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Presseschau … 08.10.2020

Erneuter rechtsextremer Anschlag auf „Damaskus“: NS-Symbole in Neuköllner Hauseingang gesprayt +++ Kirchmöser, Brandenburg: Betrunkener brüllt am Bahnhof Naziparolen +++ Bayern: Hitlergruß im Wirtshaus +++ Antisemitischer Angriff mit Klappspaten: Sicherheitsbehörden sehen Parallelen zu Taten von Halle und Hanau +++ Neuer Ausschuss gegen Rassismus: Fraktionsübergreifend schließen sich Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen +++ Polizei-Skandal in NRW weitet sich aus: „Alphateam“-Polizist soll Gefesselten geschlagen haben +++ „Einzelfälle“ die verunsichern +++ Versäumnisse der Polizei aufarbeiten: Experten prüfen Ermittlungen zu rechtsextremen Anschlägen in Neukölln +++ Mehr Neonazis registriert, mehr Haftbefehle: Berlins Polizei geht nun stärker gegen Rechtsextremismus vor +++ Martina Rosenberg wird Chefin des Bundeswehr-Geheimdienstes +++ NRW-Innenminister will Gründe für extremistische Tendenzen untersuchen +++ Halle: Stahlknecht und Haseloff in der Kritik +++ Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle: Keine Einzeltäter, sondern rechtsextreme Strukturen +++ Lübcke-Prozess: Diese Fragen sind noch offen +++ Hamburger Rabbiner über Judenhass: „Dann hat er mich angegriffen“ +++ Baden-Württemberg: Antisemitismus-Beauftragter beunruhigt über QAnon: „apokalyptische Digital-Sekte“ +++ Zeitzeugen berichten: „Ich war ein DDR-Bürger und auch jüdisch“ +++ Antisemitismus: Phrasen schützen niemanden +++ Kolumne: „Antisemitismus gibt es auch ohne Juden“ +++ „Verschwörungstheorien geben Menschen in Krisen Halt“ +++ Chemnitz: Ehemaliger OB-Kandidat Kohlmann wegen Holocaustleugnung verurteilt +++ Urteil: Nazi-Gehabe vor den Augen der Polizei +++ Bayern: Hohe Geldstrafe für Volksverhetzung +++ Holocaust-Leugner Ittner in Dresden zu Geldstrafe verurteilt +++ Halle: 30.000 Euro-Spende für Kiez-Döner Demonstranten gegen Rassismus am Steintor +++ Sachsen-Anhalt: Sturm auf die Kötschauer Mühle +++ Gesetz gegen Hassrede: Steinmeier legt Bundesregierung offenbar Nachbesserung nahe +++ Generalsekretär warnt seine Partei: Rechtsextreme wollten Brandenburger CDU unterwandern +++ AfD: Mit Milzriss und sieben Fingern +++ Facebook verbannt QAnon-Gruppen: Das Hausrecht zu spät genutzt +++ Correctiv über rassistische Inhalte bei Instagram: Dauerbeschallung von rechts +++ „Cancel Culture“: Wer kanzelt hier wen ab? +++ Kampagne gegen Hass: „Schweigen ist längst keine Option mehr“ +++ „Omas gegen Rechts“ Erfurt: Aufruf zu Menschenkette um Synagoge +++ Online-Veranstaltung: „Nazis raus… aus den Betrieben!“ +++ Russland: Hakenkreuze bei der Beerdigung

 

Erneuter rechtsextremer Anschlag auf „Damaskus“: NS-Symbole in Neuköllner Hauseingang gesprayt

Die syrische Bäckerei „Damaskus“ wurde offenbar erneut Ziel eines rechtsextremen Übergriffs. Der Staatsschutz prüft Zusammenhänge zu früheren Angriffen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/erneuter-rechtsextremer-anschlag-auf-damaskus-ns-symbole-in-neukoellner-hauseingang-gesprayt/26252536.html

 

Kirchmöser, Brandenburg: Betrunkener brüllt am Bahnhof Naziparolen

Ein betrunkener Mann brüllt auf dem Bahnhofsgelände in Kirchmöser Nazi-Parolen. Das ist verboten. Daher hat die Polizei Anzeige erstattet. Der Mann ließ sich von der Polizei verscheuchen.

