+++ Sachsens Landeswahlleiterin von Rechten bedroht +++ Rassistische Beleidigungen in Cottbus +++ Rassistische Beschimpfungen vor Testspiel – Mainz-Trainer tritt vor Fans +++ Nazi-„Druide“: Rief Rechtsextremist zum Mord auf? +++ Zugführer macht Ansage zu Bombenentschärfung – Reisende können Wortwahl nicht fassen +++ Nach Rechtsrock-Event in Themar: Veranstalter und Gegendemonstranten ziehen vor Gericht +++ „Flügel“-Treffen der AfD: Kalbitz ruft zum „Widerstand“ auf +++ Nach Mord an Walter Lübcke: Rechte planen Demonstration in Kassel +++ Hamburg bekommt Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus +++
Sachsens Landeswahlleiterin von Rechten bedroht
Der Wahlausschuss hatte die AfD-Landesliste wegen Formfehlers drastisch reduziert. Nun erntet Leiterin Carolin Schreck Hass von rechts. Die Polizei reagiert.
Rassistische Beleidigungen in Cottbus
Die Polizei wurde am Sonntagnachmittag in Cottbus über Beleidigungen gegenüber Personen in einer Straßenbahn informiert. Ein unbekannter Mann hatte zuvor bereits an der Haltestelle Stadthalle/Puschkinpark mehrere Personen mit offensichtlichem Migrationshintergrund im Park fremdenfeindlich bepöbelt und ist dann in die Straßenbahn gestiegen. Eine Zeugin hatte dies bemerkt und die Polizei verständigt, da der Unbekannte in der Bahn weiterhin Beleidigungen gegenüber Personen aussprach.
https://www.niederlausitz-aktuell.de/cottbus/78589/fremdenfeindliche-beleidigungen-in-cottbus.html
Rassistische Beschimpfungen vor Testspiel – Mainz-Trainer tritt vor Fans
Vor einem Testspiel von Mainz 05 soll es zu rassistischen Äußerungen auf der Tribüne gekommen sein. Trainer Sandro Schwarz soll diesen beherzt entgegengetreten sein. Am Samstag absolvierte Bundesligist Mainz 05 das erste Testspiel der neuen Saison. Vor dem Anpfiff ist es nach Berichten des „Kicker“ und der „Allgemeinen Zeitung“ zu Beschimpfungen aus dem Publikum gekommen, die als rassistisch gewertet werden können.
Ein Interview mit Schwarz u.a. zum Thema Homophobie im Fußball hier:
Nazi-Schmierereien im Saarland
In der Nacht zum Samstag zwischen Mitternacht und 2 Uhr hat eine unbekannte Person in der Straße „Am Mühlwald“ in St. Ingbert an 16 Stellen Graffiti mit weißer Sprühfarbe an Mauern und Zäune sowie auf den Gehweg gesprüht. Unter anderem wurden ein Hakenkreuz sowie der Schriftzug „Mein Führer“ auf den Gehweg unmittelbar vor einer Bäckerei gesprüht.
Nazi-„Druide“: Rief Rechtsextremist zum Mord auf?
Der 69-Jährige war zeitweise als Druide namens „Burgos von Buchonia“ in Bischofsheim (Lkr. Rhön-Grabfeld) unterwegs. Als eine Art Miraculix von Franken wurde er durch die Medien gereicht. Jetzt soll er im russischen sozialen Netzwerk VK – einer bei Neonazis beliebten Internetplattform- zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen haben. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe prüft neue Ermittlungen.
Zugführer macht Ansage zu Bombenentschärfung – Reisende können Wortwahl nicht fassen
Eine Bombenentschärfung legte am Sonntag den Bahnverkehr in Deutschland teilweise lahm. Doch das war nicht der Grund, weshalb sich die Reisenden in einem betroffenen ICE empörten – sondern eine mehr als fragwürdige Durchsage des Zugführers.
Nach Rechtsrock-Event in Themar: Veranstalter und Gegendemonstranten ziehen vor Gericht
Das Rechtsrock-Konzert von Themar wird die Justiz in Thüringen weiter beschäftigen. Dabei geht es um die Frage, ob ein Neonazi-Festival eine politische Kundgebung ist – oder eine kommerzielle Veranstaltung.
