Hakenkreuze, brennende Autos – 150 rechte Straftaten in Neukölln +++ 1995 ermordet: Mann nun offiziell Opfer rechter Gewalt +++ Netzwerk der „Gruppe S“ Keimzellen für Rechtsterrorismus? +++ Brandanschlag in Saarlouis: Der lange Weg zur Aufarbeitung +++ Corona-Demos: Zunehmende Rivalität zwischen Identitären und Neonazis +++ Die radikalen Mutationen rechtsextremer Ästhetik +++ Eklat in Plauen um 8000 Euro für Demokratieprojekt +++ Söder warnt CDU vor Nominierung von Maaßen +++ Alternatives Durcheinander +++ AfD-Positionen zur Pandemie:Virus der Angst +++ AFD: „Aufgeheizt und ängstlich“ +++ SPD-Fraktion kritisiert Statement der AfD +++ Frankfurt am Main: Rechtspopulistische und islamische Partei vereint in Homophobie +++ NPD will auf den Wahlzettel +++ „Judenvirus, Zoom-Bombing und Darknet-Extremismus“: Israelische Antisemitismus-Studie zeigt düsteres Bild von 2020 +++ Antisemitismus bei der Polizei: Staatsanwaltschaft prüft +++ Judenhasser wollen am 8. Mai über den Kudamm marschieren +++ Neuerscheinung „Teufelsberg“: Linker Antisemitismus im West-Berlin der 60er Jahre +++ Mohrenstraße in Berlin-Mitte soll künftig Wilhelm-Amo-Straße heißen +++ Thanh über das Aufwachsen im DDR-Block“Ich träume noch heute von diesem Ort“ +++ Frankfurt übernimmt Antisemitismus-Definition +++ Hass gegen Juden: So dramatisch ist die Situation in Dortmund +++ Solidarität am Tag der Roma: Flaggen vor Rathäusern gehisst +++ Diese Romnja solltest du kennen +++ Corona verschärft den Rassismus gegen asiatisch gelesene Menschen +++ Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner immer gewaltbereiter: „Es ist verdammt ernst“ +++ Corona „noch aus keinem Körper entfernt“ – Thomas Berthold und seine wirren „Querdenker“-Thesen +++ Wut auf Journalisten: „Querdenker“ und ihr Problem mit der kritischen Presse +++ Stuttgart verbietet „Querdenken“-Demos am 17. April +++ Neue Mythen im Qanon-Kosmos: Verschwörungskult als Kunstprojekt +++ Was bringt das neue Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz? +++ Rheinland-Pfalz: Beratung bei Hass im Netz startet im Herbst +++ Hass und Hetze im Netz: Kaum Schutz für Opfer +++ Kundgebung zu Brandanschlag von Winterbach: Erinnern an die Umtriebe der Rechten +++ Holocaust-Gedenken digital: Der Marsch der Lebenden +++ Die Opfer des NSU hatten noch so viele Pläne +++ Black Lives Matter, MeToo & Fridays for Future Warum das Gespött über „Wokeness“ selbstentlarvend ist +++ Le Pen will in den Elysée-Palast +++ Erdoğans Pakt mit den Ultranationalisten: Die Macht der Wölfe
Übergriffe, Vorfälle, Ermittlungen und Prozesse
Hakenkreuze, brennende Autos – 150 rechte Straftaten in Neukölln
Die Berliner Polizei hat in Berlin-Neukölln in nur einem Jahr 150 rechtsextreme Straftaten registriert. Der Bezirk gilt seit Jahren als Zentrum radikal rechter Umtriebe. Bei den Ermittlungen taucht immer wieder ein bekanntes Gesicht auf.
1995 ermordet: Mann nun offiziell Opfer rechter Gewalt
Im September 1995 wurde Klaus Peter Beer von zwei Neonazis in Amberg ermordet. Sie hatten ihn misshandelt und in die Vils geworfen. Nun wird Beer auch in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik offiziell als Opfer rechtsmotivierter Gewalt geführt.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/1995-ermordet-mann-nun-offiziell-opfer-rechter-gewalt,STz3lbJ
Netzwerk der „Gruppe S“ Keimzellen für Rechtsterrorismus?
Nächste Woche beginnt der Prozess gegen die sogenannte „Gruppe S“, die terroristische Anschläge geplant haben soll. Monitor-Recherchen zeigen: Das Umfeld der Terrorunterstützer ist wesentlich größer.