https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Brandenburg-H.-Trunkenbold-bruellt-am-Bahnhof-in-Kirchmoeser-Naziparolen

 

Bayern: Hitlergruß im Wirtshaus

Ein 22-jähriger Münchner hat am Donnerstag in einem Wirtshaus in Mittersendling im Suff erst Gäste angepöbelt und dann rechtsradikale Parolen gerufen. Als der Wirt ihn zum Gehen aufforderte, reckte er den rechten Arm und rief „Heil Hitler“. Gegenüber den hinzugerufenen Polizeibeamten zeigte er sich ebenfalls unkooperativ und aggressiv, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-mittersendling-hitlergruss-1.5057776

 

Antisemitischer Angriff mit Klappspaten: Sicherheitsbehörden sehen Parallelen zu Taten von Halle und Hanau

Nach dem Angriff in Hamburg äußern sich die Sicherheitsbehörden. Es handele sich in allen drei Fällen um „rechts motivierten Individual-Terrorismus“.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/antisemitischer-angriff-mit-klappspaten-sicherheitsbehoerden-sehen-parallelen-zu-taten-von-halle-und-hanau/26245042.html

 

Neuer Ausschuss gegen Rassismus: Fraktionsübergreifend schließen sich Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Abgeordnete mit und ohne Migrationshintergrund wollen kulturelle Vielfalt im Parlament verankern. Antirassismus soll dauerhaft Arbeitsfeld des Bundestags sein.

https://www.tagesspiegel.de/politik/neuer-ausschuss-gegen-rassismus-fraktionsuebergreifend-schliessen-sich-abgeordnete-fuer-mehr-vielfalt-zusammen/26252804.html

 

Polizei-Skandal in NRW weitet sich aus: „Alphateam“-Polizist soll Gefesselten geschlagen haben

Der Verdacht ist ungeheuer: Nach FOCUS-Online-Recherchen ermittelt die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen einen Kommissar der Wache Mülheim/Ruhr wegen Körperverletzung im Amt. Der Enddreißiger soll einen Mann noch nach der Festnahme noch malträtiert haben – pikanterweise wird gegen den Ordnungshüter auch in dem Skandal um rechtsradikale Posts ermittelt.

https://www.focus.de/politik/deutschland/rechte-polizei-gruppe-skandal-weitet-sich-aus-alphateam-polizist-soll-gefesselten-geschlagen-haben_id_12517933.html

 

„Einzelfälle“ die verunsichern

Der Feind steht Rechts: Stephan Anpalagan fragt sich, warum die Rechtsextremismusfälle in Behörden nicht genug aufgeklärt werden.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142786.rechtsextremismus-einzelfaelle-die-verunsichern.html

 

Versäumnisse der Polizei aufarbeiten: Experten prüfen Ermittlungen zu rechtsextremen Anschlägen in Neukölln

Seit Jahren terrorisieren Neonazis Neukölln. Die Polizei findet nur wenig heraus. Jetzt nehmen zwei hochkarätige Fachleute die Ermittlungen unter die Lupe.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/versaeumnisse-der-polizei-aufarbeiten-experten-pruefen-ermittlungen-zu-rechtsextremen-anschlaegen-in-neukoelln/26245032.html

 

Mehr Neonazis registriert, mehr Haftbefehle: Berlins Polizei geht nun stärker gegen Rechtsextremismus vor

Die Berliner Polizei wird das Misstrauen nicht los, nicht genug gegen Neonazis zu tun. Eine Bilanz zeigt aber: Die Zugriffe haben sich deutlich erhöht.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mehr-neonazis-registriert-mehr-haftbefehle-berlins-polizei-geht-nun-staerker-gegen-rechtsextremismus-vor/26254284.html

 

Martina Rosenberg wird Chefin des Bundeswehr-Geheimdienstes

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer baut nach den Rechtsextremismus-Skandalen bei der Bundeswehr den MAD um. Nun soll die Bundeswehranwältin die Behörde führen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mad-erstmals-mit-frau-an-der-spitze-martina-rosenberg-wird-chefin-des-bundeswehr-geheimdienstes/26252264.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142802.aufraeumen-bei-der-bundeswehr.html

 

