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Presseschau … 14.04.2021

+++ Busfahrer in Weißensee rassistisch beleidigt +++ Bielefeld: Frau geht mit Messer auf Taxifahrer los und beleidigt Deutsch-Türken rassistisch +++ Fall Qosay K.: Tod in Gewahrsam +++ Schüler erhalten Hassbotschaften von Querdenkern +++ Rassismus: Vereine und Fußballprofis wollen Social-Plattformen boykottieren +++ Homofeindliche Attacke in der Sat.1-Primetime: ein Sender am Tiefpunkt +++

Busfahrer in Weißensee rassistisch beleidigt

Nach bisherigen Erkenntnissen soll ein unbekannter Mann, am Montag gegen 6.40 Uhr am Pasedagplatz den Fahrer eines mit mehreren Personen besetzten Busses rassistisch beleidigt haben. Anschließend verwies der 43-jährige Fahrer den Passagier des Busses. Beim Verlassen des Verkehrsmittels wiederholte der Tatverdächtige seine Äußerungen und entfernte sich dann unerkannt. Der Busfahrer erlitt einen Schock und konnte seinen Dienst nicht fortsetzen. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/busfahrer-in-weissensee-rassistisch-beleidigt

Bielefeld: Frau geht mit Messer auf Taxifahrer los und beleidigt Deutsch-Türken rassistisch

Erst soll sie den gestreckten Mittelfinger gezeigt, dann mit einem Messer gedroht und schließlich rassistische Beleidigungen ausgestoßen haben – die Bundespolizei in Hamm ermittelt gegen eine Bielefelderin. Am dortigen Hauptbahnhof soll die 52-Jährige auf einen Taxifahrer (27) türkischer Herkunft losgegangen sein. Die Frau wurde vorläufig festgenommen.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4401123-Bielefelderin-dreht-am-Bahnhof-Hamm-durch-zeigt-gestreckten-Mittelfinger-und-beleidigt-Deutsch-Tuerken-rassistisch-Frau-geht-mit-Messer-auf-Taxifahrer-los

Kaiserslautern : Rechtsradikale Parolen und Schläge: Betrunkener flüchtig

Ein betrunkener Mann soll in Kaiserslautern rechtsradikale und antisemitische Parolen geschrien haben, in ein Haus eingedrungen sein und dort einen Bewohner mit der Faust geschlagen haben. Dieser sei leicht verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/rechtsradikale-parolen-und-schlaege-betrunkener-fluechtig_aid-57318733

Rotenburg: Auf Flüchtlingsjagd

Im Januar streckten mutmaßliche Neonazis den Syrer Mohammed A. mit Schüssen nieder. Das Opfer kämpfte erst um sein Leben – und nun um sein Bild vom sicheren Deutschland.
Mohammed kommt heute zum ersten Mal wieder an den Tatort, eine Waschanlage in der Nähe eines Baumarkts. Hier hat ein Mann auf ihn geschossen, ein mutmaßlicher Rechtsextremist. An diesem Ort zu sein, treibt seinen Herzschlag hoch. Diese beklemmenden Angstzustände hatte er eigentlich lange hinter sich gelassen, im Bürgerkriegschaos von Syrien. Aber die Erinnerungen an die Schüsse sind zu frisch. Eigentlich fühlt er sich wohl hier. In Rotenburg. Dieser ruhigen Kreisstadt zwischen Hamburg und Bremen. Hier hat er in den letzten fünf Jahren Deutsch gelernt, ist zur Berufsschule gegangen, hat einen Ausbildungsplatz und einen Job bekommen. Mohammed packt in einem Versand sogenannte Kochboxen mit vorbereiteten Zutaten ab. Jeden Tag. Von morgens bis abends.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2021/04/13/auf-fluechtlingsjagd_30738?wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F&wt_time=1618383909109

