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Presseschau … 14.08.2019

+++ Rassistische Attacke in Oschersleben +++ Antisemitischer Angriff in Berlin +++ Geldstrafe wegen Volksverhetzung und Bedrohung +++ Rechtsextreme begehen im ersten Halbjahr 2019 mehr als 8600 Straftaten +++ Aufmarsch mit Rechtsextremisten in Mönchengladbach geplant +++ Handreichung: „Demokratie in Gefahr. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ +++ Studie untersucht rechte Tendenzen bei der Polizei +++

 

Rassistische Attacke in Oschersleben, Sachsen-Anhalt

Vor dem Bahnhof in Oschersleben sind zwei Männer aus Afghanistan und Somalia von Unbekannten attackiert worden. Wie die Polizei mitteilte, saßen der 47-Jährige und der 24-Jährige am Montagabend auf einer Bank. „Eine Gruppe von sechs bis acht Personen näherte sich und äußerte sich zuerst fremdenfeindlich ihnen ‎gegenüber, bis es in einem gemeinschaftlichen Übergriff mit anfänglichem Schubsen und späterem ‎Schlagen und Treten endete“, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Die Polizei ermittle wegen gefährlicher Körperverletzung. Die beiden Verletzten wurden am Ort ambulant medizinisch versorgt.

https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/fremdenfeindliche-attacke-unbekannte-schlagen-auf-maenner-am-bahnhof-oschersleben-ein-33005540

Antisemitischer Angriff in Berlin

Ein jüdischer Mann wurde in Berlin-Charlottenburg von zwei Unbekannten attackiert. Die Polizei geht von einem antisemitischen Hintergrund aus. Das sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz ermittele wegen Hasskriminalität. Der 55-Jährige sagte aus, er sei wegen seiner Kleidung als Jude erkennbar gewesen und am Dienstag von hinten zu Boden gestoßen worden. Anschließend seien die Angreifer geflüchtet. Wegen Schmerzen am Kopf und in den Beinen alarmierte der 55-Jährige schließlich von zu Hause aus den Rettungsdienst.

https://rp-online.de/panorama/deutschland/juedischer-mann-in-berlin-attackiert-staatsschutz-ermittelt_aid-45063291?fbclid=IwAR3RUO6SnqfdkEzyUSVkoXYGFgesT1TcjnyWRmkehxKTsrMFDNtnoETkhmc

https://jfda.de/blog/2019/08/14/antisemitische-attacke-gegen-jfda-vorstandsmitglied/

Niedersachsen: Unbekannte schmieren Nazi-Parolen an Silo-Behälter

Die Polizei Hannover sucht Unbekannte, die in Weetzen (Ronnenberg) Nazi-Parolen an einen Silo-Behälter geschmiert haben. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen in dem Fall übernommen. Die Beamten bitten dringend um Hinweise auf die Täter.

https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Hannover-Unbekannte-schmieren-Nazi-Parolen-an-Silo-Behaelter

NRW: Aufmarsch mit Rechtsextremisten in Mönchengladbach geplant

Der Mönchengladbacher Ratsherr Dominik Roeseler, der im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Landes NRW als „langjähriger Rechtsextremist“ bezeichnet wird, plant für den 8. September einen Großaufmarsch in Mönchengladbach. Die Polizei bestätigte der rp-Redaktion auf Anfrage, dass Roeseler, Mitbegründer von „Hooligans gegen Salafisten“, 300 Teilnehmer für seine Demonstration angemeldet hat. Die Versammlung mit Demozug hatte das parteilose Ratsmitglied zunächst unter den Titel „Fremde Täter. Einheimische Opfer. Stoppt die Gewalt! In NRW und Deutschland“ gestellt. Der erste Teil wurde mittlerweile gestrichen, wie auch die Facebook-Seite für diese Veranstaltung gelöscht wurde.

https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-roeseler-plant-grossaufmarsch-mit-rechtsextremisten_aid-45039461

Berlin: 3000 Euro Strafe wegen Volksverhetzung und Bedrohung

Für rassistische Beleidigungen vor einer Flüchtlingsunterkunft muss ein Hellersdorfer Familienvater 3000 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte den Gärtner wegen Volksverhetzung und Bedrohung zu 150 Tagessätzen à 20 Euro.

