Weiter zum Inhalt

Presseschau … 15.08.2019

Kaufbeuren: Drohschreiben gegen Integrationslotsin +++ Ahlen: Rassistische Attacke auf dem Marktplatz +++ Mit Rechten reden: MDR lädt „Chefordner“ von „Pro Chemnitz“ zu Podiumsdiskussion ein +++ AfD-Politiker beklagt vor Merkel fehlende „Meinungsfreiheit“ – sie reagiert cool +++ Risse in der Brandmauer gegen die AfD +++ Rechtsruck in Deutschland? Ehrenrettung für die Mitte +++ Journalist klagt auf Herausgabe von Feindeslisten +++ Bundeswehr: Frühere Generäle streiten wegen AfD-Mitgliedschaft +++ Hessens SPD will Stiftung für Neonazi-Opfer

Kaufbeuren: Drohschreiben gegen Integrationslotsin

Die Integrationslotsin der Stadt Kaufbeuren erhält Droh- und Schmähschriften, nachdem Sie wegen Aufklebern der Identitären Bewegung Anzeige erstattet. »An die Volksverräterin und Mitmörderin von Frankfurt, Freiburg, Kandel, u.s.w. Paulus« ist ein Drohschreiben handschriftlich adressiert, das der Arbeitskreis Asyl in Kaufbeuren laut der Meldung eines Lesers kürzlich erhielt. Das Schreiben liegt Allgäu ⇏ rechtsaußen vor.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/08/14/kaufbeuren-drohschreiben-gegen-integrationslotsin/

Ahlen: Rassistische Attacke auf dem Marktplatz

Wegen einer augenscheinlich rassistischen Attacke ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster und sucht Zeugen. Drei Männer beleidigten am frühen Sonntagmorgen gegen 5 Uhr eine Gruppe ausländischer Jugendlicher. Eine 19-jährige deutsche Frau hielt hielt sich mit ihren aus Syrien stammenden Freunden auf dem Marktplatz auf, als plötzlich drei Männer auf sie zukamen und anfingen, die Gruppe verbal zu attackieren. Aus Furcht vor den Angreifern entfernten sich die Jugendlichen und gingen in Richtung Kirchplatz. Die Männer ließen nicht ab, drohten der Gruppe und beleidigten sie weiter wegen ihrer Herkunft.

https://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreiswarendorf/ahlen/Fremdenfeindliche-Attacke-auf-dem-Marktplatz-dd704816-514a-4648-80af-7cab367ab617-ds

https://www.azonline.de/Muensterland/3915518-Polizei-bittet-um-Hilfe-Fremdenfeindlichkeit-Staatsschutz-ermittelt

Mit Rechten reden: MDR lädt „Chefordner“ von „Pro Chemnitz“ zu Podiumsdiskussion ein

Der MDR sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt, weil er einen rechtsradikalen Protagonisten einer Reportage über die Ausschreitungen in Chemnitz zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Es handelt sich dabei um Arthur Oesterle, einen Ordner von „Pro Chemnitz“. Die Grüne Jugend Sachsen, die ebenfalls an der Diskussion teilnehmen möchte, deutete bereits eine Absage an. Im vergangenen Sommer hatte Arthur Oesterle seinen großen Auftritt. Bei einer Demonstration der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation „Pro Chemnitz“ sorgte er mit einem Mikrofon für Ordnung beziehungsweise das, was Rechtsradikale dafür halten. Der MDR bezeichnete ihn später als „Chefordner“. Die Versammlungen und Ausschreitungen in Chemnitz sorgten im vergangenen August und September bundesweit für Aufsehen. Nun möchte ihm der MDR erneut zu einem großen Auftritt verhelfen. Oesterle ist einer der Protagonisten der Reportage „Chemnitz – Ein Jahr danach“. Gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, MDR-Programmdirektor Wolf-Dieter Jacobi und weiteren Gästen soll sich Oesterle im Anschluss an eine Preview am 22. August auf ein Podium setzen.

