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Presseschau … 09.01.2018

+++ Parteiausschluss gegen Björn Höcke so gut wie vom Tisch +++ AfD-Lokalpolitikerin hetzt mit Nazi-Propagandaposter +++ Neonazi-Festival „Schild und Schwert“ +++ Lehrer nach Hetzvideos im Internet freigestellt +++

 

Drei Geflüchtete von Gruppe in Cottbus attackiert

Eine zehnköpfige Gruppe soll am Neujahrsmorgen in Cottbus auf drei Geflüchtete losgegangen sein. Die Stadt prüft, ob private Wachschützer den Opfern in der Geflüchtetenunterkunft ausreichend geholfen haben. Zehn junge Deutsche hätten die Afghanen als „Scheiß Ausländer“ beschimpft, sie anschließend verfolgt und bereits auf dem Weg zu ihren Wohnungen mit Schlagringen und Bierflaschen malträtiert. Den größten Schock hätten die Opfer aber erlebt, als sie in ihrer Unterkunft angekommen seien: Zwei Wachschützer hätten ihnen nicht geholfen.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1247647/

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1075504.cottbus-unterkunft-fuer-gefluechtete-gestuermt-wachschuetzer-schauten-zu.html

 

Parteischiedsgericht: Björn Höcke wird offenbar nicht aus AfD ausgeschlossen

Vor fast einem Jahr hat die AfD ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke eingeleitet. Einer der Gründe war Höckes Dresdner Rede, in der er das Berliner Holocaustmahnmal ein „Denkmal der Schande“ nannte. Nun scheint er den Streit gewonnen zu haben. Wohl auch, weil die Parteispitze umbesetzt wurde.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172274914/Parteischiedsgericht-Bjoern-Hoecke-wird-offenbar-nicht-aus-AfD-ausgeschlossen.html 

Poggenburg hält Höckes Partei-Ausschluss für erledigt

Aus dem engsten politischen Umfeld von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wird die Einschätzung verbreitet, dass das Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Politiker so gut wie vom Tisch sei. Eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts liege indes nicht vor.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Poggenburg-haelt-Hoeckes-Partei-Ausschluss-fuer-erledigt-766768891

 

AfD-Lokalpolitikerin hetzt mit Nazi-Propagandaposter

Eine Berliner AfD-Lokalpolitikerin hat ein NS-Propagandaposter auf Facebook veröffentlicht. Die Frau kannte den Hintergrund des Bildes, aber sie sieht keine Probleme bei den Slogans. Die AfD-Vorsitzende im Bezirk Berlin-Neukölln veröffentliche das Poster mit Parolen: “Deutsche Frau – halte dein Blut rein!”, “Fremde dürfen nicht nach Dir greifen” und “Du trägt das Erbe künftiger Geschlechter”.

http://www.huffingtonpost.de/entry/deutsche-frau-halte-dein-blut-rein-afd-lokalpolitikerin-hetzt-mit-nazi-poster_de_5a536091e4b0efe47ebaa8bc

 

Stiftung für den „Volksdiskurs“

In Sachsen-Anhalt ist aus AfD-Kreisen die parteinahe Friedrich-Friesen-Stiftung gegründet worden. Staatliche Fördermittel werden aber nicht, wie erhofft, sogleich fließen.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/stiftung-f-r-den-volksdiskurs

 

Neonazi-Festival „Schild und Schwert“: Neonazis stürmen die Provinz

Neonazis planen nach Themar erneut ein Musikfestival, um die Szene zusammenzubringen und zu vernetzen – diesmal in Ostritz. Die NPD-Politiker Thorsten Heise und Udo Voigt sind als Redner angekündigt. Für 45 Euro wird allerlei geboten, was Neonaziherzen höher schlagen lässt: Rechtsrock, Propaganda, Kampfsport, Tätowierer. Auch das Datum des Festivals „Schild und Schwert“ ist eine der in der rechten Szene beliebten Anspielungen: Ab dem 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, lädt NPD-Vizechef und Neonazikader Thorsten Heise für zwei Tage in das sächsische Örtchen Ostritz an der polnischen Grenze ein. Das Fest könnte eines der größten Vernetzungstreffen der militanten Neonaziszene dieses Jahres werden. Hunderte Rechtsradikale werden erwartet.

