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Presseschau … 12.11.2019

Möglicher rechtsextremer Übergriff in Bad Segeberg +++ Nazi-Schmierereien an Heppenheimer Unterführung +++ LKA-Vize gibt Fehler im Umgang mit Neuköllner Anschlagsserie zu +++ Merkel sieht Angriff von Halle als „Schande für unser Land“ +++ Internet-Provider sollen IP-Adressen von Rechtsextremisten melden +++ Innenminister sieht im Rechtsextremismus die größte Gefahr für Thüringen +++ Verfassungsschutz warnt von Neonazi-Veganern +++ Besuchsverbot für Haverbecks Freunde +++ Sülfeld steht zusammen gegen Neonazis +++ Teilnahme an Neonazi-Überfall in Connewitz: Rechtsreferendar vor Gericht +++ AfD-Bürgermeisterkandidat aus Augsburg angezeigt +++ Nordost-AfD: Abfuhr für „Flügel“ +++ NPD-Parteizentrale mit roter Farbe beschmiert +++ Jüdischer Gemeindevorsitzender von Halle denkt an Auswanderung – antisemitische Reaktionen +++ Jüdischer Student über jüdisches Leben: „Jude war eher ein Schimpfwort“ +++ Kretschmann bekräftigt gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus: Neue Synagoge in Konstanz eingeweiht +++ Bonn: Erinnern an Nazi-Pogrom +++ Reichsbürger löst Polizeieinsatz in Sebnitz aus +++ Rechtsextremismus: „Wir stehen vor einer demokratiegefährdenden Bedrohungslage“ +++ „Die Neue Rechte betreibt Verpackungsdesign“ +++ Aussteiger: Rechts unter Palmen +++ Jeck gegen Rechts Kölner Narren üben Schulterschluss gegen Antisemitismus +++ Braune Restetruppe für Haverbeck-Wetzel +++ Rechter Stratege: Aus Identitären „wird nichts Großes mehr“ +++ „Wunsiedel ist bunt“: Mit Kultur gegen Neonazis +++ Homburg: Mahnmal für Nazi-Opfer wird am Dienstag eingeweiht +++ Bochum benennt Straße nach schwulem Nazi-Opfer +++ Spaniens Rechtspopulisten: Vox auf dem Vormarsch +++ Warschau: Zehntausende bei rechtsextremem „Unabhängigkeitsmarsch“

 

Möglicher rechtsextremer Übergriff in Bad Segeberg

Mutmaßlich rechtsextreme Täter haben einen 26-jährigen Mann in Bad Segeberg krankenhausreif geprügelt. Zeugen berichteten der Polizei, dass ein Mann mit Glatze, Bomberjacke und Springerstiefeln auf den am Boden liegenden Geschädigten eingetreten haben soll.

https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Schlaegerei-Rechte-treten-auf-26-Jaehrigen-ein

 

Nazi-Schmierereien an Heppenheimer Unterführung

In der Heppenheimer Ernst-Schneider-Straße verschandeln nationalsozialistische Schmierereien die Unterführung. Vorkommnisse dieser Art häufen sich derzeit – auch zur Sorge der Stadtverwaltung.

https://www.lampertheimer-zeitung.de/lokales/bergstrasse/heppenheim/nazi-schmierereien-an-heppenheimer-unterfuhrung_20676431

 

LKA-Vize gibt Fehler im Umgang mit Neuköllner Anschlagsserie zu

Laut Oliver Stepien wurden „nicht die Ergebnisse erbracht, die möglich gewesen wären“. So benannte der LKA-Vize Fehler im Fall des Linken-Politikers Kocak.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextremismus-in-berlin-lka-vize-gibt-fehler-im-umgang-mit-neukoellner-anschlagsserie-zu/25214406.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-berlin-rechtsextreme-serie-die-hoffnung-nicht-aufgeben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191111-99-681743

https://taz.de/Rechtsextreme-Anschlaege-in-Neukoelln/!5637018/

 

