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Presseschau … 08.09.2017

Rechtsterror-Ermittlungen: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist +++ Wie Rechtspopulisten im Netz Stimmung machen +++ Sachsen ist eine Hochburg des Rechtsextremismus +++ Bundestagswahl: Wie stark ist die AfD wirklich?

 

Rechtsterror-Ermittlungen: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist 

Im Fall der Rechtsterror-Ermittlungen in Mecklenburg-Vorpommern sind sämtliche Tatverdächtige und Zeugen Mitglieder einer „Prepper“-Gruppe namens „Nordkreuz“. Gründer und Administrator der Gruppe ist der Polizist und langjährige LKA-Beamte Marko G., der dem ARD-Magazin „Panorama“ umfangreich Auskunft gab. (mit Video)

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Rechtsterror-Ermittlungen-Gruender-der-Prepper-Gruppe-ist-Polizist,prepper100.html

Auf solche bürgerkriegsähnlichen Zustände bereiteten sich die Männer angeblich vor, indem sie Vorräte, Waffen und Munition horteten. Außerdem wirft ihnen die Bundesanwaltschaft vor, Namenslisten geführt haben: darauf linke Politiker, die sie im Krisenfall töten wollten. Die Beschuldigten, die als Sportschützen und Jäger legal Waffen besitzen dürfen, sollen der sogenannten Prepper-Szene angehören. „Prepper“ wappnen sich für diverse Weltuntergangsszenarien. Etwa 180.000 Deutsche sollen der Bewegung angehören, die sich Vorräte für den Katastrophenfall anschaffen: Lebensmittel, Wasser, mitunter auch Waffen. Nach Informationen der WELT fanden die Ermittler bei den Durchsuchungen tatsächlich Listen mit Personennamen. Es soll sich dabei um zwei Ordner mit „losen Blattsammlungen“ handeln, der bei dem Rostocker Rechtsanwalt sichergestellt wurde, heißt es aus Sicherheitskreisen. Aufgelistet seien darin mehr als 5000 Namen, darunter auch mehr als hundert Namen, Adressen und auch Fotos von Landes-, Kommunal- und Bundespolitikern, die überwiegend aus dem linken politischen Spektrum stammen. Jedoch sollen auch Vertreter von CDU, FDP und Grünen vermerkt sein. Zudem fanden die Ermittler in dem Sammelsurium auch Unterlagen zur Partei Alternative für Deutschland (AfD).

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168429478/Mehr-als-100-Politiker-Namen-aber-keine-Todesliste.htmlhttp://www.spiegel.de/panorama/justiz/mecklenburg-vorpommern-prepper-und-die-hintergruende-zum-polizeieinsatz-a-1166614.html

 

Wie Rechtspopulisten im Netz Stimmung machen

„Merkels Facharbeiter haben Dschihad gegen Deutschland begonnen“ oder „Für Familien mit Kindern ist kein Geld da. Für uns Alte schon gar nicht. Aber zusätzliche Millionen für Asylanten. Danke, ihr korrupten Politiker“. Aussagen wie diese werden vielfach in sozialen Netzwerken verbreitet und finden immer wieder ihren Weg bis in die Mitte der Gesellschaft. Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker nutzen das Internet gezielt, um ihre Überzeugungen mit Hilfe von anschlussfähigen Geschichten salonfähig zu machen. Schreckensszenarien, in denen Deutschland einer massiven Bedrohung durch Asylsuchende und Migranten ausgesetzt sei, sind laut der heute veröffentlichten Studie „Toxische Narrative“ der Amadeu-Antonio-Stiftung, besonders erfolgreich. Derzeit beschäftigen sich Medien und Öffentlichkeit im Hinblick auf das Netz und soziale Netzwerke vor allem mit Phänomenen wie „Fake News“, Social Bots und dem Umgang mit Hate Speech. „Dies ermöglicht jedoch nicht die Muster hinter diesen Phänomenen zu verstehen oder ihnen wirkungsvoll zu begegnen“, erläutert Miro Dittrich, Datenanalyst der Amadeu-Antonio-Stiftung, die Notwendigkeit der Studie gegenüber ZAPP.

