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Presseschau … 09.10.2018

Chemnitz: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf persisches Restaurant „Safran“ +++ Aschersleben: Frau schlägt zwei Syrern ins Gesicht +++ Berlin: Kinder in Berlin-Marzahn beleidigt und bedroht +++ Gotha: Rechtsextreme schänden jüdischen Gedenkstein +++ Bahnhof in Böblingen: 30-Jähriger brüllt rechte Parolen +++ Amberg: Kemeter-Tafel verunstaltet +++ Gera: Ermittlungen zu Hakenkreuz +++ Neonazis kippen Speisereste des Rechtsrock-Konzerts vor Haus des Bürgermeisters von Magdala +++ Apolda: Ermittlungen nach abgebrochenem Rechtsrock-Konzert +++ Präsidentschaftswahl in Brasilien: Rechtspopulist Bolsonaro gewinnt erste Runde deutlich +++ Frankfurter Buchmesse: Wie rechte Verlage sich zu Opfern stilisieren +++ „Juden in der AfD“: Absolution für Antisemiten +++ Zentrum für Antisemitismusforschung: Dubiose Zusammenarbeit +++ Ängstlich und autoritär: So ticken AfD-Wähler in Brandenburg +++ Fast 200 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden +++ Sachsen: Der CDU-Fraktionschef und die AfD +++ Ostritz: „Wenn ihr kommt, sorgen wir dafür, dass ihr weniger werdet“ +++ Heftige Kritik an Lehrer-Überwachungsplänen der sächsischen AfD +++ Rassismus zieht an deutschen Grundschulen ein +++ Identitären-Logo: Fahrradfibel zurückgerufen +++ „Judas Watch“: MV-Politiker und Feine Sahne als „Rassen-Verräter“ gelistet +++ AfD in Bayern: „Wir sind die ganz Bösen“ +++ Faktencheck vor der Bayernwahl: Extremisten in der AfD? +++ Was ist los in Schwarzenberg?

 

Chemnitz: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf persisches Restaurant „Safran“

Mit dem Inventar seines eigenen Restaurants ist ein 52-Jähriger am Sonntagabend gegen 22.30 Uhr beworfen worden.

http://www.freiepresse.de/chemnitz/staatsschutz-ermittelt-nach-angriff-auf-persisches-restaurant-safran-artikel10331885http://www.sz-online.de/sachsen/persisches-restaurant-in-chemnitz-ueberfallen-4028016.html

 

Aschersleben: Frau schlägt zwei Syrern ins Gesicht

In Aschersleben kam es zu einem gewaltsamen Übergriff auf zwei 19-jährige Männer. 

http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/bestehornpark-frau-schlaegt-zwei-syrern-ins-gesicht

 

Berlin: Kinder in Berlin-Marzahn beleidigt und bedroht

Gestern Nachmittag kam es zu einer Beleidigung und einer Bedrohung in Marzahn. Zeugenaussagen zufolge saß ein 45-Jähriger gegen 17.30 Uhr auf einer Bank eines Spielplatzes im Belziger Ring und soll mehrere Familien, die sich dort befanden und miteinander auf Russisch unterhielten, fremdenfeindlich beschimpft haben. Darüber hinaus beobachtete er zwei sieben und acht Jahre alte, spielende Jungen. Diese soll er mit einer Geste bedroht und auch anschließend auf sexueller Grundlage beleidigt haben. 

https://www.berliner-sonntagsblatt.de/Kinder-in-Berlin-Marzahn-beleidigt-und-bedroht–133703.html

 

Gotha: Rechtsextreme schänden jüdischen Gedenkstein

Rechtsextreme haben in Gotha einen Gedenkstein für eine ehemalige Synagoge geschändet. Die Polizei hat vier Tatverdächtige festgenommen. Sie trugen einen Elektroschocker bei sich.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gotha-rechtsextreme-schaenden-gedenkstein-fuer-ehemalige-synagoge-a-1232175.html

 

Bahnhof in Böblingen: 30-Jähriger brüllt rechte Parolen

Mit einem äußerst aggressiven 30-Jährigen hatte es die Polizei am Sonntag um Mitternacht zu tun. Ein Passant hatte die Beamten am Böblinger Bahnhof darauf aufmerksam gemacht, dass es zwischen dem 30-Jährigen und anderen Fahrgästen zuvor in der S-Bahn zu Pöbeleien und einer Schlägerei gekommen war. In Böblingen war der alkoholisierte 30-Jährige dann aus dem Zug ausgestiegen.

