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Presseschau … 11.10.2021

Ehemaliger israelischer Soldat wird an S-Bahnhof angegriffen +++ Polizei ermittelt wegen Hakenkreuzen und Nazi-Schmiereien in Zehdenick +++ Szene-Stelldichein für Holocaustleugner bei Berlin +++ AfD-Chef Meuthen kündigt seinen Rückzug an +++ Querdenker ziehen durch Nürnberg und verharmlosen NS-Gräueltaten …

Gewalt und Bedrohung

Ehemaliger israelischer Soldat wird an S-Bahnhof angegriffen

Unbekannte haben einen ehemaligen israelischen Soldaten in Berlin-Rummelsburg mit Reizgas angegriffen. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, trug der 29-Jährige bei dem Vorfall am Freitagabend einen Pullover mit dem Emblem der israelischen Streitkräfte.

Polizei ermittelt wegen Hakenkreuzen und Nazi-Schmiereien in Zehdenick

Unbekannte haben in Zehdenick Symbole des Nationalsozialismus verbreitet. Die Polizei ermittelt nun wegen der entdeckten Schmierereien

Männer rufen Nazi-Parolen

Mittweida: Der Mitarbeiter eines Wachschutzunternehmens hat in Mittweida am Samstag die Polizei gerufen und um Unterstützung gebeten. Grund dafür war, dass auf einem Veranstaltungsgelände am Technikumplatz drei Männer durch wiederholte und lautstarke „Sieg Heil“-Rufe auffielen und zudem verfassungsfeindliche Parolen brüllten.

Rassistische Beleidigung und Schläge an Spandauer Bushaltestelle

Zwei Männer greifen einen anderen Mann an einer Bushaltestelle in Berlin-Spandau an.

Fotograf berichtet von Bedrohungen bei Querdenken-Demo

Nach der Querdenken-Demonstration in Nürnberg berichtet ein Fotograf von Bedrohungen und Übergriffen gegen Pressevertreter. Die Polizei spricht von vereinzelten Zwischenfällen. Insgesamt verlief die Demonstration aber weitgehend störungsfrei.

Rechtsextremismus

Szene-Stelldichein für Holocaustleugner bei Berlin

Neonazis und Revisionisten kamen am Freitag zur Beerdigung von Henry Hafenmayer nach Stahnsdorf (Brandenburg). Ausgerechnet am Grab eines jüdischen Musikwissenschaftlers, den die Nazis Anfang der 1930er aus allen Ämtern verdrängt hatten, gedachten sie dem Holocaustleugner.

Nach Tod von Siegfried Borchardt: 500 Nazis bei Trauermarsch

Zwischen Kitsch und Pathos wird »SS-Siggi« inszeniert

Rassismus 

Kolumne über Rassismus: Erfreulich und erschreckend

Wer auch immer in Zukunft mit wem regiert. Es braucht ein wirkliches Bekenntnis, um gegen Rassismus vorzugehen. Die Kolumne.

Antisemitismus 

Streit um geplante Kürzung des Etats des BW-Antisemitismusbeauftragten

Der Antisemitismusbeauftragte der BW-Landesregierung Michael Blume wehrt sich gegen die geplante Kürzung seines Etats. Kritik an den Kürzungen kommt auch von der Opposition.

Meldestelle gegen antisemitische Hetze erhält viele Hinweise

Bei der staatlichen Meldestelle «Hessen gegen Hetze» sind mittlerweile 88 antisemitische Beiträge gemeldet worden. Davon wurden 73 Fälle als strafrechtlich eingestuft und an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mitteilte. In der überwiegenden Zahl der Fälle sei es um Volksverhetzung gegangen.

Gemeindevorsitzende: Antisemitismus immer offener gezeigt

Antisemitische Anfeindungen werden nach Beobachtung der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Bremen, Elvira Noa, immer offener, heftiger und gewalttätiger.

