+++ Konz (Rheinland-Pfalz): Flüchtlingsfeindliche Schilder vor Heim aufgetaucht +++ Eschweiler (NRW): Hakenkreuzschmierereien und rechtsextreme Parolen +++ Heidenau: Nach Diebstählen und Schlägereien ruft Internetseite zu Bildung von Bürgerwehr auf +++
Konz (Rheinland-Pfalz): Flüchtlingsfeindliche Schilder vor Heim aufgetaucht
Unbekannte haben vor einer Asylbewerberunterkunft in Konz fremdenfeindliche Schilder aufgestellt. Wie die Polizei mitteilte, sahen die Schilder echten Verkehrsschildern zum Tempolimit auffallend ähnlich. Sie zeigten ein Tempolimit von 5 km/h und den Zusatz: Asylsuchende möchten schlafen. Die 60 mal 80 Zentimeter großen Schilder waren nach den bisherigen Ermittlungen vom 6. bis 8. April aufgestellt worden.
Eschweiler (NRW): Hakenkreuzschmierereien und rechtsextreme Parolen
Rechtsextreme Schmierereien haben am Montag in Eschweiler die Polizei beschäftigt. Am Morgen hatte ein Fußgänger die Parolen und Symbole an mehreren Orten bemerkt. Vermutlich in der Nacht auf Montag wurden mehrere Hakenkreuze mit schwarzer Farbe mehrere Hakenkreuze gesprüht. Außerdem hinterließen die Täter unmissverständliche Zahlenkombinationen und rechtsextreme Parolen.
Heidenau: Nach Diebstählen und Schlägereien ruft Internetseite zu Bildung von Bürgerwehr auf
Das sächsische Heidenau machte zuletzt im August 2015 Schlagzeilen, weil hier Polizisten ein Heim für Geflüchtete beschützen mussten. Ein Mob aus Neonazis und Flüchtlingsfeinden griff die Polizisten an, die Ausschreitungen dauerten ein ganzes Wochenende. In den vergangenen Tagen jedoch lösten alltäglichere Delikte Einsätze der Polizei aus: Ein angegriffener und verletzter Radfahrer, eine überfallene Frau, ein versuchter Fahrraddiebstahl, zehn beschädigte Autos. Für rechte Facebook-Seiten war offenbar jedes Mal jemand vor Ort und meldete die Täter: Flüchtlinge, die sie „Fachkräfte“ und neuerdings auch „Raketenwissenschaftler“ nennen. Unter den Tätern sind in der Tat Flüchtlinge, aber nicht nur. In die Schlägerei am 4. April zum Beispiel waren ein Afghane und ein Deutscher verwickelt. Nun wird zur Bürgerwehr aufgerufen. Wenn Staat und Polizei die Heidenauer nicht mehr schützen könnten, müsse man das eben selbst in die Hand nehmen, argumentiert die rechte Facebook-Seite.
http://m.sz-online.de/sachsen/staatsschutz-ermittelt-in-heidenau-3658712.html
Dresden: 114 rassistische und rechte Angriffe in 2016
Getreten, geschlagen, bedroht: Dresden ist im vergangenen Jahr Schwerpunkt rassistischer und rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen gewesen. Die Opferberatungsstellen zählten 114 Angriffe, zwei weniger als im Jahr zuvor. Der Großteil der Taten richtete sich gegen Ausländer. „Die meisten passierten an Haltestellen, in Straßenbahnen sowie im Umfeld von Demonstrationen und Dynamo-Spielen“, sagt Juliane Pink von den Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie Sachsen (RAA). Fast immer handelte es sich um gefährliche Körperverletzungen, einfache Körperverletzungen, Nötigungen und Bedrohungen.
http://www.sz-online.de/nachrichten/ueber-100-rassistische-und-rechte-angriffe-3658657.html
“Reichsbürger“ in Unterlemnitz (Thüringen) stiehlt Dienstausweis
Die Polizei musste am Dienstag in Unterlemnitz anrücken, weil ein Mann den Dienstausweis einer Rathausmitarbeiterin einbehalten hatte. Eine Vollzugsmitarbeiterin der Stadtverwaltung Bad Lobenstein hatte am Dienstag den Mann aufgesucht, um offenstehende Rechnungsbeträge einzufordern. Der 49-jährige Mann, der der so genannten Reichsbürger-Szene zugeordnet wird, hatte von der Frau verlangt, sich auszuweisen. Als diese ihren Dienstausweis vorzeigte, griff sich der Mann das Dokument und behielt es ein. Trotz mehrfacher Aufforderung war er nicht bereit, den Ausweis wieder auszuhändigen. Die Stadtverwaltung ersuchte daher Amtshilfe bei der Polizei. Mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss konnten die Polizisten das Dokument sicherstellen.