Als die Polizisten ihn daraufhin kontrollieren wollten, rief er ihnen rechtsextreme Parolen entgegen und hetzte gegen Ausländer und die Polizei.

http://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.bahnhof-boeblingen-30-jaehriger-bruellt-rechte-parolen.64d5f716-0ebb-462a-a4dd-f95064a1933a.html

 

Amberg: Kemeter-Tafel verunstaltet

Erst vor ein paar Wochen hat die Amberger SPD die Gedenktafel für Franz Xaver Kemeter enthüllt. Jetzt haben Unbekannte das Schild mit einem Nazi-Aufkleber verunstaltet.

https://www.onetz.de/oberpfalz/amberg/kemeter-tafel-verunstaltet-id2514846.html

 

Gera: Ermittlungen zu Hakenkreuz

Im Zusammenhang mit den rechtsextremen Schmierereien am Elster Forum in der Johannisstraße ermittelt die Kripo Gera zu weiteren ähnlichen Sachbeschädigungen in der Kleinen Kirchstraße. zum Artikel

https://gera.otz.de/web/gera/startseite/detail/-/specific/Ermittlungen-zu-Hakenkreuz-789905748

 

Neonazis kippen Speisereste des Rechtsrock-Konzerts vor Haus des Bürgermeisters von Magdala

Nachdem das geplante Neonazi-Konzert am Wochenende in Magdala verboten wurde, haben offenbar enttäuschte Teilnehmer Essensreste vor dem Haus des Bürgermeisters abgeladen.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Neonazis-kippen-Speisereste-des-Rechtsrock-Konzerts-vor-Haus-des-Buergermeisters-1284401818

 

Apolda: Ermittlungen nach abgebrochenem Rechtsrock-Konzert

Acht Polizisten sind am Wochenende bei Ausschreitungen während eines Konzerts in Apolda verletzt worden. 700 Rechte hatten sich dort auf dem Marktplatz versammelt, mehrere Tausend waren erwartet worden.

http://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/apolda-weimarer-land/ausschreitungen-rechtsrock-straftaten-statistik-100.htmlVgl. BTN: http://www.belltower.news/artikel/rechtsrock-festival-apoldal-14332

Videoauswertung zu Flaschenwürfen: 71 Anzeigen gegen Neonazis in Apolda

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Videoauswertung-zu-Flaschenwuerfen-71-Anzeigen-gegen-Neonazis-in-Apolda-1628840598http://apolda.thueringer-allgemeine.de/web/apolda/startseite/detail/-/specific/Abbruch-des-Hasskonzerts-ist-eine-Schlappe-fuer-Rechtsextreme-aber-es-bleiben-e-907694499

 

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Rechtspopulist Bolsonaro gewinnt erste Runde deutlich

Es ist eine der wichtigsten Wahlen in Brasilien seit Jahrzehnten: In der ersten Runde hat der rechte Kandidat Jair Bolsonaro gewonnen. Im Kampf um das Präsidentenamt muss er gegen den Linken Fernando Haddad in die Stichwahl.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brasilien-jair-bolsonaro-liegt-laut-hochrechnungen-vor-fernando-haddad-a-1232033.html

Frankfurter Buchmesse: Wie rechte Verlage sich zu Opfern stilisieren

Die Frankfurter Buchmesse verbannt rechte Verlage an den Rand, um ihnen Aufmerksamkeit zu entziehen. Die Verlage jammern. Zu Recht? 

http://www.tagesspiegel.de/kultur/frankfurter-buchmesse-wie-rechte-verlage-sich-zu-opfern-stilisieren/23158066.htmlhttp://www.der-rechte-rand.de/archive/3730/buchmesse-frakfurt-2018/

 

„Juden in der AfD“: Absolution für Antisemiten

In Wiesbaden hat sich der Interessensverband „Juden in der AfD“ gegründet. Ein „Glücksfall“, findet die Parteiführung, die ihn als Argument gegen Kritik nutzen will. Doch ein wichtiges Dokument hält die neue Gruppierung geheim.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article181798440/Neue-Gruppierung-Juden-in-der-AfD-Partei-spricht-von-historischer-Bedeutung.html

Menschen jüdischen Glaubens haben eine eigene Vereinigung in der AfD gegründet. Sie sind nicht viel mehr als nützliche Idioten.

http://www.taz.de/!5538181/http://www.welt.de/politik/deutschland/article181808082/Juden-in-der-AfD-AfD-Politiker-sprechen-von-zionistischer-Lobbyorganisation.htmlhttp://www.neues-deutschland.de/artikel/1102780.kein-koscher-stempel-fuer-antisemiten.htmlVgl. BTN: http://www.belltower.news/artikel/wie-findet-eigentlich-afd-antisemit-wolfgang-gedeon-juden-der-afd-14334

 

Zentrum für Antisemitismusforschung: Dubiose Zusammenarbeit

Das Institut der TU Berlin kooperiert mit einer Londoner Organisation, die den israelfeindlichen Al-Quds-Tag organisiert. Kritik kommt von Volker Beck.

http://www.taz.de/!5542019/

 

Ängstlich und autoritär: So ticken AfD-Wähler in Brandenburg

Wer wählt die AfD, die gerne behauptet, Volkes Wille zu repräsentieren? Eine Analyse zeigt: Die politischen Einstellungen der AfD-Anhänger unterscheiden sich teils erheblich von denen der übrigen Brandenburger.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Aengstlich-und-pessimistisch-So-denken-AfD-Waehler-in-Brandenburg

