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Presseschau … 11.05.2020

Vorfall in Dortmund: Rechtsextremer attackiert WDR-Team +++ Erzgebirgskreis: Volksverhetzende Musik an der Feuerschale +++ Lichtenfels: 35-Jähriger skandiert Nazi-Parolen an Tankstelle +++ Unbekannte bewerfen DITIB-Moschee mit Steinen +++ Fall im Norden Pastor hetzt gegen Homosexuelle – und darf weiter predigen +++ Nach Razzia bei Buchenberg: Polizei ermittelt weiter nach Verbindungen in rechte Szene +++ 2000 Impfgegner demonstrieren in Nürnberg ohne Mindestabstand – und umarmen sich demonstrativ +++ Die rechte Vereinnahmung der Corona-Proteste +++ Corona als Fake: AfD und Neonazis im Kreis Leipzig missbrauchen die Krise +++ Zentralrat der Juden warnt vor Zunahme von Verschwörungstheorien +++ Zulauf für Verschwörungstheoretiker: Sicherheitskreise warnen vor Eskalation der Proteste +++ Corona-Demos: Reichsbürger sehen sich „in Position“ +++ Thüringens FDP-Chef Kemmerich teilt sich Bühne mit Corona-Leugnern in Gera +++ Umgang mit Corona-Leugnern: Wiederholen wir die Pegida-Fehler? +++ Protestforscher zu Corona-Skeptikern: Vom Impfgegner bis zum Rechtsextremen +++ Lübcke-Mord: Neonazi H. sollte V-Mann bei Hessens Verfassungsschutz werden +++ „Initiative 19. Februar Hanau“: „Trauer und Wut sind nicht vorbei“ +++ Zeugin über Angriff auf Eiscafé-Gäste in Wiesloch: „Wie im Horror-Film“ +++ NSU-Urteil: Die rechte Leerstelle +++ Neue Rechte: Rechtsextreme Denkfabrik nicht mehr gemeinnützig +++ Gedenkstättenchef beklagt Einschüchterungsversuche durch die AfD +++ Verschwörungstheorien: So enttarnen Sie ganz einfach Fake News

 

Vorfall in Dortmund: Rechtsextremer attackiert WDR-Team

Bei einer untersagten Veranstaltung in Dortmund griff ein Rechtsextremer laut Polizei am Samstag ein Kamerateam des WDR an. Der Angreifer habe am Samstag gegen die Kamera der Journalisten geschlagen und eine Person leicht verletzt, teilte die Polizei mit.

https://rp-online.de/nrw/panorama/dortmund-rechtsextremer-greift-presseteam-an_aid-50467239

https://www.spiegel.de/panorama/dortmund-mutmasslicher-rechtsextremer-greift-presseteam-an-a-0f02ca3d-4abb-4708-8cbc-3cbf06802a32

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/illegale-demo-in-dortmund-rechtsextremist-greift-kamerateam-an-16762529.html

 

Erzgebirgskreis: Volksverhetzende Musik an der Feuerschale

Die Polizei ermittelt gegen sieben Männer wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte, hatten Zeugen in der Nacht zum Sonntag den Hinweis gegeben, dass in einem Kleingarten in Niederdorf im Erzgebirgskreis laute Musik mit volksverhetzendem Inhalt abgespielt wird.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/volksverhetzende-musik-gespielt-100.html

 

Lichtenfels: 35-Jähriger skandiert Nazi-Parolen an Tankstelle

Eine Gruppe von Männern hat am Samstag kurz vor Mitternacht für ein größeres Aufgebot an einer Lichtenfelser Tankstelle gesorgt.

https://www.np-coburg.de/region/lichtenfels/35-Jaehriger-skandiert-Nazi-Parolen-an-Tankstelle;art83428,7241395

 

Unbekannte bewerfen DITIB-Moschee mit Steinen

Unbekannte haben eine Moschee und ein Büro der DITIB in Köln mit Steinen beworfen. Die Moscheen sollten heute wieder schrittweise öffnen.

https://www.islamiq.de/2020/05/09/unbekannte-bewerfen-ditib-moschee-mit-steinen/

 

