scheint die Lage ruhig. Dennoch wird um 18:18 die Badezeit vorzeitig beendet. Zwei Wochen später bleibt davon so gut wie nichts übrig, zeigen Recherchen von Monitor.

https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/rheinbad-duesseldorf-monitor-101.html

Frauen mit Hidschab bekommen seltener Hilfe

Ein Mann wirft achtlos einen Kaffeebecher auf den Bahnsteig. Eine junge Frau, die auf den Zug wartet, bittet ihn, seinen Müll aufzuheben. Dann klingelt ihr Telefon. Als sie rangeht, fällt ihr eine Tüte Orangen aus der Hand. Diese Szene haben Schauspieler Hunderte Male an deutschen Bahnhöfen nachgestellt – im Auftrag der Wissenschaft: US-Forscher wollten so herausfinden, welche Rolle das Aussehen der Frau spielt. Bekommt eine hellhäutige Frau häufiger Unterstützung als eine Frau, deren Aussehen auf einen Migrationshintergrund schließen lässt und die einen Hidschab – eine Art Kopftuch – trägt?

https://www.spiegel.de/gesundheit/psychologie/diskriminierung-in-deutschland-frauen-mit-kopftuch-bekommen-seltener-hilfe-a-1280900.html

Uniter lud zu offenbar ungenehmigten Schießübungen

Der Verein des Soldaten „Hannibal“ Uniter, in dem eine Reihe von Soldaten und Polizisten Mitglied sind, hat zu Schießübungen eingeladen, die offenbar paramilitärischen Charakter trugen und nicht genehmigt waren. Wie der stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, lud der Verein für den 30. Juni und 1. Juli 2018 auch für „Zivilisten ohne besondere Vorkenntnis“ zu Übungen mit der Waffe in der Gruppe und aus der Deckung sowie für einen Kurs im „Reaktions-Schießen“ in Heilbronn ein. Das Reaktionsschießen wird ansonsten vor allem vom Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr praktiziert. Dabei „sollen feindliche Stellungen möglichst ohne Unterbrechung mit Feuer belegt werden“, wie es in einem internen KSK-Schreiben heißt, das dem stern vorliegt.

https://www.stern.de/politik/deutschland/uniter–umstrittener-verein-lud-zu-offenbar-ungenehmigten-schiessuebungen-8835624.html

Simone Rafael: „Man kann nicht zwischen wirklichen und unwirklichen Rassisten unterscheiden“

„Es ist doch kein Argument zu sagen: Man sollte Rassismus nicht mehr als Rassismus benennen, weil man dann noch mehr Dinge als Rassismus benennen müsste, die vielleicht auch von größeren Teilen der Bevölkerung geteilt werden. Das finde ich verheerend.“ Im Interview spricht Simone Rafael über den Beschluss des Schalker Ehrenrats, die Antirassismus-Arbeit des Vereins und den Umgang mit Alltagsrassismus.

https://www.tagesspiegel.de/sport/antirassismus-expertin-ueber-den-fall-toennies-man-kann-nicht-zwischen-wirklichen-und-unwirklichen-rassisten-unterscheiden/24880038.html

Tönnies, Gauland, Oettinger: Rassismus rutscht auch mal so raus

Was haben Clemens Tönnies, Alexander Gauland und Günther Oettinger gemeinsam? Sie äußern sich rassistisch – um sich hinterher zu entschuldigen.

https://www.fr.de/kultur/timesmager/toennies-gauland-oettinger-futter-rot-gruen-versifften-12895261.html

Warum Tönnies und Kubicki unrecht haben

Das Wachsen der Bevölkerung in Entwicklungsländern durchkreuze die Klimapolitik der Industriestaaten, wird gern behauptet. Das widerlegen Statistiken.

