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Presseschau … 15.08.2017

Charlottesville und die Folgen: Donald Trump: Nazis sind doch böse +++ US-Justizminister Jeff Sessions nennt Angriff Terrorismus +++ Hintergrund: Rechtsextremismus in Amerika: Kommunistenhasser, Antisemiten und Waffennarren, „Blut und Boden“-Aktivisten, Ku-Klux-Klan-Mitglieder und Fantasiekrieger, Neonazis, Skinheads +++ Halle: Männer rufen rechte Parolen und beschädigen Auto.

 

Charlottesville und die Folgen

 

Donald Trump: Nazis sind doch böse 

Drei Tage nach den rechtsradikalen Ausschreitungen von Charlottesville distanziert sich Präsident Donald Trump doch noch von rassistischen Gruppen. Vom Teleprompter liest er ab: „Rassismus ist böse“.

http://www.fr.de/politik/usa-nazis-sind-doch-boese-a-1331696

 

US-Justizminister Jeff Sessions nennt Angriff Terrorismus

http://www.n-tv.de/ticker/Justizminister-nennt-Angriff-Terrorismus-article19983013.html

 

Charlottesville: Trauer um Heather Heyer 

http://derstandard.at/2000062661679/Charlottesville-Trauer-umHeather-Heye

 

Folgen aus Charlottesville

 

US-Uni in Austin sagt rechte Veranstaltung („White Live Matters“) aus Angst vor zweitem Charlottesville ab: Da die Teilnehmer der Demo das Recht auf freie Meinungsäußerung hätten, habe auch die Universität das Recht dazu, deren Ansichten deutlich zurückzuweisen. 

https://www.welt.de/politik/ausland/article167683153/US-Uni-sagt-rechte-Veranstaltung-aus-Angst-vor-zweitem-Charlottesville-ab.html?wtrid=newsletter.politik..politik..%26pm_cat%5B%5D%3Dpolitik&r=467692343848953&lid=723383&pm_ln=2897234

Was Scarammuci in der Late-Night-Show über Bannon ausplaudert

https://www.welt.de/politik/ausland/article167683390/Was-Scaramucci-in-der-Late-Night-Show-ueber-Bannon-ausplauderte.html?wtrid=newsletter.politik..politik..%26pm_cat%5B%5D%3Dpolitik&r=467692343848953&lid=723383&pm_ln=2897235

Nach rechtsextremer Gewalt: US-Bosse verlassen Trumps Industrierat. Auf den Rücktritt des Merck-Chefs Kenneth Frazier am Montag folgten die Unternehmenslenker von Intel Chart zeigen und Under Armour, Brian Krzanich und Kevin Plank. Die Manager reagierten zum Teil direkt auf Trumps zögerliche Verurteilung von rechtsextremer Gewalt in der US-Stadt Charlottesville.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/charlottesville-us-bosse-verlassen-trumps-industrierat-a-1162873.html

Hostingdienst GoDaddy entzieht „The Daily Stormer“ den Webspace, Google die Domain-Registrierung. Discord, Voice-Messaging-App für Gamer, hat einigen Rechtsextremen den Account gekündigt.

https://www.gruenderszene.de/allgemein/tech-firmen-nazi-accountshttps://www.recode.net/2017/8/14/16145378/google-canceled-daily-stormer-neo-nazi-godaddy-banned-white-nationalist-protesthttps://venturebeat.com/2017/08/14/discord-shuts-down-nazi-accounts-following-charlottesville-violence/

Nach rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville: Twitter-User stellen Neonazis bloß, enthüllen die Identitäten der rechtsextremen Demonstranten

http://rtlnext.rtl.de/cms/nach-rechtsextremen-ausschreitungen-in-charlottesville-twitter-user-stellen-neonazis-bloss-4123001.html

US-Familie protestiert nach Charlottesville öffentlich gegen Neonazi-Sohn: „Wir akzeptieren seine verdrehte Weltsicht nicht, das haben wir nie und werden es nie tun“, heißt es in dem Brief. Die Familie habe bisher zu dem Thema geschwiegen, aber erkenne jetzt, dass das ein Fehler gewesen sei, schreibt Tefft. Es sei das Schweigen guter Menschen gewesen, das den Nazis beim ersten Mal den Aufstieg ermöglicht habe, und es ermögliche ihn nun wieder. 

https://www.derwesten.de/politik/us-familie-verstoesst-nach-charlottesville-neonazi-sohn-id211584337.html

Experte: ‚Rechte Szene fühlt sich von Trump bestärkt‘ – USA-Experte Thomas Grumke bestätigt im Inforadio: „Die rechte Szene fühlt sich von Trump bestärkt.“ Grundsätzlich sei Rechtsextremismus in den USA aber kein neues Phänomen: „Seit dem Anschlag von Oklahoma City in den 1990er Jahren mit mehr als 150 Toten gab es ständig rechtsextremistische Anschläge.“  