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2019/08/Mit-Rechten-reden-MDR-laedt-Chefordner-von-Pro-Chemnitz-zu-Podiumsdiskussion-ein-290384

https://www.welt.de/kultur/medien/article198528483/Chemnitz-MDR-laedt-AfD-Hardliner-Arthur-Oesterle-ein-es-hagelt-Kritik.html

AfD-Politiker beklagt vor Merkel fehlende „Meinungsfreiheit“ – sie reagiert cool

Die Kanzlerin ist wieder da. Angela Merkel ist zurück aus dem Urlaub: Sie wirkt gut erholt, und ihre ersten öffentlichen Auftritte sind ein Heimspiel – in ihrem Wahlkreis in Vorpommern. In Greifswald besucht sie eine Schule, in Stralsund stellt sich Merkel Fragen von Lesern. Der lokale AfD-Politiker Thomas Naulin meldete sich bei einer Gesprächsrunde mit Merkel am Dienstag auch zu Wort – und konfrontierte die Kanzlerin mit den Positionen seiner Partei. „Durch Ihre Politik gibt es keine Meinungsfreiheit und keine Demokratie mehr in Deutschland.“ Und er fügte hinzu: „Frau Merkel, fühlen Sie sich verantwortlich, das Land gespalten zu haben?“ Die Kanzlerin lächelte Naulin zu: „Dass Sie hier sitzen, mir ohne Angst Ihre Meinung sagen können, ist doch ein Beweis für Meinungsfreiheit und lebendige Demokratie.“

https://www.watson.de/deutschland/angela%20merkel/878899419-merkel-afd-politiker-beklagt-fehlende-meinungsfreiheit-sie-reagiert-cool

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Risse in der Brandmauer gegen die AfD

Die CDU schliesst vor den Wahlen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus, selbst den «Kaffeeplausch» unter Kommunalpolitikern. Doch wie lange hält die Partei das durch?

https://www.bazonline.ch/ausland/europa/risse-in-der-brandmauer-gegen-die-afd/story/30163280

Rechtsruck in Deutschland? Ehrenrettung für die Mitte

Die Zahl rechter Gewalttaten, etwa Angriffe auf Flüchtlinge und sogar Politiker, ist deutlich gewachsen. Die Ablehnung von Asylbewerbern scheint groß zu sein. Manche Experten warnen deshalb vor einem Rechtsruck in der Mitte der Gesellschaft. Rechte Gesinnungen haben sich in Deutschland aber nicht ausgebreitet. In vielen Einstellungen ist die Bevölkerung sogar liberaler als früher. Die Daten deuten also nicht unbedingt auf einen Rechtsruck in der Bevölkerung hin. Die Rechten sind heute vielmehr lauter, brutaler und manche rechte Haltung findet eine öffentliche Plattform in der AfD.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-rechtsruck-mitte-gesellschaft-sozialwissenschaften-1.4489983

Journalist klagt auf Herausgabe von Feindeslisten

Arne Semsrott sieht das BKA in der Pflicht, Betroffene über ihre Nennung auf rechtsextremen Feindeslisten zu informieren. Die Behörde hält die Listen unter Verschluss.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-08/arne-semsrott-journalist-feindeslisten-nordkreuz-rechtsextremismus-bka

Bundeswehr: Frühere Generäle streiten wegen AfD-Mitgliedschaft

Joachim Wundrak, Drei-Sterne-General a.D., will für die AfD als Oberbürgermeister in Hannover kandidieren. Nun regt sich Ärger in der Bundeswehr – in einem offenen Brief muss er sich provokante Fragen gefallen lassen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-mitgliedschaft-joachim-wundrak-sorgt-bei-bundeswehr-fuer-aerger-a-1281764.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-general-teilt-gegen-afd-politiker-wundrak-aus-16331255.html

Hessens SPD will Stiftung für Neonazi-Opfer

Innenpolitikerin Faeser regt Gründung an, um Betrogffenen unbürokratisch zu helfen. Derweil berichtet der Wächtersbacher Bürgermeister von schlimmen Reaktionen auf die Schüsse auf einen Eritreer. Die SPD hält eine Landesstiftung für sinnvoll, um Opfern rechtsextremer Gewalt unbürokratisch Hilfe leisten zu können. Die Sozialdemokraten fordern außerdem, Initiativen gegen Rechtsextremismus besser zu vernetzen und Programme der Prävention und der politischen Bildung verlässlich zu finanzieren. Auch hierfür könne eine Stiftung hilfreich sein.