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Stimmungsmache-Welche-Geschichten-kursieren-im-Netz,studie322.htmlBericht bei uns: http://www.belltower.news/artikel/neue-brosch%C3%BCre-toxische-narrative-%E2%80%93-monitoring-rechts-alternativer-akteure-12607

 

Sachsen ist eine Hochburg des Rechtsextremismus

Am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung Dresden wird derzeit diskutiert, ob der Rechtsextremismus in Sachsen besonders stark ausgeprägt ist. Der Landesverfassungsschutzpräsident sagt „Ja“. Er verweist auf die Statistik – und warnt vor der NPD. Der Freistaat Sachsen ist „rein zahlenmäßig“ eine rechtsextremistische Hochburg. Das erklärte der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, bei einer Veranstaltung des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung in Dresden. Meyer-Plath zufolge gibt es hier mehr Mitglieder in rechtsextremen Organisationen, mehr rechtsextrem motivierte Übergriffe sowie mehr rechtsextreme Musik und Konzerte als im bundesdeutschen Durchschnitt. Allerdings seien die Strukturen regional unterschiedlich stark ausgeprägt. Ein Schwerpunktbereich sei zum Beispiel noch immer die Sächsische Schweiz, sagte der Verfassungsschützer.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/rechtsextremismus-sachsen-100.htmlhttp://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/sachsen/artikel/sachsen-eine-hochburg-des-rechtsextremismus.html

 

Bundestagswahl: Wie stark ist die AfD wirklich?

Bekommt die AfD bei der Bundestagwahl weniger oder mehr als zehn Prozent? Wahlforscher werden unsicher, Prognosen ungenauer. Eine Analyse.

http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahl-wie-stark-ist-die-afd-wirklich/20298690.html

 

Die AfD – eine Partei für Zuwanderer?

Niemand sonst wird so häufig von Migranten gewählt, behauptet die Alternative für Deutschland von sich selbst. Stimmt das? Spoiler: Nein. Argumente? Hier:

https://correctiv.org/echtjetzt/artikel/2017/09/07/russlanddeutsche-afd-migrationshintergrund-freiburg-studie/und hier bei uns: Warum wählen Migrant_innen AfD? 

 

Stadtwerke Essen geben AfD im Maskottchen-Streit nicht nach

Das Unternehmen ließ Ultimatum, eine Meldung von der Webseite zu nehmen, ungenutzt verstreichen. Einig wurde sich die AfD dagegen mit Zeche Carl.Stadtwerke Essen kontra „Alternative für Deutschland“ – so wie es aussieht, geht der Streit um die Wahlkampfeinmischung von Stadtwerke-Maskottchen „Karlo“ nun vor Gericht.

Essener Stadtwerke klagen gegen AfD-Wahlkampf-Video Denn nachdem AfD-Sprecher und Bundestagskandidat Stefan Keuter sich geweigert hatte, ein Wahlkampf-Video zu löschen, das ihn mit Beifallsbekundungen des Stadtwerke-Maskottchens „Karlo“ zeigt, ließen die Stadtwerke gestern eine von der AfD gesetzte Frist zur Tilgung ihrer empörten Meldung auf der Unternehmens-Webseite ungenutzt verstreichen. Der Hinweis, man lasse sich durch die AfD nicht instrumentalisieren, sei „umfassend durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geschützt“, hieß es. Im übrigen seien die beschriebenen Geschehnisse „unter Anwendung der gebotenen Sorgfalt hinreichend verifiziert (als wahr nachgewiesen)“.

https://www.nrz.de/staedte/essen/stadtwerke-essen-geben-afd-im-maskottchen-streit-nicht-nach-id211840655.html

 

444 in Trier – Ist Safet Babic zurück?

