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Presseschau … 11.01.2021

Hintergründe noch immer unklar Vor 25 Jahren: Die Katastrophe von Lübeck +++ Connewitz: Im Schneckentempo zu milden Urteilen +++ Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol +++ Nach Sturm auf das US-Kapitol: Deutschland erhöht Sicherheit am Bundestag +++ QAnon: Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit +++ CDU-Innenpolitiker will keine Grauen Wölfe in der eigenen Partei +++ Rechtskonservatismus: Alter Wein in neuen Schläuchen +++ Vor CDU-Parteitag: Friedrich Merz warnt vor „Frustrierten von links“ +++ Antisemitismus: Wenn alle plötzlich zu Fachleuten werden +++ Kampf gegen Antisemitismus: Deutschland ist es gelungen, einen Meilenstein zu setzen +++ Sächsische „Querdenker” überraschen Kretschmer zuhause +++ Söder warnt vor Radikalisierung von Corona-Gegnern +++ Nach KZ-Äußerung: Wendler in »DSDS« herausgeschnitten und verpixelt +++ Corona-Demo in Nürnberg: Ex-Polizist und USK gerieten aneinander +++ Wie schon jetzt versucht wird, die Bundestagswahl zu beschädigen +++ Wer steckt hinter dem Händlerprotest „Wir machen auf“? +++ Lügen und Fake News auf Twitter, Facebook & Co. Abschalten oder regulieren? – Thesen zur Verantwortung sozialer Netzwerke +++ Gegen Hanauer Republikaner: Strafanzeige wegen Hetze im Netz +++ Gerichtsverfahren: Veröffentlichung von NS-Symbolen +++ Parler, Gab und BitChute: Radikale Parallelwelten +++ „Twitter für Rassisten“ Parler und Co.: Hier kuschelt Familie Trump mit Extremisten +++ 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Endlich in den Spiegel blicken +++ Rechte in Leipzig: „Im Gegensatz zum Image gibt es auch hier viel zu tun“ +++ Das Ballett in der Krise: Drill im Märchenland

Übergriffe und Vorfälle

Hintergründe noch immer unklar Vor 25 Jahren: Die Katastrophe von Lübeck

Am 18. Januar jährt sich zum 25. Mal der verheerende Brand in einem Wohnheim für Migranten in der Lübecker Hafenstraße. Bei dem durch Brandstiftung verursachten Feuer starben zehn Menschen, darunter fünf Kinder und zwei Jugendliche. 55 Personen wurden verletzt.

https://www.mopo.de/im-norden/luebeck/hintergruende-noch-immer-unklar-vor-25-jahren–die-katastrophe-von-luebeck-37912734

Connewitz: Im Schneckentempo zu milden Urteilen

Fünf Jahre nach dem Naziüberfall auf Connewitz ist noch immer ein Drittel der über 200 Täter ohne Urteil.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146779.connewitz-im-schneckentempo-zu-milden-urteilen.html

USA – Sturm aufs Kapitol

Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol

Fünf Tote und eine extreme Rechte im Rausch der Selbstermächtigung – das ist die Bilanz der gewalttätigen Erstürmung des Kapitolgebäudes in Washington D.C. Bei der formalen Zertifizierung der Präsidentschaftswahlen am 6. Januar 2021 spielte sich ein Szenario ab, das sich spätestens ab Frühjahr 2020 abgezeichnet hatte. Donald Trump und ihm loyale Fraktionen der Republikanischen Partei griffen angesichts von antirassistischen Massenprotesten gegen Polizeigewalt und institutionalisiertem Rassismus sowie unbeliebten Lockdowns zur Eindämmung der Covid19-Pandemie, insbesondere in Ländern und Gemeinden unter Führung der Demokratischen Partei, vor allem auf die Mobilisierung extrem rechter Milizen und Straßenschläger zurück, um ihre politische Macht zu wahren. Begleitet wurde diese Entwicklung von einer vollumfänglichen Reproduktion Trumpscher Narrative durch rechte Medien wie Fox News, die pausenlos von einer »sozialistischen» beziehungsweise »kommunistischen« Bedrohung durch antirassistische Proteste und Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid19 faselten.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/7225/usa-trump-republikaner-kapitol/

Nach Sturm auf das US-Kapitol: Deutschland erhöht Sicherheit am Bundestag

Die Berliner Polizei verstärkt ihre Beamten am Reichstagsgebäude. Bayerns Ministerpräsident Söder warnt vor der möglichen Entstehung eines „Corona-Mobs“ aus dem Umfeld der AfD.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-reichstag-schutz-extremismus-1.5169478

QAnon: Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit

Die gewaltsame Besetzung des Kapitols war kein Terrorismus – jedoch ein Vorgeschmack davon. Für Amerika sind radikalisierte Anhänger von QAnon in den nächsten Jahren eine große Gefahr.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/sturm-aufs-kapitol-qanon-die-gefaehrlichste-bewegung-unserer-zeit-gastbeitrag-a-26108c0f-9ee2-4304-bbe1-ab00b0b7b7e6