„Flügel“-Treffen der AfD: Kalbitz ruft zum „Widerstand“ auf
Mit historischen Bezügen hat sich Björn Höcke schon mehrfach Ärger eingefangen. Trotzdem: beim Kyffhäuser-Treffen des „Flügels“ tut er es wieder. Er sagt, Deutschland sei keine „wirkliche Demokratie“. „Widerstand tut not in diesem Land, sonst werden wir dieses Land verlieren“, rief Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz am Samstag im thüringischen Leinefelde den rund 800 Teilnehmern des jährlichen Kyffhäuser-Treffen des „Flügels“ zu.
Warum die AfD schon lange befürchten muss, von Rechtsextremen „unterwandert“ zu werden
Die AfD könnte von Rechtsextremisten „unterwandert“ werden, sorgt sich der Parteivorstand. Eine „Unvereinbarkeitsliste“ soll das eigentlich verhindern. Eigentlich.
Kommentare: AfD außer Kontrolle
Die AfD wird immer stärker vom rechtsradikalen Flügel der Partei dominiert. Die Parteiführung um Patriarch Alexander Gauland glaubt noch immer, sie hätte die Fäden in der Hand. Ein folgenschwerer Irrtum.
https://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Kommentar-AfD-ausser-Kontrolle
Lübcke-Freund weist Gesprächseinladung der AfD zurück
Der AfD-Abgeordnete Martin Hohmann und Erika Steinbach wollen mit CDU-Abgeordneten über die Schuldfrage im Mordfall Lübcke sprechen. Lübckes Parteifreund Michael Brand reagiert empört.
Nach Mord an Walter Lübcke: Rechte planen Demonstration in Kassel
Rund eineinhalb Monate nach dem Mord an Walter Lübcke rufen Neonazis zu einer Demonstration in Kassel auf. Stattfinden soll der Aufmarsch am Kasseler Hauptbahnhof – und zwar am 20. Juli, dem Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats. „Die Veranstaltung ist uns bekannt“, sagt Polizeisprecher Torsten Werner. „Wir bereiten uns entsprechend darauf vor und werden für einen störungsfreien Ablauf sorgen.“ Der Aufmarsch soll auch am Regierungspräsidium vorbeiführen.
https://www.hna.de/kassel/rechte-demonstrieren-kassel-polizei-rechnet-grosseinsatz-zr-12776925.html
Reportage über Rechtsextremismus in Neumünster: Wo man einander im Blick hat
Sicher, es gibt mehr als Nazis und Rocker in Neumünster. Aber das Image, rechts zu sein, klebt an der Stadt wie Hundedreck am Schuh.
https://taz.de/Rechtsextremismus-in-Neumuenster/!5605500/
Einschüchterungen von Politikern in Rheinland-Pfalz nehmen zu
Immer mehr Kommunalpolitiker und Mitarbeiter von Verwaltungen sind in den vergangenen Monaten im Netz oder persönlich bedroht oder beleidigt worden. Das Land reagiert nun mit einer Hotline für Betroffene.
Hamburg bekommt Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus
Der Hamburger Verfassungsschutz wird sich in Zukunft noch stärker auf die Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene im Internet konzentrieren. Er wolle in den „dunklen und braunen Tiefen des Internets das Licht anmachen“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). Am Montag hat zusammen mit Torsten Voß, dem Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. Und verkündet, dass er im Kampf gegen den Extremismus in Hamburg nun auch beim Personal aufstocken will.
https://taz.de/Hamburger-Verfassungsschutzbericht-2018/!5605906/
Forderungen nach Rassismus-Kommission: „Bitter nötig und überfällig“
Zahlreiche Organisationen fordern den Bundestag auf, eine Kommission zur Rassismus-Bekämpfung einzurichten. Anlass ist der Jahrestag des NSU-Urteils. „Rassistische Strukturen und rechte Gewalt gehen uns alle etwas an“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Aufruf, der der taz vorab vorlag. „Ihre Bekämpfung ist Pflicht einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, ihre Aufarbeitung Schutzpflicht des Rechtsstaates.“
https://taz.de/Bundestag-soll-Rassismus-bekaempfen/!5605849/
Zehn Jahre Kampf gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg
Mit einem Festakt im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände hat die „Allianz gegen Rechtsextremismus“ in der Metropolregion Nürnberg ihr zehnjähriges Jubiläum gefeiert. Die Festrede hielt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). In der Allianz gegen Rechtsextremismus haben sich fast 150 Städte, Gemeinden und Landkreise zusammengeschlossen. Außerdem arbeiten rund 200 Vereine, Organisationen und Initiativen in dem Bündnis mit. Ziel der Allianz ist es, den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten in der Region zu stärken.