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/neonazi-festival-schild-und-schwert-neonazis-stuermen-die-provinz-a-1421607

 

Identitäre rausgeworfen Hunderte Hallenser kontern rechten Shitstorm gegen Irish Pub

Der „Anny Kilkenny Irish Pub“ in Halle erhitzt derzeit auf Facebook die Gemüter. Als Reaktion auf einen regelrechten Shitstorm von Anhängern der AfD und Identitären Bewegung, der am Sonntag seinen Anfang nahm, kontern Hunderte Nutzer nun mit positiven 5-Sterne-Bewertungen. „Ein Pub, indem völkisches Gedankengut nicht erwünscht ist, kehrt man gerne ein. Danke sehr. Nazis braucht man nicht“, schreibt ein Nutzer. „Wer gegen Rassismus sich wehrt, hat fünf Sterne verdient“, so ein weiterer Kommentar.  Grund für die außergewöhnliche Solidaritäts-Welle ist offenbar die Kante, die die Kneipe in der August-Bebel-Straße gegen rechts gezeigt hatte. Das Team soll am Sonntag eine Gruppe Identitärer, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, nicht bedient haben. Daraufhin überzogen Anhänger der Identitären, aber auch AfD-Sympathisanten den Pub auf Facebook mit Kritik.  

https://www.mz-web.de/halle-saale/identitaere-rausgeworfen-hunderte-hallenser-kontern-rechten-shitstorm-gegen-irish-pub-29447188

 

Rechtsextremisten attackieren Bahnhofsmission im Internet

Die Bahnhofsmission in Würzburg hat ein hartes Wochenende hinter sich. Am Samstag lehnte sie eine Backwaren-Spende der rassistischen Bürgerwehr „Soldiers of Odin“ (SOO) ab. Die vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten bezeichneten die Annahmeverweigerung danach auf Facebook als Folge „politisch linker Hetz- und Hexenjagd“.

http://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Backwaren-Hausverbot-Rassismus-Rechtsextremisten;art735,9858058

 

Berlin: Lehrer nach Hetzvideos im Internet freigestellt

Im Fall des Berliner Grundschullehrers Nikolai N., der im Internet seinen YouTube-Kanal „Der Volkslehrer“ betreibt und dort Hassvideos veröffentlicht, hat die Bildungsverwaltung der Hauptstadt jetzt reagiert und den Pädagogen freigestellt.

http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/Lehrer-nach-Hetzvideos-im-Internet-freigestellt

 

200 Randalierer vom 11. Januar 2016 sind noch nicht einmal offiziell angeklagt

Sachsens Justiz weiß mittlerweile eine ganze Menge über das, was am 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz geschah. Über 200 Neonazis und Hooligans überfielen an diesem Tag in einer konzertierten Aktion den Ortsteil im Leipziger Süden und zerstörten 23 Geschäfte und Läden. 216 Beschuldigte sind seitdem Inhalt polizeilicher Ermittlungen, zehn Anklagen gab es inzwischen. Aber die eigentlichen Strippenzieher waren wohl nicht unter den von der Polizei eingekesselten.

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2018/01/200-Randalierer-vom-11-Januar-2016-sind-noch-nicht-einmal-offiziell-angeklagt-202431

 

Die Nebenklage im NSU-Prozess stellt wichtige Fragen

Wahrscheinlich im Januar, womöglich schon diese Woche, wird im NSU-Prozess ein heikles Kapitel enden. Viele Nebenklage-Anwälte und manchmal auch deren Mandanten haben ihre Plädoyers vorgetragen. Es hagelte Vorwürfe gegen die Bundesanwaltschaft und gegen die Richter des Oberlandesgerichts München. Beide haben aus Sicht vieler Opfer des NSU-Terrors und ihrer Vertreter die Pflicht vernachlässigt, das Netzwerk um Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos umfassend zu durchleuchten,  die wahre Dimension der Verbrechen aufzuklären und die Versäumnisse der Behörden zu benennen. Darauf haben Nebenkläger und Anwälte auch bei der Beweisaufnahme immer wieder gedrungen. Oft lehnte der Strafsenat sie ab.

http://www.tagesspiegel.de/politik/nsu-prozess-die-nebenklage-stellt-wichtige-fragen/20825484.html

 

