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Presseschau … 10.11.2015

Anschlag auf geplantes Asylheim in Beucha +++ Unbekannter schießt auf Flüchtlingsheim in Berlin-Köpenick +++ Flüchtlingshelfer-Paar wird Opfer von Brandanschlag +++ Hitler-Gruß vor Büro von Tom Schreiber gezeigt

Anschlag auf geplantes Asylheim in Beucha

Am Sonntag hatten bislang unbekannte Täter versucht, das Gebäude in der Albert-Kuntz-Straße in Brand zu setzen. „Das Feuer ist aber nicht ausgebrochen. In einem Raum kam es nur zu einem Schwelbrand, der von selbst wieder erloschen ist“, erklärte  OAZ-Sprecherin Kathleen Doetsch gestern. Die in ihrem Eigentum befindliche Immobilie in der Albert-Kuntz-Straße hat die Steinbruchfirma Ruppert dem Landkreis für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Der Betreibervertrag ist bereits unter Dach und Fach. 120 Flüchtlinge und Asylbewerber sollen hier demnächst einziehen.

„Neben der Eingangstür wurde ein Fenster zerstört und ein Brandsatz in das Gebäude geworfen“, so das OAZ weiter

Leipziger Volkszeitung

Unbekannter schießt auf Flüchtlingsheim in Berlin-Köpenick

Mit einer Luftdruckwaffe hat ein Unbekannter am späten Montagabend auf ein Gebäude in Berlin-Köpenick gezielt, in dem rund 300 Flüchtlinge untergebracht sind. Die Kugeln prallten ab, verletzt wurde niemand.

RBB

Berliner Tagesspiegel

Flüchtlingshelfer-Paar in Brandeburg wird Opfer von Brandanschlag

Plötzlich stand der ausgebaute Bus eines Ehepaars in Flammen. In einem kleinen Ort in Brandenburg engagieren sie sich für Flüchtlinge. „Vielleicht waren wir zu naiv“, sagen die Flüchtlingshelfer nun.

Welt

Hitler-Gruß in Berlin vor Büro von Tom Schreiber gezeigt

Am Montagnachmittag bedrängte ein Mann einen Mitarbeiter in einem SPD-Wahlkreisbüro. Der Abgeordnete Tom Schreiber berichtete, zuerst sei sein Mitarbeiter von dem Mann mit Äußerungen wie „Asylantenpack” beschimpft worden. Kurz darauf habe er ihm durch die Scheibe gedroht. Wenig später hätten zwei Männer mit Glatzen den Hitler-Gruß gezeigt und die SPD beschimpft.

B.Z.

Ermittlungen nach Angriffen auf Antifa-Kundgebung in Uhingen

Nach den versuchten Angriffen auf eine Antifa-Kundgebung durch Neonazis in Uhingen ermittelt nun die Polizei. Die Rechtsextremisten hatten mehrfach versucht, am Freitagabend auf den Platz vor der Hieberschule zu gelangen.

Neue Würrtembergische Zeitung

Bielefelder Amtsgericht verurteilt Studenten wegen Volksverhetzung

 Das Bielefelder Amtsgericht hat am Montag einen 27-jährigen Studenten wegen Volksverhetzung und der Verbreitung von gewaltpornografischen Inhalten zu einer Geldstrafe von 700 Euro verurteilt. Der Angeklagte hatte 2011 und 2012 zwei Rap-Lieder mit strafbaren Texten eingesungen und im Internet zum freien Download angeboten.

Neue Westfälische

Holocaust-Leugner muss 5000 Euro Strafe zahlen

„Alles Fake! Alles Propaganda! Wo sind die Beweise?“ Bei einer Diskussion aufFacebook hat ein 34-Jähriger den Holocaust infrage gestellt und dazu unflätig den Staat Israel und seine Bürger beschimpft. Doch weil er einen augenzwinkernden Smiley dazu gesetzt hatte, beurteilte die Strafrichterin ihn etwas milder. Wegen Volksverhetzung wurde der Bauhelfer zu einer Geldstrafe verurteilt: 200 Tagessätze zu je 25 Euro, insgesamt also 5000 Euro.

Süddeutsche Zeitung

FAZ

Gefährliche „Volkswächter“

Immer mehr „Bürgerwehren“ machen nicht nur Stimmung im Netz, sondern sorgen auch für Angst auf der Straße. Im Oktober berichtete die „TAZ“ über die Bürgerwehr, die sich vor allem aus  rechten Mitgliedern der Facebook-Gruppe „Schwanewede & Umzu“ rekrutiert. Radio Bremen, NDR und weitere Medien zogen nach. Doch der Selbstjustiz-Truppe, die rund um die große Flüchtlingsunterkunft in der Lützow-Kaserne angeblich für Sicherheit sorgen will, konnte die Berichterstattung nichts anhaben. Obwohl ebenfalls bekannt wurde, dass mit Hysterie und Unwahrheiten agiert wird, laufen die zweifelhaften Wächter weiter

Blick nach Rechts

Ankläger fordert Haftstrafe für Holocaust-Leugner Ittner

Der Staatsanwalt fordert zweieinhalb Jahre Gesamtfreiheitsstrafe für Holocaust-Leugner Gerhard Ittner. Der Rechtsextremist selbst wurde gerade wegen ungebührlichen Verhaltens vom Prozess ausgeschlossen.

