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Presseschau … 12.02.2020

FDP-Politikerin über Böllerangriff: „Er hat zielgerichtet geworfen“ +++ Rassistischer Angriff in Niederschöneweide: Zwei junge Männer beleidigt und geschlagen +++ Muslimische Instagram-Influencerin mit Bibel geschlagen +++ Amtsgericht Zittau: Migranten als „Ungeziefer“ beleidigt – Keine Volksverhetzung? +++ Mordpläne mit sächsischer Munition +++ Fehlender Wille zur Aufklärung: Wie kam sächsische Polizeimunition in die rechte „Prepper“-Szene? +++ Land Hessen warnt vor Linksextremismus mit fragwürdiger Kampagne +++ Geplanter Wahlkampfauftritt Hamburger Wirt erteilt der AfD eine Abfuhr +++ Dresden: Geschichtsrevisionisten Hand in Hand +++ Nächste Thüringen-Eskalation: Höcke (AfD) verklagt Kanzlerin Merkel – die kontert scharf +++ AfD: Umschreibung der Geschichte +++ Berliner Baulöwe spendet 100.000 Euro an Höcke-AfD +++ Bürgerschaftswahl in Hamburg: AfD In der Tradition der „Schill-Partei“ +++ Großartiges Video: Mutige Rentnerin führt Hamburger AfD-Chef vor +++ Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt +++ Die AfD und der Faschismus-Begriff +++ Neonazisszene im Ruhrgebiet: Geschlossenes Auftreten +++ Linksextrem und rechtsextrem gleichsetzen? Warum die Hufeisentheorie Unsinn ist +++ Marco Wanderwitz wird neuer Ost-Beauftragter: Ein CDU-Mann, der AfD-Politiker Nazis nennt +++ Diana Kinnert über die Zukunft der CDU: „Der Rückzug ist keine Lösung“ +++ Berliner CDU-Chef Wegner fordert Abgrenzung zur AfD +++ Extremismustheorie: Die CDU und die Hufeisentheorie +++ Falsche Rhetorik nach Thüringen: Mythos Mitte +++ Julia Klöckner (CDU) zu Thüringen: „Ich setze Ramelow und Höcke nicht gleich“ +++ CDU Thüringen: Die Rolle der Deutschen Gildenschaft +++ Was tun, wenn Kunden oder Kolleginnen rassistisch pöbeln? +++ München: SPD fordert Bannmeile um die Synagoge +++ Migrationsforscherin über Rassismus: „Eine besorgniserregende Zahl“ +++ Nach rassistischen Beleidigungen gegen Torunarigha: Schalke 04 muss 50.000 Euro zahlen +++ Basketball-Star Konga: „Rassismus ist im System verankert“ +++ Homophobie und Transfeindlichkeit: Bundesweiter Anstieg der Angriffe auf queere Menschen +++ Lesben- und Schwulenverband: GroKo muss homophobe Hasskriminalität ernst nehmen +++ NSU: „Manche Familien sind vor Enttäuschung verstummt“ +++ Umstrittenes Black-Metal-Festival: Germanisches Gerülpse oder Nazi-Ideologie? +++ Wo sich Rechtsextreme ohne Facebook im Netz radikalisieren +++ Digitale Analphabeten: Warum Schüler in Deutschland auf Fake News hereinfallen +++ Zehn Jahre Fachstelle für Demokratie in München

 

FDP-Politikerin über Böllerangriff: „Er hat zielgerichtet geworfen“

Weil sie eine liberale Migrationspolitik vertritt, steht Karoline Preisler auf rechstextremen Feindeslisten. Nun wurde sie im Privatumfeld attackiert.

https://taz.de/FDP-Politikerin-ueber-Boellerangriff/!5659748/

 

Rassistischer Angriff in Niederschöneweide: Zwei junge Männer beleidigt und geschlagen

Am Montagabend wurden zwei junge Männer in Treptow-Köpenick von einem offenbar alkoholisierten Mann attackiert. Später griff dieser auch Polizeibeamte an.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/rassistischer-angriff-in-niederschoeneweide-zwei-junge-maenner-beleidigt-und-geschlagen/25532748.html

 

Muslimische Instagram-Influencerin mit Bibel geschlagen

Ohne Vorwarnung ist am vergangenen Samstag eine 25-Jährige in einem Regional-Express von einem Mann beschimpft und geschlagen worden. Für seine Attacke benutzte der Mann eine Bibel. Das Opfer meldet sich nun auf Instagram zu Wort.

https://merkurist.de/mainz/im-zug-muslimische-instagram-influencerin-mit-bibel-geschlagen_YZH

 

Amtsgericht Zittau: Migranten als „Ungeziefer“ beleidigt – Keine Volksverhetzung?

