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Presseschau … 08.11.2017

+++ Er sah nicht deutsch genug aus: Frau verweigert jungem Mann in Berlin Sitzplatz +++ Misshandelte Flüchtlinge in Niedersachsen: Sicherheitsfirma geht in Berufung +++ Fast jeden Tag ein Anschlag auf Asylbewerberheim +++ Hools und Hitlergruß +++ Diebstahl von Stolpersteinen: „Die Löcher im Gehweg sehen wie Wunden aus“ +++ Identitäre verteilen Aufkleber mit Rasierklingen +++ Brandenburg: Kalbitz trotz rechtsextremer Vergangenheit neuer AfD-Fraktionschef +++ 15-jährige erhält Zivilcourage-Preis gegen Antisemitismus +++

 

Er sah nicht deutsch genug aus: Frau verweigert jungem Mann in Berlin Sitzplatz

Farid Boucher wollte sich in der U-Bahn neben eine Frau setzen. Doch aus rassistischen Gründen verweigerte sie ihm den Sitzplatz neben sich. Jetzt wandte sich der Student an die Öffentlichkeit – mit einem Appell.

https://www.tz.de/welt/frau-verweigert-mann-farid-boucher-in-u-bahn-einen-sitzplatz-neben-sich-zr-9150200.html

 

An Bushaltestelle den Hitlergruß gezeigt

Ein Mann steht vor Gericht, weil er einen Schüler mit Naziparolen beleidigt haben soll. Der Atemtest der Polizei konnte bei ihm fünf Promille Alkohol nachweisen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.amtsgericht-ludwigsburg-an-bushaltestelle-den-hitlergruss-gezeigt.5ea2ee0b-963b-4011-8e5d-506fd2e40085.html

 

Misshandelte Flüchtlinge in Niedersachsen: Sicherheitsfirma geht in Berufung

Zwei Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes müssen sich am Dienstag erneut wegen des Vorwurfs der Misshandlung von Flüchtlingen vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Lingen hatte die beiden Männer im Februar zu Haftstrafen verurteilt, in einem Fall ausgesetzt auf Bewährung. Beide sollen kurz vor Weihnachten 2015 in einer Lingener Flüchtlingsunterkunft drei Männer aus Pakistan in einer Toilette eingesperrt und misshandelt haben.

https://www.noz.de/lokales/lingen/artikel/975377/misshandelte-fluechtlinge-in-lingen-fall-jetzt-vor-dem-landgericht

 

Fast jeden Tag ein Anschlag auf Asylbewerberheim

In Deutschland gibt es laut Statistik des Bundeskriminalamtes im Schnitt fast jeden Tag einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden 211 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte verübt, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Die meisten Straftaten hätten einen rechtsradikalen Hintergrund. In den ersten neun Monaten 2016 hatte es allerdings mit 866 Anschlägen noch mehr als viermal so viele Attacken gegeben wie in diesem Jahr.

https://www.morgenpost.de/politik/article212464243/Fast-jeden-Tag-ein-Anschlag-auf-Asylbewerberheim.html

 

Hools und Hitlergruß

Rechte Hooligans aus der Kölner „Bürgerwehr“-Szene attackieren in massiver Form Migranten und liefern sich heftige Verfolgungsszenen mit der Polizei.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hools-und-hitlergru

 

Diebstahl von Stolpersteinen: „Die Löcher im Gehweg sehen wie Wunden aus“

Nach dem Diebstahl mehrerer „Stolpersteine“ in Berlin-Neukölln ermittelt der Staatsschutz. Es werde ein politischer Hintergrund vermutet, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Eine Spur zu den Steinen gebe es nicht.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/diebstahl-von-stolpersteinen-polizei-vermutet-ein-politisches-motiv-28781064http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/die-loecher-im-gehweg-sehen-wie-wunden-aus

 

Identitäre verteilen Aufkleber mit Rasierklingen

Dass Aufkleber mit rechter Hetze in den meisten Orten Deutschlands nicht willkommen sind, ist kein Geheimnis. Oftmals werden sie schnell nach dem Aufhängen mit den bloßen Fingern entfernt. Das kann bei neuen Stickern der »Identitären Bewegung« nun sehr gefährlich sein. Denn die Völkischen Nationalisten sollen Rasierklingen an der Unterseite ihrer Aufkleber befestigt haben.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069392.identitaere-bewegung-identitaere-verteilen-aufkleber-mit-rasierklingen.html