Antisemitische Briefkampagne – Polizei ermittelt

Die Kriminalpolizei ermittelt wegen einer Serie von Hetzschriften, in denen der Holocaust geleugnet wird. In den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck gingen über Monate hinweg anonyme Hassschreiben an die Burschenvereine, mit der Aufforderung, sie zu verbreiten

AfD

AfD-Chef Meuthen kündigt seinen Rückzug an

Jörg Meuthen will beim nächsten AfD-Parteitag nicht erneut als Bundessprecher kandidieren. Die Zukunft an der Spitze ist unklar, die Radikalen um Björn Höcke wittern ihre Chance.

FDP will nicht mehr neben AfD im Bundestag sitzen

Die FDP hat oft gelitten unter den Sitznachbarn von der AfD. Kommt es zur Ampel, könnte es zum Sitzordnungs-Tausch mit CDU/CSU kommen – die Union wehrt sich.

Verschwörungsszene

Querdenker ziehen durch Nürnberg und verharmlosen NS-Gräueltaten

Trotz bundesweiter Mobilisierung über mehrere Wochen kamen gestern in der Spitze nur rund 2.500 Querdenker in Nürnberg zusammen. Gemäß der szeneinternen Parolen, wonach „die Zeit der großen Bühnen vorbei“ sei, gab es bei der gestrigen Demonstration keine Redebeiträge, weder eine Auftakt- noch Endkundgebung.

Gewalttätige Impfgegner und Coronaleugner: Angriffe nehmen zu

Die Zahlen sind alarmierend. Wie die Grünen herausgefunden haben, nimmt die Zahl von Übergriffen gegen Impfzentren ebenso zu wie die Zahl der „Straftaten im Zusammenhang mit Corona“.

Mai Thi Nguyen-Kim macht Querdenkern Ansage: „Ich lasse mich nicht einschüchtern“

Mai Thi Nguyen-Kim ist eine der bekanntesten Wissenschaftsjournalistinnen Deutschlands. Auch ihre Videos über die Coronakrise erreichten große Aufmerksamkeit – nicht nur mit positiven Folgen, wie die promovierte Chemikerin erzählt.

Polizei 

Interview: „Polizei hat Eskalation zu verantworten“

Im Kreis Stade ist erneut ein Asylsuchender durch Schüsse von Beamten gestorben. Ein Gespräch mit Sigmar Walbrecht.

 

Gedenken

Merkel: „Immerwährende Verantwortung und Mahnung“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht – zum siebten Mal im Amt. Dort betonte sie, es sei eine Verpflichtung für jede Bundesregierung, gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt vorzugehen.

Halle gedenkt der Opfer des Terroranschlags

Jana L. und Kevin S. kamen beim Terroranschlag am 9. Oktober 2019 ums Leben. Das Leid der Hinterbliebenen und Betroffenen der Tat ist bis heute unfassbar groß. Rechtsextremismus und Antisemitismus müsse gemeinsam bekämpft werden – jeden Tag, hieß es am Gedenktag.

https://www.merkur.de/sachsen-anhalt/halle-gedenkt-der-opfer-des-terroranschlags-zr-91042532.html

Weiterlesen

Das Neonazi-Maskottchen: SS-Siggi auf einer rechtsextremen Demonstration in der Dortmunder Innenstadt 2018.

Dortmunder Neonazi-Maskottchen „SS-Siggi“ ist tot

Der Dortmunder Neonazi Siegfried Borchardt ist am 3. Oktober gestorben. Er gründete den verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) und war zuletzt das Aushängeschild der rechtsextremen Kleinstpartei „Die Rechte“. Ein Nachruf.

Von|
Erika Steinbach (parteilos), Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, hier auf dem Bundesparteitag der rechtsextremen Partei.

Desiderius-Erasmus-Stiftung Die parteinahe Propagandamaschine der AfD

Schwerpunkt Bundestagswahl: Zum zweiten Mal zieht die AfD in den Bundestag ein – das bedeutet einen großen Geldregen in Millionenhöhe für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Doch es gibt eine Möglichkeit den Geldfluss zu unterbinden.

Von|
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