Der Trierer NPD-Vorsitzende Safet Babic und ein Dutzend seiner Mitstreiter haben am Mittwoch anlässlich der Bundestagswahl vier Kundgebungen in Rheinland-Pfalz abgehalten. Beobachter zweifeln aber an einer Rückkehr des unfreiwilligen YouTube-Stars, dessen Video „Buntes Trier, nicht mit mir – 444!“ vor zwei Jahren viral ging.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/09/07/444-in-trier-ist-safet-babic-zurueck_24747

 

Am Wahlkampfstand: AfD – Rose gefällig?

Nur noch drei Wochen sind es bis zur Bundestagswahl, die Parteien kämpfen jetzt um jede Stimme. Erstmals könnte am 24. September auch die AfD in den Bundestag einziehen. In Berlin-Buch jedenfalls kann sie auf viele Unterstützer hoffen

http://cicero.de/index.php/innenpoli?tik/am-wahlkampfstand-afd-rose-gefaellig

 

Mit Schlagring, Hitlergruß und Fanschal

Laut Robert Claus tummeln sich unter Hooligans nicht nur Neonazis, sondern auch Kampfsportler. Eine explosive Mischung.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1063101.mit-schlagring-hitlergruss-und-fanschal.html

 

Töginger Esoterikladen Fall für den Staatsanwalt?

Töging am Inn im Landkreis Altötting: Sonst nicht gerade der Nabel der Welt, aber in dieser Woche hat die kleine Stadt bundesweit Schlagzeilen gemacht: Die Inhaberin eines Esoterik-Lädchens hat nämlich mit einem Aushang im Schaufenster Asylbewerbern pauschal den Zutritt verwehrt. Hat sie damit einfach nur von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht oder liegt hier ein Fall von Diskrimierung oder sogar von Rassismus vor? Hans Häuser über einen DIN A4-Zettel und seine unerwartete Wirkung.

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/asylbewerberaushang-esoterikladen-toeging-staatsanwaltschaft-100.html

 

Langzeit-Umfrage: Das sind die größten Ängste der Deutschen

Die Bundesbürger machen sich Sorgen: Vor Terror, Extremismus und den Folgen der Zuwanderung. Das sind laut einer gestern in Berlin vorgestellten Studie die drei „Top-Ängste“. 71 Prozent der Befragten fühlen sich vom Terrorismus bedroht, auf Platz zwei folgt mit 62 Prozent die Furcht vor politischem Extremismus, wobei die von der „R+V Versicherung“ zum 26. Mal veröffentlichte Studie nicht zwischen Links- und Rechtsextremismus unterscheidet. 61 Prozent fürchten sich vor Konflikten durch Zuwanderer. Es gebe ein „hohes Sicherheitsbedürfnis der Bürger“, kommentierte Manfred Schmidt, Politikwissenschaftler aus Heidelberg, die Ergebnisse. Die Mehrheit der Deutschen zweifelt daran, dass die Volksvertreter ihren Aufgaben gewachsen sind. Mit 55 Prozent rangiert die Furcht vor überforderten Politikern auf Platz acht der größten Ängste. Allerdings ist im Vergleich zum letzten Jahr ein Rückgang von zehn Prozentpunkten zu verzeichnen.

http://www.wz.de/das-sind-die-groessten-aengste-der-deutschen-1.2510586

 

