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Presseschau … 14.01.2021

Der US-Präsident, ein Faschist? +++ Zweites Impeachment gegen Trump: Abgang in Schande +++ Folgt nach dem Sturm aufs Kapitol der Terror? +++ The Cops at the Capitol +++ Neuköllner Neonazi Sebastian T. bleibt in Haft +++ Die hessische Naziszene rückt ins Visier +++ Junge Revolution: Propaganda auf dem Parkdeck +++ Hungen: Polizei findet Waffen in Wohnung von mutmaßlichem Reichsbürger +++ Festnahme in Wörgl: Reichsbürger rasteten auf Polizeidienststelle aus +++ Türkische Rechtsextreme haben Lokalpolitik in Deutschland im Visier +++ Mely Kiyak: Rechtsextremismus – Lügen, Lügen, Intoleranz +++ Wie in Deutschland auf der Plattform Parler gehetzt wird +++ Online-Plattformen werfen QAnon raus: Ein notwendiges Übel +++ Nach Twitter und Facebook: Trump verliert nächste bekannte Plattform – „Befürchtung über andauerndes Gewaltpotenzial“ +++ Pro-russische Desinformation: Facebook löscht Netzwerk gefälschter Auslandsmedien +++ Deplatforming: Warum Trumps Accountsperrungen richtig und hochproblematisch sind +++ Telegram als Alternative zu Parler: Was die App für Rechtsextreme so attraktiv macht +++ Eine Hackerin hat die rechte Plattform Parler geknackt – und archiviert +++ Rassismusstreit um Martin Sonneborn: Nicht mehr witzig +++ Podcast: Verschwörungsmythen – QAnon auch in Deutschland verbreitet +++ So judenfeindlich sind die Anti-Corona-Demos +++ Nach Kapitol-Sturm: Wie gefährlich sind die sogenannten Querdenker? +++ Verfassungsschutz beobachtet Ulmer „Querdenker“ +++ Drohungen gegen Lehrer wegen Maskenpflicht +++ QAnon-Graffitis im hessischen Kelsterbach aufgetaucht

Donald Trump

Der US-Präsident, ein Faschist?

Nach dem Abgang von Donald Trump besteht endlich wieder die Chance, dass Amerika zu seinen demokratischen Werten zurückfindet

Zweites Impeachment gegen Trump: Abgang in Schande

Nach dem Sturm auf das Kapitol hat der US-Kongress Donald Trump erneut angeklagt – nur eine Woche vor seinem geplanten Abtritt. Was bezwecken die Abgeordneten damit? Und wie soll das Verfahren laufen?

Folgt nach dem Sturm aufs Kapitol der Terror?

Eine Woche nach dem Kapitols-Sturm gleicht Washingtons Innenstadt einer Festung. Derweil klagt das Repräsentantenhaus Trump an: wegen Anstachelung zum Aufruhr.

The Cops at the Capitol

Law enforcement officers from around the country attended and supported last week’s rally in support of President Trump that sparked a riot.

Rechtsextremismus und Reichsbürger

Neuköllner Neonazi Sebastian T. bleibt in Haft

Ein Richter wollte ihm die Untersuchungshaft erlassen, doch der Staatsanwalt legte Beschwerde ein. Darüber ist auch drei Wochen später noch nicht entschieden.

Die hessische Naziszene rückt ins Visier

War Stephan E. tatsächlich ein Einzeltäter? Nach dem Urteilsspruch am 26. Januar zum Mord am hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke geht die Aufarbeitung weiter. Ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag will offene Fragen klären.

Junge Revolution: Propaganda auf dem Parkdeck

Neonazis aus dem Südwesten kopieren die Strategie der Identitären Bewegung: Mit perfider Inszenierung suchen sie Aufmerksamkeit – und verbreiten rassistische Botschaften.

Hungen: Polizei findet Waffen in Wohnung von mutmaßlichem Reichsbürger

Bei einer Wohnungsdurchsuchung hat die Polizei einem Hungener Waffen und Zubehör abgenommen. Er soll der Reichsbürger-Szene nahestehen.

Festnahme in Wörgl: Reichsbürger rasteten auf Polizeidienststelle aus

Äußerst aggresiv verhielten sich am Wochenende Jugendliche und deren Eltern auf einer Polizeistation in Wörgl. Vorangegangen war eine Festnahme, da die Jugendlichen es nicht für nötig gehalten hatten, beim Bahnhof die Corona-Vorschriften zu beachten. Die Beamten orteten sowohl bei den Eltern als auch deren Sprößlingen eine reichsbürgerliche Gesinnung.

Türkische Rechtsextreme haben Lokalpolitik in Deutschland im Visier

Türkische Rechtsextreme bemühen sich um Einfluss auf die politische Meinungsbildung in Deutschland. Ein Schwerpunkt liegt in der Lokalpolitik.

Mely Kiyak: Rechtsextremismus – Lügen, Lügen, Intoleranz

In einem Video hat Arnold Schwarzenegger auf den Angriff auf das Kapitol reagiert. Und hier? Hier diskutieren Ministerpräsidenten immer noch mit Rechten vor der Haustür.

Social Media

Wie in Deutschland auf der Plattform Parler gehetzt wird

Auf dem sozialen Netzwerk Parler wurde der Sturm auf das US-Kapitol organisiert. Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner sind dort vernetzt. Auch AfD-Politiker nutzen inzwischen Parler – das aktuell allerdings offline ist.