Ein Rentner steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Er hatte Migranten als „Ungeziefer“ bezeichnet. Und wurde vom Amtsgericht Zittau freigesprochen.

https://www.fr.de/politik/migranten-ungeziefer-beleidigt-keine-volksverhetzung-13533776.html

 

Mordpläne mit sächsischer Munition

Die Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ soll Hunderte Morde geplant haben. Patronen im Haus des Anführers stammen auch von der Polizei Sachsen.

https://www.saechsische.de/plus/massenmord-mit-saechsischer-munition-5171598.html

 

Fehlender Wille zur Aufklärung: Wie kam sächsische Polizeimunition in die rechte „Prepper“-Szene?

Prepper sind keine harmlosen Leute, auch wenn das auf den ersten Blick so wirkt: Sie decken sich ein mit allen möglichen Vorräten und Geräten, die sie am Tag einer großen Katastrophe, die die Infrastrukturen lahmlegt, in die Lage versetzen, allein zu überleben. Wenigstens für einen gewissen Zeitraum. Empfiehlt denn das nicht auch das Bundesamt für Katastrophenschutz?

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2020/02/Wie-kam-saechsische-Polizeimunition-in-die-rechte-Prepper-Szene-316255

 

Land Hessen warnt vor Linksextremismus mit fragwürdiger Kampagne

Das Land Hessen zeigt Plakate mit Bombe und einer brennenden Zündschnur, die für Autonome steht. Didaktik-Gutachter der GEW fordern: „Unverzüglich entfernen“.

https://www.fr.de/rhein-main/land-hessen-warnung-linksextremismus-fragwuerdiger-kampagne-13534607.html

 

Geplanter Wahlkampfauftritt Hamburger Wirt erteilt der AfD eine Abfuhr

Die Einladung war schon verschickt. Am kommenden Donnerstag wollte die AfD in Wilhelmsburg eine Wahlkampfveranstaltung abhalten. Als Ehrengast sollte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch in der Gaststätte „Kupferkrug“  auftreten. Doch da hatten die Rechten ihre Rechnung nicht mit dem Wirt gemacht: Der hat der AfD nun eine Abfuhr erteilt.

https://www.mopo.de/hamburg/geplanter-wahlkampfauftritt-hamburger-wirt-erteilt-der-afd-eine-abfuhr-36215494

 

Dresden: Geschichtsrevisionisten Hand in Hand

Den 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten instrumentalisieren Rechte für ihre spezielle Sicht des Gedenkens. Am Samstag soll ein neonazistischer Gedenkmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt stattfinden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/geschichtsrevisionisten-hand-in-hand

 

Nächste Thüringen-Eskalation: Höcke (AfD) verklagt Kanzlerin Merkel – die kontert scharf

Nach dem Wahl-Eklat in Thüringen trat Kemmerich (FDP) zurück. CDU-Landeschef Mohrings Rücktritt soll folgen. Und nun will die AfD auch noch Merkel verklagen.

https://www.fr.de/politik/thueringen-wahl-merkel-hoecke-ministerpraesident-kanzlerin-strafanzeige-cdu-afd-fdp-kemmerich-mohring-akk-zr-13533852.html

 

AfD: Umschreibung der Geschichte

Gedächtnispolitik solle „den Daseinswillen der Deutschen als Volk und Nation brechen“, klagt ihr kulturpolitischer Sprecher. Und ein „Flügel“-Politiker erklärt den „Schuldkult“ für „endgültig  beendet“. In Dresden, wo in dieser Woche an den Jahrestag der Bombardierung erinnert wird, zweifelt AfD-Bundessprecher Chrupalla die von Historikern ermittelte Zahl der Opfer an.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-umschreibung-der-geschichte

https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article205780481/Dresden-1945-So-instrumentalisiert-der-AfD-Vorsitzende-die-Bomben-Opfer.html

 

Berliner Baulöwe spendet 100.000 Euro an Höcke-AfD

Reicher Geldsegen für rechts außen: Ein Immobilienentwickler hat den Thüringer AfD-Landesverband von Björn Höcke mit einer Großspende in sechsstelliger Höhe bedacht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-berliner-bauloewe-spendet-100-000-euro-an-rechtspopulisten-a-ab1326a5-e2e5-481b-ac6e-a73b31b9d214

 

Bürgerschaftswahl in Hamburg: AfD In der Tradition der „Schill-Partei“

Hamburg im Wahlkampf: AfD setzt auf Standardthemen „innere Sicherheit“ und „Migration“ – richtig punkten wird sie damit Umfragen zufolge nicht

https://www.jungewelt.de/artikel/372407.in-der-tradition-der-schill-partei.html

 