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201708/14/154790.htmlhttp://www.dw.com/de/grumke-reger-austausch-zwischen-deutschen-und-amerikanischen-neonazis/a-40087649 

Von Rassisten zusammengeschlagener Mann will Gerechtigkeit

Bei den Ausschreitungen von Charlottesville wurde Deandre Harris von weißen Rassisten verprügelt. Ein Foto der brutalen Attacke auf den 20-Jährigen verbreitet sich im Netz. Harris wehrt sich nun dagegen, Opfer zu sein. Er sammelt Spenden für seine ärztliche Behandlung – und will die Stadt Charlottesville verklagen, weil die Polizei ihm nicht geholfen habe.

http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremen-aufmarsch-in-charlottesville-von-rassisten-zusammengeschlagener-mann-will-gerechtigkeit-1.3627748

 

Hintergrund: Rechtsextremismus in Amerika

 

„Heil Hitler“-Geste, Hakenkreuze Warum sind Nazi-Symbole in den USA erlaubt?

http://www.berliner-zeitung.de/28165374 

Warum Charlottesville eine Wende für die Alt-Right-Bewegung markiert – Der Aufmarsch in Charlottesville war die bisher größte Machtdemonstration der Ultrarechten. Sie haben Amerika vor Augen geführt, dass sie nicht länger nur im Internet existieren, sondern sich ihren Weg ins wahre Leben bahnen. 

https://www.welt.de/politik/ausland/article167679920/Warum-Charlottesville-eine-Wende-fuer-die-Alt-Right-Bewegung-markiert.html

Im Hass vereint: Neonazis, der Ku-Klux-Klan, Skinheads: Amerikas zersplitterte Rechte versteckt sich nicht länger im Internet. Wie organisiert und stark sind die Gruppierungen?

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/usa-hass-rechtsextremismus-donald-trumphttp://www.sueddeutsche.de/politik/alt-right-und-andere-wer-amerikas-rechtsextreme-sind-1.3627780

Demonstranten in Charlottesville: Rechts und radikal – Kommunistenhasser, Antisemiten und Waffennarren, „Blut und Boden“-Aktivisten, Ku-Klux-Klan-Mitglieder und Fantasiekrieger: In Charlottesville marschierte Amerikas radikale Rechte auf. Der Überblick.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/charlottesville-diese-rechten-gruppen-demonstrierten-in-virginia-a-1162743.html

Wer ist der Mann, der sich „Anwalt der Weißen“ nennt?

https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article167648570/Wer-ist-der-Mann-der-sich-Anwalt-der-Weissen-nennt.html

„Terrorism now comes in Stars and Stripes“ – Leitende Parolen der US-amerikanischen Gesellschaft wie „Freiheit“ oder das „Sendungsbewusstsein einer auserwählten Nation“ sind zentral auch für Ideologien und Bewegungen, die sich gegen den Staat stellen.

https://www.heise.de/tp/features/Terrorism-now-comes-in-Stars-and-Stripes-3801595.html

Auch in Deutschland hat der Ku-Klux-Klan eine Geschichte (und eine Gegenwart)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article167680588/Auch-in-Deutschland-hat-der-Ku-Klux-Klan-eine-Geschichte.html

«Die ‹Neue Rechte› arbeitet in erster Linie intellektuell und kulturell» – Für den Rechtsextremismusforscher Damir Skenderovic kommen die Ereignisse in Charlottesville nicht unerwartet. Im Interview erklärt er, wie die extreme Rechte der USA mit jener in Europa verbandelt ist

http://www.watson.ch/Schweiz/International/459933926-%C2%ABDie-%C2%ABNeue-Rechte%C2%BB-arbeitet-in-erster-Linie-intellektuell-und-kulturell%C2%BB

 

Halle: Männer rufen rechte Parolen und beschädigen Auto

In Halle haben zwei Betrunkene mehrere Menschen rassistisch beleidigt und ein abgestelltes Auto beschädigt. Unter anderem hätten die 19 und 39 Jahre alten Männer rechtsextreme Parolen gerufen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Dabei beschimpften sie am Montag zwei Menschen lautstark mit rassistischen Sprüchen. Das beschädigte Auto gehört laut Polizei einem Vietnamesen. 

https://www.welt.de/regionales/sachsen/article167684072/Maenner-rufen-rechte-Parolen-und-beschaedigen-Auto.html

 

