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Presseschau … 11.08.2020

München: Reichsbürger legt sich mit Polizei wegen Maskenpflicht an +++ Vier Tage, vier Mal Feuerwehr : Weiteres Feuer und Nazi-Symbole – Wer bedroht die Mieter im Eutiner Dosenredder? +++ Rechtsanwalt Frank Hannig : Lübcke-Prozess: Verteidiger unter Verdacht +++ Zyklon B auf dem Schreibtisch +++ Lagebild des Verfassungsschutzes: Starke Verbreitung antisemitischer Hetze +++ Polizist aus Hannover zieht auf Corona-Demo Vergleiche zur Nazi-Zeit  +++ Corona-Gegner gegen die Diakonie: Morddrohungen nach einer Stellenausschreibung +++ Rechtsextremismus im Sport: Kreissportbund Mittelsachsen bringt Führungszeugnis für Trainer ins Spiel +++ Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus +++ Aufstand in der Berliner Justiz gegen Senator und Chefanklägerin +++ Rechte Prepper: Ermittlungen in Sachsen-Anhalt könnten scheitern+++  NRW: Rechtsextreme drängen in die Kommunen +++ Berlin: Neun Millionen Euro gegen Hass +++ Behörde gibt Adressen von Politikern heraus +++ Rechtsrock: Spiel mir das Lied vom Terror +++ Protest gegen Liebich-Demo „Omas gegen Rechts“ störte Kundgebung mit Trillerpfeifen +++  Nura: „Ich liebe Kartoffeln“ +++ Rassismus in der DDR: Das verdrängte Pogrom in Erfurt 1975 +++

Rechte Gewalt: München, Eutin

München: Reichsbürger legt sich mit Polizei wegen Maskenpflicht an

Ein 55-Jähriger aus Olching war zusammen mit seiner Freundin (52) aus der Nähe von Böblingen am Sonntag im Münchner Hauptbahnhof unterwegs. Das Paar verzichtete trotz der seit Monaten geltenden Regelungen in Zügen und Bahnhöfen demonstrativ darauf, einen Mund-Nasenschutz zu tragen.
Beamten der Bundespolizei sprachen die beiden an und baten sie, Masken aufzusetzen. Doch das Paar weigerte sich. Die Frau präsentierte stattdessen ein Attest, das sie angeblich von der Maskenpflicht befreien würde. Die Streife wollte die Maskenverweigerer daraufhin zur Wache mitnehmen, um ihre Personalien festzustellen. Der Mann und die Frau stellten sich stur. Als die Polizisten sie mitnahmen, stemmten sie sich mit vollem Körpereinsatz dagegen. Mehrere Polizisten brachten sie mit Zwang zur Wache. Der Olchinger schrie, dass die Beamten dazu kein Recht hätten. Er sei Reichsbürger und erkenne die Bundesrepublik und deren Institutionen nicht an. Der 55-Jährige wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.am-hauptbahnhof-muenchen-reichsbuerger-legt-sich-mit-polizei-wegen-maskenpflicht-an.7242ff66-f2a0-40e2-8ca4-189bc234540b.html

Vier Tage, vier Mal Feuerwehr : Weiteres Feuer und Nazi-Symbole – Wer bedroht die Mieter im Eutiner Dosenredder?

Polizei und Feuerwehr sind seit Tagen immer wieder im Eutiner Dosenredder. Mehrere Feuer und Schmierereien wurden entdeckt. Die Kriminalpolizei befragt jetzt die Bewohner der Straße.

Rechte Bedrohung: Olbernau, Herne

Unbekannte schmieren übergroßes Hakenkreuz auf Straße in Olbernhau

Unbekannte haben mit weißer Farbe ein überdimensional großes Hakenkreuz auf eine Straße mitten in Olbernhau geschmiert. Eine Polizeistreife bemerkte das etwa acht mal acht Meter große Nazi-Symbol sowie zwei je acht Meter lange Schriftzüge auf einer Fläche von etwa 40 Metern über die gesamte Straßenbreite am Morgen, wie die Polizei in Chemnitz mitteilte. Letztere Schriftzüge richteten sich nach Angaben eines Sprechers gegen Polizisten und enthielten „ehrverletzende“ Schimpfwörter. In dem Fall wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/brand-erbisdorf-marienberg/hakenkreuz-olbernhau-100.html