Rechtsextremismus

CDU-Innenpolitiker will keine Grauen Wölfe in der eigenen Partei

Kann man gleichzeitig türkischer Nationalist und Mitglied einer deutschen Partei sein? Für einige Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Ülkücü-Bewegung ist das kein Widerspruch. Ein Hamburger Politiker hält nun dagegen.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article224068238/Uelkuecue-Bewegung-CDU-Innenpolitiker-will-keine-Grauen-Woelfe-in-der-eigenen-Partei.html

Rechtspopulismus

Rechtskonservatismus: Alter Wein in neuen Schläuchen

Der Historiker Niklas Weber erhärtet im „Merkur“ dem Vorwurf, sein Kollege Benjamin Hasselhorn sei Teil eines neurechten Netzwerks. Die Zeitschriftenkolumne.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/rechtskonservatismus-alter-wein-in-neuen-schlaeuchen/26783276.html

Parteien

Vor CDU-Parteitag: Friedrich Merz warnt vor „Frustrierten von links“

CDU-Politiker Friedrich Merz sorgt nach den Ausschreitungen in Washington mit einem Beitrag auf Twitter für Diskussionen. Er warnt dort vor „Frustrierten von links“.

https://www.fr.de/politik/friedrich-merz-cdu-parteitag-ausschreitungen-washington-donald-trump-twitter-usa-90163267.html

GMF

Antisemitismus: Wenn alle plötzlich zu Fachleuten werden

Beim Thema Antisemitismus hat jede und jeder eine Meinung, aber viele haben zu wenig Wissen. Aufklärung ist das Einzige, das wirklich hilft.

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/antisemitismus-gegen-aufgeputschtes-publikum-kolumne-90163815.html

Kampf gegen Antisemitismus: Deutschland ist es gelungen, einen Meilenstein zu setzen

Die Europäische Kommission will mit einer Erklärung zum Antisemitismus die EU-Staaten sensibilisieren. Viele Vertreter jüdischer Gemeinden hätten sich ein verbindlicheres Dokument gewünscht. Dennoch könnte das Papier eine neue Qualität im Kampf gegen Judenhass auslösen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article224091084/Kampf-gegen-Antisemitismus-Deutschland-ist-es-gelungen-einen-Meilenstein-zu-setzen.html

Verschwörungsideologien und „Querdenken“

Sächsische „Querdenker” überraschen Kretschmer zuhause

Sachsens Ministerpräsident wird vor seinem Privatwohnsitz von „Querdenkern” konfrontiert. Diese hatten sich offenbar zuvor über Telegram dazu verabredet.

https://www.tagesspiegel.de/politik/um-ueber-corona-zu-diskutieren-saechsische-querdenker-ueberraschen-kretschmer-zuhause/26785154.html

Söder warnt vor Radikalisierung von Corona-Gegnern

Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Söder vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene. Söder zog dabei eine Parallele zur gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-warnt-vor-radikalisierung-von-corona-gegnern,SLgaM0T

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89255214/-corona-raf-markus-soeder-querdenken-koennte-zur-terrorzelle-werden.html

Nach KZ-Äußerung: Wendler in »DSDS« herausgeschnitten und verpixelt

RTL lässt den Sänger optisch nun völlig aus der Sendung verschwinden.

https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/nach-kz-aeusserung-saenger-wendler-in-dsds-herausgeschnitten-und-digital-verpixelt/

Corona-Demo in Nürnberg: Ex-Polizist und USK gerieten aneinander

Die Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen vom 3. Januar hat Folgen. Zwischen einem ehemaligen Polizisten, der an der Kundgebung teilnahm, und einer Einheit des USK kam es zur Konfrontation. Der Beamte im Ruhestand wirft den Kollegen versuchte Tötung vor.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/corona-demo-in-nurnberg-ex-polizist-und-usk-gerieten-aneinander-1.10742206

Wie schon jetzt versucht wird, die Bundestagswahl zu beschädigen

Populisten versuchten, demokratische Wahlen in Misskredit zu bringen. Das war bei den US-Wahlen so, und auch rund um die Bundestagswahl kursieren bereits jetzt allerlei Gerüchte. Der #Faktenfuchs nimmt sie unter die Lupe.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wie-schon-jetzt-versucht-wird-die-bundestagswahl-zu-beschaedigen,SLgM5iO

Wer steckt hinter dem Händlerprotest „Wir machen auf“?