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/gruppe-s-117.html
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Massaker-fuer-den-Buergerkrieg-496851.html
Brandanschlag in Saarlouis: Der lange Weg zur Aufarbeitung
Vor fast 30 Jahren starb der Ghanaer Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Saarlouis. Lange sperrte sich die Stadt gegen ein zentrales Andenken an den Toten – bis jetzt.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/tt-mittendrin-saarlouis-brandanschlag-101.html
Rechtsextremismus
Corona-Demos: Zunehmende Rivalität zwischen Identitären und Neonazis
Die auf Medienshows ausgerichtete Politik der Identitären funktioniert nicht mehr.
Die radikalen Mutationen rechtsextremer Ästhetik
Die Codes demokratiefeindlicher Kräfte werden immer subtiler. Neue Kunst nimmt sie unter die Lupe.
https://kurier.at/kultur/die-radikalen-mutationen-rechtsextremer-aesthetik/401344751
Parteien
Eklat in Plauen um 8000 Euro für Demokratieprojekt
Ein umstrittener Stadtratsbeschluss um Gelder für ein Demokratieprojekt sorgt aktuell für reichlich Zündstoff. Nicht nur in Plauen. Bundesweit wird über einen Antrag der Plauener CDU Fraktion berichtet. Es geht um 8000 Euro, ein altes und neues Bündnis gegen rechtes Gedankengut und um einen Tabubruch im Stadtrat. Aber der Reihe nach.
Söder warnt CDU vor Nominierung von Maaßen
Eine Nominierung von Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidaten wäre nach Auffassung von Markus Söder ein „schwieriges Signal“. Der CSU-Chef wendet sich sogar direkt an die Thüringer CDU.
Alternatives Durcheinander
Tino Chrupalla und Alice Weidel haben noch nicht erklärt, ob sie Spitzenkandidaten werden wollen – zwei weitere Bewerber aber gibt es.
https://www.badische-zeitung.de/alternatives-durcheinander–201148053.html
AfD-Positionen zur Pandemie:Virus der Angst
Die Rechtspopulisten wollten Corona für ihre Zwecke nutzen. Doch die Partei fand nie eine Strategie, um mit der Krise umzugehen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-corona-protest-1.5258941
AFD: „Aufgeheizt und ängstlich“
Der Göttinger Politologe Lühmann spricht im FR-Interview über die ideologischen Grabenkämpfe und das Kalkül der Strategen auf dem AfD-Parteitag in Dresden am Wochenende.
https://www.fr.de/politik/aufgeheizt-und-aengstlich-90357510.html
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1150546.umgang-mit-der-afd-abgrenzen-und-ausschliessen.html
SPD-Fraktion kritisiert Statement der AfD
Die Bautzener AfD-Kreistagsfraktion hat sich zur Corona-Allgemeinverfügung geäußert. Die SPD sieht darin eine Drohung – und fordert Ermittlungen.
https://www.saechsische.de/bautzen/lokales/spd-fraktion-kritisiert-statement-der-afd-5415460.html
Frankfurt am Main: Rechtspopulistische und islamische Partei vereint in Homophobie
Zwei Kleinparteien, die auf den ersten Blick nicht viel gemein haben, bilden im Stadtparlament von der Main-Metropole eine Fraktionsgemeinschaft.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=38556
NPD will auf den Wahlzettel
Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit hat der Parteivorsitzende der NPD Frank Franz angekündigt, dass seine Partei am 26. September bei der Bundestagswahl antreten will. Über entsprechende Pläne für die neuen Länderparlamente in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern sowie für Abgeordnetenhaus in Berlin hüllen die „Nationaldemokraten“ sich hingegen in Schweigen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-will-auf-den-wahlzettel
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
„Judenvirus, Zoom-Bombing und Darknet-Extremismus“: Israelische Antisemitismus-Studie zeigt düsteres Bild von 2020
Die globale COVID-19-Pandemie führte zwar zu einem Rückgang der physischen antisemitischen Angriffe im Jahr 2020, jedoch erlebte die virtuelle Welt einen massiven Anstieg antisemitischer Vorfälle, so das Kantor Center for the Study of Contemporary European Jewry in seinem Antisemitismus-Report für 2020, der am Vorabend des israelischen Holocaust-Gedenktages veröffentlicht wurde.