 

Köln: Rechte nutzen Ebertplatz für Stimmungsmache gegen Migranten

Seit Tagen beherrschen die Geschehnisse auf dem Kölner Ebertplatz den Facebook-Auftritt der AfD. Die Partei nutzt die Drogenproblematik auf dem Platz im Norden der Kölner Innenstadt, um gegen Migranten zu hetzen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/no-go-zone-in-koeln-rechtsextreme-nutzen-den-ebertplatz-fuer-perfide-stimmungsmache_id_7813274.html

 

Artikel in rechtem Blog “PI-News”: Ex-Polizist offenbar der Autor „Eugen Prinz“

Ein psychisch kranker 25-jähriger Syrer randalierte am Donnerstag in Landshut. Für das neu-rechte Internetportal PI-News („PI“: „Politically Incorrect“, deutsch: „Politisch inkorrekt“) eine Gelegenheit, für seine Leser daraus Kapital zu schlagen. Unter dem Titel „Syrischer ,Flüchtling‘ fordert sein Auto: ,Frau Merkel bezahlen'“ wurde der Vorfall dann auch in der Facebook-Gruppe „Landshut“ diskutiert, einschlägiger Tummelplatz für politische Scharfmacher. Die Facebook-Nutzer beriefen sich dabei ausschließlich auf den Bericht von „PI“, der bereits kurz nach dem Vorfall veröffentlicht wurde.Ein “Pi-News”-Autor, der von der Sache überraschend schnell Wind bekommen hatte, schrieb den Text unter dem Pseudonym „Eugen Prinz“ (Anm. d. Red:Prinz Eugen war ab 1697 Oberbefehlshaber im Großen Türkenkrieg). Überraschend schnell deshalb, weil die Polizei wegen des psychischen Zustands des Mannes und wegen des Suizidversuchs am Freitag zunächst keine Pressemitteilung veröffentlicht hatte. Nach LZ-Recherchen handelt es sich bei „Eugen Prinz“ offenbar um einen Landshuter Ex-Polizisten.

http://www.idowa.de/inhalt.landshut-artikel-in-rechtem-blog-ex-polizist-offenbar-der-autor-eugen-prinz.2ee905ef-9696-49ba-abe9-ace6e907cf00.html

 

Hetze im Internet: Bundeswehrsoldat wegen Volksverhetzung verurteilt

Immer wieder liest man im Internet Hetze gegen Flüchtlinge. Nun musste sich ein Berufssoldat der Bundeswehr vor Gericht verantworten. Er wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.

https://www.e-recht24.de/news/blog-foren-web20/10621-hetze-hasskommentare-urteil.html

 

Brandenburg: Rassismus-Vorwurf gegen Vize-Bürgermeister

Königs Wusterhausens Vize-Bürgermeister Jörn Perlick (CDU) sieht sich mit einem Rassismus-Vorwurf konfrontiert. In einer Dienstberatung soll er sich abfällig über Flüchtlinge geäußert und sie als „Bimbos“ bezeichnet haben. Perlick bestreitet das. Bürgermeister Swen Ennullat (Freie Wähler KW) erstattete trotzdem Anzeige.

http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Rassismus-Vorwurf-gegen-Vize-Buergermeister

 

Brandenburg: Kalbitz trotz rechtsextremer Vergangenheit neuer AfD-Fraktionschef

Andreas Kalbitz ist als Nachfolger von Alexander Gauland an die Spitze der Brandenburger AfD-Fraktion gerückt. Er erhielt am Dienstag acht von zehn Stimmen, wie Kalbitz nach der Wahl mitteilte. Ein Abgeordneter stimmte gegen ihn, ein Stimmzettel war ungültig.

Gauland hatte im September ein Bundestagsmandat gewonnen und daher sein Landtagsmandat abgegeben.

http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/kalbitz-trotz-rechtsextremer-vergangenheit-neuer-afd-fraktionschef

 

Zwei Wissenschaftler über das Gift des Rechtspopulismus

Die Historikerin und Politologin Paula Diehl von der Uni Bielefeld erforscht seit Jahren das Phänomen Populismus und seine Wechselwirkung zu Parteien und Medien. Beim Grünen Salon im Historischen Museum erklärte sie nun, dass der Rechtspopulismus, wie ihn die AfD in Deutschland praktiziere, zu einer „Normalisierung“ rechtsextremer und rassistischer Ideen führe. Die Folge: Andere Parteien übernehmen diese Themen mehr und mehr. Daher warnte sie vor der „Kontaminationsgefahr“ des neuen rechten Populismus.

