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Presseschau … 15.05.2020

+++ Kinderpflegerin wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Haftbefehl gegen Elitesoldat der Bundeswehr erlassen +++ Mann in Spandau beleidigt Polizist und Sicherheitsmitarbeiter nach Diebstahl rassistisch +++ Identitäre Bewegung im „Cyberbunker“ +++ Reichsbürger und Neonazis trommeln für neuen Corona-Protest in Gera +++ Der Unantastbare: Kalbitz treibt die AfD vor sich her +++ Verfassungsschutz blickt auf Kreis Pinneberg +++ Diskriminierung ist Alltag +++ Ungarns Transitknäste: Essen als Waffe +++

Kinderpflegerin wegen Volksverhetzung verurteilt

Als Kinderpflegerin war die Hagenerin für die Kinder da, im Netz verbreitete sie Hassbotschaften: Sie wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.

https://www.wp.de/staedte/hagen/kinderpflegerin-aus-hagen-wegen-volksverhetzung-verurteilt-id229120896.html

 

Haftbefehl gegen Elitesoldat der Bundeswehr erlassen

Auf seinem Grundstück hatte der KSK-Soldat S. Waffen, Munition und Sprengstoff versteckt – womöglich für die rechte Szene. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.

https://www.tagesspiegel.de/politik/waffenfund-bei-ksk-mann-haftbefehl-gegen-elitesoldat-der-bundeswehr-erlassen/25830524.html

https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Schwer-bewaffnet-am-Collm-Was-plante-der-saechsische-Elitesoldat

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136711.bundeswehr-ksk-soldat-versteckte-sprengstoff.html

 

Mann in Spandau beleidigt Polizist und Sicherheitsmitarbeiter nach Diebstahl rassistisch

Ein 73-Jähriger soll in Spandau ein Fahrrad gestohlen haben. Bei der Sachverhaltsklärung beleidigte er sowohl den Sicherheitsmitarbeiter als auch den Polizisten rassistisch.

https://www.bz-berlin.de/liveticker/aggressiver-senior-mit-axt

 

Identitäre Bewegung im „Cyberbunker“

Verborgen in einem Bunker in Traben-Trarbach agierte der weltweit zweitgrößte Darknet-Drogenhandel. Unterlagen belegen, dass die Betreiber des Bunkers einen Cloudserver an die „Identitäre Bewegung“ vermietet haben.

https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/cyberbunker-identitaere-101.html

 

Polonaise statt Schweigeminute

Während Ende Februar bei einer Mahnwache der Opfer des Mordanschlags von Hanau gedacht wurde, feierten Mitarbeiter des Bundestags ganz in der Nähe eine Karnevalsparty. So wild, dass die Polizei kam.

https://www.sueddeutsche.de/politik/feier-in-berlin-polonaise-statt-schweigeminute-1.4907898?fbclid=IwAR2L0ysW6olg7FigTjJy1Vg0Y8QXDkSoTxXWEIxefiSsCrcJ5RVWDIdqB94

 

Reichsbürger und Neonazis trommeln für neuen Corona-Protest in Gera

Neonazis und Reichsbürger ziehen die Strippen bei Demos von Corona-Kritikern wie in Gera. Dort, wo auch FDP-Mann Kemmerich auftrat.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-auftritt-von-fdp-landeschef-kemmerich-reichsbuerger-und-neonazis-trommeln-fuer-neuen-corona-protest-in-gera/25830258.html

 

Verkappte Mobilisierung zu Corona-Protesten

Die Zahl der gerade aus der rechten Szene voran getriebenen Proteste gegen Corona-Maßnahmen explodiert bundesweit. Viele Aktionen werden trickreich über soziale Netzwerk-Kanäle in den Umlaufgebracht.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/verkappte-mobilisierung-zu-corona-protesten

 

Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Regensburg kritisiert Corona-Demos

Der Sprecher des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Regensburg, Dennis Forster, warnt von rechtsextremen Gruppierungen, die die aktuellen Corona-Demos unterwandern und dominieren. Über seine Befürchtungen spricht er im Interview.

https://www.sonntagsblatt.de/Dennis-Forster-Jungen-Forum-Deutsch-Israelischen-Gesellschaft-Regensburg-kritisiert-Corona-Demos

 

Rechte Zwickmühle

AfD-Bundesvorstand entscheidet in der Causa Kalbitz

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136688.afd-rechte-zwickmuehle.html?

 

Verfassungsschutz: Brandenburger AfD könnte Beobachtungsfall werden

Der Bundesvorstand der AfD befasst sich mit den rechten Kontakten von Landesverbandschef Andreas Kalbitz. Womöglich nimmt auch der Verfassungsschutz die Partie in Brandenburg noch stärker ins Visier.

https://www.pnn.de/brandenburg/verfassungschutz-brandenburger-afd-koennte-beobachtungsfall-werden/25831754.html

 

Der Unantastbare: Kalbitz treibt die AfD vor sich her

Der AfD-Bundesvorstand diskutiert am Freitag über die rechtsextreme Vergangenheit seines gefährlichsten Strippenziehers Andreas Kalbitz. Der gibt sich gelassen. Er hat von der AfD, die er in Teilen kontrolliert, nichts zu befürchten.

https://www.rnd.de/politik/andreas-kalbitz-afd-unantastbar-trotz-rechtsextremer-vergangenheit-Q22H4MWK7NDLFJP2IFPPU5YAJQ.html

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburgs-Innenminister-Kalbitz-ist-erwiesener-Rechtsextremist

 

Verfassungsschutz blickt auf Kreis Pinneberg

Bericht der Verfassungsschützer für das Jahr 2019 weist 262 politisch motivierte Straftaten im Kreis aus – so viele wie nirgendwo sonst im Land.

https://www.abendblatt.de/region/pinneberg/article229114285/Verfassungsschutz-sieht-auf-den-Kreis-Pinneberg.html

 

Xavier Naidoo, Sido und die Rothschild-Legende: Wie das Gift des Judenhasses gesät wird

Im Youtube-Video „Ali therapiert“ von Rapper Ali Bumaye äußert sich Rapper Sido zu Xavier Naidoo. Darin bekräftigt er die Verschwörungsmythen des Mannheimers und „argumentiert“ antisemitisch.

https://www.mannheim24.de/mannheim/xavier-naidoo-sido-rothschild-verschwoerung-juden-hass-saenger-interview-youtube-video-mannheim-13763146.html

 

Einmal Faschist …

Andreas Fritsche darüber, was eine glaubwürdige Wandlung ist

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136697.andreas-kalbitz-einmal-faschist.html

 

Diskriminierung ist Alltag

In einer Studie wird das Ausmaß der Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle deutlich

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136705.lgbti-in-deutschland-diskriminierung-ist-alltag.html

 

Ungarns Transitknäste: Essen als Waffe

Wer Flüchtlingen fundamentale Rechte vorenthält, hat in der EU oft erst einmal freie Hand. Das muss sich ändern.

https://taz.de/Ungarns-Transitknaeste/!5684682/

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Sami Omar Wie ich meinen Kindern erkläre, mit Alltagsrassismus umzugehen

Wie erklärt man seinen Kindern, dass sie manchmal anders behandelt werden als die weißen Mitschüler*innen? Wie erklärt man seinen Kindern, dass ein Mann einen anderen Mann wegen dessen dunkler Hautfarbe verletzen wollte? Sami Omar versucht es in einem Brief an seine Kinder.

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