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Presseschau … 15.09.2020

Betrunkener Mann bedroht Geflüchtete mit Axt +++ Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht +++ Betrunkener Schläger mit Hakenkreuz-Gürtelschnalle +++ Rechtsextremist Sven Liebich zu Bewährungsstrafe verurteilt +++ Pegida-Demo und Gegenproteste in Dresden +++ Auf feindlichem Gebiet: PEgIdA in Duisburg +++ Brandenburg: Kündigung nach Nazi-Sprüchen: Polizeianwärter siegt vor Gericht und wird weiter ausgebildet +++ Brandenburg: Brieselang prüft Mitarbeiterin auf Nähe zu „Reichsbürgern“ +++ Versammlungsrecht in Berlin: „Al-Quds-Marsch und Corona-Demonstrationen zunächst einmal hinnehmen“ +++ Strafbefehl und Geldstrafe wegen Hitlerbild in Gartz +++ Oktoberfestattentat Bundesregierung schweigt zu V-Leuten +++ Der braune Fleck auf der gelben Wand +++ Sachsen-Anhalt: Rechtsextremist wird stellvertretender AfD Landesvorsitzende +++ Rechtsextremismus im Osten „Es wird eher schlimmer als besser“ +++ Verschwörungsmythen: „Eine Spirale, aus der man nicht so schnell wieder rauskommt“ +++ Von Voltaire bis NSU – Geschichte des Rassismus in Deutschland +++ Männer, die Frauen hassen +++ Zwischen Dazugehörigkeit und neuem Antisemitismus  +++ „Meet a Jew“: Jüdischer Alltag in Deutschland

Betrunkener Mann bedroht Geflüchtete mit Axt

Ein Mann hat am späten Sonntagabend die Bewohner*innen einer Nürnberger Asylbewerberunterkunft mit einer Axt bedroht. Die Polizei konnte den 51-Jährigen nach einer kurzen Flucht stellen. Der Mann war stark betrunken.

Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht

Im Raum Neubrandenburg wurden Räume eines Bundeswehrsoldaten durchsucht. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat. Nach „Kontraste“-Informationen handelt es sich bei dem Verdächtigen um einen aktiven Bundeswehrsoldaten, der in der Tollense-Kaserne in Neubrandenburg stationiert ist. Der Mann pflege Kontakte in rechtsextreme Kreise. Er habe sich den durchsuchenden Beamten gegenüber sehr kooperativ gezeigt, hieß es.

Betrunkener Schläger mit Hakenkreuz-Gürtelschnalle

Ein betrunkener 29-Jähriger mit Hakenkreuz-Gürtelschnalle greift einen 16-Jährigen am Bahnhof an. Doch erst als er am nächsten Morgen ein Fahrrad stiehlt, nimmt ihn die Polizei in Unterbindungsgewahrsam.

Rechtsextremist Sven Liebich zu Bewährungsstrafe verurteilt

Elf Monate Haft auf Bewährung wegen Verleumdung, Beleidigung, Volksverhetzung und Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen: Im Prozess gegen den halleschen Rechtsextremisten Sven Liebich ist vom Amtsgericht Halle das Urteil gesprochen worden.

Pegida-Demo und Gegenproteste in Dresden

Am Montagabend hat es in der Dresdner Altstadt erneut Proteste gegeben. Gegen 18 Uhr versammelte sich Pegida auf dem Altmarkt. Nach Reporterangaben waren etwa 1.000 Menschen bei Pegida, unter anderem der ehemalige AfD-Politiker Andreas Kalbitz. Einige der Teilnehmer hätten sich demnach nicht an das Tragen der des Mund-Nase-Schutzes gehalten.

Auf feindlichem Gebiet: PEgIdA in Duisburg

Am 13.09.2020 fanden nicht nur die Kommunalwahlen in NRW statt: PEgIdA NRW hatte für den Wahltag zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof in Duisburg aufgerufen. Rund 300 Gegendemonstrant*innen waren ebenfalls vor Ort.

Brandenburg: Kündigung nach Nazi-Sprüchen: Polizeianwärter siegt vor Gericht und wird weiter ausgebildet

Ein Nachwuchsbeamter der einer Polizeihochschule in Brandenburg äußert vor Zeugen rechtsextremistische Sprüche. Gegen die fristlose Kündigung klagt er – und gewinnt den Prozess. Die Hochschule muss den 26-Jährigen nun weiter ausbilden.