http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/21969947_Gruener-Salon-Zwei-Wissenschaftler-streiten-zum-Thema-Rechtspopulismus.html

 

Rechtsextreme sprechen wie Nazis über Natur

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium warnt in einer neuen Broschüre vor der Instrumentalisierung der Natur durch Rechtsextremisten. Die Rechten knüpften mit Sprache, Kleidung und Musik direkt an die «Blut-und-Boden»-Ideologie des Nationalsozialismus an, heißt es in dem am Dienstag in Mainz vorgestellten Heft. Volk und Raum in einer Einheit zu sehen, sei eine völkische Ideologie.

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article170415178/Rechtsextreme-sprechen-wie-Nazis-ueber-Natur.html

 

Weitere Debatte um Rassismus-Studie

Die Bürger für Freital und die Freien Wähler werfen sich gegenseitig vor, Unwahrheiten verbreitet zu haben.

http://www.sz-online.de/nachrichten/weitere-debatte-um-rassismus-studie-3811659.html

 

NSU ohne Rassismus und Terror

Das ZDF hat den Krimi-Bestseller „Die schützende Hand“ von Wolfgang Schorlau zum NSU verfilmt. Nur: Während es in der Romanvorlage vor Verschwörungstheorien nur so wimmelt, kommen in der Verfilmung Rechtsextremismus, Rassismus und Terror kaum vor.

http://www.deutschlandfunk.de/der-neue-fall-von-dengler-im-zdf-nsu-ohne-rassismus-und.807.de.html?dram:article_id=399982

 

Dank FPÖ-Erfolg: Burschenschaft Olympia im Zentrum der Macht

Es sind Sternstunden für die Burschenschaft Olympia. Mit Harald Stefan und Norbert Nemeth sind derzeit gleich zwei Mitglieder der schlagenden Burschenschaft an den schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen beteiligt. Die „Alten Herren“ der Olympia stehen kurz davor, ein Teil des politischen Mainstreams zu werden, obwohl die Burschenschaft mit ihrer Gesinnung nicht gerade hinter dem Berg hält. So stellt sie ihren Deutschnationalismus öffentlich zur Schau, indem sie seit Jahrzehnten auf dem Vereinshaus in der Wiener Gumpendorfer Straße eine schwarz-rot-goldene Fahne hisst.

http://derstandard.at/2000067371343/Dank-FPOe-Erfolg-Burschenschaft-Olympia-im-Zentrum-der-Macht

 

Nazi-Begriffe in Spiele-Apps

Einige Anbieter von Spiele-Apps für Jugendliche verstoßen gegen deutsches Recht, weil darin ungestraft nationalsozialistische Inhalte verbreitet werden können. Jugendschützer fordern strengere Kontrollen und Konsequenzen, doch das gestaltet sich schwierig.

http://www.deutschlandfunk.de/jugendmedienschutz-nazi-begriffe-in-spiele-apps.2907.de.html?dram:article_id=400067

 

Münchner Unternehmen stellt CD-Produktion für Neonazi-Label ein

Im Rahmen eines RechtsRock-Konzerts war aufgefallen, dass eine Firma aus München CDs für eine Neonazi-Label produziert. Nach einem Hinweis positioniert sich die Firma ausdrücklich gegen rechtsextremes Gedankengut und stellt die Tonträgerproduktion für das Neonazilabel ein.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/11/07/oldschool-records-verliert-produktionsfirma_24932

 

15-jährige erhält Zivilcourage-Preis gegen Antisemitismus

Eine 15-Jährige aus Dresden wird für ihren Einsatz gegen rechte Umtriebe und Rassismus an ihrer Schule ausgezeichnet. Am heutigen Dienstag erhält sie den Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus des Förderkreisse „Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V.“ und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_82648426/15-jaehrige-erhaelt-zivilcourage-preis-gegen-antisemitismus.htmlhttps://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/11/zivilcourage-preis-gegen-rechte-hetze-dresdner-schuelerin-berlin.html

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November 2017 Monatsüberblick Rechtspopulismus

Dritter „Pegida“-Jahrestag mit starker AfD-Beteiligung +++ AfD und Menschenfeindlichkeit: Die rassistischen, antisemitischen, homo- und transfeindlichen und behindedertenfeindlichen Ausfälle des Monats…

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