 

Fast 200 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden

PEGIDA war nie eine harmlose Versammlung. Frühzeitig fielen diverse Teilnehmer dieser speziellen Dresdner Veranstaltung dadurch auf, dass sie pöbelten, verfassungsfeindliche Kennzeichen zeigten, fragwürdige Parolen hochhielten oder auch mal am Rand der Demo gewalttätig wurden. Eine Kleine Anfrage des Dresdner Landtagsabgeordneten der Linkspartei André Schollbach hat jetzt ergeben, dass gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden durch die Staatsanwaltschaft bislang 198 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind. In ihrer Antwort listet die Staatsregierung sämtliche Sachverhalte, den jeweiligen Straftatbestand sowie den aktuellen Stand des Verfahrens auf.

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2018/10/Fast-200-Ermittlungsverfahren-gegen-Teilnehmer-und-Redner-von-PEGIDA-Versammlungen-in-Dresden-236982

 

Sachsen: Der CDU-Fraktionschef und die AfD

Christian Hartmann will zwar nach der Wahl 2019 nicht mit der AfD zusammenarbeiten – schließt aber ein Bündnis mit dem neuen „Hauptgegner“ nach wie vor nicht ausdrücklich aus. Warum?

http://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/der-cdu-fraktionschef-und-die-afd-artikel10332000

vgl.: „Will die AfD mit uns regieren, muss sie sich ändern“

http://www.sz-online.de/nachrichten/will-die-afd-mit-uns-regieren-muss-sie-sich-aendern-4027930.html

 

Ostritz: „Wenn ihr kommt, sorgen wir dafür, dass ihr weniger werdet“

Im sächsischen Ostritz werden am 13. Oktober über 500 Neonazis und Rechtsextremisten zum „Kampf der Nibelungen“ erwartet. Mit einem Friedenslauf will die Stadt dagegen ein Zeichen für Demokratie setzen.

http://www.sz-online.de/sachsen/wenn-ihr-kommt-sorgen-wir-dafuer-dass-ihr-weniger-werdet-4028551.html

 

Heftige Kritik an Lehrer-Überwachungsplänen der sächsischen AfD

Wenn sich Lehrer kritisch über die AfD oder deren Funktionäre äußern, sollen sie sich dafür bald vor der Schulbehörde verantworten müssen. Das zumindest plant die Landtagsfraktion – und stößt bei Politikern und Gewerkschaften auf heftige Kritik.

http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Heftige-Kritik-an-Lehrer-Ueberwachungsplaenen-der-saechsischen-AfDhttp://www.mdr.de/sachsen/politik/afd-sachsen-lehrerportal-100.html

 

Rassismus zieht an deutschen Grundschulen ein

Immer häufiger sagen Grundschulkinder, sie wollen nicht mehr mit Klassenkameraden spielen, weil sie eine andere Hautfarbe haben. Oft wiederholen sie, was sie von ihren Eltern aufgeschnappt haben. Lehrer und Träger sind besorgt.

http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/deutschland/Rassismus-zieht-an-deutschen-Grundschulen-ein-article3956947.html

 

Identitären-Logo: Fahrradfibel zurückgerufen

Die Schulämter in Mecklenburg-Vorpommern haben rund 14.000 Exemplare der neuesten Auflage einer Fahrradfibel für den Unterricht zurückgerufen.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Identitaeren-Logo-Fahrradfibel-zurueckgerufen,fahrradfibel100.html

 

„Judas Watch“: MV-Politiker und Feine Sahne als „Rassen-Verräter“ gelistet

„Judas Watch” veröffentlicht Namen von Menschen, die angeblich die „weiße Rasse” verraten. Auch bekannte Namen aus Mecklenburg-Vorpommern sind bei dem dubiosen Webportal zu finden.

http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/mv-politiker-und-feine-sahne-als-rassen-verraeter-gelistet-0833380810.html

Spoiler: Wir stehen auch drin.

 

AfD in Bayern: „Wir sind die ganz Bösen“

Die Münchner AfD pflegt an ihren Wahlkampfständen ironisch die Außenseiterrolle, radikal wollen die Kandidaten dort nicht auftreten. Im Internet dagegen macht die Partei kräftig Stimmung und bedient immer unverhohlener das rechte Spektrum.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/vor-der-landtagswahl-wir-sind-die-ganz-boesen-1.4161522

 

Faktencheck vor der Bayernwahl: Extremisten in der AfD?

AfD-Landeschef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/faktencheck-extremisten-in-der-afd,R5cn0Bg

 

Was ist los in Schwarzenberg?

Eines Tages hing in der Kleinstadt im Erzgebirge eine schwarze Puppe von einer Brücke. Um ihren Hals: Eine Schlinge. Wer war das?

https://www.zeit.de/2018/41/rechtsextremismus-puppe-rassismus-schwarzenberg-erzgebirge

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