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Presseschau … 13.02.2020

Vor Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf: Mann schießt in die Luft und ruft Drohungen +++ Niedersachsen: Brandstiftung in einem Restaurant – Polizei geht von rassitischem Hintergrund aus +++ Polizei in Eberswalde wegen Nazi-Musik alarmiert +++ Nach Anschlag in Halle: Erneut Schuss auf Döner-Imbiss? +++ Fachstelle warnt vor Zunahme von rassistischer Gewalt +++ Zahlen und Hintergründe zum Rechtsextremismus in Baden-Württemberg +++ Baden-Württemberg: Sieben Polizeischüler wegen rechtsextremer Chatnachrichten suspendiert +++ Rechte Gewalt in Niedersachsen: Zu Tode gehetzt +++ Die Zerstörung Dresdens: Fakten, Mythen, Zeitzeugen +++ Deutschland 2020 ist, wenn eine einzige Demo gegen Rechts nicht mehr ausreicht +++ Plakate gegen Janzen – Braunschweiger Rechtsextreme verurteilt +++ 75 Jahre Dresdner Bombennacht: „Die AfD versucht, den Opfer-Mythos wiederzubeleben“ +++ Chef der Werteunion: Mitsch spendete an die AfD +++ AfD Allgäu: Wahlkampf in geschlossener Gesellschaft +++ „Die AfD-Leute essen Popcorn und freuen sich“ +++ Thüringen: Ein symbolischer Rauswurf +++ Thüringen lässt uns in den Abgrund blicken +++ AfD Thüringen geht auf Distanz zu Arnstädter Stadtrat Klimpel +++ Thüringer AfD-Politiker beruft Rechtsextremisten zum „sachkundigen Bürger“ +++ Umgang mit Faschisten und ihren Wählern: Ein Lob der Ausgrenzung +++ „Kalaschnikow-Mann“ tritt aus Rostocker Ortsbeirat zurück +++ Faschisten raus: Radikale Umtriebe an der Uni Passau +++ Neuer Ostbeauftragter Wanderwitz: „Rechtsradikale konsequent blockieren” +++ Wo die CDU offen nach links ist und wo sie mit der AfD paktieren will +++ Petition gegen Nazi-Ehrenmal: Dem keine Ehre gebührt +++ Saar-Landtag bekennt sich zu Erinnerung an Nazi-Verbrechen +++ In Bad Wimpfen hängt eine antisemitische Skulptur +++ Umfrage zur Forschungsfreiheit: Bedenkliche Fragen +++ Boateng – „Das hat mich geschockt, und das tut weh“ +++ Neuer Hate-Speech-Beauftragter kündigt hohe Strafen an +++ Hasskommentare im Netz: So gehen wir dagegen vor +++ Handeln bei Hass im Netz: Polizei informiert über Hassrede +++ Chemtrails beim Sonntagsbrunch: Wenn Papa Verschwörungstheoretiker ist +++ Fall Lübcke: NSU-Opferanwalt vertritt Neonazi +++ Rechtsextreme Kampfsportler in Vereinen aktiv +++ Ungarn: Mekka für Rechtsrock-Fans

 

Vor Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf: Mann schießt in die Luft und ruft Drohungen

In Hellersdorf soll ein 27-jähriger Mann fremdenfeindliche Parolen gerufen und mit einer Pistole in die Luft geschossen haben. Die Polizei konnte ihn festnehmen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/vor-fluechtlingsunterkunft-in-berlin-hellersdorf-mann-schiesst-in-die-luft-und-ruft-drohungen/25539636.html

 

Niedersachsen: Brandstiftung in einem Restaurant – Polizei geht von rassitischem Hintergrund aus

In einem Restaurant in Syke (Landkreis Diepholz) hat es in der Nacht zu Donnerstag gebrannt. Die Polizei geht derzeit von einem rassistischen Hintergrund aus.

https://www.fehmarn24.de/welt/syke-feuer-restaurant-polizei-fremdenfeindlicher-hintergrund-zr-13537163.html

 

Polizei in Eberswalde wegen Nazi-Musik alarmiert

Am Dienstagmorgen, gegen 9.30 Uhr, wurde der Polizei in Eberswalde gemeldet, dass aus einem Opel Corsa lautstark Musik zu hören sei, deren Texte auch Naziparolen beinhalteten. Streifenbeamtekonnten das Fahrzeug in der Michaelisstraße stellen.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1784268/?res=1

 

Nach Anschlag in Halle: Erneut Schuss auf Döner-Imbiss?

