Polizei löst Neonazi-Treffen auf Sportplatz in Kleinwelka auf +++ Polizei findet 250 scharfe Schusswaffen bei mutmaßlichem Rechtsextremisten +++ Mutmaßliche Unterstützer der „Gruppe Freital“ äußern sich +++ Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die „Atomwaffendivision“ +++ 10.000 Corona-Verharmloser trafen sich in München +++ Rechtsextreme auf mehreren Thüringer Corona-Demonstrationen +++ Urteil im Prozess gegen bekannten Rechtsextremisten Sven Liebich erwartet +++ Rechtsruck in Niedersachsen-AfD: Kestner wird Landeschef +++ Dresdner CDU protestiert gegen Pegida +++ Rechter Terror in Deutschland: Hundert Jahre Mord +++ Bundeswehr: „Bestmöglicher Schutz“ +++ Proteste gegen Corona-Politik: „Verwahrlosung der Demokratie“ +++ Corona-Prähistorie: Stuttgart, du Jerusalem +++ Ibram X. Kendi: „How To Be an Antiracist“ – Anleitung zum Antirassismus +++ Bündnis: Nürnberger Straßen sollen Namen von NSU-Opfern tragen +++ Mecklenburg-Vorpommern: Integrationsbeauftragte appelliert an Toleranz +++ Abtreibungsgegner im Fokus: Lina Dahm erklärt in Singen, was sich hinter der „Lebensschutz“-Bewegung verbirgt +++ Braunschweig: Tausende protestieren gegen die AfD
Polizei löst Neonazi-Treffen auf Sportplatz in Kleinwelka auf
In Kleinwelka bei Bautzen hat die Polizei am Sonnabend eine illegale Veranstaltung von mutmaßlichen Neonazis aufgelöst. Wie die Behörde mitteilte, hatten Beamte auf Streife an einem Sportplatz Musik mit Texten nationalsozialistischer Gesinnung und der Verherrlichung der Person Adolf Hitlers gehört. Die Polizei beendete die nicht genehmigte Veranstaltung.
https://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Polizei-loest-Rechtsrock-Konzert-bei-Bautzen-auf
Polizei findet 250 scharfe Schusswaffen bei mutmaßlichem Rechtsextremisten
Bei dem Einsatz nahe Hamburg wurden Kriegswaffen sowie Gewehre gefunden sowie tausende Schuss Munition. Damit könnten zwei Hundertschaften bewaffnet werden.
Mutmaßliche Unterstützer der „Gruppe Freital“ äußern sich
Im Prozess gegen Unterstützer der rechtsextremen „Gruppe Freital“ am Oberlandesgericht Dresden haben sich zwei der vier Angeklagten zu den Vorwürfen geäußert. Zunächst wurde am zweiten Verhandlungstag die einzige Frau unter den Angeklagten zu ihrer Gesinnung befragt. Sie war 2015 – als die Gruppe mehrere Anschläge verübte – die Lebensgefährtin von einem der Haupttäter. „Ich habe das schon mitgemacht und für gut befunden“, erklärte die 31-Jährige am Freitag etwa zu der Frage nach wiederholten Bezügen zum Nationalsozialismus in ihren Chatbeiträgen. Sie habe sich jedoch inzwischen von den extremen Ideen der Gruppe losgesagt. Doch das Gericht hatte offensichtlich Zweifel daran.
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die „Atomwaffendivision“
Der Generalbundesanwalt hat Verfahren um die Neonazi-Gruppe „Atomwaffendivision Deutschland“ an sich gezogen. Mutmaßlichen Anhängern werden Morddrohungen gegen Spitzenpolitiker zugeschrieben.
10.000 Corona-Verharmloser trafen sich in München
Kundgebungen wegen vieler Verstöße gegen Maskenpflicht zeitweise unterbrochen.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-corona-demo-theresienwiese-juergen-fliege-1.5028800
Rechtsextreme auf mehreren Thüringer Corona-Demonstrationen
Bei den Protesten gegen die coronabedingten Einschränkungen in Thüringen sind nach Erkenntnissen von Sicherheitsbehörden immer wieder auch Mitglieder der rechtsextremen Szene dabei gewesen. Unter anderem Anhänger der NPD und der rechtsextremen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ hätten in den vergangenen Monaten an mehreren derartigen Protesten entweder selbst teilgenommen oder andere zur Teilnahme daran aufgerufen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor.
https://www.rtl.de/cms/rechtsextreme-auf-mehreren-thueringer-corona-demonstrationen-4612923.html
Urteil im Prozess gegen bekannten Rechtsextremisten Sven Liebich erwartet
Am Amtsgericht Halle wird am heutigen Montag (9 Uhr) das Urteil für den 49-jährigen Rechtsextremisten Sven Liebich im Prozess wegen Volksverhetzung und diverser anderer Delikte erwartet.