In einer rasch wachsenden Chatgruppe wird zur Ladenöffnung trotz Lockdown aufgerufen. Der Initiator sagt, er sei ein unpolitischer Geschäftsmann. Doch seine Aktion wird nicht nur von der Querdenker-Szene beworben, er gehört auch selbst dazu.

https://www.rnd.de/politik/geschafte-ab-11-januar-geoffnet-das-steckt-hinter-der-querdenker-aktion-wir-machen-auf-4UECQFW26JH6ZBHS4KGUCNDGI4.html

Internet und Hate Speech

Lügen und Fake News auf Twitter, Facebook & Co. Abschalten oder regulieren? – Thesen zur Verantwortung sozialer Netzwerke

Trump hat gezeigt, wie rasch über soziale Netzwerke gefährliches Misstrauen in die Demokratie gesät werden kann. Wie kriegen wir mehr Vernunft in die Netzwerke?

https://m.tagesspiegel.de/politik/luegen-und-fake-news-auf-twitter-facebook-und-co-abschalten-oder-regulieren-thesen-zur-verantwortung-sozialer-netzwerke/26784986.html

Gegen Hanauer Republikaner: Strafanzeige wegen Hetze im Netz

Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky und die Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck gehen gegen den Republikaner Jürgen Lang vor. Er hat rechtsradikale Hassparolen im Internet verbreitet.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/strafanzeige-gegen-hanauer-republikaner-wegen-hetze-im-netz-17139185.html

Gerichtsverfahren: Veröffentlichung von NS-Symbolen

Über seinen privaten Account hat ein Gautinger Familienvater laut Anklage im vorigen Jahr öffentlich zugänglich auf Facebook zwei nationalsozialistische Symbole, darunter auch ein Hakenkreuz, gepostet. Gegen den Mann war daher wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein Strafbefehl von 90 Tagessätzen zu 70 Euro – also 6300 Euro – verhängt worden. Dagegen legte der 41-Jährige aber Widerspruch ein und präsentierte sich vor dem Amtsgericht Starnberg sehr selbstsicher, belehrend, uneinsichtig – und auch recht respektlos.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/gerichtsverfahren-veroeffentlichung-von-ns-symbolen-1.5169701

Parler, Gab und BitChute: Radikale Parallelwelten

Nach der Erstürmung des Kapitols gehen Plattform-Giganten wie Twitter und Facebook schärfer gegen Trump und seine Anhänger vor. Die weichen auf kleinere Netzwerke aus, die Hass und Hetze als Meinung verteidigen.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/trump-parler-fakenews-101.html

„Twitter für Rassisten“ Parler und Co.: Hier kuschelt Familie Trump mit Extremisten

„Macht das Erschießungskommando bereit. Pence geht als Erster!“ Mit diesen Worten hetzte am Donnerstag der US-Anwalt und Trump-Unterstützer Lin Wood im Netz gegen den Vizepräsidenten der USA Mike Pence. Nur wenige Stunden zuvor hatten rechte Extremisten das Kapitol gestürmt. Fünf Menschen starben bei dem Angriff.

https://www.ksta.de/politik/-twitter-fuer-rassisten–parler-und-co—hier-kuschelt-familie-trump-mit-extremisten-37911538?cb=1610359815619

Initiativen und Gedenken

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Endlich in den Spiegel blicken

Schon die Wortfindung ist heikel. Die Veranstalter rufen ein Festjahr aus, kein Jubiläum. Denn zum Jubeln seien die 1700 Jahre jüdischer Geschichte in dem Gebiet, das heute Deutschland heißt, eher nicht. Ein Kommentar von Gerald Beyrodt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/1700-jahre-juedisches-leben-in-deutschland-endlich-in-den.1278.de.html?dram:article_id=490451

Rechte in Leipzig: „Im Gegensatz zum Image gibt es auch hier viel zu tun“

Die neue Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts „chronik.LE“ dokumentiert rechte Aktivitäten und Diskriminierung in der Region um die sächsische Stadt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146778.rechte-in-leipzig-im-gegensatz-zum-image-gibt-es-auch-hier-viel-zu-tun.html

Debatten

Das Ballett in der Krise: Drill im Märchenland

Rassismus, Konformitätszwang, Schikane: Ist das klassische Ballett ein Anachronismus? Ein Blick nach Berlin, Paris und Wien.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/das-ballett-in-der-krise-drill-im-maerchenland/26784684.html

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Öko-Faschismus Die radikalen Ideen der Cybernazis zu Umwelt- und Tierschutz

Online floriert eine neue rechtsextreme Szene, die Öko-Faschisten. Sie vertreten radikale Vorstellung zum Thema Umwelt- und Tierschutz, stets gepaart mit der Vorstellung einer „weißen” Vorherrschaft. Auch die Terroristen von Christchurch und El Paso bezeichneten sich als „Öko-Faschisten”.

Von|
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Bücher zum NSU – ein Überblick

Ein Jahr nach dem Auffliegen des als „Zwickauer Zelle“ bekanntgewordenen Mordkommandos, das sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ nannte, liegen etwa…

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