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Presseschau … 11.09.2017

+++ E-Mail von Weidel? „Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft“ +++ CSU rückt Weidel in Nähe von „Reichsbürgern“ +++ Feige Schläger verprügeln herzkranken Syrer in Lichtenberg +++ Bürgermeister hängt AfD-Plakat ab und zeigt sich selbst an +++ CDU nimmt Ex-NPD-Mann und AfD-Mitarbeiter auf +++

 

E-Mail von Weidel? „Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft“

Alice Weidel soll vor Jahren eine Mail mit rassistischen und verschwörungstheoretischen Inhalten verschickt haben, die nun offenbar aufgetaucht ist. Die AfD streitet sie als Fälschung ab.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/alice-weidel-e-mail-zerstoerung-der-buergerlichen-gesellschaft-15191594.htmlhttps://www.welt.de/politik/article168489086/Alice-Weidel-will-Veroeffentlichung-rassistischer-E-Mail-stoppen.htmlhttp://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82119926/alice-weidel-rassistische-e-mail-afd-weist-urheberschaft-zurueck.html

 

CSU rückt Weidel in Nähe von „Reichsbürgern“

Von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel soll eine E-Mail mit rassistischen Bemerkungen und demokratiefeindlichen Thesen aufgetaucht sein. „Unfassbar“ nennt Weidel die Vorwürfe – eine Fälschung, sagt die AfD. Doch die CSU sieht eine „Reichsbürgerin“ entlarvt.

http://www.br.de/nachrichten/scheuer-nennt-weidel-reichsbuergerin-100.htmlhttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/alternative-fuer-deutschland-alice-weidel-e-mail

 

Feige Schläger verprügeln herzkranken Syrer in Berlin

Zwei feige Schläger haben in der Nacht zu Samstag in Lichtenberg einen 40 Jahre alten syrischen Staatsbürger so schwer verprügelt, dass er zusammenbrach und vom Notarzt behandelt werden musste.

http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/fremdenfeindliche-attacke–feige-schlaeger-verpruegeln-herzkranken-syrer-in-lichtenberg-28383324

 

Berlin: Nigerianer wird rassistisch bedroht

Ein Unbekannter hat Freitagnachmittag in Mitte einen Mann aus Nigeria rassistisch beleidigt und bedroht. Der 41-jährige Nigerianer stand auf dem Gehweg in der Köpenicker Straße, als der Unbekannte an ihm vorbeiging und ihn zunächst in deutscher Sprache rassistisch beleidigte. Anschließend drohte er dem Mann auf Englisch Sprache damit, ihn töten zu wollen und ging dann in Richtung Neue Jacobstraße weiter. Der Nigerianer verfolgte den Täter, konnte ihn jedoch nicht mehr fassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt führt die Ermittlungen. 

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-mitte-nigerianer-wird-fremdenfeindlich-bedroht/20304308.html

 

28-Jähriger schlägt mit Bierflasche zu und grölt Nazi-Parolen

28-jähriger Betrunkener hat am Freitagabend einen Imbiss-Besitzer mit einer Bierflasche verletzt. Dieser hatte nur einen Streit vor seinem Geschäft schlichten wollen.

Bevor der Schläger verschwand, brüllte er noch nicht näher beschriebene rechtsradikale Parolen. Seine Äußerung falle unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Polizei.

https://www.tag24.de/nachrichten/halle-saale-geiststrasse-imbiss-streit-betrunkener-angreifer-bierflasche-nazi-parolen-331620

 

Randalierer versetzt Wohnhaus mit Hass-Parolen in Angst

Am Samstagmittag hat ein Mann im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses in Moabit lautstark randaliert und antisemtische und homophobe Parolen geschrien.

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, meldete ein Zeuge gegen 13.30 Uhr den Mann, der im Hinterhof des Wohnhauses in der Lehrter Straße zunächst mit zwei Eisenstangen randalierte und anschließend im Treppenhaus Beleidigungen schrie.

https://www.tag24.de/nachrichten/randalierer-moabit-wohnhaus-hass-parolen-mieter-angst-volksverhetzung-berlin-331953

 

CDU nimmt Ex-NPD-Mann und AfD-Mitarbeiter auf

Stefan Träger beweist politisch erstaunliche Flexibilität. Tagsüber verdient er sein Geld als Wahlkreismitarbeiter des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt, eines Rechtsaußen in seiner Partei. Nach Feierabend sieht sich Träger allerdings als Christdemokrat.