Fall Qosay K.: Tod in Gewahrsam

Sie saßen auf einer Parkbank in Delmenhorst, sie rauchten einen Joint. Zwei Polizisten in Zivil tauchten auf, einer der beiden jungen Männer lief davon und wurde rasch gestellt. Ein Beamter zwang ihn zu Boden, versprühte Pfefferspray, legte ihm Handschellen an, die Polizei nahm ihn mit auf die Wache. Der Abend des 5. März 2021, ein Freitag. Tags darauf, am 6. März 2021, war Qosay K. tot.
https://www.sueddeutsche.de/politik/fall-qosay-k-tod-in-gewahrsam-1.5263743?utm_source=Twitter&utm_medium=twitterbot&utm_campaign=1.5263743

Rechte Gewalt auf hohem Niveau

Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer, antisemitischer sowie anderer menschenfeindlich motivierter Gewalt, die Opferberatung Rheinland (OBR) und BackUp für Westfalen, berichten von 267 Menschen, die direkt von dieser Gewalt betroffen waren. Eine versuchte Tötung, 166 Körperverletzungsdelikte und 22 massive Bedrohungen wurden registriert, heißt es in einer Mitteilung.
https://www.westfalenspiegel.de/rechte-gewalt-auf-hohem-niveau/

Querdenker*innen

Hass: Schüler erhalten Hassbotschaften von Querdenkern

Wegen der Forderung nach einer Corona-Testpflicht an Schulen haben Schüler Hassbotschaften erhalten. Viele stammen von Querdenkern.
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article232031447/Schueler-fordern-Corona-Tests-und-erhalten-Hassbotschaften.html

Berliner Verfassungsschutz stuft Teile der Querdenker als Verdachtsfall ein

Der Berliner Verfassungsschutz hat Teile der Querdenker-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft. Das erfuhr der Tagesspiegel am Mittwoch aus Sicherheitskreisen. Die aktuellen Erkenntnisse und Bewertungen über die Corona-Proteste sind am Vormittag auch Thema im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses, der ab 10.30 Uhr tagt. Das wurde kurzfristig angekündigt.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/beobachtung-der-corona-proteste-berliner-verfassungsschutz-stuft-teile-der-querdenker-als-verdachtsfall-ein/27093452.html

Nürnberg: Ex-Polizist und „Querdenker“ zu hoher Geldstrafe verurteilt

Der frühere Kripo-Beamter Karl Hilz, der auch auf „Querdenker“-Demos in Nürnberg, Fürth und Erlangen aufgetreten ist, hat jetzt selbst ein Problem mit Justiz und staatlichen Sicherheitsbehörden: Er wird nicht nur vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet, am Montag hat ihn das Amtsgericht München zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt.
https://www.nordbayern.de/region/ex-polizist-und-querdenker-zu-hoher-geldstrafe-verurteilt-1.10994738

Berlin: Demonstranten kündigen Erschießungen und Befreiung durch „die Alliierten“ an

Trotz steigender Zahlen protestieren in Berlin und anderen Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Vor dem Reichstag fanden sich am Dienstag zwar nur wenige Demonstranten ein – sie allerdings sorgten für einige skurril anmutende Szenen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230255985/Corona-Demo-in-Berlin-Demonstranten-drohen-Polizisten-mit-Erschiessung.html

Aufstieg im Innenministerium: Wöller befördert abgesetzten LKA-Chef

Das Personalkarussell in der sächsischen Polizei dreht sich weiter: Innenminister Roland Wöller (CDU) besetzt hochrangige Stellen neu – und überrascht außerdem mit einem Führungswechsel.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Aufstieg-im-Innenministerium-Woeller-befoerdert-abgesetzten-LKA-Chef

Antisemitismus

Hamburg stellt Antisemitismusbeaufragten vor

Hamburg hat jetzt einen Antisemitismusbeauftragten: Das Ehrenamt übernimmt der Landesvorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Stefan Hensel.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-stellt-Antisemitismusbeaufragten-vor,antisemitismus264.html
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article230255635/Antisemitismusbeauftragter-berufen-Ein-guter-Tag-fuer-Hamburgs-Juden.html

