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Presseschau … 10.02.2021

Polizisten sollen hundertfach rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben +++ Besonders abstoßend +++ Opfer übel verprügelt War es eine Nazi-Gang? NRW-Staatsschutz ermittelt +++ Angriff in Hamburg Frau soll Muslimin attackiert haben, weil sie Schleier trug +++ Prozess nach Randale in Weilburger Moschee +++ Volksverhetzung mit links +++ »Gruppe Freital«: Zweiter Prozess – Verringertes Strafmaß +++ Zick: Attentäter von Hanau war kein Einzeltäter +++ Eine Landeskirche sucht die Grenze zwischen konservativ und rechtsextrem +++ Bundesligisten verpflichten sich zu Kampf gegen Antisemitismus +++ Die Grundrechte der Querdenker +++ Studie zur Virus-Ausbreitung: Mehr Infektionen durch „Querdenken“-Demos +++ Die Grundrechte der Querdenker +++ Querdenken-Großdemonstrationen höchstwahrscheinlich Superspreader-Event +++ Verbotene «Querdenken»-Demo: Hunderte Vergehen geahndet +++ Superwahljahr: Wachsende Sorge um Desinformation nach Corona-Muster +++ Der langjährige Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen wäre am 9. Februar 90 Jahre alt geworden +++ In die Nazi-Ideologie verstrickt +++ Trauriger Onkel Horst +++ Alles ruhig an der Populistenfront? +++ So tun, als sei doch alles gut 

Vorfälle und Übergriffe

Polizisten sollen hundertfach rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben

Gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wird dienstrechtlich ermittelt. Sie stehen im Verdacht mehrere Hundert Bilder und Videos mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen verschickt haben.

https://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Rechtsextreme-Inhalte-bei-Polizei-Osnabrueck-verschickt-Staatsanwaltschaft-stellt-Verfahren-ein

Auch NPD nutzte ,Freiwild’-Slogan: Besonders abstoßend

Zum Artikel „Auch NPD nutzte ,Freiwild’-Slogan“ (TV vom 19. Januar) schreibt Ruth Mareien de Bueno: Ob die NPD bereits mit dem gleichen Slogan geworben hat oder nicht ist für die Bewertung des AfD-Wahlplakates relativ uninteressant.

https://www.volksfreund.de/meinung/leserbriefe/besonders-abstossend_aid-56067309

Opfer übel verprügelt War es eine Nazi-Gang? NRW-Staatsschutz ermittelt

Aggressive Attacke in Neuss: Am Freitagmorgen (5. Februar) haben vier Männer und eine Frau brutal auf eine Neusserin eingetreten. Die Polizei ist nun auf der Suche nach den fünf Unbekannten.

https://www.express.de/nrw/neuss/opfer-uebel-verpruegelt-war-es-eine-nazi-gang–nrw-staatsschutz-ermittelt-38042288?cb=1612952857918

Angriff in Hamburg Frau soll Muslimin attackiert haben, weil sie Schleier trug

Vor dem Amtsgericht St. Georg muss sich am Dienstag eine Frau wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Körperverletzung und Nötigung verantworten. Sie soll im November eine Muslimin brutal angegriffen und ihr versucht haben, den Gesichtsschleier zu entreißen.

https://www.mopo.de/hamburg/angriff-in-hamburg-frau-soll-muslimin-attackiert-haben–weil-sie-schleier-trug-38021258

Prozesse und Urteile

Prozess nach Randale in Weilburger Moschee

Kreis Limburg-Weilburg: 19 Straftaten wirft die Staatsanwaltschaft einem 25-Jährigen vor, der offenbar unter Wahnvorstellungen leidet.

https://www.mittelhessen.de/lokales/limburg-weilburg/weilburg/prozess-nach-randale-in-weilburger-moschee_23120490

Volksverhetzung mit links

Hohe Geldstrafe wegen Nazi-Geste auf Poinger Anti-Corona-Demo: Erst vor knapp zwei Wochen trat auf einer Demonstration der sogenannten „Querdenker“ in Poing ein Redner auf, der rechtsradikale und den Nationalsozialismus verharmlosende Sprüche zum Besten gab.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/verhandlung-am-ebersberger-amtsgericht-volksverhetzung-mit-links-1.5200476

Rechtsextremismus

Zick: Attentäter von Hanau war kein Einzeltäter

Nach Ansicht von Konfliktforscher Andreas Zick war der Hanau-Attentäter im rechten Milieu bestens vernetzt und kein „einsamer Wolf“. Es gebe rechtsextreme Nischen in der Gesellschaft.

https://www.migazin.de/2021/02/10/zick-attentaeter-von-hanau-war-kein-einzeltaeter/

Eine Landeskirche sucht die Grenze zwischen konservativ und rechtsextrem

Vor gut einem Jahr ist der sächsische Landesbischof Carsten Rentzing zurückgetreten, unter anderem wegen rechtsradikaler Texte aus seiner Studentenzeit. Ein Nachfolger ist zwar im Amt, aber die Affäre ist nicht abgeschlossen.

https://www.deutschlandfunk.de/sachsen-eine-landeskirche-sucht-die-grenze-zwischen.886.de.html?dram:article_id=492223

GMF

Bundesligisten verpflichten sich zu Kampf gegen Antisemitismus

Vier Bundesliga-Clubs in Nordrhein-Westfalen haben sich in besonderer Weise dem Kampf gegen Antisemitismus verpflichtet.