Merkel sieht Angriff von Halle als „Schande für unser Land“

Angela Merkel verurteilt den antisemitischen Anschlag von Halle im Oktober abermals auf das Schärfste. Niemand solle sich in Deutschland wegen seiner Herkunft oder seiner Religion gedemütigt oder ausgegrenzt, bedroht oder verfolgt fühlen, so die Kanzlerin.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-verurteilt-antisemitischen-anschlag-von-halle-erneut-16480109.html

 

Internet-Provider sollen IP-Adressen von Rechtsextremisten melden

Verfassungsschützer wollen Rechtsextremisten auch im Internet stärker beobachten. Doch viele von ihnen agieren dort anonym oder in geschlossenen Foren.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/internet-provider-sollen-ip-adressen-von-rechtsextremisten-melden-1137393511

 

Innenminister sieht im Rechtsextremismus die größte Gefahr für Thüringen

Thüringens Verfassungsschützer haben neben Rechtsextremisten auch Linksextremisten und Islamisten im Visier. Ein Ergebnis des aktuellen Berichts lautet: Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt.

https://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutzbericht-rechtsextremistische-szene-in-thueringen-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-erfurt-innenminister-warnt-vor-gefahren-des-rechtsextremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191111-99-679064

 

Verfassungsschutz warnt von Neonazi-Veganern

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzes sind Rechtsextremisten zunehmend gewaltbereit geworden. Zudem verbinden manche von ihnen ihr Neonazi-Dasein inzwischen mit anderen modernen Formen der Lebensführung.

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Verfassungsschutz-warnt-von-Neonazi-Veganern;art83467,6993122

 

Besuchsverbot für Haverbecks Freunde

Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede ist am Montag der Darstellung entgegengetreten, die inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck (91) aus Vlotho verbreite ihre Propaganda unter Mithäftlingen.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4029206-Neonazis-duerfen-Inhaftierte-91-in-Bielefeld-nicht-sehen-Gericht-prueft-vorzeitige-Entlassung-Besuchsverbot-fuer-Haverbecks-Freunde

 

Sülfeld steht zusammen gegen Neonazis

In Sülfeld (Kreis Segeberg) treiben seit Wochen drei Neonazis ihr Unwesen. Seitdem ist in dem kleinen Dorf nichts mehr wie es vorher war. Manche Einwohner haben Angst, andere wollen sich das nicht gefallen lassen. Ein Besuch.

https://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Suelfeld-steht-zusammen-gegen-Neonazis-Bernd-T.-und-den-Aryan-Circle

 

Teilnahme an Neonazi-Überfall in Connewitz: Rechtsreferendar vor Gericht

Ein Rechtsreferendar des Landgerichts Chemnitz steht heute selbst vor Gericht. Dem 27-Jährigen wird vorgeworfen, sich am Überfall von Neonazis und Hooligans auf den Leipziger Stadtteil Connewitz im Januar 2016 beteiligt zu haben. Vom Amtsgericht Leipzig wurde er vor etwa einem Jahr wegen Landfriedensbruchs zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Mann legte Berufung ein (AZ 10 Ns 617 Js 43983/16), diese wird nun vor dem Landgericht in Leipzig verhandelt.

https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_86792400/teilnahme-an-neonazi-ueberfall-rechtsreferendar-vor-gericht.html

https://www.rtl.de/cms/teilnahme-an-neonazi-ueberfall-rechtsreferendar-vor-gericht-4435659.html

 

AfD-Bürgermeisterkandidat aus Augsburg angezeigt

Andreas Jurca wurde vom AfD-Landtagsabgeordneten Markus Bayerbach angezeigt. Auf Jurcas früherem Dienstlaptop wurden wohl Bilder gefunden, die den Holocaust verharmlosen.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-News-AfD-Buergermeisterkandidat-aus-Augsburg-angezeigt-id55794396.html

 

Nordost-AfD: Abfuhr für „Flügel“

Beim Landesparteitag der AfD-Mecklenburg-Vorpommern in Waren zogen Vertreter des rechten Lagers den Kürzeren.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/nordost-afd-abfuhr-f-r-fl-gel

 

NPD-Parteizentrale mit roter Farbe beschmiert

Unbekannte haben die Parteizentrale der rechtsextremen NPD in Berlin-Köpenick beschmiert. Sie übermalten ein Schild mit Hammer und Sichel. Wie die Polizei mitteilte, waren an dem Büro in der Seelenbinderstraße am Montagmorgen außerdem der Schriftzug „FCK AfD“ und Fahnen in roter Farbe zu sehen.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/11/npd-zentrale-treptow-koepenick-sachbeschaedigung.html