München: „Die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst“
Die Antwort des Innenministeriums auf eine Grünen-Anfrage zeigt: In München häufen sich Fälle von rechter Gewalt. Im vergangenen Jahr haben Rechtsextremisten in München 37 Gewalttaten verübt. Das ist rund ein Drittel der laut Innenministerium 2016 bayernweit begangenen rechten Gewaltdelikte. „Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter“, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze bei der Vorstellung des Lageberichts. „Die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst.“ Meistens waren Migranten oder Menschen, die von den Tätern für „Ausländer“ gehalten wurden, die Opfer. Mindestens achtmal wurden Rechtsradikale bei Pegida-Versammlungen in München handgreiflich.
Greifswald: Polizisten mit Reizgas attackiert – 15 Monate Haft für ehemaligen “Reichsbürger“
Am Amtsgericht Greifswald musste sich am Dienstag ein 30-jähriger Mann aus Greifswald verantworten, der während einer Verkehrskontrolle im November 2016 geflüchtet war. Zuvor hatte er sich massiv gewehrt und einem Beamten Reizgas ins Gesicht gesprüht. Der Angeklagte gehörte damals der „Reichsbürger“-Szene an. Er war wegen Betrugs per Haftbefehl gesucht worden. Zwei Wochen nach seiner Flucht stellte er sich in Bayern der Polizei. Derzeit sitzt der Mann wegen Betrugsdelikten 14 Monate in Haft. Er muss nun zusätzlich weitere 15 Monate im Gefängnis bleiben.
http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/15-Monate-Haft-fuer-ehemaligen-Reichsbuerger
Seit Jahren ohne Führerschein: Reichsbürger muss in Haft
Die Fahrerlaubnis wurde ihm entzogen, doch ein 59-Jähriger setzt sich immer wieder hinters Steuer – und er wurde immer wieder erwischt. Nun muss er acht Monate hinter Gitter. Vor Gericht argumentierte er, er habe als Autofahrer nie jemanden gefährdet oder gar verletzt. Überdies sei er „Grundrechtsträger“, Mitglied des „Bundesstaats Bayern Deutsches Reich“. Der Staat sei überhaupt „nicht legitimiert“, ihm den Schein zu nehmen, ergo halte er sich auch nicht daran.
http://www.nordbayern.de/region/seit-jahren-ohne-fuhrerschein-reichsburger-muss-in-haft-1.5993863
Hass bei Facebook – „Hängt sie auf!“ – 4800 Euro Strafe für Hetze gegen Claudia Roth
Für einen Facebook-Nutzer haben zwei Hasspostings gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth ein teures Nachspiel: Gegen den 57-Jährigen wurde eine Geldstrafe von 4800 Euro verhängt. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den Mann am Dienstag der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie der Beleidigung schuldig. In einem seiner Einträge habe Andreas M. dazu aufgefordert, Roth „aufzuhängen“. Der Angeklagte aus Mecklenburg-Vorpommern folgte dem Prozess, den er durch Einspruch gegen einen zunächst erlassenen Strafbefehl erzwungen hatte, zunächst schweigend und mit verschränkten Armen. Erst kurz vor dem Urteil erklärte er gereizt: „Das mit dem Aufhängen ist doch nur lapidar dahingesagt.“ Es sei nicht ernst gemeint gewesen. „Die Beleidigung schon.“
Pforzheim: Für Ostersamstag Streetpunk rechter Couleur geplant
Die seit 2004 aktive rechte Streetpunk-Band „Prolligans“ aus dem Allgäu will am 15. April im Raum Pforzheim aufspielen. Die Band vermittelt nach außen gerne den Eindruck einer unpolitischen Oi!-Combo, doch die Kapelle ist zum Umfeld von „Rock Against Communism“ (RAC) zu zählen. Von den „Prolligans“ spielen mehrere Mitglieder zugleich in anderen einschlägigen Rechtsrock-Bands wie „Faustrecht“, „Hard As Nails“ und „Smart Violence“ mit.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/streetpunk-rechter-couleur
Die NS-Black-Metal-Szene in Westsachsen
Wenn die französische NS-Black-Metal-Band „Kommando Peste Noire“ (KPN) im April dieses Jahres im sächsischen Zwickau auftreten kann, dann nur weil der ostdeutschen Szene seit Jahren eine Infrastruktur zur Verfügung steht, die man anderswo selten so ausgeprägt vorfinden wird.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/die-ns-black-metal-szene-westsachsen
Ludendorffer-Tagung in Niedersachsen: Antisemitisches Ostertreffen
Das „Bündnis gegen Ludendorffer“ will in diesem Jahr über Ostern gleich dreimal gegen die Tagung der rassistischen Organisation protestieren. Schon seit mehr als 40 Jahren trifft sich der „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V.“ regelmäßig im Bad Fallingbosteler Ortsteil Dorfmark in Niedersachsen. Der Zusammenschluss wird gemeinhin der neugermanischen Szene zugeordnet und auch von den Behörden als antisemitisch und extrem rechts eingestuft. Zudem sind die „Ludendorffer“ bekannt dafür, schon die Kinder ihrer Anhängerschaft mit einzubeziehen und ihre Ideologie „altersgerecht“ zu vermitteln.