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/3000-euro-strafe-weil-er-fluechtlinge-beleidigte

Bayern: Verurteilung zu Geldstrafe und Besuch einer KZ-Gedenkstätte wegen Verbreitung rassistischer Inhalte

Wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen musste sich jetzt ein 20-jähriger Kaufbeurer vor dem Jugendgericht verantworten. Er hatte im Frühjahr in einer aus 19 Personen bestehenden Chat-Gruppe Fotos gepostet, auf denen Nazi-Symbole wie der Hitlergruß zu sehen waren. Noch gravierender und nach Einschätzung der Richterin „absolut unterste Schublade“ war eine weitere Bilddatei. Diese zeigte Wehrmachtssoldaten und einen Mann mit dunkler Hautfarbe und war mit folgendem Untertext versehen: Hans, Hermann, Fritz und der neue Minensucher“.

https://www.all-in.de/kaufbeuren/c-lokales/rassistische-inhalte-geteilt-mann-20-zu-geldstrafe-und-besuch-einer-kz-gedenkstaette-verurteilt_a5039919

Rechtsrock-Veranstaltung in Themar angekündigt

Nach dem Misserfolg des braunen Open Airs „Tage der nationalen Bewegung“ Anfang Juli im südthüringischen Themar kündigen die Veranstalter dort für Mitte September ein weiteres zweitägiges Rechtsrock-Spektakel an.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/wieder-rechtsrock-in-themar

Rechtsextreme begehen im ersten Halbjahr 2019 mehr als 8600 Straftaten

Rechtsextreme Kriminalität lässt auch 2019 nicht nach. Neonazis und andere Rechte haben nach Informationen des Tagesspiegels im ersten Halbjahr bundesweit 8605 Straftaten verübt, darunter 363 Gewaltdelikte. Dabei wurden mindestens 179 Menschen verletzt. Die Zahlen sind den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion zu entnehmen. Das Innenministerium übermittelte Pau jetzt die Angaben für Juni, damit ist eine Halbjahresbilanz möglich. Die Antworten liegen dem Tagesspiegel vor.

https://www.tagesspiegel.de/politik/179-menschen-verletzt-rechtsextreme-begehen-im-ersten-halbjahr-2019-mehr-als-8600-straftaten/24898332.html

Berlin hält den Rassismus-Rekord

Die Bilanz ist eindeutig. »Die Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie e.V. verzeichnen 317 Angriffe für das Jahr 2018. Umgerechnet hält Berlin mit 8,6 Angriffen auf 100 000 Einwohner*innen den traurigen Rekord unter den ostdeutschen Bundesländern (Sachsen: 7,8 Angriffe pro 100 000 Einwohner*innen)«, so Sabine Seyb von der Berliner Beratungsstelle ReachOut.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124254.reachout-berlin-haelt-den-rassismus-rekord.html

Alltagsrassismus in SH nimmt zu

Immer mehr Menschen in Schleswig-Holstein lassen sich nach Angaben des Landesdemokratiezentrums über Rechtsextremismus beraten. Von 2016 bis 2018 ist die Zahl der Beratungen um 50 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr haben sich rund 730 Menschen Rat beim Landesdemokratiezentrum zum Thema Rechtsextremismus geholt.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Alltagsrassismus-in-SH-nimmt-zu,alltagsrassismus102.html

Niedersachsen & Bremen: Hohe Zahl von Ermittlungsverfahren wegen Hasskommentaren

Im ersten Halbjahr 2019 sind in Niedersachsen bereits fast genauso viele Ermittlungsverfahren wegen Hasskommentaren wie im gesamten Jahr 2018 eingeleitet worden. In den ersten sechs Monaten 2019 wurden 107 Verfahren registriert, weil Menschen im Internet oder in direkten Zuschriften etwa an Politiker ihren Hass ausgedrückt haben, wie aus der Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht, über die zunächst das Politikjournal „Rundblick“ berichtete. 2018 seien im gesamten Jahr 129 solcher Fälle bekannt geworden.

https://www.n-tv.de/regionales/niedersachsen-und-bremen/Hohe-Zahl-von-Ermittlungsverfahren-wegen-Hasskommentaren-article21205044.html