 

Jüdischer Gemeindevorsitzender von Halle denkt an Auswanderung – antisemitische Reaktionen

Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Halle sagt, dass er darüber nachdenke, auszuwandern. Im Internet folgen auf seine Äußerungen antisemitische Kommentare. Latenter Antisemitismus in Sachsen-Anhalt ist nicht auf diesen Vorfall beschränkt.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/interview-juedische-gemeinde-vorsteher-privorozki-antisemitische-kommentare-100.html

 

Jüdischer Student über jüdisches Leben: „Jude war eher ein Schimpfwort“

Marko Khropko vom Verband jüdischer Studierender will einen offenen Umgang mit dem Jüdischsein. In Göttingen hat er damit gute Erfahrungen gemacht.

https://taz.de/Juedischer-Student-ueber-juedisches-Leben/!5637329/

 

Kretschmann bekräftigt gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus: Neue Synagoge in Konstanz eingeweiht

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen wurde die neue Synagoge in Konstanz feierlich eingeweiht. Seit der Zerstörung 1938 hatten die Juden in der Stadt keine eigene Synagoge mehr.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/Zerstoerung-und-Neuanfang-Neue-Heimat-fuer-juedisches-Leben-in-Konstanz-Synagoge-Einweihung,geschichte-konstanzer-synagoge-100.html

 

Bonn: Erinnern an Nazi-Pogrom

„Wir wollen nicht nur der Toten gedenken, wir wollen auch für die Lebenden da sein.“ Margret Traub, die Vorsitzende der Bonner jüdischen Gemeinde, traf mit diesem Satz die Stimmungslage der mehr als hundert Anwesenden bei der Gedenkfeier an die Pogromnacht von 1938. Die Furcht der heutigen Juden auch in Bonn vor Rechtsradikalen, vor Anfeindungen und Verleumdungen, wächst. Immer wieder wurde bei der Gedenkfeier am Rheinufer der Anschlag auf die Hallenser Synagoge zitiert, um klar zu machen, dass es sich bei dem Nazi-Pogrom vergangener Tage keineswegs um ein bloßes Geschichtsdatum ohne Bezug zur Gegenwart handelt.

https://www.rheinische-anzeigenblaetter.de/region/bonn/pogrom-erinnern-an-nazi-pogrom-33444068

 

Reichsbürger löst Polizeieinsatz in Sebnitz aus

Ein 35-Jähriger hat mit Schusswaffen im Internet posiert. Zeugen riefen daraufhin die Polizei. Die Beamten fanden in seiner und der Wohnung der Lebensgefährtin unter anderem einen Elektroschocker, Schreckschusswaffen mit Munition, Macheten und Messer.

https://www.dnn.de/Region/Polizeiticker/Reichsbuerger-loest-Polizeieinsatz-in-Sebnitz-aus

 

Rechtsextremismus: „Wir stehen vor einer demokratiegefährdenden Bedrohungslage“

Die rechtsextreme Szene verändert sich. Feste Strukturen lösen sich auf, Szenemitglieder organisieren sich in losen Gruppen und informellen Netzwerken über das Internet. Die norddeutschen Innenminister wollen handeln.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article203414712/Kampf-gegen-Rechtsextremismus-Wir-stehen-vor-einer-demokratiegefaehrdenden-Bedrohungslage.html

 

„Die Neue Rechte betreibt Verpackungsdesign“

Wie „Identitäre“ und andere Rechtsextreme für sich werben, erforscht Daniel Hornuff an der Kunsthochschule der Uni Kassel. Dem Professor für Gestaltung fielen dabei überraschende Parallelen auf.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/professor-hornuff-neue-rechte-betreibt-verpackungsdesign-16480403.html

 

Aussteiger: Rechts unter Palmen

Er zog aus, um Deutschland zu entkommen und die Welt zu entdecken. 30 Jahre später ist Manfred ein Rechtsradikaler. Die Propagandamaschine im Netz und ihre Narrative wirken bis in eine Strandidylle im 10.000 Kilometer entfernten Indonesien hinein. Eine Spurensuche.