https://www.jungewelt.de/artikel/308924.antisemitisches-ostertreffen.html
Kommentar zur Ehe für alle: Ein bisschen homophob gibt es nicht
Wolfgang Schäuble und Angela Merkel hadern mit der Öffnung der Ehe für Homosexuelle und dem Adoptionsrecht. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Und deshalb verschieben sie ihre Gründe bewusst ins Gefühlige.
Neuer AfD-Chef in Brandenburg: “Selbstverständnis der NPD“
Neuer Parteichef der Brandenburger AfD ist Andreas Kalbitz. Mit ihm bleibt die Partei auf stramm rechtem Kurs – genau wie unter Vorgänger Gauland. Interview mit Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Experte Gideon Botsch.
Herr Botsch, Andreas Kalbitz will die AfD in Brandenburg zur „sozialen Heimatpartei“ machen.
Das ist der Begriff, den sich die NPD vor einigen Jahren als Zusatz gegeben hat. Sie tritt als soziale Heimatpartei auf, mir ist der Begriff in keinem anderen Kontext bekannt. Wenn nun Kalbitz dieses Selbstverständnis der NPD aufgreifen will, ist das ein weiterer Ausdruck, wie rechtsextrem der AfD-Landesverband ist. Die moderateren Kräfte sind deutlich in der Minderheit.
https://www.taz.de/Neuer-AfD-Chef-in-Brandenburg/!5396377/
“Höcke ist in der AfD kein schräger Vogel“
Im Interview erläutert der ehemalige AfD-Politiker Hans-Olaf Henkel, warum er die Partei auf verhängnisvollem Kurs sieht und wie er das von ihm mitgeschaffene „Monster“ einigermaßen unter Kontrolle zu halten sucht.
Herr Henkel, die AfD-Vorsitzende Frauke Petry sagt, sie wolle ihre Partei auf einen realpolitischen Kurs festlegen. Glauben Sie Petry, dass es ihr ehrlich um Abgrenzung nach rechts geht?
Nein, nicht im Mindesten. Frau Petry sucht auf offener Bühne den Schulterschluss mit rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien in Europa, von Marine Le Pens Front National bis zur Partei von Geert Wilders in den Niederlanden – und innerparteilich mimt sie nun die Liberale. Es geht hier nicht um eine Richtungsentscheidung. Die ist schon 2015 auf dem AfD-Parteitag in Essen gefallen. Heute gibt es keinen programmatischen Unterschied zwischen Frauke Petry und Alexander Gauland oder Björn Höcke mehr. Bei dem, was gerade in der AfD passiert, geht es nur um persönliche Machtfragen.
http://www.fr.de/politik/hoecke-ist-in-der-afd-kein-schraeger-vogel-a-1259529
Ausschluss aus Sozialkommission: AfD-Mitglied darf Senioren nicht mehr gratulieren
Dürfen Mitglieder der Partei Alternative für Deutschland (AfD) ehrenamtlich für Berliner Bezirksämter tätig sein? Diese Frage wirft ein Fall aus Charlottenburg-Wilmersdorf auf. Denn die dortige rot-rot-grüne Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verhinderte jetzt die Wiederwahl eines langjährigen Helfers. Steffen Michael Witt engagierte sich seit rund 15 Jahren in einer der mehr als 30 Sozialkommissionen in dem Citybezirk. Die Mitglieder besuchen und gratulieren Senioren anlässlich runder Geburtstage oder Ehejubiläen wie der Goldenen Hochzeit. Doch weil Witt 2014 der AfD beitrat, darf der 71-Jährige nicht mehr mitmachen.
