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Presseschau … 14.05.2021

+++ Antisemitische Sprechchöre vor Synagoge in Gelsenkirchen +++ Mannheim: Scheibe an Synagoge beschädigt +++ „Das Sicherheitsgefühl vieler Juden ist nur noch prekär“ +++ Querdenker auf Journalistenjagd +++ Bundeswehr: Offenbar rechtsextreme Chat-Gruppe aufgedeckt  +++

Lichtenberg: Autofahrer unter Drogen und mit Hakenkreuz am Gürtel gestoppt

Der 50-Jährige hatte keinen Führerschein, stand unter Drogen und trug einen Gürtel mit Nazi-Symbolen.

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/lichtenberg-autofahrer-unter-drogen-und-mit-hakenkreuz-am-guertel-gestoppt-li.158868

Königs Wusterhausen: Vandalismus am Tag der Befreiung

Die Polizei sucht Zeugen, die Hinweise geben können auf die Zerstörung des Kranzes und der Blumen, die zum Gedenken der Opfer des Naziregimes niedergelegt wurden. Der Ortsverband der Bündnis 90/ Die Grünen äußerte sich entsetzt über die Tat.

https://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Koenigs-Wusterhausen/Koenigs-Wusterhausen-Vandalismus-am-Tag-der-Befreiung

„Hitlergruß“ und Belästigungen : Rechtsextreme provozieren am Hamburger Hauptbahnhof

St. Georg – Am Mittwochabend ging ein 28-Jähriger am Eingangsbereich des Hauptbahnhofes in Hamburg auf uniformierte Bundeswehrsoldaten zu, schlug die Hacken zusammen und zeigte ihnen den „Hitlergruß“. Zuvor kam es in einem Zug zu einem ähnlichen Vorfall.

https://www.mopo.de/hamburg/-hitlergruss–und-belaestigungen-rechtsextreme-provozieren-am-hamburger-hauptbahnhof-38385860

Antismitismus

Antisemitische Sprechchöre vor Synagoge in Gelsenkirchen

In Gelsenkirchen haben am Mittwochabend 180 Menschen vor einer Synagoge demonstriert und in Sprechchören judenfeindliche Parolen gerufen. Der Aufmarsch sorgt für Entsetzen. Die Polizei beendete die nicht angemeldete Versammlung erst nach zwei Stunden.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/antisemitische-demo-gelsenkirchen-100.html

Gelsenkirchen: Antisemitische Parolen – Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

Nach einem antisemitischen Aufmarsch in Gelsenkirchen will die Polizei gegen die verdächtigen »Aggressoren« vorgehen. NRW-Innenminister Herbert Reul nennt den Vorfall »unerträglich«.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/gelsenkirchen-polizei-ermittelt-nach-antisemitischem-protest-wegen-volksverhetzung-a-f69c2e50-eec8-4e0f-a49c-2889287e370a

Mannheim: Scheibe an Synagoge beschädigt

Ein Unbekannter hat die Mannheimer Synagoge angegriffen und eine Scheibe zerstört. Eine Polizeistreife habe am frühen Donnerstagmorgen an der Synagoge einen dumpfen Schlag an der Rückseite des Gebäudes vernommen, wie die Beamten mitteilten. Ein Fenster war demnach mit einem bislang unbekannten stumpfen Gegenstand beschädigt worden. Die Scheibe sei großflächig gesprungen, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Polizei traf in der Nähe einen 20-Jährigen an, der angab, Zeuge der Tat gewesen zu sein. Der Staatsschutz ermittelt und überprüft auch die Rolle des jungen Mannes. Die Polizei habe die Präsenz an den Jüdischen Einrichtungen in Mannheim noch einmal erhöht.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-mannheim-unbekannter-zerstoert-scheibe-an-mannheimer-synagoge-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210513-99-584319

Israel-Flagge vor Berliner Konrad-Adenauer-Haus gestohlen

Videokameras zeigen, wie zwei Menschen die Fahne in der Nacht zu Donnerstag entwenden. Vor dem Rathaus Pankow wollten Unbekannte eine Israel-Flagge verbrennen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/innensenator-verurteilt-antisemitische-vorfaelle-israel-flagge-vor-berliner-konrad-adenauer-haus-gestohlen/27189094.html

Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer „Die Volksfront für die Befreiung Palästinas muss verboten werden“

Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer warnt vor Anschlägen radikaler Muslime. Jüdische Einrichtungen müssten demonstrativ geschützt werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/thueringens-verfassungsschutzchef-kramer-die-volksfront-fuer-die-befreiung-palaestinas-muss-verboten-werden/27188572.html

Von Israelhass und Antisemitismus scharf abgrenzen

Vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts hat es in Deutschland weitere judenfeindliche Vorfälle gegeben. Israelhass und Antisemitismus sind nicht voneinander zu trennen, kommentiert Sebastian Engelbrecht. Darum müsse auch erneut über die antiisraelische Boykottinitiative BDS diskutiert werden.