Großartiges Video: Mutige Rentnerin führt Hamburger AfD-Chef vor

Normalerweise ist Dirk Nockemann selbst gern derjenige, der austeilt. Der AfD-Landeschef in Hamburg hetzt gegen Flüchtlinge, gegen die Frauenquote, gegen die Antifa. Jetzt ist er selbst Opfer einer Schimpftirade geworden: Eine tapfere Seniorin knöpfte sich den Rechtsaußen-Politiker an einem Wahlkampfstand in Bramfeld vor.

https://www.mopo.de/hamburg/grossartiges-video-mutige-rentnerin-fuehrt-hamburger-afd-chef-vor-36220358

 

Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung

Trotz aller Abgrenzungen gegen die AfD rechnet fast jeder zweite Deutsche (48 Prozent) damit, dass die Partei in den nächsten zehn Jahren an einer Landes- oder sogar Bundesregierung beteiligt wird.

https://www.pnn.de/parteien-fast-jeder-zweite-rechnet-mit-afd-regierungsbeteiligung/25531994.html

 

Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt

Wahlanalysen schauen meist nach denjenigen Ländern und Parlamenten, in denen die „Alternative für Deutschland“ starke Ergebnisse erzielt, und fragen, was dort schief gelaufen sei. Hamburg aber kann ein Beispiel dafür sein, was gut läuft: Seit 2015 sitzt die extrem rechte Partei dort mit lediglich 6,1 Prozent der Stimmen in der Bürgerschaft und aktuelle Umfragen sehen nicht viel mehr Erfolg bei den kommenden Wahlen am 23. Februar. Was ist anders in der Hansestadt?

https://www.der-rechte-rand.de/archive/5888/antifaschismus-wirkt-afd-hamburg/

 

Die AfD und der Faschismus-Begriff

Die Begriffe Faschist und Faschismus waren in den vergangenen Tagen oft zu hören. Vor allem Politiker der Grünen und der Linkspartei sprechen immer wieder von Höcke als Faschist, etwa Anton Hofreiter, Katrin Göring-Eckardt oder Susanne Hennig-Wellsow. Juristisch ist diese Bezeichnung von Höcke als Faschist auch in Ordnung – das hat ein Gericht so entschieden. Aber ist es auch sinnvoll, diese Bezeichnung immer wieder zu benutzen oder wird dadurch vielleicht sogar verharmlost?

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/afd-faschismus-hoecke-100.html

 

Neonazisszene im Ruhrgebiet: Geschlossenes Auftreten

Rechte Netzwerke verstärken gemeinsame Aktivitäten in NRW. Splitterpartei um Neuzugänge außerhalb der eigenen Szene bemüht.

https://www.jungewelt.de/artikel/372446.geschlossenes-auftreten.html

 

Linksextrem und rechtsextrem gleichsetzen? Warum die Hufeisentheorie Unsinn ist

In der Diskussion um das AfD-FDP-Debakel von Thüringen ist immer wieder zu hören, die Brandmauern nach links und rechts müssten stehen. Warum sich die Gleichsetzung von links- und rechtsextrem verbietet – insbesondere in Thüringen.

https://www.stern.de/politik/deutschland/linksextrem-und-rechtsextrem-gleichsetzen–warum-das-unsinn-ist-9132470.html

 

Marco Wanderwitz wird neuer Ost-Beauftragter: Ein CDU-Mann, der AfD-Politiker Nazis nennt

Klare Kante gegen die AfD, kein Verständnis für deren Wähler. Läutet Marco Wanderwitz nun auch eine Wende im Verhältnis der CDU zur Linken ein?

https://www.tagesspiegel.de/politik/marco-wanderwitz-wird-neuer-ost-beauftragter-ein-cdu-mann-der-afd-politiker-nazis-nennt/25533270.html

 

Diana Kinnert über die Zukunft der CDU: „Der Rückzug ist keine Lösung“

Die CDU muss die offene Flanke zur AfD endlich schließen, fordert Diana Kinnert, Nachwuchstalent ihrer Partei. Alles andere wäre der Sargnagel für die CDU.

https://taz.de/Diana-Kinnert-ueber-die-Zukunft-der-CDU/!5659639/

 

Berliner CDU-Chef Wegner fordert Abgrenzung zur AfD

Kein Regierender Bürgermeister mit AfD-Stimmen – Kai Wegner lehnt Thüringer Verhältnisse in Berlin ab und findet, AfD und Linke dürfe man „nicht gleichsetzen“.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-kemmerich-wahl-in-thueringen-berliner-cdu-chef-wegner-fordert-abgrenzung-zur-afd/25535508.html