Online-Plattformen werfen QAnon raus: Ein notwendiges Übel

Soziale Medien sind gebaut, um Aufmerksamkeit zu belohnen – und die lässt sich mit Hass leicht generieren.

Nach Twitter und Facebook: Trump verliert nächste bekannte Plattform – „Befürchtung über andauerndes Gewaltpotenzial“

Donald Trump verurteilte zuletzt die Angriffe auf das Kapitol. Für seine Anhänger scheint der vergangene Mittwoch jedoch erst der Anfang gewesen zu sein.

Pro-russische Desinformation: Facebook löscht Netzwerk gefälschter Auslandsmedien

Facebook hat auf eine Recherche von netzpolitik.org und WELT reagiert und eine Vielzahl von Seiten, Gruppen und Konten gesperrt, die russlandfreundliche Propaganda verbreitet haben. Facebook will auf neue Spuren zu den Hinterleuten gestoßen sein.

Deplatforming: Warum Trumps Accountsperrungen richtig und hochproblematisch sind

Twitter, Facebook und fast alle anderen Netzwerke haben Donald Trump rausgeworfen. Was man bei aller demokratischer Genugtuung und menschlicher Schadenfreude nicht vergessen sollte: Sollten private Unternehmen überhaupt so viel Macht haben? Ein Debatten-Überblick.

Telegram als Alternative zu Parler: Was die App für Rechtsextreme so attraktiv macht

Parler wurde abgeschaltet. Twitter hat zahlreiche Accounts gelöscht. Viele rechte Akteure nutzen daher nun Telegram. Denn der Messengerdienst verspreche Privatsphäre, meint Politikwissenschaftler Maik Fielitz. Die Sperrungen seien trotzdem sinnvoll.

Eine Hackerin hat die rechte Plattform Parler geknackt – und archiviert

Es ist passiert, Twitter hat den Account von Donald Trump permanent gesperrt. Und auch Zehntausenden Twitter-Konten mit Verbindungen zum QAnon-Netzwerk ging es nach dem Sturm auf das US-Kapitol an den Kragen. Daraufhin planten viele Trump-Anhänger, sich bei Parler ein neues Zuhause zu suchen – einer „Redefreiheits“-Plattform, die vor allem mit rechtsextremen Inhalten auf sich aufmerksam macht.

Rassismusstreit um Martin Sonneborn: Nicht mehr witzig

Nico Semsrott verlässt „Die Partei“. Anlass: der Umgang des Parteichefs mit Rassismus-Vorwürfen. Sonneborn reagiert selbstkritisch.

Verschwörungsideologien und „Querdenken“

Podcast: Verschwörungsmythen – QAnon auch in Deutschland verbreitet

So judenfeindlich sind die Anti-Corona-Demos

Antisemitismus wird in München mal mehr, mal weniger offen zur Schau getragen. Der Verfassungsschutz beobachtet das Treiben von rechten Aktivisten, nimmt aber Verschwörungsgläubige nicht ernst genug, sagen Kritiker.

Nach Kapitol-Sturm: Wie gefährlich sind die sogenannten Querdenker?

Es waren erschreckende Bilder, die um die Welt gingen. Ein aufgeheizter Mob versucht, den US-Kongress zu stürmen – in den USA, einem Land, das sich als Flaggschiff der Demokratie betrachtet. Wäre so etwas auch in Deutschland möglich, fragen sich viele Menschen. Experten glauben ja. Welche Maßnahmen sie dagegen fordern – im Video.

Verfassungsschutz beobachtet Ulmer „Querdenker“

Der Verfassungsschutz Baden-Württembergs beobachtet nach Auskunft des Innenministeriums auch den Ulmer Ableger der „Querdenker“. Dies geht aus einem Schriftwechsel zwischen dem Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir (SPD) und dem Innenministerium hervor.

Drohungen gegen Lehrer wegen Maskenpflicht

Sie drohen mit dem Vorwurf der Körperverletzung und mit persönlicher Haftung. Zahlreiche Lehrer an bayerischen Schulen haben mutmaßlich von Corona-Leugnern Schreiben erhalten, die sie unter Druck setzen sollten, die Maskenpflicht im Unterricht zu umgehen.

QAnon-Graffitis im hessischen Kelsterbach aufgetaucht

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch in Kelsterbach nahe Frankfurt zahlreiche Häuser und Autos mit dem Buchstaben „Q“ und dem Namen des US-Präsidenten Trump besprüht. Die Polizei geht davon aus, dass „Q“ in diesem Zusammenhang vermutlich der Bewegung QAnon, einer Verschwörungstheorie aus den USA, zugeordnet werden kann. Deswegen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

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Combat 18 Neonazi-Netzwerk in NRW weiterhin aktiv

Die 1992 gegründete, europaweit tätige neonazistische Gruppierung Combat 18 existiert weiterhin, trotz des im Jahr 2000 verfügten Verbots des Netzwerkes Blood & Honour. Combat 18 gilt als dessen bewaffneter Arm.

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Green and white: the colours of the Nordic Resistance Movment, here at a demonstration in Stockholm

Nordic Resistance The Pan-European “Ikea Fascism” of Nordiska Motståndsrörelsen

The Nordic Resistance Movement has an ambitious aim: to establish a pan-Scandinavian neo-Nazi state. The movement has chapters in Sweden, Finland, Norway, Denmark and Iceland, and is well-networked internationally. It is responsible for numerous attacks and murders in Scandinavia in recent years. But the movement is in crisis: In Sweden, the group has split in two and in Finland, the NMR was banned by the Supreme Court last year. However, the movement continues to pose a very real threat.

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