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Presseschau … 13.09.2018

+++ Rassistische Beleidigung in Bitterfeld +++ Jüdischer Friedhof in Boizenburg geschändet +++ Rassistische Angriffe auf Familie aus Herne +++ Antisemitische Veranstaltung in Kreuzberg – „Jugendwiderstand“ bedrängt Gegendemonstranten +++ Rechter Aufmarsch geplant +++ Nazis bedrohen Flüchtlingshelfer +++ Maasen gabe Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD +++ Seehofer: „Maaßen hat weiter mein Vertrauen“ +++ Hooligans machen mobil +++ Jamel verpachtet Dorfwiese an mutmaßlichen Neonazi +++ Völkisches Schauspiel +++ Radikal, rassistisch, völkisch Parallelwelten am rechten Rand +++ 

 

Rassistische Beleidigung in Bitterfeld

„Raus mit Euch“, wird die Familie schließlich vom Personal aufgefordert. Der Kindergeburtstag ist beendet. Der lautstarke Streit wird von anderen Gästen beobachtet. Die Kommentare sind deftig, Gäste rufen: „Scheiß Ausländer“.

https://www.mz-web.de/wittenberg/vorwuerfe-gegen-bitterfelder-lokal-gast-nicht-bedient–weil-er-auslaendisch-aussieht–31253988

 

Jüdischer Friedhof in Boizenburg geschändet

Unbekannte haben einen jüdischen Friedhof in Boizenburg (Kreis Ludwigslust-Parchim) geschändet. Die Täter sprühten ein Hakenkreuz auf die Haupttreppe einer Gedenkstätte auf dem Friedhof und beschmierten Mauern und Pfeiler, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag erklärte.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1100336.antisemitismus-juedischer-friedhof-in-boizenburg-geschaendet.html

 

Rassistische Angriffe auf Familie aus Herne

Die Yigids aus Herne leben in Angst, weil sie immer wieder angegriffen werden. Ihr Auto wurde angezündet und ein Fenster mit Bauschaum verklebt.

https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/fremdenfeindlichkeit-familie-yigid-aus-herne-lebt-in-angst-id215313871.html

 

Antisemitische Veranstaltung in Kreuzberg – „Jugendwiderstand“ bedrängt Gegendemonstranten

Etwa 150 Menschen haben am Abend des 12.09.2018 an einer Vortragsveranstaltung mit der palästinensischen Aktivistin Manal Tamimi im „Jockel Biergarten“ in Berlin-Kreuzberg teilgenommen. Tamimi ist bekannt für ihre antisemitischen und den palästinensischen Terror verherrlichende Aussagen. Auf Twitter bezeichnete sie „Zionisten“ mehrfach in antisemitischer Tradition als „Vampire“ und schrieb Dinge wie: „Ich hasse Israel, ich hasse Zionismus, ich wünsche mir, dass bald eine dritte Intifada kommt und die Menschen sich erheben und all diese zionistischen Siedler töten, überall.“

https://jfda.de/blog/2018/09/12/antisemitische-veranstaltung-in-kreuzberg-jugendwiderstand-bedraengt-gegendemonstranten/

 

Rechter Aufmarsch geplant

Am Sonntag planen AfD-Kader, unterstützt von Pegdia, eine Großdemonstration in Köthen. „Die Mobilisierung läuft über die Landesgrenze. Die zu erwartende Dimension ist noch schwer einzuschätzen“, sagt David Begrich, Rechtsextremismusexperte beim Demokratieförderungsverein „Miteinander“.

http://www.taz.de/!5535430/

 

Nazis bedrohen Flüchtlingshelfer

In Bremerhaven agitieren zunehmend Neo-Nazis der Partei „Die Rechte“ – unter anderem durch Aufkleber, die eine massive Drohkulisse aufbauen.

http://www.taz.de/!5535071/

 

Maasen gabe Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat der AfD-Bundestagsfraktion nach Recherchen des ARD-Magazins KONTRASTE Informationen aus dem Verfassungsschutzberichtes 2017 bereits Wochen vor dessen Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

http://www.belltower.news/artikel/maa%C3%9Fen-gab-informationen-aus-unver%C3%B6ffentlichtem-verfassungsschutzbericht-afd-14240

 

Seehofer: „Maaßen hat weiter mein Vertrauen“

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt. Im Bundestag verteidigt Innenminister Seehofer die Entscheidung. Die Generaldebatte zum Nachlesen

https://www.tagesspiegel.de/politik/generaldebatte-im-newsblog-seehofer-maassen-hat-weiter-mein-vertrauen/23056482.html

 

Hooligans machen mobil

Rechtsextreme Sprechchöre mit Bezug zum Fußball und szenetypische Kleidung sowie offizielle Merchandise-Artikel regionaler Fußballvereine – das waren die deutlichsten Indizien dafür, dass in der ersten Phase nach dem gewaltsamen Tod von Daniel H. in Chemnitz die Mobilisierung hauptsächlich von örtlichen Fußballfans ausging.

https://jungle.world/artikel/2018/37/hooligans-machen-mobil

 