Gütersloh: Hakenkreuz in Imbisswagen geritzt

 Ein etwa 30 Zentimeter großes Hakenkreuz haben Unbekannte in die Klappe eines Imbisswagens auf dem Parkplatz des Rewe-Marktes an der Berliner Straße geritzt. Der Betreiber, ein gebürtiger Afghane mit deutschem Pass, hatte des verfassungsfeindliche Symbol am Freitagvormittag bemerkt. Bereits in der Nacht zum Donnerstag waren zwei Windschutzwände vor dem Wagen vermutlich mit einem Messer zerstört und ein Reifen zerstochen worden. Der Betreiber und die Polizei vermuten einen rassistischen Hintergrund, weshalb der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen hat.

http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/21885107_Hakenkreuz-in-Imbisswagen-geritzt-Staatsschutz-ermittelt.html

 

Greifswald: Gruppe skandiert rassistische Parolen

Eine Gruppe vermummter Personen soll laut Zeugenaussage am Sonntagabend nahe eines Asylbewerberheims in Greifswald ausländerfeindliche Parolen skandiert haben. Die Polizei kam zum Einsatz und konnte vier Männer feststellen.

http://www.ostsee-zeitung.de/Extra/Polizei-Report/Aktuelle-Beitraege/Gruppe-skandiert-auslaenderfeindliche-Parolen

 

Grevesmühlen: Metalfestival wird von NPD-nahen Unternehmen organisiert

Am kommenden Wochenende findet anscheinend mit Hilfe der Stadt Grevesmühlen ein Open Air statt, organisiert von zwei Unternehmern, die der NPD nahe stehen. Es soll ein Heavy Metal-Festival „der Extraklasse“ vom 18. bis zum 19. August 2017 in Grevesmühlen werden. Die Stadt hat dem Veranstalter  für das  „Megalith Open Air“ eine Fläche im Gewerbegebiet Nordwest, gleich neben dem Solarpark, zur einmaligen Verfügung verpachtet. Im vergangenen Jahr fand das Festival noch unter dem Namen „Baltic Hell“ gleich neben dem „Thinghaus“ der NPD im Grünen Weg statt. Der Gewerbepark soll laut Stadtverwaltung keine Dauerlösung sein, berichtet die „Ostsee-Zeitung“. Die Stadt Grevesmühlen aber hätte wissen müssen, an wen sie verpachtet. Die Betreiberfirma für das Open Air hat ihren Sitz mitten im Ort. Und die beiden Verantwortlichen des Unternehmens sind einschlägig bekannt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/homebase-der-rechten

 

Prozess zu Anti-Nazi-Demo: Ankläger scheitern nach sechseinhalb Jahren – Tim H. ist freigesprochen

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Tim H. sechseinhalb Jahre als angeblichen Anstifter einer Anti-Nazi-Demo im Visier. Vor dem Oberlandesgericht bekam er nun endgültig Recht. Im Prozess um die Aufarbeitung der Ausschreitungen bei einer Anti-Nazi-Demo in Dresden 2011 ist Tim H. nach mehr als sechs Jahren endgültig freigesprochen worden. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden lehnte die Revision der Staatsanwaltschaft ab. „Gut, dass sich die Unschuldsvermutung letztendlich durchgesetzt hat“, teilte Verteidiger Sven Richwin mit. „Es ist allerdings irritierend, dass das sechs Jahre gedauert hat.“

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/dresden-prozess-zu-anti-nazi-demo-gegen-tim-h-anklage-scheitert-endgueltig-a-1162815.htmlhttp://www.taz.de/!5439618/

 

Bautzen: CDU-Landrat Witschas bestreitet Verhandlungen mit NPD

Der stellvertretende Landrat und Erste Beigeordnete Udo Witschas (CDU) hat am Montag Verhandlungen mit der rechtsextremen NPD deutlich zurückgewiesen. Sollte in sozialen Netzwerken ein anderer Eindruck erweckt worden sein, sei dieser schlicht falsch und gebe nicht den Charakter des Gesprächs wieder, das er kürzlich mit dem Bautzener NPD-Kreisvorsitzenden Marco Wruck geführt hat, lässt Witschas über die Pressestelle des Landkreises mitteilen.

http://www.lr-online.de/regionen/hoyerswerda/Witschas-bestreitet-Verhandlungen-mit-NPD;art1060,6155341

 

Nassenheide: Wahlkämpfer mit verfassungswidrigen CDs erwischt

Während des Anbringens von Wahlplakaten wurde zwei Wahlkämpfern ein Reifen ihres Autos zerstochen. Beim Aufnehmen der Anzeige entdeckten die Polizeibeamten dann im Pkw verfassungswidrige CDs. Zu einer Verkettung mehrerer Straftaten kam es am Sonntagabend im Löwenberger Land im Ortsteil Nassenheide. Während ein 21-Jähriger und ein 24-Jähriger im Teerofener Weg auf Höhe der Tankstelle um 18:23 Uhr mit dem Anbringen von NPD-Wahlplakaten an Laternenmasten beschäftigt waren, zerstach eine bislang unbekannte Person währendessen einen Autoreifen des zu den beiden Männern gehörenden Fahrzeuges. Die Polizei wurde von den Männern verständigt und nahm vor Ort eine Anzeige auf. Dabei stellten die Beamten fest, dass sich im betreffenden Pkw insgesamt zwölf indizierte, also verbotene, CDs mit rechtsgerichtetem Inhalt befanden. 