Assange-Fakes verbreiten rechtsextreme Botschaften auf Twitter 

Wenigstens vier Twitterkonten haben in den vergangenen Monaten rechtsextreme Botschaften im Namen des Wikileaks-Gründers Julian Assange verbreitet. Sie trugen auf Twitter die Namen „JuliannAssange“, „Julien_Assange“, „RealAssange“ und „JulianAssanged“ und kopierten das Aussehen des Originalprofils „JulianAssange“ nebst Beschreibungstext. Somit waren sie für Außenstehende auf den ersten Blick kaum von selbigem zu unterscheiden. Laut einem Bericht des Digital Forensic Research Lab (DFRL) des Atlantic Council schlugen sich die Fake-Konten sehr erfolgreich. Der Account „JulianAssanged“ war sogar zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch online, wurde mittlerweile aber gesperrt. Die anderen Konten wurden erst vor wenigen Tagen abgedreht. Alle seien „eindeutig“ von der gleichen Person betrieben worden, schreibt das DFRL – derstandard.at/2000063757201/Assange-Fakes-verbreiten-rechtsextreme-Botschaften-auf-Twitter

http://derstandard.at/2000063757201/Assange-Fakes-verbreiten-rechtsextreme-Botschaften-auf-Twitter

 

Finanzaufsicht schließt Krankenkasse der „Reichsbürger“

Wer die BRD für eine Fiktion hält, kann auch Schwierigkeiten mit seiner Versicherung bekommen. Deshalb gründeten Sympathisanten der „Reichsbürger“-Bewegung eine eigene Krankenkasse. Nun ordneten Finanzaufseher die Schließung an.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/reichsbuerger-finanzaufsicht-schliesst-eigene-krankenkasse-a-1166563.html

 

Rassismus-Schock um NFL-Star

Michael Bennett ist ein NFL-Star. Der Defensive End spielt für die Seattle Seahawks – und berichtet nun in einem offenen Brief von einem rassistischen Vorfall um Polizeibrutalität, den der schwarze NFL-Profi erleben musste – und der zeigt, warum er bei der Hymne sitzen bleibt. Am 26. August war Bennett beim Mega-Fight zwischen Floyd Mayweather und Conor McGregor zu Gast. Anschließend wollte er sich auf den Weg ins Hotel machen. Doch die Polizei hatte offenbar etwas dagegen. „Nach dem Kampf hörten mehrere hundert Personen Geräusche, die wie Pistolenschüsse klangen. Wie viele andere Leute in der Gegend rannte ich weg vom Geräusch, um in Sicherheit zu kommen“, schilderte Bennett  – und fuhr mit schockierenden Sätzen fort. „Polizisten aus Las Vegas griffen mich heraus und richteten die Pistolen auf mich, nur deshalb, weil ich ein schwarzer Mann bin, der zur falschen Zeit am falschen Ort war“, schrieb Bennett.

http://www.sport1.de/us-sport/nfl/2017/09/nfl-profi-michael-bennett-berichtet-von-rassismus-eklat

 

Themarer Bürgerbündnis fordert Politiker zu Präsenz auf

Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra hat im Zusammenhang mit den Rechtsrockkonzerten in Themar Landtagsabgeordnete zu mehr Präsenz vor Ort aufgefordert. «Seien Sie präsent in den Regionen, unterstützen Sie persönlich Bündnisse und aktive Bürgerinnen», heißt es in einem offenen Brief an die Fraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen, über dessen Übergabe das Bündnis am Donnerstag informierte.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Themarer-Buergerbuendnis-fordert-Politiker-zu-Praesenz-auf-494735027https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Themar-Buendnis-fordert-Gesetz-zu-Rechtsrock;art83467,5715145

 

Trumps Newsletter – mit Fake News gegen kritische Medien

Seit Juni gibt das Weiße Haus einen Newsletter heraus, um den angeblichen Fake News zu trotzen, die gegen Donald Trump zielen. Das Problem: Die Quellen sind meist rechte oder rechtsextreme Medien, die selbst Fake News verbreiten. ie österreichische Zeitung „Der Standard“ hat die Quellen des Newsletters mit Hilfe des Factchecking-Projekts „Media Bias/Fact Check“ nun überprüft. Das Ergebnis ist nicht überraschend: Viele Medien, die Trumps Newsletter empfiehlt, sind selbst Verbreiter von Fake News. Und sie es sind überwiegend rechte Medien. Unter den 270 Medien-Berichten, die die Trump-Regierung von Juni bis Ende August in dem Newsletter herausschickte, befinden sich überwiegend solche, die als rechts der Mitte (93 Nennungen) oder rechts (63) klassifiziert werden. Viele der genannten Quellen arbeiten mit überspitzter Sprache und grenzen an Propaganda, teilweise werden Medien zitiert, die selbst Fake-News verbreiten wie zum Beispiel die rechtsradikalen „Breitbart News“. Die New York Times wurde sieben Mal im Newsletter aufgenommen.