Herztod

Aber von vorn: Dass Menschen bevorzugt das glauben, was in ihr Weltbild passt, ist keine neue Erkenntnis. Und so war es auch nicht verwunderlich, dass nach Bekanntwerden des Todesfalls in Köthen besorgte Rassisten gleich wussten, was genau passiert war: Flüchtlinge hatten den Mann brutalst erstochen, und das, obwohl er nur eine deutsche Frau vor ihnen beschützen wollte.

https://jungle.world/artikel/2018/37/herztod

 

Jamel verpachtet Dorfwiese an mutmaßlichen Neonazi

Die Dorfwiese in Jamel in Mecklenburg-Vorpommern ist an einen mutmaßlichen Rechtsextremisten verpachtet worden. Das berichtet das Ehepaar Lohmeyer, das sich in dem knapp 40 Einwohner zählenden Ortsteil seit Jahren Neonazi-Umtrieben widersetzt und jährlich das Festival „Jamel rockt den Förster“ organisiert. Birgit und Horst Lohmeyer waren 2004 von Hamburg nach Jamel gezogen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/mecklenburg-vorpommern-jamel-verpachtet-dorfwiese-an-mutmasslichen-neonazi/23057976.html

 

Polizei ermittelt, weil Student „Postillon“-Artikel liket

Die Polizei ermittelt gegen einen Studenten, weil er einen Beitrag des Bayerischen Rundfunks mit einer YPG-Fahne auf seiner Facebook-Seite geteilt hatte. Die YPG gilt als bewaffneteter Arm der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Nun gibt es noch ein weiteres Ermittlungsverfahren – wegen einer angeblich rechts motivierten Staftat: Der Student hat einen Artikel des Satiremagazins Der Postillon gelikt, auf dem ein Hitler-Foto zu sehen ist.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/satire-polizei-ermittelt-weil-student-postillon-artikel-likt-1.4126787

 

Völkisches Schauspiel

Die „Laienspielgruppe Friedrich Schiller“ hatte über Monate hinweg unter anderem in einem vom Verfassungsschutz Thüringen observierten Objekt der „Schlesischen Jugend“ in Marlishausen nahe Arnstadt geprobt. Zu den „aus allen deutschsprachigen Ländern“ stammenden Kreis von Mitwirkenden zählten Kinder ab neun Jahren bis zum 61-Jährigen. „Was alle verbindet und eint, ist die Liebe zur Kultur“, heißt es.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/v-lkisches-schauspiel

 

Anzeige wegen NPD-Plakaten – Bürger zieht vor Gericht

„Familien brauchen Sicherheit, keine Rapefugees“ ist auf dem Schild zu lesen. Noch am gleichen Tag bezog das Rathaus Stellung, distanzierte sich von diesem Slogan und kritisierte die NPD für die unsägliche Wortschöpfung. Ob es sich um Volksverhetzung handelt, entscheidet das Gericht.

http://www.fnp.de/lokales/main-taunus-kreis/Anzeige-wegen-NPD-Plakaten-Buerger-zieht-vor-Gericht;art676,3104341

 

„Hundert vermummte Personen suchen Ausländer“

„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, und es gab keine Pogrome“: So bewertete Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer die Ereignisse in Chemnitz. Ein interner Polizeibericht legt etwas anderes nahe.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/chemnitz-polizeibericht-legt-intensive-bedrohungslage-nahe-a-1227772.html

 

Radikal, rassistisch, völkisch Parallelwelten am rechten Rand

Die Bilder, die in diesen Tagen durch die Medien gehen, zeigen immer hemmungsloser und aggressiver auftretende Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet, die sich deutlich schneller als noch vor ein paar Jahren für öffentlichkeitswirksame Aktionen mobilisieren lassen. Der zunehmende Organisationsgrad und die Mobilisierungsfähigkeit der Szene werden auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/radikal–rassistisch–voelkisch-parallelwelten-am-rechten-rand-31253504

 

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Europäische Faschisten hoffen auf Revolution im Osten

Vertreter von nationalistischen oder offen faschistischen Parteien aus Deutschland, Italien, Großbritannien, Griechenland, Spanien, der Slowakei und Belgien haben sich in Tschechien getroffen, um über das Thema „die Zukunft Europas, die Aufgabe nationalistischer Parteien in der heutigen Zeit und die Bewältigung der Invasion von Immigration auf unseren Kontinent“ zu sprechen. Auf diesem Vernetzungstreffen waren zwar keine Journalisten zugelassen, hier dennoch die Inhalte, um die es auf dieser Neonazi-Konferenz ging.

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Monatsüberblick August 2016 Antisemitismus

Berlin: Gedenktafel für Holocaust-Opfer erneut geschändet +++ Ministerium lässt Palästina-Seminar an Hochschule in Hildesheim prüfen +++ Kasseler Pegida-Chef wegen Volksverhetzung verurteilt…

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Wie ein Erdogan-Fan den Argumenten eines 13-Jährigen unterliegt

Debunking: Der Israel-Hasser und Erdogan-Propagandist, Martin Lejeune, hat nach einer #FreeDeniz-Veranstaltung mit einem 13-jährigen türkischen Erdogan-Gegner diskutiert. Der Schüler entlarvt die spekulativen und verschwörungsideologischen Argumente des ehemaligen Journalisten. Eine absurde, aber zugleich herrliche Debatte.

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