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/klimawandel-und-bevoelkerungswachstum-warum-toennies-und-kubicki-unrecht-haben/24877122.html

Rassismus: Der Fußball muss endlich seine Vorreiterrolle annehmen

Für öffentlichkeitswirksame Aktionen im Dienste der guten Sache ist im Fußball immer Platz – etwa für „Zeig Rassismus die Rote Karte“. Für diese Initiative posieren die Spieler der Fußball-Bundesligisten mit Roten Karten, auch die des FC Schalke 04. Allerdings ist im Fußball leider auch noch immer Platz für rassistische Äußerungen wie die des Schalker Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies.

https://www.tagesspiegel.de/sport/fall-clemens-toennies-der-fussball-muss-endlich-seine-vorreiterrolle-annehmen/24879872.html

Fußball: Hat Atlas Delmenhorst ein Problem mit Rechtsextremismus?

Rechter Schal, rechte Szene? Ein Fan-Utensil von Atlas Delmenhorst hat vor dem Pokalspiel für Aufregung gesorgt. Wo stehen die Fans des Vereins? Der Schal des Anstoßes: 1,20 Meter lang, grün und blau geteilt, mit den Vereins-Logos von Werder Bremen und Atlas Delmenhorst bedruckt. So weit so schön. Nur der Aufdruck „Auf gute Freunde“ ist das Problem. Werder hat den Vertrieb des Schals eingestellt, weil es möglich sei, den Slogan in einen „politisch rechten Kontext zu setzen“.

https://www.butenunbinnen.de/sport/atlas-delmenhorst-fan-schal-102.html

Chemnitzer FC: Fan-Drohungen gegen Geschäftsführer nach Frahn Rauswurf

Geschäftsführer Thomas Sobotzik vom Fußball-Drittligisten Chemnitzer FC ist dem Rauswurf von Kapitän Daniel Frahn offenbar bedroht worden. „Ich hatte sehr viele WhatsApp-Nachrichten von Fans, die plötzlich meine Nummer hatten. Das waren sicherlich nicht nur nette WhatsApp. Wenn man das als Drohungen bezeichnen kann“, sagte er dem MDR. Es sei aber bei Drohungen via WhatsApp geblieben.

https://www.mz-web.de/sport/fussball/fan-drohungen-gegen-geschaeftsfuehrer-frahn-war-nach-rauswurf–nicht-sehr-einsichtig–32973840

Rabbiner Teichtal fordert Taten statt Worte

Vor kurzem wurde der Rabbiner Yehuda Teichtal Opfer einer antisemitischen Beleidigung. Er sagt, Juden in Berlin fürchten um ihre Sicherheit.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-cdu-chef-besucht-juedisches-bildungszentrum-rabbiner-teichtal-fordert-taten-statt-worte/24881166.html

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/kampf-gegen-antisemitismus-yehuda-teichtal-fordert-mehr-gesellschaftliches-engagement-32977992

Lehrer sollen Umgang mit Antisemitismus lernen

Immer wieder gibt es Meldungen über Beschimpfungen und Attacken gegen Juden. Seit Mai 2018 kämpft der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, mit einer wachsenden Lobby gegen Judenfeindlichkeit.

https://rp-online.de/politik/deutschland/bundesregierung-lehrer-sollen-umgang-mit-antisemitismus-lernen_aid-44825545

Biden: Trump befeuert Rechtsextremismus von Weißen

Der Ex-US-Vizepräsident hat Trump scharf angegriffen und ihm eine Mitschuld an rassistischen Auswüchsen im Land gegeben. Zudem nannte er ihn einen „Präsidenten mit einer giftigen Zunge“.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/ex-us-vizepraesident-biden-trump-befeuert-rechtsextremismus-von-weissen/24882338.html

Im Netz des rechten Terrors

Jahrzehntelang haben Amerikas Politiker den rechtsextremistischen Untergrund ignoriert. Donald Trump schwächt Teile der Sicherheitsbehörden gezielt, um seine Anhängerschaft nicht zu verprellen.

https://www.zeit.de/2019/33/rechtsextreme-usa-white-power-donald-trump

AfD missbraucht Morde von El Paso

Ein AfD-Bundestagsabgeordneter hetzt nach dem Angriff von El Paso gegen SPD-Vize Ralf Stegner. Der Verfassungsschutz ist alarmiert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-massaker-in-den-usa-afd-missbraucht-morde-von-el-paso/24873336.html