https://netzpolitik.org/2019/rechts-unter-palmen/

 

Jeck gegen Rechts Kölner Narren üben Schulterschluss gegen Antisemitismus

Eigentlich war alles wie immer. In bester kölscher Tradition feierten am Tanzbrunnen knapp 10 000 Jecke den kölschen Countdown. Bei trotz der Kälte bester Stimmung gaben sich alle kölschen Top-Bands von Black Fööss bis Kasalla nacheinander das Mikro in die Hand und heizten der tanzenden Menge ein.

Und doch war in diesem Jahr etwas anders: Als Aaron Knappstein, der Präsident der Kölschen Kippa-Köpp, vor dem Auftritt der Bläck Fööss das Wort ergriff, legte sich für einen besonderen Moment eine ganz eigene, beklommene Stimmung über die fröhlich Menge: Knappstein ist Gründungsmitglied des noch jungen vermutlich weltweit einzigen jüdischen Karnevalsvereins.

https://www.ksta.de/koeln/jeck-gegen-rechts-koelner-narren-ueben-schulterschluss-gegen-antisemitismus-33448666

 

Braune Restetruppe für Haverbeck-Wetzel

In Bielefeld demonstrieren 230 Neonazis und Holocaust-Leugner. An die 15 000 Menschen stellten sich ihnen entgegen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-restetruppe-f-r-haverbeck-wetzel

 

Rechter Stratege: Aus Identitären „wird nichts Großes mehr“

Die rechtsextremen Identitären seien „bis zur Unberührbarkeit kontaminiert“, beklagt Götz Kubitschek.

https://kurier.at/politik/ausland/goetz-kubitschek-chefstratege-der-neuen-rechten-aus-identitaeren-wird-nichts-grosses-mehr/400672190

 

„Wunsiedel ist bunt“: Mit Kultur gegen Neonazis

Während Rechtsextreme in Wunsiedel wieder zum „Heldengedenken“ rufen, formiert sich in der Stadt einmal mehr der Widerstand gegen Rechts. In diesem Jahr hat das Netzwerk „Wunsiedel ist bunt“ ein Programm aus Musik, Filmen und einer Lesung geschnürt.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/wunsiedel-ist-bunt-mit-kultur-gegen-neonazis,RhaSExx

 

Homburg: Mahnmal für Nazi-Opfer wird am Dienstag eingeweiht

Am Dienstag (12. November) findet auf dem Marktplatz in Homburg die Einweihung des „Mahnmals gegen das Vergessen“ statt. Um 15.30 Uhr werden die Granitstelen der Öffentlichkeit vorgestellt.

https://www.sol.de/news/update/News-Update,417373/Homburg-Mahnmal-fuer-Nazi-Opfer-wird-am-Dienstag-eingeweiht,417450

 

Bochum benennt Straße nach schwulem Nazi-Opfer

Die Ruhrpottstadt ehrt Hermann Hußmann, der von den Nationalsozialisten in den Selbstmord getrieben wurde. Der im Alter von nur 34 Jahren verstorbene Bergmann erhält auch einen Stolperstein.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=34861

 

Spaniens Rechtspopulisten: Vox auf dem Vormarsch

Die spanischen Rechtspopulisten sind drittstärkste Kraft im neuen Parlament. Das verdanken sie weniger der illegalen Migration als dem Katalonien-Konflikt. Ihre Vorbilder sind Salvini und Orbán.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rechtspopulisten-in-spanien-vox-partei-auf-dem-vormarsch-16479834.html

 

Warschau: Zehntausende bei rechtsextremem „Unabhängigkeitsmarsch“

In der polnischen Hauptstadt Warschau nahmen Zehntausende Menschen am sogenannten „Unabhängigkeitsmarsch“ teil, den rechte Nationalisten organisierten. Die Polizei verhinderte Zusammenstöße mit antifaschistischen Gegendemonstranten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/polen-rechte-aufmarsch-warschau-1.4678109

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128460.neonazis-zehntausende-bei-marsch-der-extremen-rechten-in-warschau.html

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