Brandenburg: Brieselang prüft Mitarbeiterin auf Nähe zu „Reichsbürgern“

Der Bürgermeister der Gemeinde Brieselang, Ralf Heimann (Freie Wähler), prüft den Verdacht einer „Reichsbürger“-Nähe gegen eine Mitarbeiterin. Er habe am 26. August Informationen erhalten, die ihn dazu veranlasst hätten, „die Personalie sofort einer Überprüfung zu unterziehen“, erklärte der Bürgermeister am Montag auf der Internetseite der Gemeinde im Landkreis Havelland [gemeindebrieselang.de]. „Hierbei setze ich auf Hinweise der Sicherheitsbehörden und entsprechende Unterstützung durch das Innenministerium, die bereits beide kontaktiert wurden.“

Versammlungsrecht in Berlin: „Al-Quds-Marsch und Corona-Demonstrationen zunächst einmal hinnehmen“

Berlin reformiert das Versammlungsrecht, auch eine neue Verbotsklausel ist enthalten. Sebastian Schlüsselburg von der Linken erklärt, warum er sie gegen die beiden umstrittenen Demos nicht anwenden will.

Strafbefehl und Geldstrafe wegen Hitlerbild in Gartz

Ein Strafbefehl über 2000 Euro ist die Folge einer Veröffentlichung eines Hitlerbildes mit Hakenkreuz in einer Whatsapp-Gruppe. Der Vorfall hatte sich zu Weihnachten im Raum Gartz ereignet. Mit großen Buchstaben war zu lesen: „Der Führer wünscht allen Deutschen Frohe Weihnacht“. Die zweifelhafte Botschaft ohne jeden weiteren Kommentar hatte einer von drei Administratoren gepostet, alle stammen aus der Uckermark, darunter ein Bundespolizist. Die mehr als 30 Mitglieder der Gruppe reagierten darauf nicht.

Oktoberfestattentat Bundesregierung schweigt zu V-Leuten

Auch 40 Jahre nach dem rechtsextremen Terroranschlag auf das Münchner Oktoberfest sind viele Fragen offen. Nun verweigert die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen weitere Aufklärung.

Der braune Fleck auf der gelben Wand

Es schien, als hätte Borussia Dortmund sein Problem mit Nazis in den Griff bekommen. Doch eine kleine Gruppe schüchtert Fans weiter ein. Sie sind bestens mit Neonazis vernetzt.

Sachsen-Anhalt: Rechtsextremist wird stellvertretender AfD Landesvorsitzende

Der zum rechtsextremen „Flügel“ der AfD zählende Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider soll stellvertretender Landesvorsitzender werden. Darauf hat sich ein Kreisspitzentreffen der wichtigsten AfD-Funktionäre nach MZ-Informationen geeinigt.

Rechtsextremismus im Osten „Es wird eher schlimmer als besser“

Fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht der Ostbeauftragte der Bundesregierung einige Fortschritte. Allerdings gebe es zwischen West und Ost anhaltende Unterschiede – auch was den Rechtsextremismus angeht.

Verschwörungsmythen: „Eine Spirale, aus der man nicht so schnell wieder rauskommt“

Die Diskussion über Verschwörungsmythen ist unglaublich anstrengend – aber umso wichtiger, sagt Giulia Silberberger, die über die Mythen aufklärt. Mit drei Grundsätzen kann ein Dialog auf Augenhöhe entstehen.

Von Voltaire bis NSU – Geschichte des Rassismus in Deutschland

Zwangstaufen in Spanien, antisemitische Denker der Aufklärung: Auch wenn nach dem Mord an George Floyd die ganze Welt über Rassismus in den USA diskutierte, zeigt ein Blick in die Geschichte: Auch Deutschland hat ein Problem.

Männer, die Frauen hassen

Die Attentäter von Halle und Hanau waren rechtsradikal und erklärte Antifeministen. Der Philosoph Florian Goldberg hat sich mit einem Milieu beschäftigt, das darin aufgeht, sich selbst zu bemitleiden, und Frauen als Feinde zu betrachten.

Zwischen Dazugehörigkeit und neuem Antisemitismus

Der Zentralrat der Juden in Deutschland feiert 2020 den 70. Jahrestag seiner Gründung. Seit Jahrzehnten ist er die mahnende Stimme, die auf Antisemitismus aufmerksam macht – und das ist weiterhin leider notwendig, sagte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats.

„Meet a Jew“: Jüdischer Alltag in Deutschland

Wie sieht jüdisches Leben in Deutschland aus – fernab von Klischees, Antisemitismus und Nahostkonflikt? Das zeigt das Projekt „Meet a Jew“. Studentin Tirzah Maor nimmt Menschen mit in ihren jüdischen Alltag. Inforadio-Reporterin Birgit Raddatz hat sie getroffen.

 

 

 

 

 

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