Recherchen der MZ belegen: Der AfD-Mitarbeiter wurde bereits vor einem Jahr in die CDUAnzeige aufgenommen. Das bringt die Partei von Angela Merkel in die Bredouille. Denn Trägers Vita hat noch mehr Facetten: Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte er für die rechtsextreme NPD.

http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/blamage-fuer-stahlknecht-cdu-nimmt-ex-npd-mann-und-afd-mitarbeiter-auf-28375852

 

Bautzen: Landrat will „Dialog auf Augenhöhe“ erneuern

Beim Treffen der Kreisspitze mit Flüchtlingshelfern im Ehrenamt und Bündnissen wurde Klartext zur Personalie Witschas geredet.

http://www.sz-online.de/nachrichten/landrat-will-dialog-auf-augenhoehe-erneuern-3769983.html

 

Töginger Esoterikladen Fall für den Staatsanwalt?

Töging am Inn im Landkreis Altötting: Sonst nicht gerade der Nabel der Welt, aber in dieser Woche hat die kleine Stadt bundesweit Schlagzeilen gemacht: Die Inhaberin eines Esoterik-Lädchens hat nämlich mit einem Aushang im Schaufenster Asylbewerbern pauschal den Zutritt verwehrt. Hat sie damit einfach nur von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht oder liegt hier ein Fall von Diskrimierung oder sogar von Rassismus vor? Hans Häuser über einen DIN A4-Zettel und seine unerwartete Wirkung.

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/asylbewerberaushang-esoterikladen-toeging-staatsanwaltschaft-100.html

 

„Identitäre“ mussten Demo umleiten

Los ging es erst mit einiger Verzögerung. „Wir warten noch auf einen Bus mit 50 Demonstranten aus der Steiermark“, erklärte ein Redner der Identitären am Samstagabend – gefolgt von schadenfrohem Gejohle offensichtlicher Gegner – vor Start der Kundgebung anlässlich der Schlacht am Kahlenberg 1683. Die Steirer saßen nämlich fest. Nachdem ein  linker Demozug zu früh losgezogen war, sperrte die Polizei die Straßen früher als geplant. Zudem blockierten Gegendemonstranten die Höhenstraße – etliche Identitäre mussten den Umweg über Klosterneuburg in Kauf nehmen. 

https://kurier.at/chronik/identitaere-mussten-demo-umleiten/285.311.462http://www.heute.at/oesterreich/wien/story/Identitaeren-Demo-am-Kahlenberg-2017-45582908

 

„Ehe für alle“-Befürworter stoppen „Bus der Meinungsfreiheit“

Das Aktionsbündnis für Ehe und Familie namens „Demo für Alle“ wollte vor Ort mit ihrem „Bus der Meinungsfreiheit“ ab 13 Uhr gegen den Bundestags-Beschluss demonstrieren.

Doch zur Werbe-Aktion kam es nicht: Gegendemonstranten von SPD, Grüne, Linke, Piraten, GEW und Homosexuellen-Verbänden stellten sich dem Bus in den Weg, der am Taxistand an der Bahnhofs-Nordseite verblieb.

http://www.bild.de/regional/koeln/demonstrationen/bus-der-meinungsfreiheit-demo-53168326.bild.html

 

Neonazi-Portal „Altermedia“: Betreiber vor Gericht

Auch vom Schwarzwald aus sollen sie das Neonazi-Portal „Altermedia“ bestückt haben: Von Donnerstag an stehen zwei Männer und drei Frauen in Stuttgart vor Gericht. Der Vorwurf: Volksverhetzung.

http://www.nordbayern.de/panorama/neonazi-portal-altermedia-betreiber-vor-gericht-1.6605171

 

Ulmer SPD erstattet Anzeige wegen AfD-Wahlplakat

Die Ulmer SPD hat Anzeige wegen eines Wahlplakats der AfD erstattet, mit dem erneut gefordert wird, die SPD-Politikern Aydan Özoguz zu „entsorgen“.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/spd-erstattet-anzeige-wegen-afd-wahlplakat-15710471.html

 

Bürgermeister hängt AfD-Plakat ab und zeigt sich selbst an

Er weiß, dass es verboten ist, aber er tut trotzdem das Richtige, findet der Bürgermeister des niedersächsischen Ebstorf. Der hat ein AfD-Plakat mit sehr rechtspopulistischem Inhalt abgehängt, weil es die Bürger des Ortes beleidige.

http://www.stern.de/politik/deutschland/ebstorf–buergermeister-haengt-afd-plakat-ab-und-zeigt-sich-selbst-an-7611852.html

 

850 „Reichsbürger“ dürfen eine eigene Waffen besitzen

Gut 12.000 „Reichsbürger“ gibt es in Deutschland. Hunderte besitzen eine Waffe. 220 entzogen die Behörden zuletzt die Waffenerlaubnis.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/politik/article211864551/850-Reichsbuerger-duerfen-eine-eigene-Waffen-besitzen.htmlhttp://www.n-tv.de/politik/Hunderte-Reichsbuerger-besitzen-Waffe-article20025189.htmlhttps://mobil.rhein-zeitung.de/nachrichten/ticker_artikel,-zeitung-850-reichsbuerger-duerfen-eine-waffe-besitzen-_arid,1700879.html

 

Mehr Fälle: Reichsbürger bedrohen Gerichtsvollzieher

Gerichtsvollzieher müssen immer häufiger die Polizei hinzuziehen. Inzwischen gibt es für sie sogar eine Beratungsstelle.

https://www.morgenpost.de/berlin/article211871455/Mehr-Faelle-Reichsbuerger-bedrohen-Gerichtsvollzieher.html

 

Rechtsterroristen aus Rostock: Todesliste oder „lose Blattsammlung“?