Polizeibekannter Herner randaliert und äußert rassistische Parolen

Am 9. August, gegen 21.50 Uhr, erhielten Beamte der Polizei Herne einen Einsatz zum Westring. Ein polizeibekannter 28-jähriger Herner hatte dort lautstark in seiner Wohnung randaliert. Anschließend soll er mehrere Glasflaschen auf die Fahrbahn des Westrings geworfen haben. Nach bisherigem Stand wurde dabei niemand verletzt. Anschließend beschimpfte der Herner vorbeigehende Passanten mit obszönen Fäkalausdrücken und rassistischen Äußerungen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4674873

Lübcke-Prozess: Verteidiger Rechtsanwalt Frank Hannig unter Verdacht

Ein inzwischen abgelöster Rechtsanwalt soll Stefan E. zur Änderung seines Geständnisses und damit zu einer falschen Verdächtigung angestiftet haben. Bei der Befragung des mutmaßlichen Lübcke-Mörders Stephan E. interessierte sich das Gericht am Montag auch noch einmal für das Agieren seiner beiden früheren Anwälte Dirk Waldschmidt und Frank Hannig. Beide Pflichtverteidiger sind inzwischen aus dem Verfahren ausgeschieden. Insbesondere für Hannig könnte sich das zwischenzeitliche Mandat noch bitter rächen. Denn stimmt es, was der Angeklagte über ihn jetzt vor Gericht aussagte, könnte Hannig ein Strafverfahren drohen. E. hatte angegeben, dass Anwalt Hannig sich seine Schilderung zum Tatablauf angehört und ihm danach empfohlen habe, die Schuld auf H. zu schieben und zu behaupten, dieser habe den tödlichen Schuss auf Lübcke abgegeben. So tat es der Angeklagte dann auch bei einer richterlichen Vernehmung im Januar, in der er sein ursprüngliches Geständnis vom Juni 2019 widerrief.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verteidiger-unter-verdacht-li.98023

https://taz.de/Prozess-zum-Mord-an-Walter-Luebcke/!5702042/

Lübke-Prozess: Zyklon B auf dem Schreibtisch

Am zehnten Verhandlungstag gibt Stephan Ernst Einblick in die Lebenswelt des Mitangeklagten Markus H. (…) Vielleicht will der Verteidiger ja auch nur Tempo herausnehmen aus der Befragung nach dem Geständnis Ernsts, der sich am Freitag von Sagebiel regelrecht hatte überrumpeln lassen. „Wenn Sie sich der Terrasse unmaskiert genähert haben, könnte man ja auf den Gedanken kommen, dass Walter Lübcke auf jeden Fall sterben sollte“, fragte der Vorsitzende, als Ernst ihm erklärte, wie er und sein Komplize Markus H. sich dem Haus des Regierungspräsidenten genähert hatten. Ernst antwortete: „Ja, das ist so.“ In seinem Geständnis am vergangenen Mittwoch, dem insgesamt dritten, hatte Ernst noch davon gesprochen, dass die beiden dem Regierungspräsidenten nur eine „Abreibung“ hatten verpassen wollen. Dann sei die Sache eskaliert und der tödliche Schuss gefallen. War da von langer Hand der Mord an Lübcke geplant worden, weil der für einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen eintrat?

https://www.sueddeutsche.de/politik/luebcke-prozess-zyklon-b-auf-dem-schreibtisch-1.4995146N

https://www.welt.de/politik/deutschland/article213265282/Luebcke-Prozess-Ernst-laestert-ueber-Drittes-Reich-Fetisch-des-Komplizen.html

https://www.hessenschau.de/panorama/luebcke-prozess-ein-spiel-mit-der-psyche,prozess-blog-mordfall-luebcke-104.html

Lagebild des Verfassungsschutzes: Starke Verbreitung antisemitischer Hetze

Judenfeindlichkeit nimmt einem Lagebild des Verfassungsschutzes zufolge zu und ist besonders unter Rechtsextremisten vertreten. Für die Behörde ist das Internet „ein wesentlicher Dynamisierungsfaktor“.

Corona-Gegner gegen die Diakonie: Morddrohungen nach einer Stellenausschreibung

Vor vier Tagen hat die Diakonie Michaelshoven ein Job-Angebot für eine pädagogische Fachkraft veröffentlicht. Und erhält seitdem Hass-Mails und Morddrohungen. Was ist passiert?