Antisemitismus bei der Polizei: Staatsanwaltschaft prüft
Nach einem möglichen Vorfall von Antisemitismus bei der Frankfurter Polizei werden die Vorwürfe von der Staatsanwaltschaft überprüft. «Dieses Verfahren läuft, es müssen noch Zeugen befragt werden», sagte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Ein Polizist soll an Karfreitag auf dem Opernplatz in Frankfurt einen Fußgänger nach seinem «Judenausweis» gefragt haben. Ursprünglich sollen die Beamten ihn angesprochen haben, weil der 33-Jährige keinen Mund-Nasen-Schutz getragen haben soll.
https://www.zeit.de/news/2021-04/08/antisemitismus-bei-der-polizei-staatsanwaltschaft-prueft
Judenhasser wollen am 8. Mai über den Kudamm marschieren
Der diesjährige Al-Quds-Marsch soll nach der Absage im vergangenen Jahr wieder stattfinden. Die Polizei rechnet mit Hetze und antisemitischen Parolen.
Neuerscheinung „Teufelsberg“: Linker Antisemitismus im West-Berlin der 60er Jahre
Im Ullstein-Verlag ist ein neuer Kriminalroman erschienen über den linken Antisemitismus in der 68er-Szene, der sogar in einem versuchten Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindehaus in der Fasanenstraße gipfelte.
Mohrenstraße in Berlin-Mitte soll künftig Wilhelm-Amo-Straße heißen
Nachdem die BVG bereits im Juli vergangenen Jahres die U-Bahnstation umbenannt hatte, folgt nun die Neubenennung der Straße in Mitte.
Thanh über das Aufwachsen im DDR-Block“Ich träume noch heute von diesem Ort“
Thanhs Eltern kommen aus Vietnam, doch sie ist in einem sächsischen Plattenbau aufgewachsen. Wie sie das geprägt hat, verrät sie uns im Gespräch.
Frankfurt übernimmt Antisemitismus-Definition
Der Magistrat will sich an der Formulierung der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) orientieren. Judenhass kann sich danach auch als Kritik am israelischen Staat tarnen.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-uebernimmt-antisemitismus-definition-90357726.html
Hass gegen Juden: So dramatisch ist die Situation in Dortmund
Antisemitische Übergriffe nehmen in Deutschland weiter zu. Mit einer neuen Initiative wollen das Land NRW und die jüdische Gemeinde Betroffene von Antisemitismus beraten und ihnen den Rücken stärken.
Solidarität am Tag der Roma: Flaggen vor Rathäusern gehisst
Anlässlich des Internationalen Tages der Roma zeigen sich die Bezirksämter in Berlin-Neukölln und Mitte solidarisch. In diesem Zuge ist am Donnerstag vor den Rathäusern in Neukölln und Tiergarten die Flagge der Roma gehisst worden. «Dass heute in Berlin die Flagge der Roma weht, beweist wie weit die Bewegung in den letzten 50 Jahren gekommen ist», sagte Mariela Nikolova vom Verein Amaro Foro, der sich berlinweit für die Gleichberechtigung europäischer Roma einsetzt.
https://www.zeit.de/news/2021-04/08/solidaritaet-am-tag-der-roma-flaggen-vor-rathaeusern-gehisst
Diese Romnja solltest du kennen
Zur Geschichte der Rom*nja in Europa gehören mutige Frauen, die gegen Diskriminierung und für ihre Rechte kämpfen. Neun stellen wir euch vor.
https://www.zeit.de/zett/2021-04/diskriminierung-roma-sinti-rechte-geschichten-persoenlichkeiten
Corona verschärft den Rassismus gegen asiatisch gelesene Menschen
Weil Corona als asiatisches Virus wahrgenommen wird, hat sich die Diskriminierung gegen als asiatisch gelesene Menschen in der Stadt verschärft.
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner immer gewaltbereiter: „Es ist verdammt ernst“
Verschwörungstheoretiker, Corona-Leugner und Rechtsextreme werden auf Corona-Demonstrationen immer gefährlicher. Ein Gastbeitrag von Stephan Anpalagan.
Corona „noch aus keinem Körper entfernt“ – Thomas Berthold und seine wirren „Querdenker“-Thesen
Den ehemaligen Eintracht-Profi Thomas Berthold zieht es auf die Bühne der „Querdenker“. Die Ergebnisse erstaunen.
Wut auf Journalisten: „Querdenker“ und ihr Problem mit der kritischen Presse
Bei der Anti-Corona-Demo in Stuttgart hat sich erneut die Wut der „Querdenker“ gegen Journalisten entladen. Solche Attacken gab es von Anfang an, zeigt die Analyse von SWR-Redakteur Kai Laufen.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/uebergriffe-auf-journalisten-100.html
Stuttgart verbietet „Querdenken“-Demos am 17. April
Nachdem am Karsamstag tausende Demonstranten ohne Abstand durch Stuttgart gezogen waren, hat die Stadt jetzt zwei „Querdenken“-Demos verboten.
