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Presseschau … 15.10.2018

Wegen Flagge mit Davidstern: Übergriff bei pro-israelischer Mahnwache in der Kölner Südstadt +++ Berlin: Unbekannte Frau beleidigt 50-Jährigen fremdenfeindlich +++ Berlin: Mann am Pfandautomat rassistisch beleidigt und bedroht +++ Neonazi-Prozess wird in Koblenz wieder aufgerollt +++ Eisenach: Linke sieht in Aktion „Morddrohung“ +++ Bayern-Wahl: Die Rechtspopulisten haben mehr erwartet +++ Rechtspopulisten sitzen jetzt in 15 Landesparlamenten +++ Weidel will Gedeon nach Kritik an Juden-Vereinigung aus AfD werfen +++ 13 Bundesländer liefern belastendes Material zur AfD +++ AfD-Berlin-Politiker Gläser vor Abwahl als Ausschussvorsitzender +++ Martin Sonneborn kommt als Hitler-Attentäter zur Frankfurter Buchmesse und narrt Björn Höcke +++ Brandenburger AfD träumt von Regierungsverantwortung +++ Weißer Ring grenzt sich von AfD ab +++ Wie Beatrix von Storch um Muslime wirbt +++ Höcke verlangt beim Thüringer AfD-Parteitag Abgrenzung zur NPD von Kandidaten +++ Baden-Württemberg: Datenschutzbeauftragter prüft Beschwerden wegen AfD-Plattform +++ Alternative für Israel? Das gespaltene Verhältnis israelischer Konservativer zur AfD +++ AfD-Spitze untersucht Extremismus-Vorwürfe gegen Sachsen-Anhalter +++ NPD kämpft um die Ein-Prozent-Hürde +++ Frankfurter Buchmesse: Bildungsstätte Anne Frank im Visier +++ Berliner Schulen: Antisemitisches Mobbing im Fokus +++ Nazi-Skandal bei Erotikmesse: Domina zeigt Hakenkreuz-Tattoo bei „Venus“ +++ Großdemo „#Unteilbar“: Zeichen der Solidarität in Berlin +++ 2000 Saarländer demonstrierten gegen Hass und Rassismus +++ Mehrere Tausend Menschen demonstrierten in Frankfurt gegen Rechts +++ Ostritz gegen Rechts +++ Rechter Kampfsport: „Eine Demokratie kann daran kein Interesse haben“ +++ Wie reagieren Politiker auf Hate-Mails? +++ Digitale Propaganda: Ganz allein im dunklen Internet +++ Die populistische Versuchung +++ Tausende Nationalisten marschieren durch Kiew

 

Wegen Flagge mit Davidstern: Übergriff bei pro-israelischer Mahnwache in der Kölner Südstadt

Bei einer pro-israelischen Mahnwache auf dem Chlodwigplatz ist es zu einem körperlichen Angriff gekommen. Die Kölnerin Malca Goldstein-Wolf wurde am Wochenende von einer älteren Frau attackiert.

https://www.express.de/koeln/wegen-flagge-mit-davidstern-uebergriff-bei-pro-israelischer-mahnwache-in-der-suedstadt-31437790

 

Berlin: Unbekannte Frau beleidigt 50-Jährigen fremdenfeindlich

Der Spaziergänger wies auf den Hund der Frau hin, der sich unangeleint im Volkspark Mariendorf bewegte. Daraufhin erntet er eine fremdenfeindliche Beleidigung.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/tempelhof-schoeneberg-unbekannte-frau-beleidigt-50-jaehrigen-fremdenfeindlich/23186026.html

 

Berlin: Mann am Pfandautomat rassistisch beleidigt und bedroht

Ein Unbekannter hat am Freitagnachmittag einen Mann in einem Supermarkt in Lichterfelde rassistisch beleidigt. Den Aussagen zufolge stand der 52-Jährige gegen 17.45 Uhr am Pfandautomaten des Supermarktes am Teltower Damm, als ein anderer Mann vorbeikam und eine rassistische Beleidigung äußerte. Der Kunde reagierte jedoch nicht darauf, sondern setzte seinen Einkauf fort. Später kam ihm der Pöbler in den Gängen erneut entgegen. Diesmal hielt er eine Flasche in der Hand und hob seinen Arm bereits zum Schlag. Nur das Dazwischengehen eines Zeugen verhinderte den Aussagen zufolge das Zuschlagen.