Fall im Norden Pastor hetzt gegen Homosexuelle – und darf weiter predigen

Unglaublich: In der St.-Martini-Gemeinde in Bremen schießt ein evangelischer Pastor gegen Homosexualität, bezeichnet sie sogar als „todeswürdig“. Schwulenverbände sind schockiert; die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt wegen Volksverhetzung. Trotzdem darf er noch predigen.

https://www.mopo.de/im-norden/bremen/fall-im-norden-pastor-hetzt-gegen-homosexuelle—und-darf-weiter-predigen-36672930

 

Nach Razzia bei Buchenberg: Polizei ermittelt weiter nach Verbindungen in rechte Szene

Nach dem Fund eines Waffenlagers bei Buchenberg ermittelt die Polizei weiter, ob die beiden verhafteten Männer Verbindungen in die rechte Szene haben – das berichtet die Allgäuer Zeitung am Samstag. Laut Zeitung lagen dazu zuletzt allerdings keine neuen Hinweise vor. Neben den Schusswaffen hatten die Beamten auch Drogen, Militaria und Gegenstände aus der NS-Zeit gefunden.

https://www.all-in.de/buchenberg/c-lokales/nach-razzia-bei-buchenberg-polizei-ermittelt-weiter-nach-verbindungen-in-rechte-szene_a5063196

 

2000 Impfgegner demonstrieren in Nürnberg ohne Mindestabstand – und umarmen sich demonstrativ

Gleich zwei Demonstrationen fanden trotz der Corona-Krise am Samstag in der Nürnberger Innenstadt statt. Zu einem Protest von Impfgegnern waren mehr als 2000 Leute erschienen.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/2000-impfgegner-demonstrieren-in-nurnberg-ohne-mindestabstand-und-umarmen-sich-demonstrativ-1.10091907?

 

Die rechte Vereinnahmung der Corona-Proteste

Seit einigen Wochen protestieren tausende Menschen in Deutschland gegen die Einschränkungen durch den Corona-Virus. Auch in Leipzig, wo die Vermischung von verschiedenen politischen Lagern schon jetzt für Spannungen sorgt.

https://kreuzer-leipzig.de/2020/05/09/die-rechte-vereinnahmung-der-corona-proteste/

 

Corona als Fake: AfD und Neonazis im Kreis Leipzig missbrauchen die Krise

Vom Vergleich zu Hitlerdeutschland auf einer Demonstration gegen die Aussetzung der Grundrechte in Wurzen. Bis zum AfD-Kreisverband Landkreis Leipzig, der abstruse Verschwörungstheorien verbreitet und sich antisemitisch gegenüber einem Fernsehteam äußert.

https://www.lvz.de/Region/Borna/Verschwoerungstheorien-Corona-als-Fake-AfD-und-Neonazis-im-Kreis-Leipzig-missbrauchen-die-Krise

 

Zentralrat der Juden warnt vor Zunahme von Verschwörungstheorien

Wegen einer Reihe von Demonstrationen gegen die Corona-Regeln wächst die Sorge, dass Antisemiten, Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker die derzeitige Krise für ihre Zwecke nutzen. Nun hat der Zentralrat der Juden in Deutschland vor einer Zunahme von judenfeindlichen Verschwörungstheorien in der Corona-Krise gewarnt.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zentralrat-der-juden-warnt-vor-zunahme-von-verschwoerungstheorien/

 

Zulauf für Verschwörungstheoretiker: Sicherheitskreise warnen vor Eskalation der Proteste

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht befürchtet einen weiteren Zulauf für Corona-Leugner. Die Politik müsse stärker gegenhalten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/zulauf-fuer-verschwoerungstheoretiker-sicherheitskreise-warnen-vor-eskalation-der-proteste/25817024.html

 

Corona-Demos: Reichsbürger sehen sich „in Position“

Die Abgrenzung nach Rechts scheitert oft schon an den Organisator_innen der regionalen Nicht ohne uns!-Veranstaltungen. Einblicke in ihre interne Kommunikation offenbaren ihre teils brisante Position.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/05/09/corona-demos-reichsbuerger-sehen-sich-in-position/

 

Thüringens FDP-Chef Kemmerich teilt sich Bühne mit Corona-Leugnern in Gera

Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich macht sich gemein mit Verschwörungstheoretikern. Parteikollegin Strack-Zimmermann fordert seinen Parteiaustritt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/unterstuetzt-von-stadtbekannten-rechtsradikalen-thueringens-fdp-chef-kemmerich-teilt-sich-buehne-mit-corona-leugnern-in-gera/25816246.html

 

Umgang mit Corona-Leugnern: Wiederholen wir die Pegida-Fehler?