Ein Döner-Imbiss erlangt im Oktober 2019 weltweit traurige Berühmtheit. Der Rechtsextremist, der ein Massaker in der Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle anrichten wollte, tötete in dem nahen Imbiss einen Mann. Wurde auf den Laden nun erneut geschossen?

https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article205798087/Nach-Anschlag-in-Halle-Erneut-Schuss-auf-Doener-Imbiss.html

 

Fachstelle warnt vor Zunahme von rassistischer Gewalt

Die Fachstelle für Demokratie der Stadt München warnt vor einer Zunahme rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer Übergriffe in der Landeshauptstadt. «Wir sehen, dass die Gewalttaten in ihren Intensität im vergangenen Jahr zugenommen haben», sagte Leiterin Miriam Heigl am Mittwoch nach der Vorstellung des Jahresberichts im Stadtrat. Auch die Zahlen seien gestiegen. Im Stadtgebiet seien 2019 nach Schätzungen 45 entsprechende Gewalttaten gezählt worden, im Vorjahr waren es nach Angaben der Polizei 33 – die polizeilichen Daten für 2019 liegen noch nicht vor.

https://www.frankenpost.de/region/bayern/Fachstelle-warnt-vor-Zunahme-von-rassistischer-Gewalt;art2832,7131451

 

Zahlen und Hintergründe zum Rechtsextremismus in Baden-Württemberg

Im Verfassungsschutzbericht für Baden-Württemberg nimmt der Bereich Rechtsextremismus mittlerweile den meisten Platz ein – die aktuellsten Zahlen bestätigen: Die Probleme rund um Rechtsextremismus nehmen zu.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Rechtsextremismus-und-Antisemitismus-in-Baden-Wuerttemberg-Zahlen-und-Hintergruende,der-rechtsextremismus-in-baden-wuerttemberg-100.html

 

Baden-Württemberg: Sieben Polizeischüler wegen rechtsextremer Chatnachrichten suspendiert

„Erhebliche charakterliche Mängel“: Mehrere angehende Polizisten aus Baden-Württemberg sind mit rechtsextremen Nachrichten aufgefallen. Womöglich werden sie aus dem Dienst entfernt.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/baden-wuerttemberg-sieben-polizeischueler-wegen-rechtsextremer-chatnachrichten-suspendiert-a-1419845e-1d45-47b1-a121-989686ca15a9

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.hochschule-fuer-polizei-baden-wuerttemberg-sieben-angehende-polizisten-wegen-nazi-app-gruppe-suspendiert.c160e04d-7964-4e34-95f2-92a5e4b72f35.html

 

Rechte Gewalt in Niedersachsen: Zu Tode gehetzt

Vor mehr als 25 Jahren starb der Gifhorner Punk Matthias Knabe. Noch immer gilt er nicht als Opfer rechter Gewalt. Die Grünen wollen das ändern.

https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Niedersachsen/!5663284/

 

Die Zerstörung Dresdens: Fakten, Mythen, Zeitzeugen

Vor 75 Jahren wurde die Barockstadt in Schutt und Asche gebombt. Alte und neue Nazis schufen daraus einen Opfer-Mythos. Doch die Zivilgesellschaft wehrt sich. Von Marcel Fürstenau, Dresden.

https://www.dw.com/de/die-zerst%C3%B6rung-dresdens-fakten-mythen-zeitzeugen/a-52345045

https://www.deutschlandfunkkultur.de/bombardierung-von-dresden-umkaempfte-erinnerung.976.de.html?dram:article_id=470099

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/75-jahrestag-der-luftangriffe-auf-dresden-der-kampf-ums-erinnern-a-714e39ec-97ac-4bd8-8a55-6084fde626b4

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1132818.dresden-bis-es-zuletzt-die-stadt-verbrannte.html

 

