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Presseschau … 11.09.2019

+++ Stolperstein in Schöneberg beschädigt +++ Anklage gegen „Revolution Chemnitz“ zugelassen +++ BKA: Rechtsextremisten horteten 30.000 Schuss Munition +++ Rechtsextremistisches Denken immer präsenter +++ „Volkslehrer“ wird nicht mehr unterrichten +++ Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet +++ „Antisemitische Taten härter bestrafen“ +++ Neonazis sagen Konzert in Themar ab +++

Stolperstein in Schöneberg beschädigt

Am Dienstagnachmittag haben Unbekannte in Berlin-Schöneberg versucht, einen Stolperstein aus dem Boden zu entfernen. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurde dabei die Messingkappe des Steins in der Crellestraße (Ecke Kolonnenstraße) beschädigt. Die Polizei ermittelt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/sachbeschaedigung-an-holocaust-gedenktafel-stolperstein-in-schoeneberg-beschaedigt/25001130.html

München: Rassistische Parole am Künstlerhaus – Polizei ermittelt

Am Wochenende haben bislang unbekannte Täter den Eingangsbereich des Ebenböckhauses mit einer rassistischen Parole gegen Afrikaner beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei bittet mögliche Zeugen um Hinweise.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.pasing-fremdenfeindliche-parole-am-kuenstlerhaus-polizei-ermittelt.ca4081bd-a67d-4148-9ba9-5040139d2119.html

Anklage gegen „Revolution Chemnitz“ zugelassen

Das Oberlandesgericht Dresden hat die Anklage gegen die rechte Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ zugelassen. Das bestätigte eine Gerichtssprecherin. Wann der Prozess gegen die acht Mitglieder beginne, werde in Kürze bekanntgegeben. Die Bundesanwaltschaft hatte Mitte Juni Anklage erhoben.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/oberlandesgericht-anklage-revolution-chemnitz-100.html

BKA: Rechtsextremisten horteten 30.000 Schuss Munition

Zwei Monate nach Razzien bei einem Mitglied der mutmaßlich rechtsextremistischen Gruppe „Nordkreuz“ in Mecklenburg-Vorpommern hat das Bundeskriminalamt der Staatsanwaltschaft Schwerin eine erste Analyse der beschlagnahmten Waffen und Munition vorgelegt. „1.400 Schuss schwere Munition, eine Maschinenpistole vom Typ “Uzi„ und ein Schalldämpfer fallen unter das Kriegswaffenkontrollgesetz“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

https://www.abendblatt.de/region/mecklenburg-vorpommern/article227044533/BKA-Rechtsextremist-hortete-Maschinenpistole-und-Munition.html

https://www.mopo.de/im-norden/niedersachsen/beunruhigende-zahlen-so-viele-rechtsextremisten-laufen-mit-scharfen-waffen-herum-33145282

Experten: Rechtsextremistisches Denken immer präsenter

Rechtsextremistisches Gedankengut dringt nach Einschätzung des saarländischen Verfassungsschutzes zunehmend in die Mitte der Gesellschaft vor. Damit einher gehe, dass die Aktivitäten der rechtsextremen Szene sich verstärkt weg von einer organisierten Parteiarbeit hin zu lockeren Initiativen und Events verlagerten. Das geht aus dem Bericht zum „Lagebild Verfassungsschutz 2018“ hervor, den Innenminister Klaus Bouillon (CDU) heute in Saarbrücken vorstellt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/innere-sicherheit-saarbruecken-experten-rechtsextremistisches-denken-immer-praesenter-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190910-99-822587

Leichte Zunahme rechter Straftaten im Allgäu

Angriffe auf Geflüchtete, Nazipropaganda und Waffen: Auch im Allgäu spiegelt sich der bayernweit wieder leicht steigende Trend rechtsmotiverter Straftaten.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/09/10/leichte-zunahme-rechter-straftaten-im-allgaeu/

So gut wie keine Anklagen nach Demonstration für Holocaust-Leugner

Ab Mittwoch sollte sich Marianne W. aus Oberfranken vor Gericht verantworten. Das Verfahren wurde kurzfristig verschoben. Sie hatte während einer Demonstration für verurteilte Holocaust-Leugner letztes Jahr in Nürnberg den Völkermord an Juden als Lüge bezeichnet. Die Versammlung hatte für heftige Diskussionen gesorgt, weil die Polizei trotz evidenter Straftaten bei der Abschlusskundgebung nicht eingeschritten war. Etwas über ein Jahr danach steht fest: Marianne W. wird die Einzige sein, die sich vor Gericht verantworten muss. Das Innenministerium sieht kein Fehlverhalten der eingesetzten Beamten. Eine ernüchternde Bilanz.