https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article215555531/Mann-am-Pfandautomat-rassistisch-beleidigt-und-bedroht.html

 

Neonazi-Prozess wird in Koblenz wieder aufgerollt

Die erste Auflage des Prozesses hatte Steuergeld in Millionenhöhe verschlungen und war schließlich geplatzt. Jetzt geht der Mammutprozess um das Aktionsbüro Mittelrhein in die nächste Runde.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/Prozessbeginn-am-Landgericht-Neonazi-Prozess-wird-in-Koblenz-wieder-aufgerollt,prozessbeginn-aktionsbuero-mittelrhein-100.html

 

Eisenach: Linke sieht in Aktion „Morddrohung“

Die Kriminalpolizei ermittelt wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem offenen Jugend- und Wahlkreisbüro „RosaLuxx“. Vor dem Eisenacher Wahlkreisbüro von Kati Engel haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag mittels Kreide einen stilisierten Leichnam auf den Gehweg gezeichnet. Rot-braune Farbe, die Blut darstellen könnte, markiert die Fläche.

Im Inneren des Leichenumrisses wurde „A.L.ESA“ geschrieben, was für „Antifaschistische Linke Eisenach“ steht. Polizisten entdeckten die Schmiererei am frühen Samstagmorgen. Für die Linke ist dies eine „Morddrohung gegen linke Mitmenschen in Eisenach“, heißt es in einer Pressemitteilung. Am Schaufenster wurden zudem mit roter Farbe Handabdrücke hinterlassen.

https://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Eisenach-Linke-sieht-in-Aktion-Morddrohung-461851694

 

Bayern-Wahl: Die Rechtspopulisten haben mehr erwartet

Als die erste Prognose auf der Leinwand aufflackert, ist der Jubel in den Reihen der AfD-Anhänger eher verhalten, dennoch: Die Partei zieht mit einem zweistelligen Ergebnis  zum ersten Mal in den Bayerischen Landtag ein. Knapp 11 Prozent für die sogenannte Alternative für Deutschland lautet das Ergebnis dann schließlich nach den Hochrechnungen. Während die mehr als 18 Prozent der Grünen mit einem Raunen im Saal bedacht werden, jubelt die Menge, als das vorläufige Ergebnis der SPD  von knapp 10 Prozent verkündet wird.

https://www.swp.de/politik/inland/die-rechtspopulisten-haben-mehr-erwartet-28118462.html

 

Rechtspopulisten sitzen jetzt in 15 Landesparlamenten

Sie hatten sich mehr erwartet. Zuletzt hatten die Umfragen sogar 16 Prozent für die AfD für möglich gehalten. Bei der AfD-Wahlparty dauerte es etwas, bis man die gewisse Enttäuschung überwunden hatte, die dort nach den ersten Hochrechnungen spürbar war.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-politik-rechtspopulisten-sitzen-jetzt-in-15-landesparlamenten-_arid,1333100.html

 

Weidel will Gedeon nach Kritik an Juden-Vereinigung aus AfD werfen

Der baden-württembergische AfD-Mann Wolfgang Gedeon hält die Vereinigung „Juden in der AfD“ für problematisch. Fraktionschefin Weidel will Konsequenzen ziehen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/alternative-fuer-deutschland-weidel-will-gedeon-nach-kritik-an-juden-vereinigung-aus-afd-werfen/23183504.html

 

13 Bundesländer liefern belastendes Material zur AfD

Ist die AfD ein Fall für eine Überwachung durch den Verfassungsschutz? Die Behörde will bis Jahresende darüber entscheiden – und hat nach SPIEGEL-Informationen bereits umfassende Berichte etlicher Landesämter erhalten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-verfassungsschutz-13-laender-liefern-belastendes-material-an-bund-a-1232882.html