Deutschland 2020 ist, wenn eine einzige Demo gegen Rechts nicht mehr ausreicht

Linke Aktivisten in Dresden und Erfurt organisieren zeitgleich Demos – und streiten über ihre Teilnehmer. Das muss aufhören.

https://www.bento.de/politik/deutschland-2020-ist-wenn-eine-einzige-demo-gegen-rechts-nicht-mehr-ausreicht-a-1e58410b-1807-410d-9fc3-e8ded28014b1

 

Plakate gegen Janzen – Braunschweiger Rechtsextreme verurteilt

Die Richterin sieht es als erwiesen an, dass die zwei Männer den Sprecher des „Bündnis gegen Rechts“ beleidigt haben.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article228409603/Plakate-gegen-Janzen-Braunschweiger-Rechtsextreme-verurteilt.html

 

75 Jahre Dresdner Bombennacht: „Die AfD versucht, den Opfer-Mythos wiederzubeleben“

Die Dresdner Bombennacht jährt sich zum 75. Mal. Der Historiker Johannes Schütz erklärt die Bestrebungen, das Ereignis politisch zu instrumentalisieren.

https://www.tagesspiegel.de/politik/75-jahre-dresdner-bombennacht-die-afd-versucht-den-opfer-mythos-wiederzubeleben/25539616.html

 

Chef der Werteunion: Mitsch spendete an die AfD

Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werteunion, Mitsch, hat Geld an die AfD gespendet. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor erklärte Mitsch, auch über einen Eintritt in die AfD nachgedacht zu haben.

https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/werteunion-afd-101.html

 

AfD Allgäu: Wahlkampf in geschlossener Gesellschaft

Das AfD-Stammlokal Bassano war am Dienstag mit Parteiwerbung behangen und nach außen hin abgeschottet. Während draußen 35 Personen gegen das Treffen demonstrierten führte die Rechtsaußenpartei drinnen ihren Kommunalwahlkampf unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/02/12/oberstaufen-afd-allgaeu-wahlkampf-in-geschlossener-gesellschaft/

 

„Die AfD-Leute essen Popcorn und freuen sich“

Nach ihrem Thüringer Debakel gerät die FDP im Hamburger Wahlkampf unter Druck. Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels über Anfeindungen gegen ihre Partei – und das Verhältnis zur AfD.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/anna-von-treuenfels-die-afd-leute-essen-popcorn-und-freuen-sich-a-3b7a968e-4c12-4244-bb5a-e7da9e7b3a6d

 

Thüringen: Ein symbolischer Rauswurf

Mit jeder Duldung und Verharmlosung der AfD wird die Situation für Minderheiten in Deutschland schlimmer. Das können nur diejenigen ignorieren, die es nicht betrifft.

https://www.zeit.de/kultur/2020-02/minderheiten-parteien-afd-fdp-cdu-demokratie

 

Thüringen lässt uns in den Abgrund blicken

„Dammbruch“ Für die Ereignisse im Freistaat scheint kein Wort zu groß. Es wird in der deutschen Politik ein „Vorher“ und ein „Nachher“ geben.

https://www.freitag.de/autoren/tom-strohschneider/thueringen-laesst-uns-in-den-abgrund-blicken

 

AfD Thüringen geht auf Distanz zu Arnstädter Stadtrat Klimpel

Markus Klimpel ist erster Mann der AfD-Stadtratsfraktion in Arnstadt und Vize-Fraktionschef seiner Partei im Ilm-Kreistag. Auch außerhalb der Parlamente war und ist er ein aktiver Mann. Klimpel sympatisiert beispielsweise mit einer Holocaust-Leugnerin und pflegt Kontakte zu Islamfeinden und Rechtsextremisten. Es gibt Verbindungen, die selbst für die AfD problematisch sind. Denn die betreffenden Gruppen stehen auf der offiziellen „Unvereinbarkeitsliste“ der Partei.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/arnstadt-ilmkreis/afd-landesvorstand-distanzierung-stadtrat-klimpel-100.html

 

Thüringer AfD-Politiker beruft Rechtsextremisten zum „sachkundigen Bürger“

Der Kommunalpolitiker verstößt offenbar gegen die „Unvereinbarkeitsliste“ seiner Partei. Dem MDR zufolge hat er weitere Kontakte zu Rechtsextremen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/als-berater-fuer-stadtraete-thueringer-afd-politiker-beruft-rechtsextremisten-zum-sachkundigen-buerger/25540128.html