In einer ersten Pressemitteilung hatte die Bundesanwaltschaft noch davon gesprochen, dass die Rechtsterroristen vorhatten, im „Krisenfall (…) Vertreter des politisch linken Spektrums festzusetzen und mit ihren Waffen zu töten. Zu dieser Personengruppe sollen die Beschuldigten eine Liste mit Namen und weiteren Personalien angelegt haben.“

Nun soll sich der Fall laut dem Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern anders darstellen. So gab eine Sprecherin des Innenministeriums bekannt, dass die übersandten Ordner keine Liste gefährdeter Personen darstelle, und nach Feststellung des BKA bestünde gegenwärtig auch keine unmittelbare Gefährdung. Nach taz-Informationen handele es sich bei den Listen nur um eine „lose Blattsammlung“.

https://perspektive-online.net/2017/09/todesliste-bei-rechtsterroristen-umfasste-ueber-5000-namen/

 

Jobcenter benachteiligen Fragesteller mit ausländisch klingenden Namen

Laut einer Studie, die im „American Journal of Political Science“ veröffentlicht wurde, gibt es in deutschen Jobcentern eine flächendeckende Benachteiligung von Menschen mit türkisch oder rumänisch klingenden Namen. Auch zwischen den Behörden gab es Unterschiede.

http://www.focus.de/finanzen/videos/studie-zeigt-jobcenter-benachteiligen-menschen-mit-auslaendisch-klingendem-namen_id_7571188.html

 

Belgien: Dreiviertel der Rassismus-Klagen werden nicht weiterverfolgt

Drei von vier Klagen wegen rassistischer Diskriminierung oder rassistischen Verhaltens werden nicht weiterverfolgt. Das schreibt die Zeitung „Het Nieuwsblad“.

http://www.grenzecho.net/politik/belgien/dreiviertel-der-rassismus-klagen-werden-nicht-weiterverfolgt

 

Kann Software rassistisch sein?

Computerprogramme sind offenbar nicht vor Vorurteilen gefeit: US-Forscher haben eine Software entwickelt, die feststellen soll, ob Personen durch automatisierte Software-Prozesse wegen ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder anderer Identitätsmerkmale benachteiligt werden.

http://www.deutschlandfunk.de/testprogramm-themis-kann-software-rassistisch-sein.684.de.html?dram:article_id=395507

 

Die Wut aus dem Ungefähren: Was Angela Merkel im Osten derzeit entgegenschlägt

Torgau, Anfang September: In einer Gaststätte namens »Mohrrübe« treffen sich Leute, die noch nicht wissen, dass sie wenige Tage später tatsächlich bundesweit in die Medien gelangen werden. Auch wenn sie dies durchaus beabsichtigen. Ein lokaler Verein namens »Spektrum aufrechter Demokraten« hatte eingeladen, gekommen sind aber auch andere Interessierte, auch solche von der AfD. Es geht um den anstehenden Auftritt von Angela Merkel – und wie man dagegen protestieren wolle.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1063252.jacke-drueber.html

 

„Neger, I’ll kill you“

Seit AfD und Pegida wächst der Hass in Deutschland. Unsere Autorin, selbst dunkelhäutig, hat Menschen besucht, die wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft bedroht, beleidigt und angriffen werden.

http://www.spiegel.de/spiegel/rassismus-in-deutschland-neger-i-ll-kill-you-a-1166831.html

 

Renate Künast über Hatespeech: „Es gibt kein Allheilmittel“

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Verfasser von Hasskommentaren unangemeldet Zuhause besucht. Über diese Erfahrungen und die möglichen Ursachen von Hatespeech hat sie nun ein Buch geschrieben.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.renate-kuenast-ueber-hatespeech-es-gibt-kein-allheilmittel.f27ca33b-6d6d-4ef6-a72b-29aa25bead2d.html

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Argumente Von der Psychologie des Hasses

In der Regel betrachten wir abwertende Hassrede, also rassistische, antisemitische, sexistische oder anderweitig menschenverachtende Kommentare vor allem politisch. Für Psychotherapeuten…

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