https://www.endstation-rechts-bayern.de/2019/09/so-gut-wie-keine-anklagen-nach-demonstration-fuer-holocaust-leugner/

„Antisemitische Taten härter bestrafen“

Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Verschärfung des Strafrechts. „Das Strafrecht muss so erweitert werden, dass antisemitische Taten härter bestraft werden“, sagte Klein dem Tagesspiegel. Damit werde auch ein „politisches Zeichen“ gegen solche Taten gesetzt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/regierungsbeauftragter-fordert-politisches-zeichen-antisemitische-taten-haerter-bestrafen/25000198.html

https://www.deutschlandfunk.de/judenfeindliche-angriffe-antisemitismusbeauftragter-fordert.1939.de.html?drn:news_id=1047831

https://www.tagesspiegel.de/politik/wachsender-antisemitismus-in-berlin-warum-die-zahl-der-straftaten-gegen-juden-steigt/25001524.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/judenfeindliche-uebergriffe-antisemitismus-ist-ein-angriff-auf-die-demokratische-gesellschaft/25000354.html

„Volkslehrer“ wird nicht mehr unterrichten

Der Youtuber und selbsternannte „Volkslehrer“ Nikolai N. hat die Berufung gegen seine Kündigung zurückgezogen. Damit wird er nicht mehr als Lehrer an öffentlichen Schulen in Berlin tätig sein. Das teilte ein Sprecher der Bildungsverwaltung am Dienstag mit Verweis auf dessen Anwalt mit.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextreme-positionen-auf-youtube-volkslehrer-wird-nicht-mehr-unterrichten/25000094.html

Dresden: Überfall mit Kugelbombe und Buttersäure

War der Angriff auf das Übigauer Wohnprojekt Mangelwirtschaft brutaler geplant als bisher angenommen? Diesen Eindruck erweckt nun einer der Täter. Für die Bewohner der Mangelwirtschaft ist der Überfall auf ihr alternatives Wohnprojekt in der Overbeckstraße in Übigau längst nicht vollständig aufgeklärt. Und das, obwohl schon zahlreiche Neonazis – darunter die rechtsterroristische Gruppe Freital und Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ (FKD) – dafür verurteilt wurden, dass sie sich am 18. Oktober 2015 an dem Angriff beteiligt hatten.

https://www.saechsische.de/ueberfall-mit-kugelbombe-und-buttersaeure-5116805.html

Freispruch für vier Augsburger NPD-Mitglieder

Vier mal Freispruch: So lautet das Urteil gegen vier angeklagte Mitglieder des Augsburger Kreisverbandes der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Wegen eines Vorfalls vom März 2017 waren Mitglieder der Kleinpartei vor Gericht erschienen, darunter der damalige Kreisvorsitzende und der Kassierer des Kreisverbandes. Zwei Delikte lagen ihnen zur Last. Zum Ersten sollen sie bei einem Stammtisch den Hitlergruß gezeigt haben. Zudem sollen bei diesem Stammtisch Formulare zum Abrechnen von tatsächlichen und erfundenen (Wahlkampf-)Reisen verteilt worden sein.

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Freispruch-fuer-vier-Augsburger-NPD-Mitglieder-id55403071.html

Nach Druckmache: Abwahl von NPD-Politiker wird vorbereitet

Nach dem bundesweiten Aufschrei über die Kür eines NPD-Politikers zum neuen Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung soll seine Abwahl schnell in die Wege geleitet werden. Die dafür nötige Ortsbeiratssitzung solle „recht zeitnah“ einberufen werden, sagte der Bürgermeister von Altenstadt im hessischen Wetteraukreis, Norbert Syguda (SPD), am Dienstag. Nachfolgerin für Ortsvorsteher Stefan Jagsch könnte die junge CDU-Politikerin Tatjana Cyrulnikov werden.

https://www.t-online.de/region/id_86421490/nach-druckmache-abwahl-von-npd-politiker-wird-vorbereitet.html

Fall Jagsch: Die letzten Bastionen der NPD

Zum ersten Mal seit Jahren hat die NPD mit einem Wahlerfolg Schlagzeilen gemacht: Der Parteifunktionär Stefan Jagsch soll künftig die Interessen eines Ortsteils der hessischen Gemeinde Altenstadt vertreten. Einstimmig wurde er zum Ortsvorsteher von Waldsiedlung gewählt – mit freundlicher Unterstützung der Ortsbeiräte von CDU, FDP und SPD. Im Schatten der AfD verliert die NPD zunehmend an Bedeutung. Die Wahl eines Funktionärs der Rechtsextremen zum Ortsvorsteher erinnert nun daran: Die Partei ist noch da – und mancherorts noch immer tief verwurzelt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-so-erfolgreich-ist-die-partei-noch-auf-kommunaler-ebene-a-1286040.html

https://www.hessenschau.de/politik/auch-gemeindeparlament-von-altenstadt-waehlte-neonazi-jagsch-einstimmig,altenstadt-parlament-jagsch-100.html