Innenministerium nimmt neue Neonazi-Gruppe „Erzlichter“ in den blick

Mit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds wurde offenbar, dass die Ermittlungsbehörden nur wenig über die Netzwerke der rechtsextremen Szene wissen. Wer zu den aktiven Unterstüzer_innen der Terrorzelle gehörte – darüber wird noch immer diskutiert. Die Szene zu durchdringen ist auch deshalb schwer, weil ständig neue Gruppen und Verbindungen aufploppen. So wie gerade die „Erzlichter“ aus dem Erzgebirge.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/innenministerium-beobachtet-neonazi-gruppe-erzlichter-100.html

 

Fußballklub SV Bautzen darf nicht für rechten Shop werben

Der sächsische Fußballverband hat es dem Kreisligaverein SV Bautzen untersagt, auf seinen Trikots Werbung für das Wilthener Bekleidungsgeschäft Nordland zu machen. Das Geschäft vertreibt in rechtsextremen Kreisen beliebte Marken wie Label 23, Yakuza und Thor Steinar.

https://derstandard.at/2000071714970/Fussballklub-SV-Bautzennicht-fuer-rechten-Shop-werben

 

Rechtsextreme in Polen: Jung und rechts

Im November 2017 marschieren um die 60.000 Nationalisten und Rechtsextreme durch Warschau. Die polnische Regierung spricht von „schönem Patriotismus“, internationale Medien reagieren geschockt. Was die polnische Regierung noch am selben Tag als „schönen Anblick“ bezeichnet hat, ist tatsächlich ein Schaulaufen rechter Kräfte gewesen. Den Marsch haben rechtsextreme Polen wie die Allpolnische Jugend oder das Nationalradikale Lager (ONR) organisiert. In Polen selbst blickt man zwiespältig auf das Ereignis. So berichtet die junge Polin Maria Kadzielska, sie finde es unvorstellbar, dass dieser Feiertag mit rechten Gruppen verbunden werde. Außerdem habe sie viele Familien und ältere Menschen gesehen, die patriotisch die rot-weiße Fahne geschwenkt hatten.

https://detektor.fm/gesellschaft/europas-mitte-rechtsextreme-polen

 

Österreich: Wirbel um Dönmez-Beitrag für rechtsextremes Blatt

Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez hat mit einem Beitrag in dem vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuften Magazin „Info-Direkt“ für Aufregung gesorgt. Das Mauthausen-Komitee, die SPÖ und die Liste Pilz forderten am Montag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, sich davon zu distanzieren. Dönmez selbst erklärte dazu schon in der Vorwoche auf Twitter, dass derselbe Kommentar von ihm bereits vor rund einem Jahr in einer Tageszeitung erschienen sei. Das rechtsextreme Umfeld des Magazins „Info-Direkt“ kommentierte er nicht.

http://www.krone.at/1609289

 

Wie es sich lebt in einer von Rechten dominierten Stadt?

Ein Journalist aus Sachsen gewährt einen Einblick wie sich der Rechtsextremismus so breitmachen konnte, dass er bei den Mitmenschen Angst verbreitet. Am Beispiel seiner Heimatstadt Zwickau kann man langfristig sehr gut beobachten, wie sich der Rechtsextremismus in den vergangenen zwei Jahrzehnten gewandelt hat, wie er sein Gesicht verändert und wie er seine Methoden variiert hat. Wie er gewuchert ist.

http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus-wie-es-sich-lebt-in-einer-von-rechten-dominierten-stadt/20819834.html

 

US-Neonazi Andrew Anglin: Der König der Trump-Trolle

Als Jugendlicher trug er Kapuzenpullover mit „Fuck Racism“-Aufdruck. Heute ist Andrew Anglin einer der gefährlichsten Neonazis der USA – und hetzt auf Gegner seine eigene kleine Armee.

http://www.sueddeutsche.de/politik/us-neonazi-andrew-anglin-der-koenig-der-trump-trolle-1.3802804

 

Front National: Nicht patriotisch genug

Der französische Front National gibt sich zurzeit in der Europapolitik gemäßigt und tendiert stärker zum Wirtschaftsliberalismus. Rechtsextreme, die mit dieser Politik unzufrieden sind, haben nun eine neue Partei gegründet.

https://jungle.world/artikel/2018/01/nicht-patriotisch-genug

 