https://www.fr.de/rhein-main/hessens-will-stiftung-neonazi-opfer-12915102.html

Berlin: Polizei bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus

Die Berliner Polizei soll einen Beauftragten gegen Antisemitismus bekommen. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte in der »Berliner Zeitung« an, der Beauftragte solle »Polizisten noch stärker schulen, antisemitische Vorfälle zu erkennen, entsprechend einzugreifen und diese Thematik offen anzusprechen«. Zudem werde Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) einen Runden Tisch gegen Antisemitismus einberufen. Weiter kündigte Geisel an, bei den Motiven der Täter antisemitischer Straftaten künftig stärker zu differenzieren. »Alle ungeklärten Fälle dem Rechtsextremismus zuzuordnen, wird der tatsächlichen Motivlage ganz offensichtlich nicht gerecht.« Allerdings sei dies kein alleiniges Berliner Phänomen. Die Polizeien würden länderübergreifend daran arbeiten.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/polizei-bekommt-beauftragten-gegen-antisemitismus/

Antisemitismus in Brandenburg: Der alltägliche Judenhass

Es gibt kaum Juden in Brandenburg, doch der Antisemitismus rumort nicht weniger als anderswo. Eine zerbrochene Schweinefigur vor dem Eingang zu einem jüdischen Friedhof, Hakenkreuzschmierereien in der Nähe von jüdischen Gemeinderäumen und Wohnungen von Juden, eine Jüdin, die in einem Supermarkt als „jüdische Prostituierte“ beschimpft wird, rechtsextreme Fußballfans, die „Zecken, Zigeuner und Juden“ skandieren – etwa alle vier Tage registriert die Polizei im Land eine Straftat von Antisemiten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitismus-in-brandenburg-der-alltaegliche-judenhass/24904150.html

Berlin: Druck von rechts nimmt zu

Antifaschistische Initiativen kommentieren in neuen »Schattenbericht« Berliner Zustände. Nach dem Mord am Kasseler CDU-Politiker Walter Lübcke war es die antifaschistische Rechercheplattform »Exif-Recherche«, die Informationen über den mutmaßlichen Täter und Neonazi Stephan Ernst lieferte. Das war kein Einzelfall, denn Antifagruppen und Initiativen gegen rechts leisten oft wichtige Aufklärungsarbeit, während Behörden die Aktivitäten von Neonazis oft genug unterschätzen oder kleinreden. Mit dem seit zwölf Jahren erscheinenden »Schattenbericht« leisten das »Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin« (Apabiz) und die »Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin« (MBR) ihren Beitrag. Am Mittwoch haben sie die neue Ausgabe mit dem Titel »Berliner Zustände 2018« veröffentlicht.

https://www.jungewelt.de/artikel/360807.antifaschistische-arbeit-druck-von-rechts-nimmt-zu.html

https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Berlin-2018/!5615428/

Rechtsextreme Taten in Berlin-Neukölln: Vorstoß beim Generalbundesanwalt

Angesichts der Serie rechtsextremer Straftaten in Berlin-Neukölln will Berlins Innensenator Andreas Geisel erneut die Übernahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt anregen. «Wir machen jetzt einen neuen Vorstoß, auch vor dem Hintergrund des Mordes an Regierungspräsident Walter Lübcke in Hessen», sagte der SPD-Politiker der «Berliner Zeitung». Auf eine frühere Bitte der Innenverwaltung, die Taten als Terror einzustufen und die Ermittlungen zu übernehmen, sei die Reaktion «zurückhaltend» gewesen, so Geisel weiter.

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/5866110-4362932-rechtsextreme-taten-vorstoss-beim-genera.html

Nach Rassismus-Skandal: Trainer und Manager fordern Vergebung für Clemens Tönnies

Kein Verständnis für die Aussage, aber auch nicht für die Reaktionen: Trainer Friedhelm Funkel und drei Manager aus der Fußball-Bundesliga haben sich dafür ausgesprochen, Schalkes Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies wegen dessen als rassistisch erachteter Aussagen über Afrika zu vergeben. Nachdem sich die meisten Funktionäre in der Diskussion bisher größtenteils zurückgehalten hatten, warb Funkel auf dem „Rheinischen Fußballgipfel“ der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf in einem flammenden Plädoyer darum, Tönnies’ Entschuldigung anzunehmen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nach-rassismus-skandal-trainer-und-manager-fordern-vergebung-fuer-clemens-toennies.6dd346d9-0191-4f14-93f6-f042b58972ca.html

https://www.tz.de/sport/fussball/clemens-toennies-schalke-04-ex-bundespraesident-joachim-gauck-zeigt-klare-kante-zr-12881919.html