Nordbayern

Dieudonné scheitert mit Klage vor Menschenrechtsgericht

Meinungsfreiheit duldet keinen Antisemitismus. So urteilt der Europäische Menschenrechtsgerichtshof und weist damit die Klage des rechten Komikers Dieudonné ab.

Zeit

Beate Zschäpe will am Mittwoch umfassend aussagen

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, will nach zweieinhalb Jahren erstmals aussagen. Er werde für seine Mandantin am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München eine Erklärung verlesen, sagte ihr Rechtsanwalt Mathias Grasel.

FAZ

Demonstranten versperren in München Pegida den Weg

100 Pegida-Anhänger gegen 1500 Gegendemonstranten: Bei einer Kundgebung in München ist das islamfeindliche Bündnis am Montagabend, dem 77. Jahrestag der Pogromnacht, an seinem „Spaziergang“ gehindert worden.

Nach einer Anti-Pegida-Demonstration am Odeonsplatz mit etwa 3000 Teilnehmern zogen viele der Gegendemonstranten weiter Richtung Münchner Freiheit, wo für 19 Uhr eine Kundgebung des Bündnisses geplant war. Am Siegestor wurde der Zug der Gegendemonstranten erstmals von der Polizei gestoppt, mit Absperrgittern und Blockaden versuchten die Beamten, die Menschen vom Weiterlaufen abzuhalten – das funktionierte nur für kurze Zeit. An der Münchner Freiheit angelangt, versuchten Gegendemonstranten und Antifa-Leute, die Kundgebung der etwa 100 Pegida-Teilnehmer zu stören – was ihnen zumindest teilweise gelang.

Süddeutsche Zeitung

BR

„Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‚Pack‘-Partei“

Rund 5.000 Menschen kamen jüngst zur AfD-Demo gegen die Flüchtlingspolitik in Berlin. In Rheinland-Pfalz käme die Partei laut Umfragen in den Landtag. Der Versuch einer Einordnung von AfD und Pegida mit dem Mainzer Politikwissenschaftler Mielke.

SWR

Der Westen

AfD laut Umfrage erstmals bei zehn Prozent

Die Flüchtlingskrise führt laut Meinungsforschern zu einem gravierenden Stimmungsumschwung. Hauptprofiteur ist die AfD. Politikwissenschaftler bescheinigen der Partei eine wachsende Nähe zu rechtsextremen Positionen.

FAZ

Pegida-Demo an Pogromnacht-Jahrestag: Weniger Pegida-Anhänger unterwegs, Zuwachs bei Gegendemonstranten

Am Jahrestag der Pogromnacht gibt es kein Demo-Verbot. In Dresden sind aber deutlich weniger Asylgegner und deutlich mehr Gegendemonstranten unterwegs.

Mitteldeutsche Zeitung

„Lasst uns mit eurem Schuldkult in Ruhe“

In Dresden versammelten sich am Montagabend wieder Tausende Menschen bei Pegida. Die Bewegung forderte am 77. Jahrestag der Reichspogromnacht „Schluss mit dem Schuldkult“. Auf einer Gegendemonstration forderten tausende Teilnehmer „Herz statt Hetze“.

FAZ

Protokoll einer Abschiebung

Eine abgelehnte Asylbewerberfamilie muss zurück nach Tschetschenien – ein Auftrag für die dritte Einsatzgruppe. Die Polizeibeamten wirken bedrückt. „Das hier ist kein schöner Job“, sagt einer von ihnen leise.

Sächsische Zeitung

Zwischen Alltag und Bedrohung in Duisburg

Michael Rubinstein, bis Mai Geschäftsführer der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, hielt jetzt die „Kanzelrede“ in der Salvatorkirche. Er beklagt „wachsenden Antisemitismus“

RP-Online

Deutschland hat ein Rechtsextremismus-Problem“

Uwe-Karsten Heye, Vorsitzender des Vereins „Gesicht zeigen“, über Angriffe auf Flüchtlinge, den NSU-Skandal und die Bergpredigt.

Berliner Tagesspiegel

Ditfurth zieht vors Verfassungsgericht

OLG München lässt Berufung im »Elsässer-Urteil« nicht zu

Die Publizistin Jutta Ditfurth zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Grund ist die Ende Oktober ergangene Weigerung des Oberlandesgerichts München (OLG), ein in niedrigerer Instanz gefälltes Urteil, wonach Ditfurth den neurechten Publizisten Jürgen Elsässer nicht als »glühenden Antisemiten« bezeichnen darf, zu überprüfen. 

Jüdische Allgemeine

Populismus als Alternative

Für die einen ist die Alternative für Deutschland Gift für das Gesellschaftsklima, für andere die einzige Partei, die ihre Sorgen ernst zu nehmen scheint. Gut zwei Jahre nach ihrer Gründung sitzt die AfD in fünf Landesparlamenten, darunter auch in Brandenburg. Was hat sie dort geleistet? Und wo will sie hin? 

RBB

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Gigi und die braunen Stadtmusikanten

”Gigi” verbreitet als einer der best vernetztesten Musiker der RechtsRock-Szene seit 2004 populäre Coversongs mit rassistischen Inhalten. Immer wieder taucht die…

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