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Presseschau … 10.09.2018

+++ Zwei rassistische Angriff in Berlin +++ Sachsen-Anhalt: Rechtsextremer Angriff auf linken Club +++ Köthen sollte das 2. Chemnitz werden +++ Maaßen und Chemnitz +++ Kaderschmiede für Neue Rechte vom 7. bis 9. September +++ Jung, muslimisch und identitär +++ Bremerhafen: Rechtsextreme bekleben Briefkasten +++ Zwei Nazis pöbeln bei Helene Fischer Konzert +++ Streit um Tochter der NPD-Funktionärin Edda Schmidt +++ Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert +++Rassismus ist jetzt auch in Schweden salonfähig +++ Polizeibilanz zur Identitären-Demo am Kahlenberg in Wien +++

 

Zwei rassistische Angriff in Berlin

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, ist der 30 Jahre alte Bewohner eines Hauses an der Quickborner Straße in Reinickendorf von seinem Nachbarn (61) im Hausflur beschimpft und mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen worden.

Am Kladower Damm in Berlin-Spandau kam es am 8.09 zu einem Übergriff: Beim Aussteigen aus dem Bus wurde eine 67-jährige Iranerin von einer Deutschen (53) rassistisch beleidigt und geschlagen.

https://www.lr-online.de/nachrichten/berlin/fremdenfeindliche-uebergriffe-auf-tuerken-und-iranerin_aid-32821663

 

Sachsen-Anhalt: Rechtsextremer Angriff auf linken Club

Vermummte Angreifer haben in Sachsen-Anhalt einen Treffpunkt der linken Szene überfallen und mit Baseballschlägern und Axtstielen Fensterscheiben eingeschlagen. Bei den Angreifern auf einen Club in Salzwedel habe es sich laut Zeugenaussagen um Rechtsradikale gehandelt, berichtete die Polizei am Samstag. Vorausgegangen war der Attacke auf den Club wohl eine Hetzjagd durch die Stadt: Rund 10 Vermummte hatten einen oder mehrere Jugendliche verfolgt, die sich dann in den Club Hanseat retteten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099857.rechte-gewalt-in-salzwedel-vermummte-stuermen-nachtclub-zeugen-sprechen-von-rechtsradikalen-angreifern.htmlhttps://wendland-net.de/post/salzwedel-rechte-verfolgen-jugendliche-club-hanseat-beschaedigt-41675

 

Köthen sollte das 2. Chemnitz werden

Ein Mann stirbt nach einem Streit, Tausende Rechte nutzen den Fall für Propaganda. Rund 2.500 Teilnehmer*innen bei rechter Demo.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/koethen-demonstration-bernd-hauschild-chemnitzhttps://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-anhalt-22-jaehriger-stirbt-nach-streit-in-koethen/23014460.html

 

Maaßen und Chemnitz

Mit seinen Spekulationen und Behauptungen zu Chemnitz habe Verfassungsschutzpräsident Maaßen dem Land erheblich geschadet. Könne er keine Beweise vorlegen, dann müsse er zurücktreten.

https://www.tagesschau.de/kommentar/maassen-chemnitz-109.html

 

Kaderschmiede für Neue Rechte vom 7. bis 9. September

Wie in den vorhergehenden Jahren wurde  in dem Gasthaus „Zum Schäfchen“ in Schnellroda getagt. Einem Ortsteil der Gemeinde Steigra. In dem beschaulichen Dorf hat auf einem alten Rittergut der Antaios-Verlag von Götz Kubitschek sein Domizil. Er gilt als Spiritus Rector der Neuen Rechten.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/kaderschmiede-f-r-neue-rechte

 

Von Kandel nach Landau

Schon seit dem Frühjahr versuchen rechte Gruppen den Mordfall an der Schülerin zu instrumentalisieren. Regelmäßig zogen sie durch Kandel. Regelmäßig stellte sich ihnen ein breites Bündnis von „WirSindKandel“ entgegen.  Am 7.10 kam es nun erstmals in der nahe Kandel gelegenen Universitätsstadt Landau zum Versuch, Mias Tod zu instrumentalisieren.

https://www.watson.de/deutschland/krawalle%20in%20chemnitz/747181530-trotz-178-gegen-10-000-in-hamburg-am-wochenende-wird-es-wieder-rechte-demos-gebenhttps://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/Nach-Mia-Urteil-Mehrere-Demonstrationen-in-Landau,demonstrationen-landau-100.html

 