 

Umgang mit Faschisten und ihren Wählern: Ein Lob der Ausgrenzung

Die Zivilgesellschaft hat ein effektives Mittel gegen das Erstarken des Rechtsextremismus, meint unser Kolumnist: Ausgrenzung. Damit sie aber wirkt, braucht es Konservative und Wirtschaftsliberale.

https://www.spiegel.de/netzwelt/faschisten-und-ihre-waehler-lob-der-ausgrenzung-kolumne-a-f920a74b-944b-4716-b1b9-9d5ece2c8254

 

„Kalaschnikow-Mann“ tritt aus Rostocker Ortsbeirat zurück

Ivan Kormilitsyn ist einer möglichen Abwahl zuvorgekommen und aus dem Ortsbeirat Groß Klein zurückgetreten. Er hatte 2018 mit Rechtsextremen in der Ukraine trainiert und mit einer Kalaschnikow posiert. In einem Brief äußert er sich zu seiner Entscheidung.

https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Kalaschnikow-Mann-tritt-aus-Rostocker-Ortsbeirat-zurueck

 

Faschisten raus: Radikale Umtriebe an der Uni Passau

Rassistische Posts im Netz, Polizei-Einsätze an der Uni Passau, ein Buttersäureanschlag in der Altstadt. Auch Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft schalten sich zwischenzeitlich ein. Dann eine überraschende Wende.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/faschisten-raus-radikale-umtriebe-an-der-uni-passau,RqBInxM

 

Neuer Ostbeauftragter Wanderwitz: „Rechtsradikale konsequent blockieren”

Zum Start als neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung hat Marco Wanderwitz (CDU) zahlreiche Twitter-Nutzer blockiert. Zudem fordert er, die Abgrenzung zu AfD und Linker auch in den Ländern durchzusetzen.

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/rechtsradikale-konsequent-blockieren-1238389402.html

https://www.mdr.de/sachsen/neuer-ostbeauftragter-wanderwitz-plaene-reaktionen-100.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/interview-neuer-ostbeauftragter-mit-rechtsradikalen-diskutiere-ich-nicht-li.76004

 

Wo die CDU offen nach links ist und wo sie mit der AfD paktieren will

Ist das Nein zu jeglicher Zusammenarbeit mit AfD und Linken aufrechtzuerhalten? Ein Überblick zur Position der CDU in den Ost-Bundesländern.

https://www.tagesspiegel.de/politik/so-zerrissen-sind-die-ost-verbaende-wo-die-cdu-offen-nach-links-ist-und-wo-sie-mit-der-afd-paktieren-will/25536910.html

 

Petition gegen Nazi-Ehrenmal: Dem keine Ehre gebührt

Auf der Fraueninsel im Chiemsee ehrt seit Jahrzehnten ein Kreuz einen Nazi-Kriegsverbrecher. Kriegt man es jetzt endlich los?

https://taz.de/Petition-gegen-Nazi-Ehrenmal/!5659747/

 

Saar-Landtag bekennt sich zu Erinnerung an Nazi-Verbrechen

Die Abgeordneten des saarländischen Landtages haben sich dazu bekannt, die Erinnerung an die Gräuel des Nationalsozialismus wachzuhalten. In einem Beschluss des Parlaments vom Mittwoch heißt es, in Zeiten eines wachsenden Antisemitismus müssten vor allem junge Menschen über Nazi-Verbrechen informiert werden. Der Entschließung stimmten CDU, SPD und Linke zu, die AfD lehnte sie ab.

https://www.rtl.de/cms/saar-landtag-bekennt-sich-zu-erinnerung-an-nazi-verbrechen-4486007.html

 

In Bad Wimpfen hängt eine antisemitische Skulptur

Ein Gericht hat entschieden, dass judenfeindliche Schmähskulpturen an Kirchen hängenbleiben dürfen. Auch an der Außenfassade der Ritterstiftskirche St. Peter in Bad Wimpfen hängt ein sogenanntes „Judensau“-Relief. Was Kommunalpolitiker, Kirchenvertreter und jüdische Vereine dazu sagen.