http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Wahlkaempfer-mit-verfassungswidrigen-CDs-erwischt

 

Szene-Zwist zwschen „Makss Damage“ und Patrick Schröder spitzt sich zu

Geldmacherei und Zusammenarbeit mit dem Staat wirft der Neonazi-Rapper „Makss Damage“ dem Rechtsextremisten Patrick Schröder vor. Der NPD-Politiker und Gründer der braunen Sendung „FSN TV“ Patrick Schröder (Jg. 1983) aus dem oberpfälzischen Mantel (Kreis Neustadt an der Waldnaab) sieht sich weiter Kritik aus der Neonazi-Szene ausgesetzt. Der aus Gütersloh stammende Rapper Julian Fritsch (Jg. 1988), der als „Makss Damage“ auftritt, wirft Schröder in einem am Wochenende veröffentlichten Song „FCK F$N“ und einem Musikvideo vor, der NS-Szene in den Rücken zu fallen und nur am Geldverdienen interessiert zu sein.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/szene-zwist-spitzt-sich-zu

 

MV: 20 NPD-Leute und Reichsbürger sollen entwaffnet werden

Die Behörden in Mecklenburg-Vorpommern geht seit einigen Monaten verstärkt gegen Waffenbesitzer vor, denen mangelnde Verfassungstreue unterstellt wird.

http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/20-npd-leute-und-reichsbuerger-sollen-entwaffnet-werden-1429567008.html

 

Russlanddeutsche: die unsichtbaren Migranten

Erst der Ukraine-Konflikt, dann der „Fall Lisa“: Deutsche Parteien fürchten, die Russlanddeutschen an die AfD zu verlieren. Zu Recht?

http://www.sueddeutsche.de/politik/waehlerpotenzial-fuer-die-afd-russlanddeutsche-die-unsichtbaren-migranten-1.3627750

 

Studie: Lebensgestaltung von Jüdinnen und Juden in Deutschland eingeschränkt

Antisemitismus wirkt sich noch heute im Alltag auf das Wohlergehen und die Möglichkeiten der Lebensgestaltung von Jüdinnen und Juden in Deutschland aus. Er sei für Betroffene physisch, psychisch und sozial belastend und zeige sich in Form von Stereotypen, generellen Abwertungen gegenüber Jüdinnen, Juden und dem Judentum, offenen und subtilen Vorurteilen und medialen Bildern. Die Betroffenen verfügten deshalb über vielfältige Strategien im Umgang mit Antisemitismus. Viele sorgten sich über einen Anstieg des Antisemitismus in Deutschland. Dies sind einige Ergebnisse der Studie „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“, durchgeführt von der Arbeitsgruppe um Prof. Dr. Julia Bernstein vom Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) und Prof. Dr. Andreas Zick, Dr. Andreas Hövermann und Silke Jensen vom Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld. Die Studie entstand im Auftrag des „Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“ des Deutschen Bundestages.

https://idw-online.de/de/news679471

 

Pegida fordert Abschiebe-Ministerium

Mehr als 1 500 Pegida-Anhänger haben in der Innenstadt demonstriert und die Politik der Regierung kritisiert. 

http://www.sz-online.de/nachrichten/pegida-fordert-abschiebe-ministerium-3750150.html

 

Faible für „alternative Fakten“: Professor Lessenich geht mit AfD hart ins Gericht

„Das ‚Alternative‘ an der AfD besteht nicht in der Arbeit an politischen Lösungen für gesellschaftliche Probleme, sondern in ihrem Faible für ‚alternative Fakten‘.“ Laut Professor Stephan Lessenich kann die AfD „groß daherreden und ansonsten nichts tun“. Die Thüringer AfD-Fraktion attackiert das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) und wirft ihm vor, nicht wissenschaftlich zu arbeiten. Ähnliches gab es jüngst, als eine Studie über die Parlamentsarbeit der Thüringer AfD vorgelegt wurde: Damals schrieb die AfD: Das Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) habe lediglich eine pseudowissenschaftliche Studie erstellt. Dazu befragt diese Zeitung den renommierten Soziologen. Professor Stephan Lessenich.

http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Faible-fuer-alternative-Fakten-Professor-Lessenich-geht-mit-AfD-hart-ins-Gerich-1069792490

 

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