Digitaler Rechtsextremismus: Der braune Algorithmus

Die Funktionsweise von sozialen Medien begünstigt rechtsextreme Akteure und Organisationen. Dementsprechend stellt der digitale Rechtsextremismus offene Gesellschaften vor neue Herausforderungen, wie zwei Wissenschaftler vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg herausgearbeitet haben. Dort forscht man seit März 2017 zu Radikalisierungsprozessen im virtuellen Raum.

https://www.heise.de/tp/features/Der-braune-Algorithmus-4485063.html

Anatomie eines deutschen Shitstorms

Ein Politiker provoziert, Journalisten spitzen zu, Twitter explodiert: Was in dieser Woche wieder einmal zu beobachten war, folgt bestimmten Mustern. Hier der typische Ablauf einer Empörungswelle – nur wenig zugespitzt.

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/soziale-netzwerke-anatomie-eines-deutschen-shitstorms-a-1280856.html

Extremisten-Hetze gegen prominente Münchner – Knobloch und Herrmann warnen

Der Hass ist sorgfältig verschlagwortet: Nach Ländern, Branchen und Hetz-Kategorien können Nutzer auf „Judas.watch“ angebliche „Verräter“ suchen. Die extremistische Internetseite listet auf, wer sich gegen Weiße ausspreche, für Flüchtlinge, und überhaupt wer alles vom „jüdischen Einfluss“ gesteuert sei. Juden werden auf der Seite mit einem Davidstern gekennzeichnet. Prominente Gesichter aus aller Welt werden bei einem extremistischen Internetportal Opfer von Hetze. Wir haben uns mit Charlotte Knobloch über die jüngsten Vorkommnisse unterhalten.

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/muenchen-ort29098/internet-hetze-gegen-prominente-muenchner-charlotte-knobloch-zeigt-sich-empoert-12897799.html

Enis Gülegen: „Der rassistische Diskurs wird geduldet“

Die Ereignisse der vergangenen Wochen haben Enis Gülegen, den Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, aufgewühlt: der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, die Schüsse auf einen Eritreer in Wächtersbach, der Mord an einem achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof. Jedes Mal folgten teilweise rassistisch aufgeladene Debatten. „Wie dürfen nicht zulassen, dass wachsendes Misstrauen durch solche Taten und rechte Hetze unsere Gesellschaft spaltet“, mahnte der Frankfurter Gülegen.

https://www.fr.de/rhein-main/rassistische-diskurs-wird-geduldet-12897150.html

Hessen gegen Hass im Netz

Nach dem Mord an Walter Lübcke richtete das Cyber Competence Center eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit Hassbotschaften im Internet befasst.

https://www.fr.de/rhein-main/hessen-gegen-hass-netz-12896670.html

Deutsch‐Israelische Literaturtage widmen sich Populismus

Die Deutsch‐Israelischen Literaturtage 2019 beschäftigen sich mit dem Thema Populismus und Polarisierungen. Unter dem Motto »Lauter, immer lauter?« werden in Berlin acht Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Israel und Österreich über mögliche Gründe für das weltweite Erstarken rechtspopulistischer Politik diskutieren, wie das Goethe‐Institut am Dienstag mitteilte.

https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/deutsch-israelische-literaturtage-widmen-sich-populismus/

NRW: Berleburger gründen Initiative gegen Rechtsextremismus

Die Initiative „Wir in Wittgenstein“ will sich für Demokratie stark machen. Nächster Vortrag handelt von der Bedrohung durch rechte Populisten.

https://www.wp.de/staedte/wittgenstein/berleburger-gruenden-initiative-gegen-rechtsextremismus-id226704851.html

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Toxische Narrative Haupt- und Meta-Erzählungen

Im Rechtsaußen-Internet lautet die Haupterzählung: Deutschland geht unter. Schuld sind daran natürlich eine Menge Feinde von außen und innen, und kaputt gehen deutsche Identität, deutsche Kultur das wie auch immer definierte deutsche Volk. Hier eine Übersicht über Zusammenhänge und Motive.

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