Mutter und Kind rassistisch beleidigt +++ Prozess zum Angriff auf jüdischen Studenten ohne Öffentlichkeit +++ Antisemitische Handzettel in der Straßenbahn +++ Gedenken an Hanau: „Wir werden keine Ruhe geben“ +++ Ein Jahr nach Hanau +++ Ein Jahr nach Hanau: Der Kampf für Ferhat +++ Hinterbliebene suchen weiter nach Antworten +++ Initiative 19. Februar fordert Aufklärung gegen Rechtsterrorismus +++ Hanau ist überall +++ MAD: Ahnungsloser Geheimdienst +++ Politische Gesinnung bleibt Nebensache +++ KSK übertrifft jede Satire +++ Rund 1.600 Anzeigen nach Corona-Demo am Samstag in Wien +++ Dresdner Gedenktag: Protest gegen Neonazi-Kundgebung +++ Zweifach Proteste gegen AfD-»Bürgerdialog« +++ Protest gegen rechten Aufmarsch: Dresden wehrt sich +++ Auschwitz Komitee: Verbot identitärer Gruppe hätte Signalwirkung +++ Ex-Neonazi TM Garret: „Ohne rechtsextreme Tattoos kann neues Leben beginnen“ +++ Polizei kontrolliert NPD-Treffpunkt in Pirna +++ Nazigewalt in Brandenburg: Eine Blutlache im Schnee +++ Lauterbach: „Erneut rollt eine Hasswelle über mich im Internet“ +++ Terror gegen die Amadeu Antonio Stiftung +++ „Blackfacing hat immer was Rassistisches.“ +++ Rassistische Klischees im Karneval: Rassismus Helau +++ Sturm auf das Kapitol: Revolte der autoritären Kleinbürger +++ Frankreich leitet Verbotsverfahren gegen rechtsextreme Identitäre ein +++ «Neonazis verschiedener Länder betrachten sich als Waffenbrüder»
Angriffe, Beleidigungen und Hetze
Mutter und Kind rassistisch beleidigt
Die 35-Jährige war am Samstagvormittag (14. Februar 2021) mit ihrem Kind vor einem Supermarkt in der Oudenarder Straße zu Fuß unterwegs, wie die Beamten am Sonntag mitteilten. Dort soll der Unbekannte sie und ihr Kind plötzlich angebrüllt haben. Der Mann habe das Kind rassistisch beleidigt und auch die Mutter bepöbelt. Er soll in ihre Richtung sexuelle Handbewegungen gezeigt haben und versucht haben, sie zu bespucken. Die Frau erstattete Anzeige über die Internetwache der Polizei. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Prozess zum Angriff auf jüdischen Studenten ohne Öffentlichkeit
Im vergangenen Herbst wurde in Hamburg ein Mann vor einer Synagoge angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht kein antisemitisches Motiv und will den mutmaßlichen Täter in einer Psychiatrie unterbringen.
https://www.migazin.de/2021/02/15/prozess-zum-angriff-auf-juedischen-studenten-ohne-oeffentlichkeit/
Antisemitische Handzettel in der Straßenbahn
Abraham Lehrer: Vorstand der Synagogen-Gemeinde entschied am Donnerstag, Strafanzeige zu erstatten.
https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/antisemitische-handzettel-in-der-strassenbahn/
Hanau
Gedenken an Hanau: „Wir werden keine Ruhe geben“
Angehörige und Überlebende des rassistischen Anschlags in Hanau erinnern in einem Video mit dem Titel „Wir klagen an!“ an ihre Erlebnisse. Sie fordern Konsequenzen.
Ein Jahr nach Hanau
Race does not exist, but it does kill people: Vor zwölf Monaten hat ein rassistischer Attentäter neun Menschen erschossen. Wir brauchen einen Impfstoff gegen den Rassismus.
https://www.sueddeutsche.de/politik/rassismus-hanau-corona-1.5206012
Ein Jahr nach Hanau: Der Kampf für Ferhat
Vor einem Jahr starb Ferhat Unvar mit acht anderen Menschen bei einem rassistischen Attentat. Seine Mutter kämpft um Aufklärung.
https://taz.de/Ein-Jahr-nach-Hanau/!5748572/
Hinterbliebene suchen weiter nach Antworten
Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau melden sich Angehörige und Überlebende in einem Radiofeature zu Wort. Sie erzählen aus ihrem Alltag und vom Umgang der Behörden mit ihnen. Viele Fragen sind noch offen.
Initiative 19. Februar fordert Aufklärung gegen Rechtsterrorismus
Nach den Anschlägen von Hanau vor einem Jahr hat sich die „Initiative 19. Februar“ gegründet. Sie fordert Aufklärung und Konsequenzen: Fehler von Behörden sollen thematisiert werden.
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/hanau-initiative-19-februar-fordert-konsequenzen
Hanau ist überall
Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) forderte am Freitag die lückenlose Aufklärung des Attentats von Hanau am 19. Februar 2020:
https://www.jungewelt.de/artikel/396477.hanau-ist-%C3%BCberall.html
Behörden
MAD: Ahnungsloser Geheimdienst
Militärnachrichtendienst wusste nichts von den Aktivitäten eines hessischen Neonazis, der jahrzehntelang auch Reservist war.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148302.mad-ahnungsloser-geheimdienst.html
Politische Gesinnung bleibt Nebensache
Prozess gegen KSK-Soldaten: Milderung der Anklage wahrscheinlich / Amnestie für Munitionsrückgabe.