 

Extremismustheorie: Die CDU und die Hufeisentheorie

Ein Hufeisen, die CDU in der Mitte. An den beiden Enden die extremen Parteien rechts wie links, die sich programmatisch annähern. Ein Bild, das der CDU zurzeit recht gelegen kommt – Politikwissenschaftler Marcel Solar hält es für überholt.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/hufeisentheorie-marcel-solar-erklaert-die-extremismustheorie

 

Falsche Rhetorik nach Thüringen: Mythos Mitte

Linke und Rechte als Extreme gleichzusetzen, funktioniert nur, weil wir an historisch überholten Begriffen kleben. Auch der Weg über die vermeintliche „Mitte“ kann in den Totalitarismus führen.

https://www.spiegel.de/kultur/thueringen-und-die-cdu-die-mitte-ist-ein-mythos-stokowski-kolumne-a-67a31aa0-239e-4540-aaf7-8d9ef4ea9936

 

Julia Klöckner (CDU) zu Thüringen: „Ich setze Ramelow und Höcke nicht gleich“

Sich von der AfD abzugrenzen, bedeute nicht, dass man sofort mit der Linken zusammenarbeite, sagte Julia Klöckner, stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU im Dlf. Bodo Ramelow (Linke) und Björn Höcke (AfD) würde sie allerdings nicht gleichsetzen. Das Menschenbild von Björn Höcke sei indiskutabel.

https://www.deutschlandfunk.de/julia-kloeckner-cdu-zu-thueringen-ich-setze-ramelow-und.694.de.html?dram:article_id=469991

 

CDU Thüringen: Die Rolle der Deutschen Gildenschaft

Ein enger Vertrauter von Mike Mohring hat schon vor der Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten den später tatsächlich eingetretenen Wahlausgang skizziert – und für gut befunden. Das geht aus einem Artikel hervor, der nun für Aufsehen sorgt.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/nach-wahl-thueringen-rechte-vordenker-cdu-100.html

 

Was tun, wenn Kunden oder Kolleginnen rassistisch pöbeln?

Eine Frau, die kein Kopftuch tragen darf, ein Fahrer, der einen Hitlergruß zeigt – viele Firmen reagieren schlecht bei Vorfällen von Rassismus. Doch es gibt Ausnahmen.

https://www.zeit.de/arbeit/2020-01/diskriminierung-rassismus-unternehmen-gleichbehandlung-beleidigungen-beschwerde

 

München: SPD fordert Bannmeile um die Synagoge

Das Kreisverwaltungsreferat soll eine Bannmeile „oder andere geeignete und dauerhafte Maßnahmen“ für den Sankt-Jakobs-Platz vor der Synagoge und der Israelitischen Kultusgemeinde und am Platz der Opfer des Nationalsozialismus prüfen. Das fordert die SPD-Fraktion im Stadtrat in einem Antrag.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/reaktion-auf-antisemitismus-spd-fordert-bannmeile-um-die-synagoge-1.4793614

 

Migrationsforscherin über Rassismus: „Eine besorgniserregende Zahl“

Islamfeindliche Einstellungen sind oft mit dem sozialen Aufstieg von MuslimInnen verknüpft, sagt Migrationsforscherin Yasemin Shooman.

https://taz.de/Migrationsforscherin-ueber-Rassismus/!5662680/

 

Nach rassistischen Beleidigungen gegen Torunarigha: Schalke 04 muss 50.000 Euro zahlen

Affenlaute waren zu hören gewesen: Jordan Torunarigha wurde im Spiel beim FC Schalke 04 übel beleidigt. Die Gastgeber zeigten sich solidarisch mit dem Hertha-Profi. Vor einer Strafe hat das die Schalker nicht bewahrt.

https://www.spiegel.de/sport/fussball/jordan-torunarigha-fc-schalke-04-muss-nach-rassistischen-beleidigungen-geldstrafe-zahlen-a-34017d8d-2c11-4b87-be90-9e84c7141ed3

 

Basketball-Star Konga: „Rassismus ist im System verankert“

Konstantin Konga, Kapitän von Bundesligist MHP Riesen Ludwigsburg, wurde vor Monaten bei einem Spiel rassistisch beleidigt – und das als weißer Deutscher. Wohl, weil er den Namen seiner Frau mit angolanischen Wurzeln trägt.

https://www.swr.de/sport/mehr-sport/basketball/mhp-riesen-ludwigsburg/Basketball-MHP-Riesen-Ludwigsburg-Basketball-Star-Konga-Rassismus-ist-im-System-verankert,personalie-konstantin-konga-100.html