https://www.domradio.de/themen/judentum/2021-02-09/vorbildlicher-schritt-bundesligisten-verpflichten-sich-zu-kampf-gegen-antisemitismus

 

„Querdenken“ und Verschwörungsideologien

Die Grundrechte der Querdenker

Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht Sie geben vor, das Grundgesetz zu verteidigen – doch tatsächlich haben die Querdenker ein Verständnis von Freiheitsrechten, wie es im 19. Jahrhundert üblich war.

https://www.heise.de/tp/features/Die-Grundrechte-der-Querdenker-5048612.html

Studie zur Virus-Ausbreitung: Mehr Infektionen durch „Querdenken“-Demos

Einer Studie zufolge haben Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen im vergangenen Herbst zu einer starken Ausbreitung des Virus beigetragen. Ein Verzicht auf die Demos hätte demnach Tausende Infektionen verhindern können.

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-ausbreitung-demonstrationen-101.html

Querdenken-Großdemonstrationen höchstwahrscheinlich Superspreader-Event

Die Großdemonstrationen der sogenannten Querdenker im November haben höchstwahrscheinlich zur zweiten Coronawelle beigetragen. Eine neue Statistik analysiert den Anstieg der Inzidenz nach den Demos.

https://www.mdr.de/wissen/querdenken-demo-superspread-events-100.html

Verbotene „Querdenken“-Demo: Hunderte Vergehen geahndet

Dresden – Die verbotene „Querdenken“-Demonstration im Dezember in Dresden hat für Hunderte Sympathisanten ein Nachspiel.

https://www.welt.de/regionales/sachsen/article226031021/Verbotene-Querdenken-Demo-Hunderte-Vergehen-geahndet.html

Internet und Hate Speech

Superwahljahr: Wachsende Sorge um Desinformation nach Corona-Muster

Experten gehen davon aus, dass die durch Corona eröffnete Angriffsfläche für Fake News auf die bevorstehenden Wahlen übertragbar ist.

https://www.heise.de/news/Superwahljahr-Wachsende-Sorge-um-Desinformation-nach-Corona-Muster-5050788.html

Initiativen und Gedenkkultur

Der langjährige Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen wäre am 9. Februar 90 Jahre alt geworden

Ein Erfurter Bürger hat eine Unterschriftenkampagne initiiert, um Wolfgang Nossen (1931–2019), den langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, zu ehren.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/gemeinde-und-buerger-erinnern-an-wolfgang-nossen/

In die Nazi-Ideologie verstrickt

Der Name Max Apffelstaedt ist verbunden mit der Nazi-Herrschaft. Daher rückt die Apffelstaedtstraße erneut in den Blickpunkt der politischen Diskussion – auf Initiative der SPD, der Grünen, der Linken und Volt in der Bezirksvertretung Münster-West.

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/4363771-Neuer-Antrag-zur-Umbenennung-der-Apffelstaedtstrasse-In-die-Nazi-Ideologie-verstrickt

Trauriger Onkel Horst

Ein Nazivater und die Suche nach der Wahrheit. Der Untertitel ist reißerisch, aber zutreffend: „Lügen, Liebe und die Suche nach der Wahrheit“– das neue Buch „Die Rattenlinie“ des britischen Menschenrechtsanwalts und Völkerrechtsprofessors Philippe Sands beinhaltet all dies.

https://www.jungewelt.de/artikel/396177.literatur-trauriger-onkel-horst.html

Debatte

Alles ruhig an der Populistenfront?

Wer nach US-Präsident Donald Trumps Abgang auf ein Ende des Populismus anderswo hofft, ist ein naiver Optimist.

https://www.derstandard.at/story/2000123975983/alles-ruhig-an-der-populistenfront

So tun, als sei doch alles gut

Chai und Snacks: Über Rassismusdebatten in Deutschland.Eines vorweg: Ich mache das alles nur, weil ich dazu gezwungen werde. Und weil ich hoffe, dass ich dann nachts besser schlafen kann. Denn turbulente Wochen liegen hinter uns.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148080.rassismusdebatten-so-tun-als-sei-doch-alles-gut.html

 

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Skandaltruppe: Das Kommando Spezialkräfte

Schwerpunkt Rechtsterrorismus „Selbstermächtigung ist in der DNA des KSK“

Der Journalist Dirk Laabs recherchierte zwei Jahre lang zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden. Entstanden ist das Buch „Staatsfeinde in Uniform: Wie militante Rechte unsere Institutionen unterwandern“. Ein Gespräch über bewaffnete Preppernetzwerke, die Skandale um das Kommando Spezialkräfte (KSK), die Mitschuld des Militärischen Abschirmdienst (MAD) – und dessen Bedeutung für die Mordserie des NSU.

Von|
Nazis? Welche Nazis? Kritiker*innen des Infektionsschutzgesetz gegen Wasserwerfer am 18.11.2020 vor dem Bundestag.

Querdenken BKA sieht kaum Rechtsextreme, dafür gefährliche Linke

Einem geleakten internen Papier des BKA zufolge geht eine der größten Gefahren auf „Querdenken“-Demos von linken Gegendemonstrant*innen aus. Der Einfluss von Rechtsextremen und Reichsbürger*innen hingegen spielt das BKA herunter.

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