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-inobhutnahme-quarantaene-kinder-100.html

Corona-Maßnahmen: Es herrschen keine DDR-Zustände

Wer Maskenpflicht und Abstandsregeln mit den Zwängen in der DDR vergleicht, verharmlost das damalige Unrecht und geht dem rechten Narrativ des widerständigen Ostdeutschen auf den Leim.

https://www.sueddeutsche.de/meinung/corona-massnahmen-ddr-vergleich-1.4993818

Rechtsextremismus im Sport: Kreissportbund Mittelsachsen bringt Führungszeugnis für Trainer ins Spiel

Nicht erst seit den Vorfällen beim CFC ist bekannt, dass Rechtsextreme im Fußball präsent sind. Das betrifft zum einen einige Fangruppen, aber es kann auch vorkommen, dass Nachwuchstrainer von kleinen Amateurvereinen privat rechtsextremes Gedankengut verbreiten. Ein Prozess am Amtsgericht Freiberg hat vor Kurzem so einen Fall bekannt gemacht. Der Kreissportbund Mittelsachsen fordert nun eine stärkere Kontrolle von Übungsleitern.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/floeha-hainichen/kreissportbund-mittelsachsen-fuehrungszeugnis-uebungsleiter-100.html

Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Sachsen hat einen Landtagsabgeordneten der AfD ausgeschlossen. Lars Kuppi sei seit Ende Juni nicht mehr Mitglied des Verbands, sagte Landeschefin Cathleen Martin dem „Spiegel“ laut Mitteilung vom Montag. Grund dafür sei ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz, der wegen rechtsextremer Verbindungen aus der AfD ausgeschlossen wurde.

https://www.n-tv.de/ticker/Saechsische-Polizeigewerkschaft-schliesst-AfD-Abgeordneten-aus-article21962862.html

Aufstand in der Berliner Justiz gegen Senator und Chefanklägerin

Nach dem Eingriff ins Verfahren zu den rechtsextremistischen Neukölln-Anschlägen gibt es massive Kritik an Margarete Koppers und Dirk Behrendt. Die Kritik aus der Berliner Justiz an Generalstaatsanwältin Margarete Koppers und Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) wird immer lauter. Am Montag äußerten sich die Vereinigung Berliner Staatsanwälte (VBS) und der Gesamtstaatsanwaltsrat – mit vernichtender Kritik, ein einmaliger Vorgang. Es geht um den Eingriff von Koppers in die jahrelang erfolglosen, von Pannen belasteten Ermittlungen zur mutmaßlich rechtsextremistischen Anschlagsserie von Neukölln.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/aus-politischen-gruenden-unliebsame-beamte-umsetzen-aufstand-in-der-berliner-justiz-gegen-senator-und-chefanklaegerin/26082542.html

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer: „Neonazi-Szene ist enthemmt“

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer warnt vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Neonazis in Städten. Im Interview mit der Zeitung „Welt“ sagte Kramer, es wäre ein grober Irrtum zu glauben, dass Neonazis nur in den ländlichen Regionen Thüringens anzutreffen seien. Zwar registrierten seine Behörde dort schon länger, dass Rechtsextremisten sich über Siedlungs- und Wohnprojekte auszubreiten versuchen. Aber auch in einer Erfurter Wohnsiedlung gibt es Kramer zufolge seit Jahren einen Ableger der rechtsextremen Vereinigung „Der dritte Weg“.

https://www.mdr.de/thueringen/kramer-verfassungsschutz-neonazi-szene-100.html

Rechte Prepper: Ermittlungen in Sachsen-Anhalt könnten scheitern

Naumburg.  Wegen einer Verjährungsfrist sind die Ermittlungen gegen das rechte Prepper-Netzwerk „Zuflucht“ vom Scheitern bedroht. Die Frist endet im Dezember. Die Ermittlungen gegen das rechtsextreme Prepper-Netzwerk „Zuflucht“ drohen an Verjährung zu scheitern. Sollten die Ermittler den Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Waffenrecht bis zum Dezember nicht erhärtet haben, könnte das Verfahren eingestellt werden – die im Raum stehenden Verstöße wären dann fünf Jahre her. Das bestätigte am Donnerstag der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg, Klaus Tewes. „Wenn wir bis Dezember genügend Anhaltspunkte gefunden haben, könnten wir Beschuldigte befragen und eine drohende Verjährung damit unterbrechen“, sagte Tewes.

https://www.harzkurier.de/niedersachsen/article230138312/Rechte-Prepper-Ermittlungen-in-Sachsen-Anhalt-koennten-scheitern.html