NPD in der Lokalpolitik: Unterstützung von rechts

Die Amtszeit des NPD-Funktionärs Stefan Jagsch dürfte schnell zu Ende sein: Nach der bundesweiten Empörung über seine Wahl zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung haben sieben von neun Mitgliedern des Gremiums einer Abwahl zugestimmt. In den letzten Tagen hatten Politiker*innen von SPD, FDP und CDU ihre Parteimitglieder, die Jagsch zum Vorsteher des Ortsbeirats gewählt haben, heftig kritisiert. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach im Deutschlandfunk von parteiübergreifender Naivität bei der Wahl. Er erklärte, dass die CDU nie für einen NPD-Mann die Hand heben werde. Allerdings war die NPD in den 1970er und 1980er Jahren längst nicht so isoliert. In mehreren Gemeinden, in denen die NPD ihre Hochburgen hatte, nahm die CDU deren Stimmen gerne an.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125620.altenstadt-waldsiedlung-unterstuetzung-von-rechts.html

https://www.deutschlandfunk.de/bericht-in-18-kommunen-hinweise-auf-zusammenarbeit-zwischen.2932.de.html?drn:news_id=1047728

https://www.swr.de/report/einbeziehen-oder-ausgrenzen-wie-haelt-es-die-lokalpolitik-mit-der-afd/-/id=233454/did=24601466/nid=233454/7k2kd2/index.html

Lucia Puttrich: „Man darf den Wolf im Schafspelz nie unterschätzen“

Sie sei fassungslos darüber, dass in Hessen bei der Wahl eines Ortsvorstehers ein NPD-Mann gewählt worden sei. „Das hätte nie passieren dürfen“, sagte Lucia Puttrich, CDU-Kreisvorsitzende, im Dlf. Es sei aber auch „absolut demokratisch“, ihn wieder abzuwählen. Puttrich warb für mehr politische Bildung an der Basis.

https://www.deutschlandfunk.de/wahl-eines-npd-politikers-in-hessen-man-darf-den-wolf-im.694.de.html?dram:article_id=458422

Thomas Sobotzik spricht über seinen Rücktritt beim Chemnitzer FC

Anfang September hatte Sportdirektor Thomas Sobotzik genauso wie Trainer David Bergner sein Amt beim Chemnitzer FC niedergelegt. Sportliche Gründe haben dabei eine untergeordnete Rolle gespielt. Vor allem Sobotzik war in den Wochen zuvor heftig aus der aktiven Fanszene angefeindet worden – auch, weil er sich immer wieder gegen Rechtsextremismus in der Fanszene und im eigenen Klub gestellt hatte.

https://www.tagesspiegel.de/sport/mir-kam-blanker-hass-entgegen-thomas-sobotzik-spricht-ueber-seinen-ruecktritt-beim-chemnitzer-fc/25002844.html

Verfassungsgericht verhandelt AfD-Klage gegen Bezeichnung als „Prüffall“

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt am Mittwoch über eine Klage des AfD-Landesverbandes und der Landtagsfraktion. In einem so genannten Organstreitverfahren will die AfD eine Äußerung des Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer rechtlich überprüfen lassen. Kramer hatte die AfD im September 2018 zum Prüffall des Landesverfassungsschutzes erklärt – und das auch öffentlich gemacht.

https://www.mdr.de/thueringen/thueringer-verfassungsgericht-verhandelt-afd-klage-gegen-verfassungsschutz-100.html

Es ist Zeit für Solidarität

Man muss die AfD differenziert betrachten und mit ihren Wählern im Austausch bleiben? Wer das glaubt, unterschlägt die Opfer von Rassismus. Und die westdeutsche Kultur.

https://www.zeit.de/kultur/2019-09/rassismus-diskriminierung-hetze-afd-migranten-migrationshintergrund

Sawsan Chebli: „Kopftücher werden vom Kopf gerissen, Trägerinnen angespuckt“

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli wird oft für ihre Aussagen angefeindet. Ihre Kritiker charakterisiert sie als Menschen, die ein homogenes Deutschland wollten. Bei einigen, die Muslimen Antisemitismus vorwerfen, erkennt sie ein Ablenkungsmanöver.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article200004976/Sawsan-Chebli-SPD-Kopftuecher-werden-vom-Kopf-gerissen.html