https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/In-Bad-Wimpfen-haengt-eine-antisemitische-Skulptur;art140897,4321530

 

Umfrage zur Forschungsfreiheit: Bedenkliche Fragen

Das Allensbach-Institut hat Hochschullehrer*innen befragt. Manche Antworten sind besorgniserregend. Die Fragen aber sind besorgniserregender.

https://taz.de/Umfrage-zur-Forschungsfreiheit/!5659960/

 

Boateng – „Das hat mich geschockt, und das tut weh“

Der Rassismus gegen Herthas Torunarigha ist nach Ansicht von Jérôme Boateng eher die Regel als die Ausnahme. Ihm selbst widerfährt immer wieder Ähnliches. Dabei treibt ihn eine Sorge besonders um.

https://www.welt.de/sport/fussball/bundesliga/article205797433/FC-Bayern-Jerome-Boateng-berichtet-von-rassistischen-Anfeindungen.html

 

Neuer Hate-Speech-Beauftragter kündigt hohe Strafen an

Bayern verschärft den Kampf gegen Hass im Internet. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) stellte den ersten Hate-Speech-Beauftragten des Landes vor. Der Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb soll sich künftig an vorderster Front um die Bekämpfung von Hass im Netz kümmern. „Hassrede gab es ja schon immer, aber im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine echte Gefahr für unsere Demokratie ist“, sagte Eisenreich. „Wir merken, dass aus Hass reale Gewalt werden kann.“

https://www.rtl.de/cms/neuer-hate-speech-beauftragter-kuendigt-hohe-strafen-an-4485969.html

 

Hasskommentare im Netz: So gehen wir dagegen vor

Im Internet verlieren oft selbst unbescholtene Bürger jede Kontrolle über sich selbst. Insbesondere auf Facebook findet man sich nicht selten in einer bizarren Welt aus Hasskommentaren, Beleidigungen, Rassismus und Volksverhetzung. Nordbayern.de, Nürnberger Nachrichten und Nürnberger Zeitung werden nun etwas dagegen tun.

https://www.nordbayern.de/region/hasskommentare-im-netz-so-gehen-wir-dagegen-vor-1.9450401

 

Handeln bei Hass im Netz: Polizei informiert über Hassrede

Hassbotschaften finden über das Internet schnell Verbreitung und sind oft strafbar. Dem kann und sollte sich jeder entgegenstellen und zu mehr Sicherheit beitragen, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilt.

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/handeln-bei-hass-im-netz-polizei-informiert-ueber-hassrede-13535497.html

 

Chemtrails beim Sonntagsbrunch: Wenn Papa Verschwörungstheoretiker ist

Auf bizarre Theorien und rassistische Parolen stößt man teils auch in der eigenen Familie. So diskutiert man ohne Streit – ohne dabei verbissen zu werden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/chemtrails-beim-sonntagsbrunch-wenn-papa-verschwoerungstheoretiker-ist/25519880.html

 

Fall Lübcke: NSU-Opferanwalt vertritt Neonazi

Der Rechtsanwalt Kaplan vertritt als Co-Verteidiger den mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E.. Kaplan war Vertreter von Nebenklägern im NSU-Prozess und wurde selbst von Rechtsextremen bedroht.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/luebcke-stephan-e-kaplan-101.html

 

Rechtsextreme Kampfsportler in Vereinen aktiv

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in MV geht hervor: International vernetzte Neonazis aus Rostock unterwandern unpolitische Vereine.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/rechtsextreme-kampfsportler-in-vereinen-aktiv-1238383702.html

 

Ungarn: Mekka für Rechtsrock-Fans

Am 7. März und am 4. April sollen in Budapest erneut braune Musik-Events stattfinden – dabei sind auch wieder deutsche Bands.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/ungarn-mekka-f-r-rechtsrock-fans

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Dortmund –Dorstfeld Das westdeutsche Hauptquartier der Neonazi-Szene?

Machtdemonstration, Überfälle und Mordanschläge: Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ist eine Hochburg der rechtsextremen Szene und ein Beispiel dafür, was passiert, wenn Politik und Zivilgesellschaft dem rechten Treiben nicht von Anfang an entschlossen begegnen.

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