Gedenkstättenleiterin: „Hemmschwelle weit heruntergegangen“

Die Corona-Pandemie stellt auch die Bildungsarbeit zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus vor Herausforderungen. Die Leiterin der Gedenkstätte Bergen-Belsen, Elke Gryglewski, fordert ein klares Eintreten gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus heute. Auch die Politik müsse deutlicher Stellung gegen demokratiefeindliche Tendenzen beziehen. Die 55-Jährige kritisiert Corona-Demonstrationen, bei denen Parallelen zwischen der Bundesregierung und Nazi-Diktatur gezogen werden. Die Gedenkstätte Bergen-Belsen, die Bildungsarbeit für Toleranz und Menschlichkeit leistet, ist schon seit November für Besucher geschlossen. Zum 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers an diesem Donnerstag (15. April) können wie schon 2020 keine Überlebenden anreisen.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/gedenkstaetten-lohheide-gedenkstaettenleiterin-hemmschwelle-weit-heruntergegangen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210414-99-195243

Neonazis

Hessen: Rechtsterrorist Peter Naumann gestorben

Der Rechtsterrorist Peter Naumann ist tot. Der Neonazi hatte in 1979 Fernseh-Sendemasten gesprengt, um die Ausstrahlung der TV-Serie „Holocaust“ zu verhindern.
Der bekannte hessische Neonazi, NPD-Politiker und Rechtsterrorist Peter Naumann ist tot. Nach Recherchen der Frankfurter Rundschau starb der 68 Jahre alte Naumann, der offenbar schon länger an einem Nierenleiden litt, bereits am 3. März in einer Spezialklinik.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-rechtsterrorist-peter-naumann-gestorben-90457995.html

Texte von Nazi-Lyriker in Schulbuch

Brandenburg: Wieder Text von Naziautor Hans Baumann in Grundschulbuch. Verlag reagiert mit Neufassung
https://www.jungewelt.de/artikel/400510.texte-von-nazilyriker-im-schulbuch-zu-sp%C3%A4t-erkannt.html

 

AfD

Nach dem AfD-Parteitag: Das Phantom Höcke ist aus der Deckung gekommen

Das Wahlprogramm der AfD sei nach dem Dresdner Parteitag radikal wie nie, kommentiert Nadine Lindner. Den Ausschlag habe bei vielen Abstimmungen überraschend dominant Björn Höcke gegeben, der Thüringer Landeschef und ganz rechts außen in der rechten Partei. Dabei habe er die AfD vor sich hergetrieben.
https://www.deutschlandfunk.de/nach-dem-afd-parteitag-das-phantom-hoecke-ist-aus-der.720.de.html?dram:article_id=495605

„NSU 2.0“-DrohschreibenAnwältin Basay-Yildiz will Hessen verklagen

Seda Basay-Yildiz hat mehr als ein Dutzend „NSU 2.0“-Drohschreiben erhalten. Vom Landeskriminalamt erhielt die Anwältin den Rat, ihr Haus abzusichern. Um die Kosten dafür ist nun ein heftiger Streit entbrannt.
https://www.hessenschau.de/panorama/nsu-20-drohschreiben-anwaeltin-basay-yildiz-will-hessen-verklagen-,nsu-klage-basay-yildiz-100.html

Auerbach: Angeklagt wegen Volksverhetzung

Am heutigen Mittwoch muss sich vor dem Amtsgericht ein 40-Jähriger wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. Laut Anklage soll der Mann 2020 auf seinem Facebook-Profil den Massenmord der Nazis an den Juden gelobt und den Hitlergruß gepostet haben. Zum ersten Gerichtstermin war er nicht erschienen, deswegen wurde Haftbefehl gegen ihn erlassen.
https://www.freiepresse.de/vogtland/auerbach/angeklagt-wegen-volksverhetzung-artikel11443259

Prozessauftakt Stuttgart: Rechte Terrorgruppe wollte „demokratisches System abschaffen“

Der Prozess gegen elf Mitglieder und einen Unterstützer der mutmaßlichen Terrorgruppe „Gruppe S.“ hat am Dienstag, 13. April, in Stuttgart-Stammheim vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) unter hohen Sicherheitsstandards begonnen. Auch umfangreiche Maßnahmen für den Infektionsschutz sind getroffen worden. Viele Beteiligte hatten von den angebotenen Corona-Schnelltests Gebrauch gemacht.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/prozess-gegen-rechte-gruppe-s-100.html