 

AfD-Berlin-Politiker Gläser vor Abwahl als Ausschussvorsitzender

Das Weiterverbreiten eines Haftbefehls zu einem Tötungsdelikt in Chemnitz hat für den Berliner AfD-Abgeordneten Ronald Gläser Konsequenzen: Bei der Sitzung des Datenschutzausschusses am kommenden Montag muss er den Vorsitz des Gremiums voraussichtlich abgeben. Alle Abgeordnetenhausfraktionen außer der AfD unterstützen einen entsprechenden Abwahlantrag, wie Recherchen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ergaben. SPD, Linke, Grüne CDU und FDP sehen in Gläsers Verhalten einen eklatanten Verstoß gegen den Datenschutz und halten ihn daher für ungeeignet, ausgerechnet den Datenschutzausschuss weiter zu leiten.

https://www.rtl.de/cms/afd-politiker-glaeser-vor-abwahl-als-ausschussvorsitzender-4235331.html

 

Martin Sonneborn kommt als Hitler-Attentäter zur Frankfurter Buchmesse und narrt Björn Höcke

AfD- Mann Björn Höcke hat in Frankfurt sein neues Buch vorgestellt. Doch Satiriker Martin Sonneborn konterte den Redner mit einer ungewöhnlichen Showeinlage aus.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Kultur/Martin-Sonneborn-kommt-als-Hitler-Attentaeter-und-narrt-Bjoern-Hoeckehttp://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Buchmesse-Satire-Attentat-auf-AfD-Politiker-Hoecke-verhindert;art675,3133691

 

Brandenburger AfD träumt von Regierungsverantwortung

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Brandenburger „Alternative für Deutschland“, Andreas Kalbitz, hat beim heutigen Landesparteitag betont, dass er mit der AfD in Brandenburg Regierungsverantwortung übernehmen will.

https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/kalbitz-will-in-brandenburg-regieren_aid-33655069

 

Weißer Ring grenzt sich von AfD ab

Die Opferschutzorganisation hat sich demonstrativ von der AfD abgegrenzt und einen Beschluss gefasst. Der Herforder Ring-Vorsitzende tritt deswegen zurück.

https://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/22269511_Weisser-Ring-grenzt-sich-von-AfD-ab.html

 

Wie Beatrix von Storch um Muslime wirbt

Beatrix von Storch will liberale Muslime für die AfD gewinnen. Anhängern des rechten Flügels in der Partei ist das ein Dorn im Auge. Ein früheres AfD-Mitglied hält die Strategie hingegen für erfolgversprechend – und für gefährlich.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wie-afd-politikerin-beatrix-von-storch-um-muslime-wirbt-15836366.html

 

Höcke verlangt beim Thüringer AfD-Parteitag Abgrenzung zur NPD von Kandidaten

„Wir haben mit der NPD nichts zu tun“, sagt Höcke. Auch der Bundesvorsitzende Alexander Gauland erklärte, „Nazi-Schweinkram“ habe in der AfD nichts zu suchen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/afd-parteitag-in-thueringen-hoecke-verlangt-von-kandidaten-abgrenzung-zur-npd/23184010.htmlhttps://www.welt.de/politik/deutschland/article182052180/AfD-kuert-Bjoern-Hoecke-Tumultartige-Szenen-auf-Landesparteitag-in-Thueringen.htmlhttps://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/arnstadt-ilmkreis/hoecke-spitzenkandidat-afd-100.html

 

Baden-Württemberg: Datenschutzbeauftragter prüft Beschwerden wegen AfD-Plattform

Nach zahlreichen Beschwerden über eine Meldeplattform gegen AfD-kritische Lehrer in Baden-Württemberg prüft der Landesdatenschutzbeauftragte die Angelegenheit.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Baden-Wuerttemberg-Datenschutzbeauftragter-prueft-Beschwerden-wegen-AfD-Plattform-4190340.html

 

