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Presseschau … 12.09.2018

+++ Angriff auf Moschee in Nordenham +++ Erneut rassistischer Angriff bei Bad Düben – Familie mit Baseballschläger bedroht +++ Wie rassistische Gewalt nach Chemnitz zunimmt  +++ Es brennt in Plauen +++ Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern +++ Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern +++ „Pro Chemnitz“-Mitbegründer wird beschuldigt +++ Bundeswehr, Verfassungsschutz und Co.: So einflußreich ist die AfD +++ Rechte Mobilität, staatlicher Stillstand +++ „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer“ +++ Warschauer-Ghetto-Schänderin tritt auf Pro-Corbyn-Veranstaltung auf +++

 

 

Angriff auf Moschee in Nordenham

Mit schwarzer Farbe sprühten Unbekannte „Moschee nein danke!“ auf eine Außenwand. Zusätzlich wurden diverse tierische Lebensmittelprodukte aus Schweinefleisch vor die Moschee geworfen und die Wände sowie Fenster mit einer roten Substanz beschmiert.

https://nord24.de/wesermarsch/nordenham-moschee-besprueht-und-mit-lebensmitteln-beworfen

 

Erneut rassistischer Angriff bei Bad Düben – Familie mit Baseballschläger bedroht

Zum wiederholten Mal ist Anfang September in einem Ort bei Bad Düben ein 31-Jähriger aus Pakistan angegriffen worden. Inzwischen berichtet auch Amnesty International über die Vorfälle in Nordsachsen.

http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Erneut-rassistischer-Angriff-bei-Bad-Dueben-Familie-mit-Baseballschlaeger-bedroht

 

Wie rassistische Gewalt nach Chemnitz zunimmt

Opferberatungsstellen sprechen von „einer Dimension, die wir so noch nie erlebt haben“, doch kaum jemand berichtet darüber.

https://www.vice.com/de/article/mbwj34/nach-chemnitz-anstieg-rechtsmotivierte-straftaten-wie-rassistische-gewalt-zunimmt

 

Es brennt in Plauen

In Sachsen brennen hintereinander zwei Häuser, in denen Roma wohnen. Zufall, sagt die Staatsanwaltschaft. Wirklich?

http://www.taz.de/!5531184/

 

Zwölf Strafverfahren nach Kundgebung in Köthen eingeleitet

Der polizeiliche Staatsschutz in Sachsen ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung in Köthen. Auch zu den Vorfällen in Chemnitz werden neue Details bekannt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-09/rechtsextremismus-koethen-chemnitz-strafverfahren-volksverhetzung

 

Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern

In Köthen schließen sich Rechtsextreme dem „Trauermarsch“ der AfD an – und auch sonst hat die Partei viele Berührungspunkte mit Verfassungsgegnern und rechtsextremistischen Organisationen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koethen-chemnitz-und-die-afd-wer-gleiches-denkt-gesellt-sich-gern-15783138.html

 

Mehrere Demonstranten zeigten Hitlergruß

An der „Montagsdemo“ hätten etwa 450 Menschen teilgenommen. Mehrfach sei aus dem Protestzug der Hitler-Gruß gezeigt oder auch „Sieg Heil“ gerufen worden. Manche Demonstranten seien stark alkoholisiert gewesen und hätten Polizisten bespuckt. Außerdem sei es zu Handgreiflichkeiten unter Demonstranten gekommen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechte-in-halle-mehrere-demonstranten-zeigten-hitlergruss-1.4124713

 

Wie der Verfassungsschutz Nazis nützt

Das „AIB“ veröffentlicht ein Dossier über Neonazis und Verfassungsschutz. Sein Fazit: Die Behörde nützt Neonazis eher, als dass sie ihnen schadet.

http://www.taz.de/!5535057/

 

„Pro Chemnitz“-Mitbegründer wird beschuldigt

Wegen der unrechtmäßigen Veröffentlichung eines Haftbefehls im Fall Chemnitz wird auch gegen einen Mitbegründer der rechtspopulistischen Bewegung „Pro Chemnitz“ ermittelt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/veroeffentlichter-haftbefehl-pro-chemnitz-mitbegruender-wird-beschuldigt-15782172.html

 

Bundeswehr, Verfassungsschutz und Co.: So einflußreich ist die AfD

Es spricht vieles dafür, dass die AfD bereits jetzt “too big to fail” ist: Zu groß und zu einflussreich, um sie mit den herkömmlichen Mitteln zu kontrollieren, die 70 Jahre lang den Schutz der Demokratie in Deutschland gewährleistet haben.