http://www.stern.de/politik/ausland/donald-trumps-newsletter–mit-fake-news-gegen-kritische-medien-7607788.html

 

Der Nazi-Arzt Mengele entkam dem Mossad nur knapp – ein anderer Nazi war wichtiger

Der israelische Geheimdienst Mossad hatte laut einem Zeitungsbericht mehrfach die Möglichkeit, den in Südamerika untergetauchten Nazi-Verbrecher Josef Mengele festzunehmen. Dies schreibt der israelische Journalist Ronen Bergman in der Wochenzeitung «Die Zeit». Bergman hat nach eigenen Angaben Interviews mit Angehörigen des Mossads geführt und Einblick in die Akte des Mossads über Mengele erhalten. «Die Recherchen zeichnen das Bild einer gescheiterten Operation – und eines Geheimdienstes, der die Suche nach Mengele erstaunlich lange schleifen liess», schreibt Bergman. Der Mossad äusserte sich zunächst nicht zu dem Bericht.

http://www.watson.ch/Wissen/International/347137555-Der-Nazi-Arzt-Mengele-entkam-dem-Mossad-nur-knapp-%E2%80%93-ein-anderer-Nazi-war-wichtiger

 

Wie umgehen mit der Kunst aus der Nazizeit?

Neben Sonderschauen mit Nazi-Kunst versuchen immer mehr Museen, ihre Sammlungsgeschichte aufzuarbeiten und stellen auch die NS-Kunst ihres Hauses aus. Auch das Kunstmuseum Moritzburg in Halle hat sich jetzt dazu entschieden, nachdem der Abzug der wertvollen Gerlinger-Sammlung eine Neuordnung und komplette Neugestaltung mit sich brachte. Ulrike Thielmann hat jenen Teil, der die Kunst zwischen 1933 und 1945 zum Thema hat, schon mal angeschaut.

http://www.mdr.de/kultur/spezial-kunst-nationalsozialismus-100.html

 

 

ARTIKEL DER WOCHE AUF BELLTOWER.NEWS

 

REAGIEREN ODER NICHT REAGIEREN? DAS PROBLEM MIT DER AFDWIE MIT „NARRATIVEN“ RECHTSPOPULISTISCHE POLITIK GEMACHT WIRDNEUE BROSCHÜRE: „TOXISCHE NARRATIVE – MONITORING RECHTS-ALTERNATIVER AKTEURE“AUGUST 2017: HOMO- UND TRANSFEINDLICHKEIT, SEXISMUS, GENDERWIE MEDIEN MIT RECHTSPOPULISTISCHEN POSITIONEN UMGEHEN KÖNNEN„DIE PARTEI“ DECKT AUF, DASS DIE AFD IHREN HASS MIT SOCIAL BOTS VERBREITETMONATSÜBERBLICK ISLAMFEINDLICHKEIT – AUGUST 2017ZUM UMGANG MIT DER AFD AN SCHULEN – DIE BILDUNGSPOLITIK DER AFDMONATSÜBERBLICK ANTISEMITISMUS – AUGUST 2017

 

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Monatsüberblick Oktober 2016 Antisemitismus

1. Warum ein jüdisches Lokal in München dichtmacht +++ 2. Antisemitismus bei DITIB +++ 3. Wie sich der Antisemitismus gewandelt hat +++ 4.…

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