Denkmal für Nazi-Opfer beschmiert: Die Polizei sucht diesen Mann +++ Nazi-Symbole beim Jüdischen Friedhof in Heidelberg entdeckt +++ Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Elfjährige +++ Wohnung nur „an Deutsche“: Vermieter muss 1000 Euro zahlen +++ Anschlag auf Walter Lübcke jetzt auch offiziell rechtes Delikt +++ Neonazis übten mit Bundeswehrreservisten +++ Amtsgericht Dachau: „Volkslehrer“ wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Asyl-Feuer in Meissen: Politiker wegen Strafvereitelung vor Gericht +++ Rechtsextremismus: Angstmüde +++ Grote will Behörden-Netzwerk gegen Rechtsextremismus +++ VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig: Der Ärger begann in Bayern +++ Rechter Terror: Die Einsicht kommt spät +++ Initiativen kritisieren Nazi-Szenetreff in früherem KZ-Außenlager +++ Hetze nach tödlicher Attacke: Unsere Demokratie wird jeden Tag mehr bedroht +++ Gewalttat in Augsburg: Der Hetze widerstehen +++ Rechtsreferendar legt Revision gegen Urteil Connewitz-Prozess ein +++ Ex-Bischöfin Margot Käßmann im Interview: „Die AfD sät Hass und Gewalt“ +++ Jüdisch-muslimische Kooperation gegen AfD-nahe Stiftung +++ Berliner Schulen: Stark werden gegen Antisemitismus +++ Mehrheit der Polen sieht Antisemitismus-Problem +++ Yad Vashem zu Nazi-Devotionalien: „Wir sind strikt gegen jeglichen Handel“ +++ „Es kann keine Toleranz gegenüber Intoleranz geben“ +++ Künast: „Eine Verrohung, die gezielt hergestellt wird“ +++ Neue Regeln für Hass im Internet +++ Das Patriarchat gegen die Vernunft +++ Neonazi-Ritual wirft seine Schatten voraus +++ Anwältin mit Zivilcourage +++ Kampf gegen Rechts: Ein Antifa-Fotograf im Porträt +++ Nazi-Symbolik auf Spieleplattform: Steam löscht rechtsextreme Accounts +++ Hertha BSC verurteilt rassistische Anfeindungen „aufs Schärfste“ +++ Rassistische Vorfälle bei Manchesterderby: Tatverdächtiger vorläufig festgenommen +++ Italien: Wie tausende Sardinen gegen Salvinis Hetze protestieren
Denkmal für Nazi-Opfer beschmiert: Die Polizei sucht diesen Mann
Gleich sieben Mal wurde dieses Jahr das Denkmal für die während der Nazi-Zeit verfolgten Homosexuellen beschmiert. Nun gibt es Fotos.
Nazi-Symbole beim Jüdischen Friedhof in Heidelberg entdeckt
Am Sonntag wurden beim Jüdischen Friedhof, der Teil des Bergfriedhofs in der Heidelberger Weststadt ist, Nazi-Schmierereien entdeckt. Auf die Hinweisschilder, die zur letzten Ruhestätte der Heidelberger Juden führen, wurden Hakenkreuze und ein durchgestrichener Davidstern aufgebracht.
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Elfjährige
Zwei Jugendliche hatten am Nikolaustag in Sebnitz ein irakisches Mädchen attackiert und rassistisch beschimpft. Die Polizei sieht jetzt eine politische Intention.
Wohnung nur „an Deutsche“: Vermieter muss 1000 Euro zahlen
Wegen der Diskriminierung eines aus Afrika stammenden Mietinteressenten muss ein Wohnungseigentümer nun 1000 Euro Entschädigung an den Interessenten zahlen. Das Amtsgericht Augsburg entschied am Dienstag zudem, dass der Vermieter nicht noch einmal ein Inserat mit einer Formulierung aufgeben dürfe, wonach er nur „an Deutsche“ vermiete. Ansonsten droht dem Eigentümer ein hohes Ordnungsgeld. Das Gericht gab damit der Klage des aus Burkina Faso stammenden Interessenten vollständig statt. „Diese offene Benachteiligung von Ausländern ist schlichtweg nicht hinnehmbar“, sagte Richter Andreas Roth (Az: 20 C 2566/19).
Anschlag auf Walter Lübcke jetzt auch offiziell rechtes Delikt
Es dauerte ein halbes Jahr, bis die hessische Polizei offiziell mitteilt: Der Anschlag auf den Kasseler Regierungspräsidenten gilt als politisch motiviert.