Sprachforscher Thomas Niehr: „Heimat ist der Begriff der Stunde“

Unsere Gesellschaft wird politisch korrekter, sagt der Sprachforscher Thomas Niehr. Das hilft Rechtspopulisten, Sprachtabus zu brechen. Ein Gespräch über Trendwörter.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/sprache-bundestag-wandel-heimat-nachhaltigkeit

Facebook Italien blockiert Accounts von Faschisten, die für Salvini demonstrierten

Während sich Italiens neue Regierung erfolgreich Vertrauensabstimmungen stellte, löschten Facebook und Instagram die Accounts neofaschistischer Gruppen.

https://www.derstandard.de/story/2000108472467/facebook-blockiert-italiens-faschisten

Britisches Parlament verliert laute Stimme für LGBTIQ-Rechte

John Bercow verlässt seinen Thron im Unterhaus – die britische LGBTIQ-Community wird ihn vermissen. Außerhalb des Vereinigten Königreichs wurde er vor allem durch seine lauten Aufrufe zur Ordnung berühmt. John Bercow erhob seine Stimme aber nicht nur, um Parlamentarier*innen zu schulmeistern, sondern auch für LGBTIQ-Rechte. Nun gab der langjährige Sprecher des Unterhauses überraschend seinen Rücktritt bekannt.

http://mannschaft.com/2019/09/10/john-bercow-britisches-parlament-verliert-laute-stimme-fuer-lgbtiq-rechte/

Reaktion auf Graffiti-Einsatz: Nazis kündigen drei Kundgebungen in Dortmund an

Rechtsextreme haben für die kommenden Tage gleich drei Kundgebungen in der Dortmunder Innenstadt angemeldet. Sie wollen gegen den Graffiti-Einsatz der Polizei in Dorstfeld protestieren.

https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/reaktion-auf-graffiti-einsatz-nazis-kuendigen-drei-kundgebungen-in-dortmund-an-1447577.html

Zeichen gegen den „Nazi-Kiez“ Dorstfeld: Polizei bewacht neues Graffiti

Die Stadt Dortmund hat unter Polizeischutz das Neonazi-Graffiti in der Emscherstraße in Dorstfeld übermalen lassen. Jetzt wird das positive Zeichen gut bewacht.

https://www.ruhr24.de/dortmund/dorstfeld-polizei-bewacht-neues-graffiti-im-nazi-kiez-emscherstrasse-260620/

Neonazis sagen Konzert in Themar ab

Eigentlich hatte an diesem Wochenende ein weiteres großes Konzert der Neonaziszene im thüringischen Themar stattfinden sollen. Doch das fällt nun aus. Was von der Veranstaltung übrig ist, findet wahrscheinlich anderswo statt. Nach Angaben von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) haben die Veranstalter den zuständigen Behörden inzwischen schriftlich bestätigt, dass sie ihr für Freitag und Samstag geplantes Event nicht wie geplant auf einer Wiese am Ortsrand der Kleinstadt im Landkreis Hildburghausen stattfinden lassen werden.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125584.themar-neonazis-sagen-konzert-in-themar-ab.html

„Waterkant-Antifa“ im Aufbau: Neuaufstellung in Hamburg

In Hamburg kommt es in diesen Tagen zu einer Umstrukturierung und Neuaufstellung unter antifaschistischen Aktivisten, die aufhorchen lässt. Unter dem Namen »Waterkant-Antifa« wird derzeit eine Gruppe aufgebaut, die neue Wege gehen und sich dabei bewusst von althergebrachten Konzepten absetzen will. »Die Welt wandelt sich und die Zeit der autonomen Antifagruppen, wie man sie aus den 90er kennt, die gegen Bomberjacke- und Springerstiefelnazis kämpfen, scheint vorbei«, erklärte Nikita Henning, Aktivist der Gruppe, am Montag gegenüber junge Welt.

https://www.jungewelt.de/artikel/362613.neuaufstellung-in-hamburg.html

Mit Bildungsarbeit gegen Rechts

Rechtsextreme Gruppen agieren in vielen Teilen Deutschlands. Gerade die hessische Wetterau gilt als Hochburg der NPD. Die „Antifaschistische Bildungsinitiative“ in Friedberg macht durch ihre Recherchen auf rechtsextreme Strukturen aufmerksam. Mit etwa 230 Mitgliedern im Alter zwischen 14 und 75 Jahren ist die „Antifaschistische Bildungsinitiative“ mit Sitz im südhessischen Friedberg „generationsübergreifend aufgestellt“, wie der Vorsitzende Andreas Balser sagt. Der Verein agiert seit 2007 vor allem in Hessen und hat dort bereits einige Befürworter gefunden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/mit-bildungsarbeit-gegen-rechts

 

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