Rassismus am Arbeitsplatz: „Kaum jemand sagt: Wir haben ein Rassismus-Problem“

Hakenkreuz-Nachrichten bei Daimler und der Fall Tönnies – was tun, wenn der Chef oder Kollege rassistisch ist? Einmischen, sagt die Diversity-Trainerin Nursemin Sönmez.

https://www.zeit.de/arbeit/2019-08/rassismus-arbeitsplatz-diskriminierung-vorgesetzte-fuehrungskraefte

Fall Tönnies: Rassismus lässt sich abtrainieren

Ist Clemens Tönnies ein Rassist? Er würde das wohl bestreiten. Tatsächlich sehen sich die allermeisten von uns nicht als Rassisten, haben aber rassistische Denkmuster verinnerlicht. Sie loszuwerden ist eine lebenslange Aufgabe.

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/clemens-toennies-rassismus-laesst-sich-abtrainieren-a-1281674.html

Nach Hitlergruß: Energie Cottbus droht rechtsextremen Fans mit bundesweitem Stadionverbot

Fußball-Regionalligist Energie Cottbus positioniert sich nochmals klar gegen rechtsradikale Fans. Wie der Verein mitteilte, pocht er sogar auf deutschlandweite Stadionverbote. Der FC Energie Cottbus droht mutmaßlichen Anhängern des Vereins mit einer Sperre in deutschen Arenen. „Sollte es rechtlich möglich sein, so werden wir auf ein bundesweites Stadionverbot drängen“, sagte Energie-Pressesprecher Stefan Scharfenberg-Hecht der Deutschen-Presse-Agentur. Zuvor war ein Video auf Twitter veröffentlicht worden, das mutmaßliche Anhänger des Viertligisten zeigte, die auf einer Feier mehrmals den Arm zum Hitlergruß hoben.

https://www.lr-online.de/sport/energie-cottbus/hitlergruss-video-energie-cottbus-distanziert-sich-und-droht-mit-stadionverbot_aid-45078547

Hansa Rostock geht von Geldstrafe aus

Gegen Stuttgart zeigten Fans ein Banner mit rechtsradikalen Anspielungen und zündeten Pyrotechnik. Der Verein rechnet mit einem finanziellen Nachspiel. Vor dem Anpfiff zeigten die Fans ein Banner, auf dem in Frakturschrift „Ausser Rand und Band, für Verein und Vaterland“ stand. Daneben waren das Logo von Hansa Rostock sowie eine Deutschlandflagge abgebildet.

https://www.tagesspiegel.de/sport/nach-der-umstrittenen-fan-choreographie-hansa-rostock-geht-von-geldstrafe-aus/24897926.html

Frankfurt-Spieler knipst Partyfoto vor den Toren von Auschwitz

Eintracht Frankfurt will ihm jetzt Nachhilfe in Geschichte geben. Man muss in seiner Karriere schon sehr viele Bälle ins Gesicht bekommen haben, wenn man vor den Toren des ehemalige Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau steht, in dem mehr als eine Million Menschen industriell vernichtet wurden, und für ein Touri-Foto posiert. Man muss noch mehr Bälle ins Gesicht bekommen haben, wenn man dieses Foto mit lustigen Party-Emojis versieht und in seine Insta-Story hochlädt. Genau das hat der uruguayische Nachwuchsspieler Rodrigo Zalazar getan, der bei Eintracht Frankfurt unter Vertrag steht und für die anlaufende Saison nach Polen ausgeliehen ist, zum Erstligisten Korona Kielce. (…) Der Verein reagiert mit einem Entschuldigungs-Video auf Instagram. Darin sieht man Zalazar, wie er reumütig auf dem Trainingsgelände steht und sich in gebrochenem Englisch entschuldigt. Es sei nicht seine Absicht gewesen, Opfer des Holocaust zu beleidigen.

https://www.vice.com/de/article/zmjvv4/frankfurt-spieler-knipst-party-foto-vor-den-toren-von-auschwitz

Rechtsextreme Bürgerwehren? NPD mobilisiert mit Bahnhof-Attacke in Frankfurt am Main

Die tödliche Attacke, bei der Ende Juli ein achtjähriger Junge im Hauptbahnhof Frankfurt auf die Gleise vor einen einfahrenden ICE gestoßen wurde, scheint in rechten und rechtsextremen Kreisen äußerst beliebt zur Mobilisierung von Anhängern zu sein.

https://www.tag24.de/nachrichten/rechtsextreme-buergerwehren-npd-hessen-schutzzonen-attacke-hauptbahnhof-frankfurt-bahnhof-junge-ice-1169098