Während die Corona-Infektionsrate wieder wächst, ignorieren Tausende Menschen in deutschen Großstädten Infektionsschutzregeln und gehen demonstrieren. Der Rest der Gesellschaft reagiert mit Wut und Unverständnis. Damit könnten sich Fehler der Vergangenheit wiederholen.

https://www.n-tv.de/politik/Wiederholen-wir-die-Pegida-Fehler-article21771101.html

 

Protestforscher zu Corona-Skeptikern: Vom Impfgegner bis zum Rechtsextremen

Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen haben an Zulauf gewonnen. Die Teilnehmer sind politisch nicht eindeutig zu verorten. Nimmt der Protest noch weiter zu?

https://www.tagesspiegel.de/berlin/protestforscher-zu-corona-skeptikern-vom-impfgegner-bis-zum-rechtsextremen/25816590.html

 

Lübcke-Mord: Neonazi H. sollte V-Mann bei Hessens Verfassungsschutz werden

Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz versuchte offenbar Anwerbung eines Tatverdächtigen beim Lübcke-Mord. Innenminister Beuth gerät unter Druck, weil er Abgeordnete darüber im Unklaren ließ.

https://www.fr.de/politik/neonazi-sollte-v-mann-hessens-verfassungsschutz-werden-13757401.html

 

„Initiative 19. Februar Hanau“: „Trauer und Wut sind nicht vorbei“

Vor knapp drei Monaten schockte ein rassistischer Anschlag ganz Deutschland. Newroz Duman von der „Initiative 19. Februar Hanau“ erklärt, wie die Stadt die Tat verarbeitet.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/hanau-anschlag-gedenken-interview-100.html

 

Zeugin über Angriff auf Eiscafé-Gäste in Wiesloch: „Wie im Horror-Film“

Im September 2018 überfallen mehrere Männer eine Eisdiele in Wiesloch und rufen rechtsradikale Parolen. Jetzt stehen drei von ihnen in Heidelberg vor Gericht.

https://www.heidelberg24.de/region/wiesloch-prozess-rassismus-ueberfall-eisdiele-attacke-neo-nazi-maenner-gericht-schlaegerei-13755064.html

 

NSU-Urteil: Die rechte Leerstelle

Fast zwei Jahre nach dem NSU-Prozess hat das Gericht die Begründung für sein Urteil vorgelegt. Die wichtigsten Punkte darin sind jene, die die Richter nicht erwähnen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/nsu-urteil-oberlandesgericht-muenchen-urteilsbegruendung

 

Neue Rechte: Rechtsextreme Denkfabrik nicht mehr gemeinnützig

Der Verein hinter dem Thinktank und der Zeitschrift des neurechten Strategen Götz Kubitschek hat seine Gemeinnützigkeit verloren. Was steckt dahinter?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/neue-rechte-rechtsextremismus-denkfabrik-goetz-kubitschek

 

Gedenkstättenchef beklagt Einschüchterungsversuche durch die AfD

Niedersachsens Gedenkstättenchef Jens-Christian Wagner warnt schon lange vor der AfD. Jetzt hat er wegen eines Interviews eine Unterlassungserklärung von der Partei bekommen. Wagner sieht darin den Versuch, kritische Stimmen einzuschüchtern und mundtot zu machen.

https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Niedersachsens-Gedenkstaettenchef-Jens-Christian-Wagner-beklagt-Einschuechterungsversuche-durch-die-AfD

 

Verschwörungstheorien: So enttarnen Sie ganz einfach Fake News

Gerade in Zeiten der Corona-Krise kursieren zahlreiche irreführende oder schlichtweg falsche Informationen in sozialen Netzwerken, auf Webseiten oder bei Messengerdiensten wie WhatsApp. Wir erklären Ihnen im Video und im Text, wie Sie Fake News ganz einfach erkennen können.

https://www.chip.de/news/Verschwoerungstheorien-So-enttarnen-Sie-ganz-einfach-Fake-News_182694834.html

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Die NPD Eine Partei vor dem finanziellen Ruin?

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