Neonazis übten mit Bundeswehrreservisten
Stephan E., der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke, war nicht nur im Schützenverein Sandershausen aktiv, sondern auch als Gast bei der Schützengesellschaft 1553 Grebenstein. Nach Informationen dieser Zeitung soll er mit dem Mitangeklagten Markus H. im Sommer 2018 mindestens zweimal an einem Übungsschießen auf dem Schießstand des Vereins teilgenommen haben.
https://www.giessener-allgemeine.de/hessen/neonazis-uebten-bundeswehrreservisten-13282951.html
Amtsgericht Dachau: „Volkslehrer“ wegen Volksverhetzung verurteilt
Der rechtsextreme Aktivist Nikolai Nerling und ein Unterstützer werden schuldig gesprochen, bei einem Besuch der KZ-Gedenkstätte im Februar den Holocaust geleugnet zu haben. Beide müssen eine Geldstrafe bezahlen.
Asyl-Feuer in Meissen: Politiker wegen Strafvereitelung vor Gericht
Längst ist Brandstifter Eric P. (41) wieder auf freiem Fuß: Mit seinem Nachbarn Daniel Z. (45) hatte er im Juni 2015 eine geplante Asylunterkunft in Meißen angezündet, sie später noch einmal versucht zu fluten. Beide wurden zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Doch nun wird es für Politiker Mirko Schmidt (53) eng. Dem Chef und Gründer der rechtsextremen Sächsischen Volkspartei (SVP) soll Eric P. den Anschlag gestanden, Schmidt das wiederum den Ermittlern verschwiegen haben.
Rechtsextremismus: Angstmüde
Nach 18 Jahren im Amt gibt die Bürgermeisterin einer sächsischen Gemeinde auf. Weil Rechte sie bedrohen. Die Geschichte einer langsamen Zermürbung.
https://www.zeit.de/2019/51/rechtsextremismus-sachsen-arnadorf-buergermeisterin-bedrohung
Grote will Behörden-Netzwerk gegen Rechtsextremismus
Die Zusammenarbeit der Hamburger Behörden beim Thema Rechtsextremismus soll verstärkt werden. Im sogenannten Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus sollen künftig Sozial-, Innen-, Schul- und die Kulturbehörde kooperieren, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) in der Sendung Treffpunkt Hamburg bei NDR 90,3.
VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig: Der Ärger begann in Bayern
Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Wie konnte es so weit kommen? Die Ursache liegt in Bayern.
https://taz.de/VVN-BdA-nicht-mehr-gemeinnuetzig/!5644360/
Rechter Terror: Die Einsicht kommt spät
Rechter Terror hat sich international organisiert. Doch jetzt erst erkennen deutsche Behörden den Ernst der Lage.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-einsicht-kommt-spaet
Initiativen kritisieren Nazi-Szenetreff in früherem KZ-Außenlager
Gelände auf der Kamenzer Straße in Leipzig wird für Rechtsrockkonzerte und von umstrittenen Vereinen genutzt.
Hetze nach tödlicher Attacke: Unsere Demokratie wird jeden Tag mehr bedroht
Nach der tödlichen Attacke auf einen Feuerwehrmann in Augsburg wütet im Internet der Mob. Das ist brandgefährlich. Medien, Politik und Justiz müssen reagieren.
Gewalttat in Augsburg: Der Hetze widerstehen
Ein Mann ist nach einem Fausthieb gestorben. Der Fall ist ist traurig und tragisch. Nun aber missbraucht die AfD sofort die Tat für ihre ausländerfeindlichen Reflexe – und die Partei verkennt dabei die tatsächlichen Ursachen, welche die Gewaltkriminalität heute hat.
https://www.sueddeutsche.de/politik/gewalttat-in-augsburg-der-hetze-widerstehen-1.4715902
Rechtsreferendar legt Revision gegen Urteil Connewitz-Prozess ein
Im Kampf um seine berufliche Zukunft ist ein an den Neonazi-Krawallen in Leipzig-Connewitz 2016 beteiligter Rechtsreferendar in die nächste Instanz gegangen. Der 27 Jahre alte Brian E. hat am Montag Revision beim Oberlandesgericht Dresden eingelegt, sagte ein Sprecher des Leipziger Landgerichts. Bis der Antrag dort eingeht, könnten demnach wegen diverser Fristen noch mehrere Wochen vergehen, hieß es.
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/urteil-rechtsreferendar-sachsen-102.html
Ex-Bischöfin Margot Käßmann im Interview: „Die AfD sät Hass und Gewalt“
Margot Käßmann hat sich immer wieder in politische Debatten eingemischt. Nun ist die Ex-Bischöfin im Ruhestand. In Kassel kritisierte sie am Wochenende die Rüstungspolitik und die AfD.
https://www.hna.de/kassel/margot-kaessmann-ueber-pazifismus-afd-und-sterben-13281466.html
Jüdisch-muslimische Kooperation gegen AfD-nahe Stiftung
Begegnungen zweier Glaubensgemeinschaften will der Thinktank Karov-Quareeb schaffen. Dass sich Studienwerke von Juden und Muslimen zusammentun, hat auch mit einer von ihnen empfundenen Bedrohung von außen zu tun. Es bestehen Sorgen über eine AfD-nahe Stiftung.