Rheinbad: Rechte Flyer sind laut Staatsschutz keine Straftat

Die Flugblätter mit rechtsgerichtetem Inhalt, die am Rheinbad in Düsseldorf verteilt wurden, sind laut Staatsschutz nicht strafrechtlich relevant. Das bestätigte ein Polizeisprecher am Dienstag auf Anfrage dieser Redaktion. Zudem sei auf den Flyern das vorgeschriebene Impressum vorhanden gewesen. Bei der Aktion sei auch keines der parkenden Autos bei der Aktion beschädigt worden.

https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/rechte-gruppe-gibt-tipps-fuer-besuch-im-rheinbad-duesseldorf-id226752617.html

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/duesseldorf–flyer-mit–verhaltenstipps–von-rechtsextremen-am-rheinbad-8844080.html

Hessen: AfD wirft Bouffier Hetze vor

Die Partei reagiert empört auf Vorwürfe des Regierungschefs. Der hatte der rechten Partei vorgehalten, sie bereite den Boden für Gewalt.

https://www.fr.de/rhein-main/hessen-afd-wirft-bouffier-hetze-12912719.html

Handreichung: „Demokratie in Gefahr. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“

Die Amadeu Antonio Stiftung warnt vor der Verharmlosung der rechtsradikalen AfD als eine rechtspopulistische Partei. In der Handreichung „Demokratie in Gefahr. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ wurden Ansätze im Umgang mit der Partei für Organisationen aus Bildung, Sozialem und Kultur zusammengetragen.

https://www.deutschlandfunk.de/klare-abgrenzung-gefordert-stiftung-afd-neue-form-der-npd.1766.de.html?dram:article_id=456192

https://taz.de/Umgang-mit-Rechtsradikalen/!5614825/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article198440697/Amadeu-Antonio-Stiftung-veroeffentlicht-Handbuch-zum-Umgang-mit-der-AfD.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124313.zivilgesellschaft-buerokratie-huerde-afd.html

https://www.jungewelt.de/artikel/360781.b%C3%BCrgerliche-wagenburgstrategie.html

https://www.zeit.de/news/2019-08/13/amadeu-antonio-stiftung-warnt-vor-verharmlosung-der-afd

Grüne Kreis-und Stadträtin Stieglmeier erhält Drohmails

Helga Stieglmeier, Kreisvorsitzende der Grünen in Erding, ist in den vergangenen Tagen vermehrt zur Zielscheibe von Hass und Hetze geworden. Auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichte sie eine Mail, in der sie nicht nur auf massive, entwürdigende Weise beleidigt wird, sondern in der ihr auch mit „Rübe runter“ gedroht wird. Zudem war der Mail laut Stieglmeier ein eindeutig pornografisches Foto angehängt. Stieglmeier hat bei der Kriminalpolizei Anzeige erstattet.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/erdinger-politikerin-erstattet-anzeige-stieglmeier-erhaelt-drohmails-1.4563769

Der Staatsanwalt, der die kriminellen Hetzer im Internet jagt

Ein Kölner Staatsanwalt verfolgt Menschen, die im Internet Hass und Hetze verbreiten. Was er nicht will: Meinungen unterdrücken. Es ist ein einsamer Kampf – auch weil Facebook und Twitter ihm nicht so helfen, wie sie könnten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article198424103/Hass-im-Netz-Ein-Staatsanwalt-kaempft-mit-Nutzern-und-Internetkonzernen.html

Experte über Hate Speech: „Schweigende Mehrheit muss sich stärker gegen Rechts einmischen“

Meron Mendel bekommt fast täglich Hass-Nachrichten. Der Leiter der Bildungsstätte Anne Frank wehrt sich gegen Hate Speech und Cybermobbing. Im Fall Lübcke vermisste er Stimmen gegen die Pöbler.

https://www.hna.de/kassel/meron-mendel-hate-speech-cybermobbing-fall-luebcke-12908761.html

Studie untersucht rechte Tendenzen bei der Polizei

Das Innenministerium hat Wissenschaftler damit beauftragt, extremistische Einstellungen bei Polizisten zu erforschen. Erste Ergebnisse sollen bald vorliegen. Auslöser der Studie sind Ermittlungen gegen zahlreiche Beamte.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/studie-untersucht-rechte-tendenzen-bei-der-polizei,studie-polizei-100.html