Bremerhafen: Rechtsextreme bekleben Briefkasten

Der Bremerhavener Verein „Dialog – Verein für gleiche Rechte“ ist nach eigenen Angaben in der Nacht zu Sonnabend in der Hansastraße (Bremerhaven-Lehe) Opfer einer rechtsextrem motivierten Attacke geworden. Der Briefkasten des Vereins, der sich für die Interessen von Migranten und Geflüchteten einsetzt, sei mit einem Aufkleber von der Organisation „Die Rechte“ überklebt worden.

https://nord24.de/bremerhaven/aerger-in-bremerhaven-lehe-rechtsextreme-bekleben-briefkasten

 

Jung, muslimisch und identitär

Aktivisten sammeln Unterschriften gegen ein Kopftuchverbot. Sie wollen die politische Mitte für ihre islamistische Ideologie gewinnen. Wie die rechte identitäre Bewegung.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/islamismus-aktivismus-kopftuchverbot-identitaer

 

Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert

Die Morde des rechtsextremen NSU gelten der offiziellen Statistik nach nicht als politisch motiviert. Stattdessen werden sie als organisierte Kriminalität geführt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/bundesinnenministerium-nsu-morde-politisch-motiviert-statistik

 

Zwei Nazis pöbeln bei Helene Fischer Konzert

Vor der Tür soll der 25-Jährige dann die Polizisten beleidigt haben, sein 41 Jahre alter Begleiter schlug laut Polizei die Hacken zusammen, zeigte den Hitlergruß und rief laut „Sieg Heil“. Zum Abschied entblößte er außerdem sein Hinterteil. Die Personalien der Männer wurden aufgenommen, die Polizei ermittelt.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/leute/nach-nazi-skandal-bei-konzert–helene-fischer-erntet-hass-im-netz-31239242

 

Streit um Tochter der NPD-Funktionärin Edda Schmidt

Um die Tochter der Bisinger NPD-Funktionärin Edda Schmidt ist an der Bremer Universität ein Streit zwischen Uni-Leitung und der Studierendenvertretung Asta entbrannt. Kommilitonen hatten die verwandtschaftlichen Verhältnisse der Frau, die dort für das Lehramt studiert, geoutet.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.bisingen-streit-um-tochter-der-npd-funktionaerin-edda-schmidt.968267ec-c0cd-4863-837f-bf096763f6f0.html

 

Rechtsextreme „Schutzzone“

Rechtsradikale patrouillieren mit roten Warnwesten durch Wetzlar. Die NPD versucht schon länger, die Kreisstadt als regionale Hochburg auszubauen.

http://www.fr.de/rhein-main/neonazis-in-wetzlar-rechtsextreme-schutzzone-a-1578490

 

Geldstrafe für Dave Trick von der NPD

Im dritten Anlauf verurteilte das Landgericht Neuruppin den NPD-Stadtverordneten Dave Trick wegen Körperverletzung. Er hatte einen Wahlhelfer der Partei Die Linke nach dessen Provokation mit der Faust geschlagen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/NPD-Mann-Dave-Trick-im-dritten-Anlauf-zu-einer-Geldstrafe-verurteilt

 

Rassismus ist jetzt auch in Schweden salonfähig

Die rechtspopulistischen, fremdenfeindlichen Schwedendemokraten (SD) unter ihrem Chef Jimmie Åkesson sind der Gewinner der Abstimmung in dem skandinavischen Land mit seinen rund zehn Millionen Einwohnern – zum dritten Mal in Folge. Sie legen erneut zu auf jetzt fast 18 Prozent, bleiben – Stand jetzt – drittstärkste Partei.

https://www.tagesspiegel.de/politik/schweden-wahl-2018-fremdenfeindlichkeit-ist-jetzt-auch-in-schweden-salonfaehig/23015740.html

 

Polizeibilanz zur Identitären-Demo am Kahlenberg in Wien

Bei der Identitären-Demo und den Gegenkundgebungen am Wiener Kahlenberg nahmen am Samstag rund 700 Demonstranten teil. Die Polizei spricht von einem ruhigen Verlauf.

https://www.vienna.at/polizeibilanz-zur-identitaeren-demo-am-kahlenberg-in-wien/5918015

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Aktuelle Studien Zahlen und Fakten zu HateSpeech

Hasskommentare und Kampagnen im Netz haben in letzter Zeit extrem zugenommen. Wir haben uns die aktuellen Studien zum Thema Hate Speech angesehen und einen kleinen Überblick erstellt:

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Monatsüberblick Islamfeindlichkeit – September 2017

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