Berliner Schulen: Stark werden gegen Antisemitismus
Eine neue Handreichung und mehr Geld für Projekte: Bildungssenatorin Sandra Scheeres stellt Maßnahmen gegen Judenhass vor.
Mehrheit der Polen sieht Antisemitismus-Problem
Die Mehrheit der Polen bescheinigt ihrem Land ein Problem mit judenfeindlichen Einstellungen.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mehrheit-der-polen-sieht-antisemitismus-problem/
Yad Vashem zu Nazi-Devotionalien: „Wir sind strikt gegen jeglichen Handel“
Ein libanesischer Geschäftsmann ersteigerte persönliche Gegenstände von Adolf Hitler und schenkte sie einer israelischen Organisation. Sie sollen der Gedenkstätte Yad Vashem übergeben werden.
„Es kann keine Toleranz gegenüber Intoleranz geben“
Gibt es auch in Deutschland Menschenrechtsverletzungen? Ja, sagt Michael Brand. Er ist Menschenrechtssprecher von CDU und CSU im Bundestag. Ein Interview.
Künast: „Eine Verrohung, die gezielt hergestellt wird“
Renate Künast wird über Soziale Medien massiv beleidigt. Sie klagt dagegen – zuletzt hat das Berliner Landgericht ihre Klage jedoch abgewiesen. Mit der Grünen-Politikerin sprechen wir über ihre Enttäuschung über das Urteil und warum sie weiter dagegen vorgehen wird.
Neue Regeln für Hass im Internet
Soziale Netzwerke sollen Hass-Postings zukünftig dem Bundeskriminalamt melden. Es wird vor steigender Rechtsunsicherheit gewarnt.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/meldepflicht-neue-regeln-fuer-hass-im-internet-16527292.html
Das Patriarchat gegen die Vernunft
Was das Fridays-for-Future-Bashing mit dem Patriarchat zu tun hat.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/5621/patriarchat-gegen-vernunft/
Neonazi-Ritual wirft seine Schatten voraus
Am 14. Dezember soll es in „Mitteldeutschland“ ein Rechtsrock-Konzert mit mehreren Bands geben – angekündigt als vorweihnachtliches „Julfest“.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazi-ritual-wirft-seine-schatten-voraus
Anwältin mit Zivilcourage
Oberbürgermeister Hartmann ehrt Seda Başay-Yildiz, die ein NSU-Mordopfer vertrat und nun selbst bedroht wird.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-anwaeltin-mit-zivilcourage-1.4717077
Kampf gegen Rechts: Ein Antifa-Fotograf im Porträt
Er recherchiert und dokumentiert: Wenn in Deutschland eine neonazistische Demonstration oder Kundgebung stattfindet, macht er Fotos und gibt diese an Journalisten und Journalistinnen weiter. Dieser Job ist vor allem auch – gefährlich.
Nazi-Symbolik auf Spieleplattform: Steam löscht rechtsextreme Accounts
Auf der Plattform Steam können Nutzer Spieler kaufen und in Gruppen miteinander chatten. Jetzt hat die Plattform zahlreiche User gelöscht. Ihre Profile hatten rechtsextreme Namen und Symbole.
https://www.t-online.de/digital/id_86966850/steam-loescht-rechtsextreme-accounts.html
Hertha BSC verurteilt rassistische Anfeindungen „aufs Schärfste“
Beim Spiel Hertha BSC II gegen Lok Leipzig soll es zu rassistischen Vorfällen gekommen sein. Der NOFV hat ein Verfahren eingeleitet, Hertha reagiert.
Rassistische Vorfälle bei Manchesterderby: Tatverdächtiger vorläufig festgenommen
Während des Premier-League-Duells zwischen Manchester City und Manchester United wurden Spieler rassistisch beleidigt. Ein Tatverdächtiger wurde nun identifiziert, die Klubs reagierten deutlich.
Italien: Wie tausende Sardinen gegen Salvinis Hetze protestieren
Die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini liegt in Italien seit Monaten in Wahlumfragen vorne. Doch jetzt ist den Rechtspopulisten ein neuer Gegner erwachsen. Die Sardinenbewegung protestiert lautstark und zahlreich gegen Hass und Ausgrenzung.
https://www.vorwaerts.de/artikel/italien-tausende-sardinen-gegen-salvinis-hetze-protestieren