KSK übertrifft jede Satire
Robert D. Meyer irritiert die Straffreiheit für reuige Soldat*innen.
Demonstrationen
Rund 1.600 Anzeigen nach Corona-Demo am Samstag in Wien
Fünf Personen nahm die Polizei fest. Anzeigen hagelte es unter anderem wegen zu geringen Abständen und fehlenden Masken.
https://www.derstandard.de/story/2000124163685/rund-1-600-anzeigen-nach-corona-demo-am-samstag-in
Dresdner Gedenktag: Protest gegen Neonazi-Kundgebung
Dresden erinnert alljährlich mit einem Gedenktag an die Opfer des Zweiten Weltkrieges und an die Zerstörung der Stadt im Februar 1945. Seit Jahren missbrauchen Neonazis den Tag für ihre Zwecke. Doch das bleibt nicht unwidersprochen.
https://www.migazin.de/2021/02/15/dresdner-gedenktag-protest-neonazi-kundgebung/
Zweifach Proteste gegen AfD-»Bürgerdialog«
Lindau ist bekanntermaßen kein einfaches Pflaster für die AfD. Zu ihrem »Bürgerdialog« am Montag in der Lindauer Inselhalle gibt es gleich zwei Aufrufe zum Gegenprotest.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/02/14/zweifach-proteste-gegen-afd-buergerdialog/
Protest gegen rechten Aufmarsch: Dresden wehrt sich
Rechte Kundgebungen anlässlich des 76. Jahrestages der Bombardierung von Gegenprotesten begleitet.
https://www.jungewelt.de/artikel/396451.protest-gegen-rechten-aufmarsch-dresden-wehrt-sich.html
Rechtsextremismus
Auschwitz Komitee: Verbot identitärer Gruppe hätte Signalwirkung
Organisation begrüßt das von Frankreichs Regierung angestrebte Verbot der »Generation Identitaire«.
Ex-Neonazi TM Garret: „Ohne rechtsextreme Tattoos kann neues Leben beginnen“
Tattoos spielen in der rechtsextremen Szene eine große Rolle, sagt TM Garret. Vor rund 20 Jahren ist er aus der Szene ausgestiegen und bietet heute Aussteigenden an, diese Tattoos zu überstechen – gratis.
Polizei kontrolliert NPD-Treffpunkt in Pirna
Im Rahmen des Demonstrationsgeschehens am 13. Februar in Dresden hatte die Polizei nach eigenen Angaben auch verschiedene Anlaufpunkte des rechten Spektrums im Umland im Blick. Dabei stellten die Beamten fest, dass sich offenbar mehrere Personen in einem Haus an der Hauptstraße in Pirna aufhielten. Laut Reporterangaben handelt es sich bei dem Haus um einen Treffpunkt der NPD. Bei der Kontrolle stellten die Einsatzkräfte elf Personen aus verschiedenen Haushalten fest. Für alle Personen wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung aufgenommen.
https://www.mdr.de/sachsen/dresden/freital-pirna/corona-polizei-pirna-ordnungswidrigkeit-100.html
Nazigewalt in Brandenburg: Eine Blutlache im Schnee
Vor 25 Jahren ermordete ein Neonazi in Brandenburg den Punk Sven Beuter.
Hate Speech
Lauterbach: „Erneut rollt eine Hasswelle über mich im Internet“
Immer wieder warnt Karl Lauterbach vor den Gefahren des Coronavirus und wird damit zum Ziel rechtsextremer Hetze. Jetzt berichtet der SPD-Gesundheitsexperte von „Morddrohungen, die schwer zu ertragen sind.“
Terror gegen die Amadeu Antonio Stiftung
Anetta Kahane, die Amadeu Antonio Stiftung und der „stochastische Terrorismus“.
https://www.hagalil.com/2021/02/anetta-kahane/
Debatte
„Blackfacing hat immer was Rassistisches.“
Die Journalistin und Autorin des Buchs „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten“ ist zu einer wichtigen Stimme im Kampf gegen Rassismus in Deutschland geworden.
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/zwei_auf_eins/_/alice-hasters.html
Rassistische Klischees im Karneval: Rassismus Helau
„Z*****tänze“ oder das Klischee der „leidenschaftlichen Z*****“ gehören zur Fastnacht. KritikerInnen wollen rassistische Auswüchse unterbinden.
https://taz.de/Rassistische-Klischees-im-Karneval/!5751856/
Internationales
Sturm auf das Kapitol: Revolte der autoritären Kleinbürger
Längst nicht nur organisierte Neonazis und Fundamentalisten: Die sozialen Hintergründe der Kapitolstürmer lassen sich nicht leicht auf einen Nenner bringen.
Frankreich leitet Verbotsverfahren gegen rechtsextreme Identitäre ein
Die identitäre Organisation sorgte zuvor mit einer Aktion gegen Flüchtlinge für Empörung.
«Neonazis verschiedener Länder betrachten sich als Waffenbrüder»
Reporterinnen und Reporter der deutschen Wochenzeitung «Die Zeit» haben acht Monate lang recherchiert. Sie kommen zum Schluss: Rechtsextreme vernetzen sich immer stärker international. Etwas Neues sei entstanden, eine sogenannte «braune Internationale». Yassin Musharbash ist Teil dieser Gruppe von investigativen Journalisten. Er sagt, vor fünf Jahren hätten deutsche Neonazis mit polnischen oder ukrainischen Neonazis nichts zu tun haben wollen. «Doch heute betrachten sie sich als Waffenbrüder.»
