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Presseschau … 13.04.2018

Paar attackiert und beleidigt in Marktoberdorf Asylbewerber +++ Neonazi-Marsch durch Dortmund: Hier finden am 14. April die Gegendemos statt +++ AfD: 300 rechte Helfer im Bundestag +++ Volksverhetzung: Urteil gegen AfD-Frau bestätigt +++ Ex-Pegida-Frontfrau muss doch nicht ins Gefängnis +++ 18 Haftbefehle gegen Neonazis in Baden-Württemberg noch nicht vollstreckt +++ Prozess um rechtsextremistisches Thiazi-Forum geht zu Ende +++ Ehemaliger NSU-Sonderermittler soll Akten zu Oury Jalloh untersuchen +++ Tausende junge Menschen bei Marsch der Lebenden in Auschwitz +++ Echo-Preisträger Campino: „Bei Antisemitismus ist die Grenze überschritten“ +++ Berlin: Konzert von Bounty Killer abgesagt +++ Neue Rechte und Populisten machen Verfassungsschutz Sorge +++ Rechtsrock: Was deutsche und polnische Neonazis eint +++ Demokratie-Experte über Meck-Pomm: „Ein wichtiger Rückzugsraum“ +++ Rassismus verstößt nicht gegen reddit-Regeln? – CEO Steve Huffmann tritt Kontroverse los +++ Heimat ohne Hass

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Paar attackiert und beleidigt in Marktoberdorf Asylbewerber

Ein Ehepaar ist vom Amtsgericht Kaufbeuren zu Geldbußen verurteilt worden, weil es in Marktoberdorf mehrere Asylbewerber beleidigte und attackierte. Eigentlich wollte das Paar im Oktober 2017 nur zum Marktoberdorfer Wertstoffhof fahren.

https://www.all-in.de/marktoberdorf-und-region/c-lokales/paar-attackiert-und-beleidigt-in-marktoberdorf-asylbewerber_a5002418

 

Neonazi-Marsch durch Dortmund: Hier finden am 14. April die Gegendemos statt

Wenn am Samstag 600 bis 700 Neonazis durch Dortmunds Straßen marschieren, werden sie wohl in der Unterzahl sein. An vielen Stellen in der Stadt gibt es größere Gegendemos. Wo finden diese statt und wer steckt dahinter? Wir haben eine Übersicht für euch.

http://www.dortmund24.de/dortmund/neonazi-marsch-durch-dortmund-hier-finden-am-14-april-die-gegendemos-statt/

 

AfD: 300 rechte Helfer im Bundestag

Mehr als 300 Mitarbeiter hat die AfD eingestellt. Neonazis und Bürgerliche arbeiten gemeinsam in den Büros der Fraktion.

http://www.taz.de/Netzwerk-AfD/!5498386/http://blogs.taz.de/hausblog/2018/04/13/das-netzwerk-afd/

 

Volksverhetzung: Urteil gegen AfD-Frau bestätigt

Jeanette Ihme, Mitglied im AfD-Landesvorstand, muss eine Geldstrafe von 2250 Euro wegen Volksverhetzung zahlen. Das Landgericht hat gestern die Berufungen der Staatsanwaltschaft sowie von Ihmes Anwalt verworfen und somit das Urteil des Amtsgerichts Ottweiler vom November 2017 bestätigt (Az 3 Cs 29 Js 247/17). Ihme hatte im August 2017 auf ihrer Facebook-Seite einen „Focus“-Bericht über den Einsatz von Schiffen zur Rettung von Flüchtlingen mit den Worten kommentiert: „Am besten alle samt Inhalt versenken. Ja, ich meine das ernst. Ich habe keinen Bock auf diese kriminellen Schlepperbanden und genauso wenig auf ihre Kundschaft, die sich hier aufführt wie die Primaten.“

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/volksverhetzung-urteil-gegen-afd-frau-bestaetigt_aid-15345315

 

Ex-Pegida-Frontfrau muss doch nicht ins Gefängnis

Tatjana Festerling drohten 120 Tage Gefängnis, sie hatte eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung und Beleidigung nicht bezahlt. Nun hat sie doch gezahlt – und entkommt der Haft.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/pegida-ex-frontfrau-muss-doch-nicht-in-haft-a-1202645.htmlhttp://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Ex-Pegida-Frontfrau-Festerling-muss-nicht-in-Haft

 

18 Haftbefehle gegen Neonazis in Baden-Württemberg noch nicht vollstreckt

Die Bandbreite der vorgeworfenen Delikte reicht von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz über Unfallflucht, gefährliche Körperverletzung bis hin zu Volksverhetzung.

https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-rechtsextremismus-18-haftbefehle-in-baden-wuerttemberg-noch-nicht-vollstreckt-_arid,351234.html

 

Prozess um rechtsextremistisches Thiazi-Forum geht zu Ende

Der im November vergangenen Jahres begonnene Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der ehemaligen rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi-Forum endet voraussichtlich kommende Woche. Wie das Landgericht Rostock am Donnerstag berichtete, sind zunächst für Freitag die Plädoyers geplant, bevor am kommenden Donnerstag das Urteil gesprochen werden soll. Angeklagt sind drei Männer im Alter von 69 und jeweils 42 Jahren.