 

Homophobie und Transfeindlichkeit: Bundesweiter Anstieg der Angriffe auf queere Menschen

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Straftaten gegen LGBTIQ* in Deutschland stark gestiegen. Die Grünen kritisieren, dass die Regierung zu wenig gegen Homo- und Transfeindlichkeit unternimmt.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/homophobie-und-transfeindlichkeit-bundesweiter-anstieg-der-angriffe-auf-queere-menschen/25529574.html

 

Lesben- und Schwulenverband: GroKo muss homophobe Hasskriminalität ernst nehmen

Das LSVD-Vorstandsmitglied Dworek verwies auf das erfolgreiche Referendum in der Schweiz für ein Strafgesetz gegen Homophobie. Dworek sagte in Berlin, bei diesem Thema sei die Bundesregierung ein „Totalausfall“. Auch im neuesten Gesetzentwurf des Justizministeriums zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität werde Homophobie nicht erwähnt. Das sei unverständlich und müsse geändert werden.

https://www.deutschlandfunk.de/lesben-und-schwulenverband-groko-muss-homophobe.2932.de.html?drn:news_id=1099717

 

NSU: „Manche Familien sind vor Enttäuschung verstummt“

Im Dokumentarfilm Spuren kommen Familien von Mordopfern des NSU zu Wort. Noch immer sind Angehörige verbittert – und kämpfen trotzdem um ihren Platz in der Gesellschaft, beobachtet Regisseurin Aysun Bademsoy.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/02/11/manche-familien-sind-vor-enttaeuschung-verstummt_29457

https://www.deutschlandfunkkultur.de/dokumentarfilm-spuren-die-opfer-des-nsu-was-diesen-menschen.1008.de.html?dram:article_id=470004

 

Umstrittenes Black-Metal-Festival: Germanisches Gerülpse oder Nazi-Ideologie?

Black Metal hat seit jeher eine offene Flanke zum Rechtsradikalismus. Dennoch findet in einem kleinen Dorf bei Boxberg erneut ein Festival statt. Veranstalter ist der stellvertretende Ortsvorsteher.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.umstrittenes-black-metal-festival-germanisches-geruelpse-oder-nazi-ideologie.c4194fe9-6692-4237-80ed-9a8dae60e1a1.html?reduced=true

 

Wo sich Rechtsextreme ohne Facebook im Netz radikalisieren

Eine aktuelle Studie zeigt, auf welchen alternativen Plattformen und Gaming-Apps sich Rechtsextreme vernetzen. Sie tun dies bislang weitestgehend unbeobachtet. Auch wenn der Großteil der Inhalte nicht zu Gewalt aufrufe, sehen die Forscher Gefahren.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article205757101/Alternative-Plattformen-Studie-zeigt-wo-sich-Rechtsextreme-vernetzen.html

 

Digitale Analphabeten: Warum Schüler in Deutschland auf Fake News hereinfallen

Deutsche Schüler verbringen viel Freizeit am Smartphone oder am Laptop, doch ihre Medienkompetenz ist nur gering. Das belegen Studien. Viele Jugendliche können Fakten nicht von Falschmeldungen im Netz unterscheiden. Experten fordern deshalb ein Pflichtfach Medienkunde in der Schule. Und nicht nur das.

https://www.deutschlandfunk.de/digitale-analphabeten-warum-schueler-in-deutschland-auf.724.de.html?dram:article_id=469899

 

Zehn Jahre Fachstelle für Demokratie in München

Seit zehn Jahren gibt es in München eine Fachstelle für Demokratie. Sie soll die vielfältige Stadtgesellschaft stärken und Rassisten, Antisemiten und Rechtsextremisten zurückdrängen. Jetzt feiert die bayernweit einmalige Einrichtung Geburtstag.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/zehn-jahre-fachstelle-fuer-demokratie-in-muenchen,Rq7c1lb

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Der rechtsextreme “Feminismus” nach Marine Le Pen

Marine Le Pen nutzt zutiefst rassistische Argumente, um angeblich feministische Ideale zu verteidigen. Am Sonntag könnte sie zur ersten weiblichen Präsidentin Frankreichs gewählt werden. Wäre ein Erfolg der Rechtspopulistin auch ein Sieg für den Feminismus?

Von|

Monatsüberblick Mai 2016 Internet

Darin: Aktuelle Verurteilungen zu Hassrede (viele) +++ ?re:publica: Im Zeichen der Hassrede +++ 21 Übungen gegen Hassreden im Internet +++ Fallgeschichten, z.B.…

Von|
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