NRW-Innenminister will Gründe für extremistische Tendenzen untersuchen

Wie kommt es zu Radikalisierung oder Extremismus unter Polizistinnen und Polizisten? NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will das untersuchen lassen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/rechtsextremismus-polizei-untersuchung-nrw-innenminister-herbert-reul-extremismus-tendenzen

 

Halle: Stahlknecht und Haseloff in der Kritik

Ausgerechnet vor dem Gedenktag in Halle gibt die CDU eine unglückliche Figur ab.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142778.antisemitismus-in-deutschland-stahlknecht-und-haseloff-in-der-kritik.html

https://www.jungewelt.de/artikel/387909.missverstandener-empath-des-tages-holger-stahlknecht.html

 

Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle: Keine Einzeltäter, sondern rechtsextreme Strukturen

In Halle wurde heute der Opfer des Anschlags auf die Synagoge gedacht. Seit der Tat werde zwar mehr über Rechtsextremismus gesprochen, sagt Journalistin Bascha Mika. Vor den strukturellen Ursachen verschließe man aber weiter die Augen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ein-jahr-nach-dem-anschlag-in-halle-keine-einzeltaeter.2950.de.html?dram:article_id=485383

 

Lübcke-Prozess: Diese Fragen sind noch offen

Bereits Ende des Jahres könnte ein Urteil im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke fallen. Ein Zwischenfazit mit vielen offenen Fragen.

https://www.hna.de/kassel/nur-der-fall-von-stephan-ernst-ist-klar-90062593.html

 

Hamburger Rabbiner über Judenhass: „Dann hat er mich angegriffen“

Der Hamburger Rabbiner Daniel Alter ist nie ohne Hut oder Mütze auf seiner Kippa unterwegs – zu groß ist die Gefahr, als Jude identifiziert zu werden.

https://taz.de/Hamburger-Rabbiner-ueber-Judenhass/!5718771/

 

Baden-Württemberg: Antisemitismus-Beauftragter beunruhigt über QAnon: „apokalyptische Digital-Sekte“

Der Antisemitismus-Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, hat sich in einem Interview besorgt über die Verschwörungstheorien-Bewegung QAnon geäußert. „Das Ausmaß und die rasche Verbreitung dieses Verschwörungsmythos beunruhigt mich sehr. Wir haben es mit einer apokalyptischen Digital-Sekte zu tun“, sagt der Religionswissenschaftler der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagsausgabe).

https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-antisemitismus-beauftragter-beunruhigt-ueber-qanon-apokalyptische-digital-sekte-_arid,11279069.html

 

Zeitzeugen berichten: „Ich war ein DDR-Bürger und auch jüdisch“

Alle jüdischen Familien hatten Tote zu beklagen, die meisten Synagogen waren in der Pogromnacht verbrannt. Und trotzdem entschieden sich viele Juden, ins Land der Täter zurückzukehren. In die DDR, die sich als antifaschistischen Staat definierte, setzten einige sogar große Hoffnungen für einen Neuanfang. Doch wie lebten Juden in dem atheistischen Land? Und wie erging es den jüdischen Gemeinden? Zwei Zeitzeugen aus Sachsen, Renate Aris und Herbert Lappe, erzählen.

https://www.mdr.de/religion/juedisches-leben/juden-in-der-ddr-renate-aris-herbert-lappe100.html

 

Antisemitismus: Phrasen schützen niemanden

Warum klingt hinterher bloß immer alles gleich? Seine Gedanken seien bei dem Opfer, twittert der Außenminister. Sie sei erschrocken und bedrückt, erklärt eine Bischöfin. Man müsse jüdisches Leben in Deutschland schützen, sagt die Justizministerin.

https://www.zeit.de/2020/42/synagoge-attentat-juden-deutschland-konsequenzen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

 

Kolumne: „Antisemitismus gibt es auch ohne Juden“

Rund 2.000 antisemitische Straftaten gab es 2019. Viele jüdische Einrichtungen stehen deshalb verstärkt unter Polizeischutz. Trotzdem gibt es immer wieder Anschläge – wie zuletzt in Hamburg.

https://www.ndr.de/kirche/Kirchenredakteurin-Julia-Heyde-de-Lopez-ueber-Antisemitismus,kolumne1176.html

 