Wahlkampf in NRW: Falsche AfD-Plakate mit NS-Bezug aufgetaucht
Macht die AfD Wahlkampf mit einem Plakat, dessen Motiv direkt an die NS-Zeit anknüpft? „Unser Kampf und Luthers Lehr, des Deutschen Volkes gute Wehr“ – so steht es auf mehreren Plakaten, die rund um eine Kirche in Bonn aufgetaucht sind. Dieser Leitspruch, die Gestaltung und das Motiv erinnern unmittelbar an NS-Propaganda. Die Nationalsozialisten hatten Martin Luther als Vorläufer des „Führers“ in Anspruch genommen. Zu Luthers 450. Geburtstag im Jahr 1933 veröffentlichten die Nazis ein Porträt Luthers vor dem Hakenkreuz, darunter heißt es: „Hitlers Kampf und Luthers Lehr – Des Deutschen Volkes gute Wehr“. Allerdings scheint das Plakat eine Fälschung zu sein. Auf keiner Internet-Seite der AfD lässt sich das Motiv finden, auch sonst taucht es nirgendwo im Netz auf. Die Sprecherin der Bundesvereinigung der Christen in der AfD versicherte auf Anfrage, man habe nichts mit dem Plakat zu tun. Auch Klaus Kohnert, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Bonn, bedauerte sehr, „dass Plakate an der Kirche aufgehängt wurden“. Die Plakate seien „nicht von der AfD und die Aktion steht auch in keinem Zusammenhang mit dem AfD-Kreisverband Bonn“.
http://faktenfinder.tagesschau.de/afd-fake-plakate-101.html
Rassismus in der DDR: Schatten auf der Völkerfreundschaft
Übergriffe gegenüber Ausländern und Hetzjagden passten nicht zum offiziellen Selbstverständnis der Partei- und Staatsführung. Denn nach ihrer Lesart bauten DDR-Bürger Seite an Seite mit ausländischen Werktätigen und Studenten den Sozialismus auf – und zwar ganz im Geiste des proletarischen Internationalismus. Der Historiker Harry Waibel hat jahrelang geforscht und entsprechende Stasi-Akten ausgewertet. Demnach forderten rassistisch motivierte Gewalttaten mehrere tausend Verletzte und sogar Todesopfer: Raúl García Paret und Delfin Guerra aus Kuba, Manuel Antonio und Carlos Conceicao aus Mosambik. Sie wurden getötet, weil sie Ausländer waren, anders aussahen und sich anders benahmen. Viele Verbrechen sind bis heute nicht aufgeklärt. Eine Reportage der ARD geht dem nach.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/programmhinweis-schatten-voelkerfreundschaft-100.html
Rechtsextreme im Elsass: Aufruf zum Picknick im ehemaligen KZ
Auf Facebook haben Rechtsextreme im Elsass zu einem äußerst geschmacklosen „Pique-Nique“ im ehemaligen Konzentrationslager Struthof in den Vogesen aufgerufen. Für ungläubiges Entsetzen sorgte das bei Mitgliedern der jüdischen Gemeinde. Im Internet finden sich Kommentare wie „Pizza à la Shoa“, die sich über tausende Tote lustig machen, die im KZ Struthof ihr Leben verloren.
Griechenland: Zahl rassistischer Übergriffe 2016 gesunken
Die Zahl der rassistischen Angriffe in Griechenland gegen Flüchtlinge und Migranten ist im Jahr 2016 im Vergleich zu den Jahren davor zurückgegangen. Das geht aus dem jüngst publizierten Jahresbericht des „Netzwerks zur Registrierung der rassistischen Gewalt“ hervor, das seit 2011 entsprechende Daten erhebt und an die Öffentlichkeit bringt. Im neuen Bericht des aus 37 Organisationen bestehenden Netzwerks ist von 95 Angriffen mit insgesamt 130 Opfern im Zeitraum zwischen Januar und Dezember des Vorjahres die Rede. 31 Angriffe richteten sich gegen Flüchtlinge und Migranten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder nationalen Herkunft. 57 Angriffe galten Homosexuellen und fünf waren gegen Orte mit religiösen Symbolen, vordringlich jüdischen Einrichtungen, gerichtet.
Sookee alias Nora Hantzsch: Rapperin gegen Rechts
Die Rapperin Sookee beschäftigt sich in ihren Songs mit Homophobie und dem Aufschwung der Rechtspopulisten. Als ehemalige Gender-Studies-Studentin lässt die 33-Jährige auch akademisches Wissen in ihre Texte einfließen. Ihre gesellschaftskritische Musik wird mit hohen Klickzahlen im Netz belohnt.
Kalifornien: Rassistischer Airbnb-Gastgeber lässt Gäste im Schneesturm stehen
Es waren nur noch wenige Minuten bis zu ihrer Unterkunft in den Bergen Kaliforniens. Doch statt der Schlüssel bekommt die Amerikanerin asiatischer Herkunft eine plötzliche Absage. Das Perfide: Die AirBnB-Gastgeberin argumentiert mit Donald Trump.
Birmingham: Muslima lächelt Rassistendemo weg – Foto wird Netz-Hit
Birmingham: Dem Rassismus Paroli bieten – mit einem süffisanten Lächeln. Auf einem derzeit im Netz tausendfach geteilten Foto ist zu sehen, wie eine junge Muslima den Protest der „English Defence League“ in der britischen Stadt Birmingham einfach weglächelt. Dort wollte die rechte Gruppe Stimmung gegen Flüchtlinge machen.