https://www.huffingtonpost.de/entry/bundeswehr-verfassungsschutz-und-co-so-einflussreich-ist-die-afd_de_5b97d26ae4b0162f4731331e?utm_hp_ref=de-politik

 

Rechte Mobilität, staatlicher Stillstand

 Rechtsextreme sind gut vernetzt und rufen schnell zu Demonstrationen auf. Zur Vernetzung nutzen sie häufig soziale Medien. Die Behörden zeigen sich davon überrrascht. Aber das Phänomen ist nicht neu. Die Grünen kritisieren den Verfassungsschutz. Er komme seiner Funktion als Frühwarnsystem nicht nach.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextreme-vernetzung-verfassungsschutz-1.4125352

 

„Wir sind nicht mehr“

Nach den Ereignissen bei den „Trauermärschen“ von Chemnitz in Sachsen und zuletzt Köthen in Sachsen-Anhalt zeigten sich viele über das Mobilisierungspotenzial einer organisierten Naziszene überrascht. Tobias Burdukat nicht. Der Jugendsozialarbeiter, der mit seinem „Dorf der Jugend“ in der alten Spritzenfabrik im sächsischen Grimma seit vielen Jahren eine aufklärerische und letztlich antifaschistische Jugendarbeit macht, kennt es gar nicht anders: „Die Nazis waren schon immer da“, sagt er im taz-Interview. Die Politik habe sie nur stets ignoriert.

http://www.taz.de/!5535324/

 

Maaßen erklärt sich

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat seine Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz mit der Sorge vor einer Desinformationskampagne begründet. In seinem vierseitigen Bericht an Innenminister Horst Seehofer (CSU) erhebt Maaßen schwere Vorwürfe gegen den Twitter-Nutzer „Antifa Zeckenbiss“. Es sei davon auszugehen, dass dieser das Video, das eine „Hetzjagd“ belegen sollte, vorsätzlich mit der falschen Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ versehen habe, „um eine bestimmte Wirkung zu erzielen“.

http://www.taz.de/Nach-Aeusserungen-zu-Chemnitz-Video/!5535363/

 

„100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer“

Weiter gehe aus dem Polizeibericht hervor, berichtet „Frontal“, dass es am 27. August zwischen 21 Uhr und 22 Uhr mehrfach Versuche rechtsgerichteter Gewalttäter gab, linke Demonstranten oder Ausländer zu attackieren. Um 21.42 Uhr heißt es in dem Bericht: „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/chemnitz-und-koethen-100-vermummte-personen-rechts-suchen-auslaender/23056202.html

 

Verdacht auf Volksverhetzung: Versammlung in Dresden untersagt

Ermittler des Dresdner Staatsschutzdezernates stellten den Angaben zufolge bereits bei einer ersten Prüfung fest, dass mindestens eine Auslage einen volksverhetzenden Inhalt hatte. Neben der Darstellung des Hakenkreuzes hätten die Ermittler auch eine Collage, die die Leugnung des Holocausts bebilderte, gefunden.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/versammlung-dresden-volksverhetzung-100.html

 

Umstrittener Kampfsportverein trainiert unerlaubt auf Sportcampus

Mathilda Blum, Beauftragte für Antifaschismus beim Stura, fordert „von der Universitätsleitung ein konsequent durchgesetztes Hausverbot“ für die Kampfsportler, die Ende August wie andere Gruppierungen aus dem rechten Spektrum per Facebook dazu aufgerufen hatten, durch Chemnitz zu marschieren.

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Umstrittener-Kampfsportverein-trainiert-unerlaubt-auf-Unigelaende

 

Warschauer-Ghetto-Schänderin tritt auf Pro-Corbyn-Veranstaltung auf

Ewa Jasiewicz, eine britische Anti-Israelaktivistin, soll auf dem Politik- und Kulturfest von Momentum, The World Transformed, einen Redebeitrag halten. Das Fest findet zeitgleich mit dem Labour-Parteitag in Liverpool statt. Zu den Rednern gehören außerdem Jeremy Corbyn und John McDonnell, der Schattenfinanzminister.

https://www.mena-watch.com/warschauer-ghetto-schaenderin-tritt-auf-pro-corbyn-veranstaltung-auf/ 

 

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