Alternative für Israel? Das gespaltene Verhältnis israelischer Konservativer zur AfD

„Für Israel spielt es keine Rolle, ob Judenhasser rechte Deutsche oder eingewanderte Muslime sind.“

https://www.huffingtonpost.de/entry/alternative-fur-israel-das-gespaltene-verhaltnis-konservativer-israelis-zur-afd_de_5bbf6f8de4b0bd9ed557d0f3

 

AfD-Spitze untersucht Extremismus-Vorwürfe gegen Sachsen-Anhalter

Der AfD-Bundesvorstand prüft den Vorwurf rechtsextremer Umtriebe im Landesverband Sachsen-Anhalt. Nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung liegt dem Gremium ein 79-seitiges Dossier vor, das schwere Vorwürfe gegen den Kreisverband Börde enthält. Kreischef Steffen Schroeder soll sich gezielt für die Aufnahme von Rechtsextremisten eingesetzt haben, um innerparteilich Mehrheiten zu sichern. Er selbst bestreitet die Vorwürfe in einer neunseitigen Stellungnahme.

https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/bundesvorstand-prueft-afd-spitze-untersucht-extremismus-vorwuerfe-gegen-sachsen-anhalter-31439450

 

NPD kämpft um die Ein-Prozent-Hürde

Für die NPD in Hessen geht es um viel bei dieser Landtagswahl. Die rechtsextreme Partei will auch weiterhin Geld vom Staat kassieren.

http://www.fr.de/rhein-main/hessenwahl/hessen-npd-kaempft-um-die-ein-prozent-huerde-a-1600775

 

Frankfurter Buchmesse: Bildungsstätte Anne Frank im Visier

Die Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank zieht mit Blick auf das Thema Neue Rechte auf der Frankfurter Buchmesse eine gemischte Bilanz. Die Bildungsstätte sei erleichtert, dass Akteure der Rechten ihre im vergangenen Jahr sehr erfolgreiche Strategie der Raumnahme nicht in dem Maß hätten wiederholen können, erklärte der Direktor der Bildungsstätte, Meron Mendel. Zugleich habe die Messe aber auch in diesem Jahr ein Erstarken des Rechtspopulismus widergespiegelt. Vor allem durch Hassrede in sozialen Medien sei versucht worden, Angehörige von Minderheiten mundtot zu machen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103333.bildungsstaette-anne-frank-im-visier.html

 

Berliner Schulen: Antisemitisches Mobbing im Fokus

Berliner Schulleiter sollen nach nd-Informationen künftig dazu verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle der Schulaufsicht und der Polizei zu melden. Dies bestätigte Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf Anfrage.

„Um den Antisemitismus in unserer Gesellschaft bekämpfen zu können, müssen wir ihn wahrnehmbarer machen“, sagte Rackles. Wenn an Schulen judenfeindliche Hetze und Übergriffe stattfinden, müssten diese erfasst werden, um entsprechend nachsteuern zu können, so der Bildungspolitiker. Um judenfeindliches Mobbing an Schulen zentral dokumentieren zu können, soll ab dem Schuljahr 2019/2020 Antisemitismus als eigenständige Kategorie in den Notfallplänen der Berliner Schulen geführt werden. Damit bestünde für alle Vorfälle mit judenfeindlichem Bezug eine Meldepflicht.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103356.meldepflicht-an-schulen-antisemitisches-mobbing-im-fokus.html

 

Nazi-Skandal bei Erotikmesse: Domina zeigt Hakenkreuz-Tattoo bei „Venus“

Nazi-Skandal auf der Erotikmesse „Venus“! Die Domina Charlize, die während der viertägigen Veranstaltung den Bereich Sadomasochismus repräsentierte, zeigte sich dort gleich zum Auftakt mit einem Hakenkreuz-Tattoo!

https://www.bz-berlin.de/berlin/domina-zeigt-hakenkreuz-tattoo-bei-venus

 