Neue Mythen im Qanon-Kosmos: Verschwörungskult als Kunstprojekt
Ein Berliner Künstler hat in den vergangenen Monaten versucht, einen eigenen Verschwörungskult auf Telegram zu schaffen und damit an die QAnon-Szene anzudocken. Nun bezeichnet er sein „Sabmyk-Network“ als Kunstexperiment. Tatsächlich verbreitete er jedoch antisemitische Propaganda an unzählige Menschen.
Internet und Hate Speech
Was bringt das neue Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz?
Wer im Netz Hass verbreitet oder andere bedroht, muss künftig mit härteren Strafen rechnen. Die sozialen Medien sollen außerdem solche Inhalte ab sofort nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden.
Rheinland-Pfalz: Beratung bei Hass im Netz startet im Herbst
Wer in Rheinland-Pfalz von Hass und Drohungen aus dem Internet betroffen ist, kann sich ab Herbst an eine neue Beratungsstelle wenden. Als erster Baustein des Landesaktionsplans gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werde bei der Fachstelle m*power in Koblenz ein Beratungsangebot zu Fällen von digitaler Gewalt eingerichtet, teilte das Familien- und Integrationsministerium am Donnerstag in Mainz mit.
https://www.rtl.de/cms/beratung-bei-hass-im-netz-startet-im-herbst-4737076.html
Hass und Hetze im Netz: Kaum Schutz für Opfer
Einschüchterungen, Beleidigungen, Morddrohungen – damit versuchen Hetzer und Rassisten im Netz gezielt, Menschen zum Schweigen zu bringen. MONITOR hat eine Frau begleitet, die für ihren Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung seit Jahren mit Hass überschüttet wird – angefeuert durch rechtskonservative Journalist*innen. Trotz konkreter Morddrohungen bekommt sie bis heute keinen ausreichenden Schutz vom Staat.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/hetzte-im-netz-100.html
Initiativen, Demos und Erinnerungskultur
Kundgebung zu Brandanschlag von Winterbach: Erinnern an die Umtriebe der Rechten
Zwei Initiativen rufen am Samstag zu einer Gedenkkundgebung in Winterbach auf. Vor genau zehn Jahren haben Rechtsextreme am Winterbacher Engelberg fünf junge Männer mit Migrationshintergrund in eine Hütte getrieben und diese angezündet.
Holocaust-Gedenken digital: Der Marsch der Lebenden
Wegen der Corona-Pandemie muss der Marsch der Lebenden 2021 online stattfinden. Das Gedenken an den Holocaust fällt nicht aus und hat sogar einen besonderen Schwerpunkt erhalten.
https://www.dw.com/de/holocaust-gedenken-digital-der-marsch-der-lebenden/a-57130012
Die Opfer des NSU hatten noch so viele Pläne
Als vor fast zehn Jahren die Terroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds aufflogen, erfuhren zehn Familien in Deutschland endlich, wer ihre Väter, Söhne, Brüder, Onkel, wer ihre Tochter getötet hatte. Die Nürnberger Rechtsextremismusforscherin Birgit Mair hat erneut mit Hinterbliebenen gesprochen und spannende Einblicke in das Leben der Opfer erhalten.
https://www.nordbayern.de/region/die-opfer-des-nsu-hatten-noch-so-viele-plane-1.10982188
Debatte
Black Lives Matter, MeToo & Fridays for Future Warum das Gespött über „Wokeness“ selbstentlarvend ist
Wer sich für eine bessere Zukunft einsetzt, wird schnell als „woke“ geschmäht. So wird kritisches Bewusstsein pauschal verurteilt. Ein Kommentar
Internationales
Le Pen will in den Elysée-Palast
Die Rechtsextremistin, die sich in einem Umfragehoch befindet, rechnet sich gute Chancen aus, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron 2022 aus dem Elysée-Palast zu verjagen.
https://www.aachener-nachrichten.de/politik/le-pen-will-in-den-elysee-palast_aid-57237413
Erdoğans Pakt mit den Ultranationalisten: Die Macht der Wölfe
Der türkische Präsident Erdoğan kämpft um seine Vorherrschaft – und nimmt dafür in Kauf, dass der rechtsextreme Koalitionspartner zur Kriegspolitik vergangener Tage zurückkehrt. Oppositionelle fürchten um ihr Leben.