https://www.deutschlandfunk.de/hass-aktionen-vor-synagogen-von-israelhass-und.720.de.html?dram:article_id=497193

„Das Sicherheitsgefühl vieler Juden ist nur noch prekär“

Nach den jüngsten Angriffen auf Synagogen mahnt der Antisemitismus-Experte Alexander Rasumny, die Sorgen der Juden in Deutschland ernst zu nehmen. Schon jetzt sei die Community verunsichert – manche verzichteten aus Angst sogar auf Gemeindebesuche.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231103019/Antisemitismus-Das-Sicherheitsgefuehl-vieler-Juden-ist-nur-noch-prekaer.html

„Antisemitismus ist keine Kritik an Israel“: Attacken auf Juden sorgen für Entsetzen

Sie demonstrieren, werfen Synagogen-Fenster ein, verbrennen Flaggen: Aggressive Antisemiten haben vielerorts in Deutschland für hässliche Szenen gesorgt. Das Ganze zeigt: Der wieder aufgeflammte Krieg in Nahost hat längst auch Deutschland erreicht.

https://www.mopo.de/news/panorama/-antisemitismus-ist-keine-kritik-an-israel–attacken-auf-juden-sorgen-fuer-entsetzen-38385520

 

Querdenken

Querdenker auf Journalistenjagd

Aktivisten aus dem Milieu der Corona-Leugner verbreiten Privatinformationen von Journalisten. Dabei helfen ihnen rechte Influencer, die sich selbst als Reporter ausgeben.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2021/05/12/querdenker-auf-journalistenjagd_30816

Dresden: Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot für „Querdenker“

Das Verbot einer für den kommenden Samstag angemeldeten Demonstration der Initiative „Querdenken 351“ in Dresden ist rechtens. Das Verwaltungsgericht bestätigte am Mittwoch die Maßnahme der Stadt, wie ein Sprecher am Abend mitteilte. Ein gerichtlicher Eilantrag des Versammlungsanmelders sei abgelehnt worden. Das Verbot sei wegen des anhaltend hohen Corona-Infektionsgeschehens in Dresden und in Sachsen gerechtfertigt, teilte das Gericht weiter mit. Rechtlich nicht zu beanstanden sei unter anderem auch das Verbot von Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet.

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-dresden-verwaltungsgericht-bestaetigt-demo-verbot-fuer-querdenker-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210512-99-575894

Um sich vor Geimpften zu schützen: Corona-Verschwörer wollen nun doch Masken tragen

USA – Es wird einfach immer absurder! Einem Medienbericht zufolge wollen Corona-Verschwörer in den USA nun doch Masken tragen und Mindestabstände einhalten – allerdings nicht, um sich vor dem Virus zu schützen, sondern den Geimpften.

https://www.tag24.de/thema/aus-aller-welt/usa/neue-theorie-corona-verschwoerer-wollen-nun-doch-masken-tragen-um-sich-vor-geimpften-zu-schuetzen-1959411

Demos in Berlin: „Querdenker“ gehen Pfingsten auf die Straße

Tausende Menschen werden am Pfingstwochenende in Berlin erwartet. Neben den „Querdenker“-Protesten ist außerdem eine Demonstration gegen zu hohe Mieten geplant.

https://www.berliner-zeitung.de/news/querdenken-neue-demonstrationen-an-pfingsten-in-berlin-li.158970

AfD

Beobachtung der Thüringer AfD im Wahlkampf problematisch

Der Extremismusforscher Matthias Quent hält die Einstufung der Thüringer AfD als extremistisch für überfällig. Der Zeitpunkt sei unglücklich, sagte Quent am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt, im Wahlkampfjahr ist sicher insofern problematisch, als dass der Eindruck entstehen kann, das sei ein Mittel im parteipolitischen Wettbewerb». Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Thüringer Verfassungsschutz den AfD-Landesverband unter ihrem Chef Björn Höcke inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft hat. Der Schritt war demnach bereits Mitte März erfolgt.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/beobachtung-der-thueringer-afd-im-wahlkampf-problematisch-id232277773.html

Luisa Neubauers Klärungsversuch: „Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt“

Klimaaktivistin Neubauer hat die Vorwürfe gegen Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen erneuert und konkretisiert. Er verbreite eindeutig antisemitische Inhalte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/luisa-neubauers-klaerungsversuch-dass-herr-maassen-selbst-ein-antisemit-ist-habe-ich-nicht-gesagt/27185004.html

Neonazis

Das Dorf und der Nazi – Rechtsextremismus auf dem Land

Ein kleiner ländlicher Ort im Kreis Düren entdeckt die Nazi-Vergangenheit eines ge-schätzten Dorfmitglieds. Wie sollen die Nachbarn mit dem Wissen umgehen? Viele wol-len die Vergangenheit ruhen lassen, doch das Schweigen wird unüberhörbar.