Großdemo „#Unteilbar“: Zeichen der Solidarität in Berlin

Fast eine Viertelmillion Menschen aus der ganzen Bundesrepublik haben am Samstag in Berlin ein Zeichen gegen Rassismus und Hass gesetzt. Sie waren dem Aufruf zur „#Unteilbar“-Großdemo gefolgt, deren Veranstalter sich überwältigt zeigten.

https://www.tagesschau.de/inland/unteilbar-demonstration-103.html

 

2000 Saarländer demonstrierten gegen Hass und Rassismus

2000 Demonstranten haben den sonnigen Herbsttag am Samstag genutzt, um in der Landeshauptstadt gegen Hass und Rassismus zu demonstrieren. Vom Saarländischen Staatstheater setzte sich der Protestzug über die Wilhelm-Heinrich- und Luisenbrücke in Gang zur Reichstraße. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt. Drei SPD Politikerinnen sprachen: Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz und die Bundestagsabgeordnete Josefine Ortleb.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/demo-gegen-hass-und-rassismus-mit-2000-teilnehmern-in-saarbruecken_aid-33674341

 

Mehrere Tausend Menschen demonstrierten in Frankfurt gegen Rechts

Bis zu 10 000 Menschen, unzählige Redner und 15 Künstler feierten am Samstag eine friedliche Party gegen rechte Hetze und Gewalt. Obwohl die Redner in teils drastischen Worten schildern, was im Land falsch läuft, war die Stimmung ausgelassen, auch das befürchtete Demonstrations-Chaos blieb aus.

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Mehrere-Tausend-Menschen-demonstrierten-in-der-Stadt-gegen-Rechts;art675,3135046

 

Ostritz gegen Rechts

Zwei Wochen vor einem weiteren rechtsextremen Festival in Ostritz machen Bewohner der Kleinstadt eine deutliche Ansage gegen braunes Denken und Tun – mit großer Resonanz. Zahlreiche Menschen nahmen bei strahlendem Sonnenschein am Ostritzer Friedenslauf auf dem Marktplatz teil. Der Erlös des Spendenlaufes geht an Neonazi-Aussteigerprogramme sowie das nächste Ostritzer Friedensfest und Demokratieprojekte.

https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/ostritz-friedenslauf-versus-kampfsportveranstaltung_aid-33661681

 

Rechter Kampfsport: „Eine Demokratie kann daran kein Interesse haben“

Fanforscher Robert Claus sieht, wie sich die Kampfsportszene mit rechter Gewalt mischt. Er hat ein Beispiel aus Ostritz.

https://www.sz-online.de/sachsen/eine-demokratie-kann-daran-kein-interesse-haben-4031878.html

 

Wie reagieren Politiker auf Hate-Mails?

Schauspieler lesen, Politiker antworten – der NDR zeigt die gekürzte Fassung eines ungewöhnlichen Bühnenprojekts zum Thema Hass im Netz.

https://www.tagesspiegel.de/medien/hass-im-netz-wie-reagieren-politiker-auf-hate-mails/23185188.html

 

Digitale Propaganda: Ganz allein im dunklen Internet

Viel wird darüber geredet, was Smartphones mit Jugendlichen anstellen. Die wichtigere Frage wird gern übersehen: Was das Zusammenspiel von Propaganda und sozialen Medien mit der Gesellschaft anstellt.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/datenlese/jugendliche-am-smartphone-ganz-allein-im-dunklen-internet-a-1232975.html

 

Die populistische Versuchung

Nation und Volk werden wieder als exklusiv und homogen gedacht. Das ist ein verhängnisvoller Rückschritt – und das ist auch das Rechte am Rechtspopulismus. Ein Essay.

https://www.tagesspiegel.de/politik/populismus-die-populistische-versuchung/23183964.html

 

Tausende Nationalisten marschieren durch Kiew

Bei einem Marsch zum „Tag der Verteidigung der Ukraine“ sind Tausende Nationalisten und Rechtsradikale durch Kiew gezogen. Auch Anhänger der NDP-Jugend „Junge Nationalisten“ waren darunter.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-npd-jugend-marschiert-mit-tausenden-nationalisten-durch-kiew-a-1233227.html

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