Sport

Rassismus: Vereine und Fußballprofis wollen Social-Plattformen boykottieren

BERLIN – Immer häufiger werden Fußball-Profis in sozialen Netzwerken aufgrund ihrer Hautfarbe oder Nationalität rassistisch beleidigt. Ein einwöchiger Social-Media-Boykott mehrere Vereine und Spieler setzt die Betreiber der Plattformen nun zunehmend unter Druck.
https://www.nordbayern.de/sport/rassismus-vereine-und-fussballprofis-wollen-social-plattformen-boykottieren-1.10993436

Rassismus gegen Fußballprofis setzt Facebook unter Druck

Rassistische Beschimpfungen gegen Fußball-Profis sind in den sozialen Medien keine Seltenheit mehr. Im Gegenteil, sie häufen sich. Plattformen wie Facebook geraten zunehmend unter Druck.
https://www.wz.de/sport/fussball/rassismus-gegen-fussballprofis-setzt-facebook-unter-druck_aid-57314483

Amazon-Prime-Doku „Schwarzer Adler“

Jimmy Hartwig spricht über Rassismus im deutschen Fußball
Im Mittelpunkt der abendfüllenden Dokumentation „Schwarze Adler“ von Regisseur Torsten Körner stehen Fußballerinnen und Fußballer, die zwei Aspekte verbinden. Sie alle haben den Schwarzen Adler der deutschen Nationalmannschaft auf der Brust getragen. Und sie alle sind Schwarz. Der Film, der ab 15. April auf Amazon Prime verfügbar ist, berichtet von den zuweilen erschütternden Erfahrungen der Sportler mit dem alltäglichen Rassismus gestern und heute. Einer der Protagonisten ist Jimmy Hartwig (66), dessen Bundesligalaufbahn 1972 bei den Kickers Offenbach startete.
https://www.pnp.de/nachrichten/kultur/Jimmy-Hartwig-spricht-ueber-Rassismus-im-deutschen-Fussball-3961104.html

Kultur und Trash-TV

1400 Theaterschaffende fordern Respekt

Rassismusvorwürfe erschüttern seit Wochen das Düsseldorfer Schauspielhaus. In die Debatte mischen sich jetzt 1400 Theaterschaffende ein: In einem Brief fordern sie Respekt – und bitten zum offenen Dialog.
https://www.spiegel.de/kultur/rassismus-am-duesseldorfer-schauspielhaus-1400-theaterschaffende-fordern-respekt-a-301e32df-32ef-4b4a-ae23-69a1662dd63c

Homofeindliche Attacke in der Sat.1-Primetime: ein Sender am Tiefpunkt

Am Montagabend zeigte Sat.1 minutenlang eine homofeindliche Verbalattacke im Rahmen seiner Trash-Show „Promis unter Palmen“. Zur besten Sendezeit, ab 20.15 Uhr. In dieser beleidigt einer der Teilnehmer, Marcus Prinz von Anhalt, den schwulen Teilnehmer Burak Bildik, der als Dragqueen Katy Bähm durch Heidi Klums Show „Queen of Drags“ bekannt wurde, auf schlimmste Weise.
https://www.rnd.de/medien/promis-unter-palmen-homophobe-attacke-in-der-sat1-primetime-ein-sender-am-tiefpunkt-4QLNE5QN2VBUVEGIODPVIWJQ6U.html

Für Geld macht Sat 1 alles: Pfui, der Prinz ist ein Schwulenfeind

Sat 1 lässt in „Promis unter Palmen“ einen Homophoben auftreten. Das ist Kalkül – und mehr als das. Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/fuer-geld-macht-sat-1-alles-pfui-der-prinz-ist-ein-schwulenfeind/27090442.html

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neubürger

Rassistische Dog Whistles Die codierte Sprache der Online-Rassisten und rechtsextremen Trolle

Wer das N-Wort verwendet, wird oft schon durch Filtersoftware am Hetzen in Kommentarspalten gehindert. Aber was ist mit „Ernegl“, Nogger Choc, Jogger? Rassist*innen und rechtsextreme Trolle nutzen im Netz gerne eine codierte Sprache, um ihren Rassismus zu verbreiten. Ihre Begriffe und Bilder sind für Außenstehende oft schwer zu verstehen. Ein Glossar:

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