NRW: Rechtsextreme drängen in die Kommunen

10.08.2020 -Zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen treten am 13.September extrem rechte bis neonazistische Parteien und Wählerinitiativen an. Allenfalls in einigen wenigen Hochburgen dürften am Ende kleine Erfolge möglich sein.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextreme-dr-ngen-in-die-kommunen

Berlin: Neun Millionen Euro gegen Hass
Der Senat will Menschen, die von Hetze und Gewalt betroffen sind, mit einem Fonds helfen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140245.opfer-fonds-neun-millionen-euro-gegen-hass.html

Berlins Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn: „Kippa-Träger müssen möglicherweise die Polizei rufen“

Er war Professor an der Uni Gießen und an der TU, jetzt residiert Samuel Salzborn (43) in der Justizverwaltung an der Salzburger Straße. Der Wissenschaftler ist der neue Antisemitismusbeauftragte der Hauptstadt. Im Interview mit der B.Z. umreißt Salzborn seine erklärten Ziele: „die Stärkung der jüdischen Kultur und die Prävention.“

https://www.bz-berlin.de/berlin/samuel-salzborn-kippa-traeger-muessen-moeglicherweise-die-polizei-rufen

Hessen: Behörde gibt Adressen von Politikern heraus

Nach Todesdrohungen verlangt der Stadtverordnete Nico Wehnemann eine Auskunftssperre, scheitert aber mit seinem Antrag. Wer wissen möchte, wo der Stadtverordnete Nico Wehnemann wohnt, muss einen Antrag ans Frankfurter Bürgeramt stellen und neun Euro bezahlen. Dann bekommt er die Adresse und sämtliche Vornamen des Politikers mitgeteilt. Wehnemann, der als Vertreter der Partei „Die Partei“ einiges an Spaß versteht, findet das nicht lustig. Doch seine Bemühungen, seine Daten mit einer Auskunftssperre versehen zu lassen, scheiterten.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurter-behoerde-gibtadressen-von-politikern-heraus-90021113.html

Rechtsrock: Spiel mir das Lied vom Terror

Für den Verfassungsschutz sind Rechtsrock-Konzerte für die rechtsextreme Szene von großer Bedeutung. Zudem gilt Rechtsrock als Einstiegsdroge zur Radikalisierung. Zu Recht? (…) Ein rechtsextremer Aussteiger erzählt: „(…) dass der Rechtsrock zwar nicht allein für seine Radikalisierung verantwortlich gewesen sei, ihm jedoch den Weg in die rechtsextreme Szene geebnet hätte. „Durch die Musik kann man da sehr sanft reingeraten und ist sehr schnell in dieser Blase“, sagt  Kelm. „Derselbse Musikgeschmack, dieselben Ansichten – man passt dann eben besser zu den anderen.“ Den Begriff der „Einstiegsdroge“ (…) findet Kelm passend.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/welche-gefahren-von-rechtsrock-ausgehen-16897145.html

Protest gegen Liebich-Demo „Omas gegen Rechts“ störte Kundgebung mit Trillerpfeifen

Am Samstag haben auf dem Marktplatz Hunderte Menschen gegen die Kundgebung des rechtsextremen Sven Liebich protestiert. Dazu hatte das Bündnis „Halle gegen Rechts“ aufgerufen und bundesweite Unterstützung erhalten: Das deutschlandweite Bündnis „Omas gegen Rechts“ war mit etwa 80 Teilnehmern aus Berlin, Hamburg, Osnabrück. Gießen und anderen Orten nach Halle gekommen und hatte die Kundgebung des halleschen Dauerdemonstranten und seinen etwa 20 Anhängern mit einem gellenden Pfeifkonzert übertönt.

https://www.mz-web.de/halle-saale/protest-gegen-liebich-demo–omas-gegen-rechts–stoerte-kundgebung-mit-trillerpfeifen-37163688

Nura: „Ich liebe Kartoffeln“

In ihrer Autobiografie „Weißt du, was ich meine?“ erzählt die Rapperin Nura über ihren Weg vom Asylheim in die Charts.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ich-liebe-kartoffeln

Rassismus in der DDR: Das verdrängte Pogrom in Erfurt 1975

Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 gelten als erstes Pogrom gegen Ausländer in Deutschland nach 1945. Doch vor genau 45 Jahren war in Erfurt bereits Vergleichbares geschehen. Die DDR-Medien durften jedoch nicht darüber berichten.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rassismus-in-der-ddr-das-verdraengte-pogrom-in-erfurt-1975.1001.de.html?dram:article_id=482069

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