https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article175390342/Prozess-um-rechtsextremistisches-Thiazi-Forum-geht-zu-Ende.html

 

Ehemaliger NSU-Sonderermittler soll Akten zu Oury Jalloh untersuchen

Renommierte Juristen sollen bis Mai die Ermittlungsarbeit der Polizei zum Feuertod des Asylbewerbers untersuchen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1085262.oury-jalloh-ehemaliger-nsu-sonderermittler-soll-akten-zu-oury-jalloh-untersuchen.html

 

Tausende junge Menschen bei Marsch der Lebenden in Auschwitz

Rund 12.000 junge Juden aus aller Welt haben in Polen an die Opfer des Holocausts erinnert. Beim „Marsch der Lebenden“ gingen sie in Begleitung Überlebender der Schoah den rund drei Kilometer langen Weg von Auschwitz nach Birkenau, dem größten der deutschen Vernichtungslager in der Nazi-Zeit.

https://www.rnz.de/nachrichten_artikel,-tausende-junge-menschen-bei-marsch-der-lebenden-in-auschwitz-_arid,351358.html

 

Echo-Preisträger Campino: „Bei Antisemitismus ist die Grenze überschritten“

Auf der „Echo“-Bühne nutzte Toten-Hosen-Sänger Campino die Gelegenheit, sich gegen die umstrittenen Nominierten Kollegah und Farid Bang auszusprechen. Kollegah konterte kurz darauf.

https://www.rollingstone.de/echo-campino-gegen-kollegah-farid-bang-1483723/http://www.sueddeutsche.de/kultur/echo-verleihung-in-berlin-wenn-der-punk-den-rapper-ruegt-1.3942296https://www.morgenpost.de/vermischtes/article213985405/Echo-2018-Campino-schiesst-gegen-Kollegah-und-Farid-Bang.html

 

Berlin: Konzert von Bounty Killer abgesagt

Nach scharfen Protesten lädt der Festsaal Kreuzberg den Hass-Sänger Bounty Killer aus. „Homophobie, Rassismus, Sexismus und Antisemitismus dulden wir bei uns nicht“, so die Begründung.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=30975

 

Neue Rechte und Populisten machen Verfassungsschutz Sorge

Obwohl die Zahl der Rechtsextremisten in Niedersachsen mit rund 1400 Personen relativ stabil ist, macht dem Verfassungsschutz der Wandel in der Szene Sorge. Insbesondere rechtspopulistische Strömungen und die Neue Rechte verzeichneten eine Zunahme, sagte der Rechtsextremismus-Experte des Verfassungsschutzes, Sven Schönfelder, am Donnerstag in Celle.

https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article175374644/Neue-Rechte-und-Populisten-machen-Verfassungsschutz-Sorge.html

 

Rechtsrock: Was deutsche und polnische Neonazis eint

Zum Rechtsrock-Festival im sächsischen Ostritz werden auch polnische Neonazis erwartet. In der rechten Szene gebe es gute Kontakte zwischen Deutschland und Polen, sagte Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen im Dlf. Ihr gemeinsamer Feind: der Islam und die Zuwanderer.

http://www.deutschlandfunk.de/rechtsrock-festival-in-sachsen-was-deutsche-und-polnische.862.de.html?dram:article_id=415433

 

Demokratie-Experte über Meck-Pomm: „Ein wichtiger Rückzugsraum“

In Meck-Pomm können sich rechte Gruppen ausbreiten wie kaum irgendwo in Deutschland. Daniel Trepsdorf erklärt, was Megalandkreise damit zu tun haben.

http://www.taz.de/!5495690/

 

Rassismus verstößt nicht gegen reddit-Regeln? – CEO Steve Huffmann tritt Kontroverse los

Steve Huffmann, CEO von reddit, hat auf eine User-Frage hin erklärt, man müsse zwischen Ansichten und Verhalten unterscheiden und rein verbaler Rassismus ohne Handlungsaufforderung verstoße nicht gegen die Regeln der Plattform.

https://www.gamestar.de/artikel/freie-meinungsaeusserung-rassismus-verstoesst-nicht-gegen-reddit-regeln-sagt-ceo,3328448.html

 

Heimat ohne Hass

Der Film der Woche: In „Wildes Herz“ porträtiert der Schauspieler Charly Hübner nicht nur die Punkband Feine Sahne Fischfilet. Er geht auch dem Rechtsruck im Osten auf den Grund – und zeigt, wie wichtig Engagement ist.

http://www.spiegel.de/kultur/kino/wildes-herz-ueber-feine-sahne-fischfilet-heimat-ohne-hass-a-1202391.html

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Wenn der Kollege ein Nazi ist

Der nette Büronachbar erzählt in der Kantine, dass er am Wochenende an einer rechtsextremen Demo teilgenommen hat – und verteilt gleich Flyer für den nächsten Aufmarsch. Die Kollegin mit Migrationshintergrund ist für ihr Engagement im Betrieb bekannt – und wird dennoch bei Beförderungen regelmäßig übergangen. Was tun, wenn einem Rassismus und rechtsextremes Gedankengut am Arbeitsplatz begegnen?

Von|
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