Hitlergruß im Metronom: Besoffener Nazi bepöbelt Familie auf dem Weg nach Uelzen

Alkohol setzt Kräfte frei – und rassistisches Gedankengut! Bewiesen hat das am Sonntagabend ein 36-Jähriger auf einer Bahnfahrt zwischen Lüneburg und Uelzen. Dort zeigte er den Hitlergruß und pöbelte eine türkische Familie an. Nach Angaben der Polizei „erklärte“ der aus Vechta stammende Deutsche der Familie, dass „er als Deutscher immer im Recht sei“. Dass er bei alldem auch keinen Fahrschein vorweisen konnte, fällt da kaum ins Gewicht. Nach der Ankunft in Uelzen nahmen ihn dann Bundespolizisten in Empfang und auch gleich mit auf die Wache.

https://www.focus.de/regional/hamburg/hamburg-hitlergruss-im-metronom-besoffener-nazi-bepoebelt-familie-auf-dem-weg-nach-uelzen_id_8266990.html

 

St. Michaelisdonn — Sozialkaufhaus mit Hakenkreuzen beschmiert

Das Sozialkaufhaus Hoelp in St. Michaelisdonn ist am Wochenende Ziel eines rechtsextremen Angriffs geworden. Fensterscheiben, mehrere Container und Autos der Sozialeinrichtung wurden mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Polizei hat Spuren gesichert und die Ermittlungen aufgenommen.

http://www.boyens-medien.de/artikel/dithmarschen/sozialkaufhaus-mit-hakenkreuzen-beschmiert.html

 

Noah-Becker-Debatte: So rassistisch ist Berlin

Die Debatte um den rassistischen Tweet eines AfD-Politikers gegen Noah Becker wirft ein Schlaglicht darauf, wie schwarze Menschen auch in Berlin wegen ihre Hautfarbe mit Beleidigungen oder Benachteiligungen zu kämpfen haben. 

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/noah-becker-debatte-so-rassistisch-ist-berlin-29451642

 

Prozess der Woche: Der Hetzer, der im Fall Elias Sinti und Roma böswillig beschimpfte

Der sechsjährige Elias aus Potsdam war noch nicht lange verschwunden, und viele Menschen bangten um das Schicksal des Jungen aus dem Potsdamer Stadtteil Schlaatz, da begannen im Internet auch schon die Diffamierungen. Vor allem ein Mann fiel auf: Simon K. Auf der Seite der öffentlichen Facebook-Gruppe „Suche Elias“ soll der Mann aus Potsdam am 11. Juli 2015 – also drei Tage nach dem Verschwinden des Jungen – seine Hetze verbreitet haben. „Dreckige Romas diese Inzest Missgeburten, entführen wohl auch Kinder!“ kommentierte er. Einem Leser fiel der Post auf. Er zeigte Simon K., der den Kommentar unter seinem Klarnamen veröffentlicht hatte, an. Ebenso die Facebook-Nutzer, die den Post geliked hatten. Am kommenden Mittwoch muss sich Simon K. wegen seiner geschriebenen Worte vor dem Amtsgericht in Potsdam verantworten. „Die Anklage wirft dem Mann Volksverhetzung vor“, sagt ein Sprecher des Amtsgerichts. 

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/prozess-der-woche-der-hetzer–der-im-fall-elias-sinti-und-roma-boeswillig-beschimpfte-29438228

 

Viele Fragen zum „Pegida-Gutachten“

Experten bescheinigen der Versammlungsbehörde korrekte Arbeit, Politikern geht die Untersuchung nicht weit genug. Werden Pegida-Versammlungen gegenüber ihren Gegnern von der Behörde bevorzugt? Diese Frage beantworten Jura-Professor Ralf Poscher und Bonns Ex-Polizeipräsident Michael Kniesel eindeutig mit Nein. Die Experten haben im Auftrag der Stadt die Arbeit der Versammlungsbehörde untersucht. Das Gutachten wurde im Dezember vorgelegt. Am Montagabend standen die Gutachter den Stadträten Rede und Antwort. Die Behörde hat sich generell ans Recht gehalten.

http://www.sz-online.de/nachrichten/viele-fragen-zum-pegida-gutachten-3854981.html

 

Twitter-Protest gegen NetzDG: Maas-Tweet über Thilo Sarrazin gelöscht

Ist Heiko Maas mit einem alten Läster-Tweet über Thilo Sarrazin selbst Opfer des umstrittenen NetzDG geworden? Der Fall verdeutlicht ein großes Transparenz-Problem.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzdg-heiko-maas-tweet-ueber-thilo-sarrazin-verschwunden-a-1186747.html

https://www.futurezone.de/netzpolitik/article213046625/Justizminister-Maas-von-Hate-Speech-Gesetz-betroffen.html

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