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-dok5-das-feature/audio-das-dorf-und-der-nazi—rechtsextremismus-auf-dem-land-102.html

Bundeswehr: Offenbar rechtsextreme Chat-Gruppe aufgedeckt

Sicherheitsbehörden haben laut „Spiegel“ eine Bundeswehr-Gruppe aufgedeckt, die in Chats Hitler-Bilder und andere Nazi-Symbole geteilt haben soll. Zudem wollten sich die Soldaten wohl auch illegal Waffen besorgen. Nun gab es Durchsuchungen.

https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-chatnachrichten-durchsuchungen-101.html

Rechter Terror: Der Mord an Walter Lübcke und die Netzwerke der heutigen Rechtsextremen

Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten erschossen. Schnell war von einer Zäsur die Rede, denn das war seit Jahrzehnten der erste Mord an einem hochrangigen Regierungsbeamten durch Rechtsextreme. Erreichte der rechte Terror also eine neue Qualität? Oder war das wieder mal nur ein Einzelfall, wie rechter Terror in den Jahren davor immer wieder verharmlost wurde?

https://www.l-iz.de/bildung/buecher/2021/05/rechter-terror-der-mord-an-walter-luebcke-und-die-netzwerke-der-heutigen-rechtsextremen-390418

Nazi-Skandal, Rücktritte, Personalfindung: Der DFB steht vor eigenem Scherbenhaufen

Unter grauem Himmel deutete am Mittwochmorgen vor der Zentrale des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) nur wenig auf die drastischen Entwicklungen vom Vorabend hin. Vereinzelt machten Fotografen und Kamerateams aktuelle Bilder, Mitarbeiter gingen wie gewohnt durch die gläserne Drehtür. Doch innerhalb des wankenden Verbandes ist nichts mehr, wie es noch vor wenigen Wochen war.

https://www.tag24.de/sport/fussball/dfb/nazi-skandal-ruecktritte-personalfindung-der-dfb-steht-vor-eigenem-scherbenhaufen-1959043

„Get the trolls out“: Wie eine Studentin für die Amadeu-Antonio-Stiftung gegen Hetze im Netz kämpft

Die 26-jährige Studentin Erika Balzer hat einen Job bei der Amadeu-Antonio-Stiftung und durchsucht für das europäisches Projekt „Get the trolls out“ die Medien sowie Social-Media-Kanäle nach antireligiöser Hetze. Über ihren Kampf gegen Verschwörungstheorien und Stereotype.

https://www.sonntagsblatt.de/artikel/medien/amadeu-antonio-stiftung-geht-mit-dem-projekt-get-trolls-out-gegen-hetze-im-netz-vor

Mai Thi Nguyen-Kim: „Ich will über Moleküle sprechen, statt ständig Streitigkeiten schlichten zu müssen“

Meinungen sollten nicht wie Fakten behandelt werden, sagt Mai Thi Nguyen-Kim. Im RND-Gespräch erklärt die „MaiLab“-Wissenschaftsjournalistin, wieso sie nicht mehr mit Verschwörungsideologen diskutiert. Ihre persönliche Lehre aus der Corona-Pandemie: Mehr Aufmerksamkeit für Wissenschaft führe nicht automatisch auch zu mehr Aufklärung.

https://www.rnd.de/wissen/interview-warum-mai-thi-nguyen-kim-nicht-mehr-mit-verschwoerungsideologen-diskutiert-YVEWPE2UJFHNFAXF3MJ54JDOMM.html

»Weiße Menschen wollen diskutieren, schwarze Menschen brauchen Lösungen«

Schwarze Tech-Experten kämpfen mit Diskriminierung, Gründer haben es schwerer, Geld aufzutreiben. Neue Initiativen setzen sich für mehr Vielfalt ein – und gegen den Rassismus, der in vielen Algorithmen steckt.

https://www.spiegel.de/ausland/rassismus-in-der-tech-branche-weisse-menschen-wollen-diskutieren-schwarze-menschen-brauchen-loesungen-a-58a063b3-4d0b-45c4-950d-e1af6cb1bbb9

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Vati ist ein guter Nazi

Die Generation der Nachwende-Neonazis wird zur Elterngeneration – und erzieht ihren Nachwuchs von klein auf nach völkisch-nationalem Programm. Der kleine…

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Al-Quds-Tag Antisemiten auf den Kudamm

Am 09. Juni zogen über 1.000 Israel-Hasser*innen mitten durch Berlin. Zwei Gegendemonstrationen mit hunderten Menschen setzten ein Zeichen gegen Antisemitismus.

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