Demonstrantin in Dresden: Eine Frau gegen Pegida

Seit fünf Jahren demonstriert Rita Kunert in Dresden gegen Pegida. Sie wurde beschimpft, bespuckt und von Gegnern fotografiert. Angst hat sie keine. „Anständig zu sein genügt nicht. Man muss es auch zeigen. Wer schweigt, stimmt zu!“ – so ist ein Transparent beschriftet, mit dem Rita Kunert aus Dresden gegen Pegida demonstriert. Sie steht mit ihrer Gruppe auf der Westseite des Altmarkts. Hier gibt es von Nazis seit etwa einem Jahr jeden Montag parallel zur Pegida-Kundgebung zusätzlich einen Stand zur Solidaritätsbekundung für Ursula Haverbeck.

https://taz.de/Demonstrantin-in-Dresden/!5617268/

Matthias Quent: „Deutschland rechts außen“

2019 könne niemand mehr die Bedrohung der Demokratie durch die populistische und radikale Rechte leugnen, schreibt Matthias Quent in der Einleitung. Er selbst ist mit dieser Bedrohung aufgewachsen. Eindrücklich beschreibt der 1986 geborene Soziologe seine Jugend in Thüringen – von Gewalterfahrungen durch Neonazis geprägt.

https://www.deutschlandfunk.de/matthias-quent-deutschland-rechts-aussen.1310.de.html?dram%3Aarticle_id=455901&fbclid=IwAR1qrDZanVgQGiK8IfzH6D0Lh3dtNOSY_mTPfdHg2BZeIInRpzBJGwVjz4E

Video: Rassismus in der DDR nicht aufgearbeitet

Zwei Kubaner wurden am 12.08.1979 in Merseburg zu Tode gehetzt. Das Ereignis wurde in der DDR verschwiegen. Bis heute lehnt die Staatsanwaltschaft neue Ermittlungen ab. Strafrechtler kritisieren das.

http://mediathek.daserste.de/FAKT/Rassismus-in-der-DDR-nicht-aufgearbeitet/Video?bcastId=310854&documentId=65869394&fbclid=IwAR1RE_AfRu-MQCdY3-kwU0_WyoLnO9oQNseZ361cUkW6HLCP-p4Y9repDBM

Video: Moderner Rechtsextremismus

Die sogenannten Identitätren warnen vor dem vermeintlichen Untergang des weißen Europas. Der Verfassungsschutz beobachtet sie. 600 soll es laut Behörden deutschlandweit geben, 50 in Sachsen.

https://www.mdr.de/investigativ/video-327700_zc-f80c8d3a_zs-0fdb427d.html

Workshops und viel Musik beim Uelzener „Aufstehen gegen Rassismus“

Der Verein „Uelzen bleibt bunt“ brachte das Festival zum vierten Mal über die Bühne. Und alle Zweifel, ob die Entscheidung, das Konzert vom Herzogenplatz auf das Thaer-Gelände zu verlegen, richtig war, verflogen. „Wir haben am Abend 600 Besucher gezählt“, sagt der Vereinsvorsitzende Jakob Blankenburg, der auch Landesvorsitzender der Jusos ist. Im vergangenen Jahr waren es 400. „Und wir haben damit ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus gesetzt.“

https://www.az-online.de/uelzen/stadt-uelzen/workshops-viel-musik-beim-uelzener-aufstehen-gegen-rassismus-12910686.html

 „Gruppe beherzt“ neu gegründet – Markenzeichen ist gelb-pinkes Holzkreuz

Es erinnert entfernt an das gelbe X gegen Atomkraft sowie Castor-Transporte aus dem Wendland und trägt die Aufschrift „Kreuz ohne Haken“ und „fUEr Vielfalt“. Dahinter verbirgt sich die neue „Gruppe beherzt“, die sich für „bunte Vielfalt und Toleranz in unseren Dörfern“ einsetzt. Rund 60 Holzkreuze stehen bereits im Landkreis.

https://www.az-online.de/uelzen/stadt-uelzen/gruppe-beherzt-gegruendet-markenzeichen-gelb-pinkes-holzkreuz-12907627.html

AfD trifft bei Erinnerung an Mauerbau auf Gegendemo

Die AfD legt am Dienstag am Mahnmal für die Opfer der Diktatur 1945 bis 1989 Blumen nieder. Gegendemonstranten prangern die Politik der Rechtspopulisten an. Es bleibt friedlich.

https://www.insuedthueringen.de/region/ilmenau/AfD-trifft-bei-Erinnerung-an-Mauerbau-auf-Gegendemo;art83439,6857820

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