Uniformierte Patrouille durch Wolfsburg: Polizei stoppt „Bürgerwehr“

Eine so genannte „Bürgerwehr“ veranstaltete einen uniformierten „Kontrollgang“ durch Wolfsburg. Hinter der Aktion stand die NPD.

https://taz.de/Uniformierte-Patrouille-durch-Wolfsburg/!5615575/

Soziologe Matthias Quent: „Man kann gegenüber Rechtsradikalismus nicht neutral sein“

Matthias Quent erforscht die Ziele und Strategien rechtsradikaler Gruppen in Deutschland. Eine zentrale Erkenntnis: sie setzen vor allem auf eine Emotion. Es gibt das Sprichwort „Angst ist kein guter Ratgeber“. Doch genau auf diese Emotionen setzen der Analyse von Matthias Quent zu Folge rechtsradikale und rechtsextreme Gruppierungen in Deutschland. „Sie wollen das Level der Empörung stets aufrechterhalten, damit keiner reflektieren kann“, sagt Quent. Der promovierte Soziologe und Rechtsradikalismus-Forscher leitet das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/soziologe-matthias-quent-nicht-neutral-gegenueber-rechtsradikalismus

Anklage fordert Haftstrafe wegen Versicherungsbetrugs für Tino Brandt

Im Betrugsprozess gegen den bekannten Thüringer Neonazi Tino Brandt hat die Staatsanwaltschaft sechs Jahre und neun Monate Haft gefordert. Wie das Geraer Landgericht mitteilte, sollen außerdem von Brandt Vermögenswerte in Höhe von 134.000 Euro eingezogen werden.

https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/haftstrafe-in-betrugsprozess-brandt-gefordert-100.html

„Verpiss dich, ganz schnell“: Was ist eigentlich bei Pegida los?

Mehr als 20.000 Menschen lockten die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen einst. Was aus den Protestmärschen geworden ist, zeigt ein Besuch am Dresdner Altmarkt.

https://www.n-tv.de/politik/Was-ist-eigentlich-bei-Pegida-los-article21204578.html

Rechtsterrorismus: Mutmaßlicher Christchurch-Täter – Brief aus Zelle ins Netz gelangt

Der Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch wurde vom mutmaßlichen Täter mit einer Helmkamera live ins Internet übertragen. Nun gelangte ein Brief aus seiner Zelle ins Internet. Der Brief des Rechtsextremisten ging per Mail an einen Unterstützer in Russland, der ihn auf der Webseite 4chan publizierte.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/mutmasslicher-christchurch-taeter-brief-aus-zelle-ins-netz-gelangt-100.html

https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/international/neuseelands-justiz-entschuldigt-sich-wegen-brief-von-attentater-ld.1143055

8chan-Domain wechselt zu Epik, nicht aber die Inhalte

Das wegen der Attentate in El Paso und Dayton umstrittene Webforum 8chan muss mit seiner Domain 8ch.net umziehen: der US-Registrar Epik Inc. gab bekannt, die Verwaltung der Domain übernommen zu haben. Inhalte hosten will Epik aber nicht.

https://domain-recht.de/domain-recht/soziale-netzwerke/8chan-domain-wechselt-zu-epik-nicht-aber-die-inhalte-67062.html

Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft. Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts.

https://netzpolitik.org/2019/datenanalyse-maassens-follower-retweeten-rechtsradikale-accounts-aber-fast-nie-die-cdu/

Desinformation: Viele kleine Lügen

Ist die Realitätswahrnehmung erst einmal verschoben, helfen keine korrekten Zahlen und Fakten mehr, um Lügen zu widerlegen. Dann braucht es eine wirkmächtige Gegenerzählung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/fake-news-wahlen-luege-1.4562716

Das denken Deutsche über Hasskommentare im Netz

Immer mehr Menschen in Deutschland begegnen Hasskommentaren im Internet. Wie die Statista-Grafik auf Basis einer Umfrage im Auftrag der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zeigt, finden die meisten Online derartige Kommentare feige. Rund zwei Drittel der Befragten reagieren stark emotional auf Hate Speech im Netz, sie werden dadurch wütend. Jeweils etwas mehr als die Hälfte zeigen sich gelassen und meinen, eine Beschäftigung mit dem Phänomen sei Zeitverschwendung und es interessiere sie nicht.

Weiterlesen

Eine Plattform der