„Verschwörungstheorien geben Menschen in Krisen Halt“

Die Gruppe „QAnon“ oder „Q“ verbreitet zahlreiche Verschwörungstheorien. Facebook wird nun QAnon-Konten schließen. Die Ideologie dahinter wird damit jedoch nicht verschwinden, sagt Rechtsextremismus-Experte Miro Dittrich von der Amadeu-Antonio-Stiftung.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202010/07/quanon-facebook-schliessung-rechtsextremismus-corona-verschwoerung-amadeu-antonio-stiftung.html

 

Chemnitz: Ehemaliger OB-Kandidat Kohlmann wegen Holocaustleugnung verurteilt

Wegen Volksverhetzung ist der Chemnitzer Rechtsanwalt und Mitbegründer der in Teilen rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz, Martin Kohlmann, vom Verdener Amtsgericht (Niedersachsen) zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/ehemaliger-ob-kandidat-kohlmann-wegen-volksverhetzung-verurteilt-artikel11134001

 

Urteil: Nazi-Gehabe vor den Augen der Polizei

Ein 44-jähriger arbeitsloser Fleischer wurde nachdem er vor den Augen der Polizei „Sieg Heil!“ gerufen verurteilt. Der Mann hatte auch einen Facebookaccount mit rechtsextremen Inhalten betreut.

https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/nazi-gehabe-vor-den-augen-der-polizei-90063884.html

 

Bayern: Hohe Geldstrafe für Volksverhetzung

56-Jährige hatte im März 2019 eine Nigerianerin auf übelste Weise rassistisch in einem Dorfener Discounter beleidigt. Alleine die Aussage einer Kassiererin reichte, damit die Angeklagte den Einspruch gegen den Strafbefehl zurück zog.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/vor-gericht-hohe-geldstrafe-fuer-volksverhetzung-1.5058071

 

Holocaust-Leugner Ittner in Dresden zu Geldstrafe verurteilt

Der mehrfach verurteilte Neonazi und Holocaust-Leugner Gerhard Ittner ist am Mittwoch vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe von 5100 Euro verurteilt worden. Ittner hatte im Februar 2017 eine Demonstration in Dresden geleitet, bei der sowohl er als auch zwei weitere Rechtsextremisten mehrfach den Massenmord an den europäischen Juden geleugnet beziehungsweise verharmlost hatten. Anlass war der 72. Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg.

https://www.zeit.de/news/2020-10/07/holocaust-leugner-ittner-in-dresden-zu-geldstrafe-verurteilt

 

Halle: 30.000 Euro-Spende für Kiez-Döner Demonstranten gegen Rassismus am Steintor

Etwa 150 Menschen haben sich am Mittwochnachmittag am Steintor versammelt, um gegen Rassismus und Antisemitismus zu demonstrieren. Die Veranstaltung war von der Initiative 9. Oktober und der Jüdischen Studierendenunion ins Leben gerufen worden, die sich mit den Opfern des rechtsextremistischen Anschlags vom 9. Oktober 2019 solidarisch zeigen.

https://www.mz-web.de/halle-saale/30-000-euro-spende-fuer-kiez-doener-demonstranten-gegen-rassismus-am-steintor-37456134

 

Sachsen-Anhalt: Sturm auf die Kötschauer Mühle

30 Jahre nach dem Angriff auf 17 Jugendliche bei der Kötschauer Mühle in Zerbst vermissen Betroffene die Aufarbeitung der Geschehnisse.

https://www.volksstimme.de/lokal/zerbst/angriff-sturm-auf-die-koetschauer-muehle

 

Gesetz gegen Hassrede: Steinmeier legt Bundesregierung offenbar Nachbesserung nahe

Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität liegt wegen verfassungsrechtlicher Zweifel seit Monaten beim Bundespräsidenten. Der schlägt nun einen ungewöhnlichen Weg ein.

https://www.sueddeutsche.de/politik/gesetz-hasskriminalitaet-steinmeier-bundesregierung-1.5058806

 

Generalsekretär warnt seine Partei: Rechtsextreme wollten Brandenburger CDU unterwandern

In den vergangenen zwei Wochen versuchten Rechtsextreme, in die Brandenburger CDU einzutreten. Es handelt sich unter anderem um den szenebekannten Marcel F.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/generalsekretaer-warnt-seine-partei-rechtsextreme-wollten-brandenburger-cdu-unterwandern/26254048.html

 