Rechtsruck in Niedersachsen-AfD: Kestner wird Landeschef
Rechtsruck in der Niedersachsen-AfD: In einer Kampfabstimmung ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner zum neuen AfD-Landesvorsitzenden gewählt worden. Der 48-Jährige wurde auf dem Landesparteitag in Braunschweig am Samstag zum Nachfolger von Dana Guth gewählt, die das Amt zweieinhalb Jahre inne hatte. Kestner wird dem offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet. Guth, die auch Fraktionsvorsitzende im Landtag ist, gilt als gemäßigt.
Dresdner CDU protestiert gegen Pegida
Die Dresdner CDU plant den dritten Auftritt gegen die Hetzreden bei Pegida in diesem Jahr. Dieses Mal soll der Protest größer werden. Dazu gibt es nun einen Beschluss.
https://www.saechsische.de/dresden/dresdner-cdu-protestiert-gegen-pegida-5272931-plus.html
Rechter Terror in Deutschland: Hundert Jahre Mord
Vor 20 Jahren starb das erste Mordopfer des „Nationalsozialistischen Untergrundes“. Zum Terror gegen den Staat verschworen sich deutsche Rechtsradikale jedoch schon 1920. Die Parallelen sind beunruhigend.
Bundeswehr: „Bestmöglicher Schutz“
Der Reservistenverband schließt sich der Forderung der Wehrbeauftragten Eva Högl an und fordert flächendeckende Sicherheitsüberprüfungen durch den MAD.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-bestmoeglicher-schutz-1.5030427
Proteste gegen Corona-Politik: „Verwahrlosung der Demokratie“
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen wertet der Politikwissenschaftler Rainer Forst als Krise in der Demokratie. Die Frage der Gerechtigkeit gerate aus dem Blick, Verschwörungstheorien hätten immer mehr Zulauf, sagte er im Dlf. Die Politik müsse ihr Vorgehen nun nachvollziehbar rechtfertigen.
Corona-Prähistorie: Stuttgart, du Jerusalem
Heiler und Spiritisten prägten auch die Unruhen der Weimarer Republik. Was kann man daraus lernen?
https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/stuttgart-du-jerusalem
Ibram X. Kendi: „How To Be an Antiracist“ – Anleitung zum Antirassismus
Verhaltensweisen, die bloß „nicht rassistisch“ sind, gibt es nicht. Alles was wir tun ist entweder rassistisch oder aber antirassistisch, so lautet die pointierte These des US-amerikanischen Rassismus-Forschers Ibram X. Kendi.
Bündnis: Nürnberger Straßen sollen Namen von NSU-Opfern tragen
Vor 20 Jahren begann in Nürnberg die Mordserie der NSU. Ein Bündnis fordert nun, drei Straßen nach den Opfern zu benennen. Die Stadt ist zurückhaltend.
https://www.islamiq.de/2020/09/14/buendnis-strassen-sollen-namen-von-nsu-opfern-tragen/
Mecklenburg-Vorpommern: Integrationsbeauftragte appelliert an Toleranz
Die Landesintegrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan hat die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zu einem verstärkten Engagement für Vielfalt, Toleranz und Demokratie aufgerufen. Zum Start der Interkulturellen Wochen sprach sie sich zudem für eine interkulturelle Öffnung von Verwaltungen, sozialen Diensten, Schulen, Hochschulen, Vereinen und politischen Organisationen aus, wie das Integrationsministerium am Sonntag mitteilte.
Abtreibungsgegner im Fokus: Lina Dahm erklärt in Singen, was sich hinter der „Lebensschutz“-Bewegung verbirgt
Die „Lebensschutz“-Bewegung macht sich stark im Kampf gegen Abtreibung. Warum das problematisch für ungewollt schwangere Frauen ist, erklärt Feministin Lina Dahm bei ihrem Vortrag in Singen.
Braunschweig: Tausende protestieren gegen die AfD
In Braunschweig haben Tausende bei verschiedenen Veranstaltungen gegen die AfD demonstriert.