AfD: Mit Milzriss und sieben Fingern

Nachdem Andreas Kalbitz infolge seines Parteiausschlusses seine Ämter als Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzender verloren hat, ist ein Machtkampf um seine Nachfolge entbrannt. In Niedersachsen und Schleswig-Holstein zeigt die Partei Auflösungserscheinungen.

https://jungle.world/artikel/2020/41/mit-milzriss-und-sieben-fingern

 

Facebook verbannt QAnon-Gruppen: Das Hausrecht zu spät genutzt

Facebook will in Zukunft stärker gegen Anhänger*innen der QAnon-Verschwörungsbewegung vorgehen. Das wird nicht ausreichen.

https://taz.de/Facebook-verbannt-QAnon-Gruppen/!5716259/

 

Correctiv über rassistische Inhalte bei Instagram: Dauerbeschallung von rechts

Monatelang hat das Recherchezentrum Correctiv Instagramkonten von rechten Nutzerinnen und Nutzern analysiert. Das Ausmaß der rechten Inhalte auf der Plattform hat selbst erfahrene Journalisten wie Till Eckert vom Netzwerk überrascht.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/correctiv-ueber-rassistische-inhalte-bei-instagram.2156.de.html?dram:article_id=485378

https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/radikalisierung-im-netz-wie-rechte-aesthetik-auf-instagram-funktioniert-kolumne-a-0f04516e-107c-4aae-8b93-80c19a737179

 

„Cancel Culture“: Wer kanzelt hier wen ab?

In der Debatte über Cancel Culture geht so manches durcheinander. Dabei geht es nicht nur um Geschmacksfragen.

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/wer-kanzelt-hier-wen-ab-90063397.html

 

Kampagne gegen Hass: „Schweigen ist längst keine Option mehr“

Rechtsextreme Täter töten bei Anschlägen wie in Halle und Hanau, immer wieder werden Fälle von Rassismus in den Sicherheitsbehörden bekannt. Die Initiative #MeineStimmeGegenHass will an Opfer erinnern und gegen Rassismus und Rechtsextremismus eintreten.

https://www.tagesschau.de/inland/kampagne-meine-stimme-gegen-hass-101.html

 

„Omas gegen Rechts“ Erfurt: Aufruf zu Menschenkette um Synagoge

Die Initiative „Omas gegen Rechts“ hat anlässlich des ersten Jahrestages des rechtsextremen Anschlags in Halle für Freitag zu einer Menschenkette um die Neue Synagoge in Erfurt aufgerufen. Die Stadt Erfurt unterstützt die Aktion. Sie rief am Mittwoch dazu auf, für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus und Antisemitismus einzustehen und dies symbolisch am Freitag vor der Neuen Synagoge zu zeigen. Die Veranstaltung werde unter Beachtung der Hygienevorschriften stattfinden, teilte die Stadtverwaltung mit.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-erfurt-omas-gegen-rechts-aufruf-zu-menschenkette-um-synagoge-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201007-99-858841

 

Online-Veranstaltung: „Nazis raus… aus den Betrieben!“

Gezielt versuchen rechtsextreme Akteur*innen, kontinuierlichen Einfluss in verschiedenen gesamtgesellschaftlichen Alltagsbereichen zu gewinnen, um so die eigene Propaganda geschickt „unter’s Volk“ zu bringen und salonfähig zu machen. Ein wesentliches Betätigungsfeld bietet hierfür die Arbeitswelt – seien es Betriebe, Unternehmen oder andere Arbeitszusammenhänge. Immer häufiger wird beobachtet, wie rechtsextreme Akteur*innen auf unterschiedlichsten Wegen probieren, ihre menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Inhalte im Arbeitsumfeld zu platzieren.

https://www.bnr.de/termine/online-veranstaltung-nazis-raus-aus-den-betrieben

 

Russland: Hakenkreuze bei der Beerdigung

An der Beisetzung des russischen Neonazi-Kaders Maxim „Tesak“ Martsinkevich Wochenende in Moskau nahmen zahlreiche Gesinnungskameraden teil.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hakenkreuze-bei-der-beerdigung

 

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Bürgerschaftswahl Hamburg AfD-Watch im Interview

Am 23. Februar wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. AfD-Watch Hamburg informiert mit einem eigenen Blog und via Twitter über die Umtriebe rechtsaußen.

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