Zahl der antisemitischen Straftaten in Hamburg nimmt zu +++ Attacken in Bottrop und Essen: Rechtsextreme Inhalte gefunden +++ Kriminologe: „Rassismus in der Polizei ist ein strukturelles Problem“ +++ Magdeburg und Dresden – Neonazis wollen erneut „trauern“ +++ Journalisten machen Provokation zum PR-Erfolg für rechtsextreme Aktivisten +++ Hakenkreuze getwittert: Amtsgericht verurteilt 30-Jährigen +++ Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall +++ Was ein Prüffall ist und ob er der AfD schadet +++ Bayerische AfD-Politiker und der rechte „Flügel“ +++ Kramp-Karrenbauer gegen Koalitionen mit AfD und Linken +++ Wie eifrig ist die AfD im Bundestag wirklich? Wir haben mal nachgezählt +++ Rassistischer Tweet: AfD-Rechtsaußen muss Noah Becker Schmerzensgeld zahlen +++ Eklat auf Jahresempfang des Anwaltvereins: DAV-Präsident maßregelt AfD-Rechtsausschussvorsitzenden +++ AfD in Hessen: Am rechten Rand +++ Bischof Mixa sprach bei AfD-Empfang über Islam +++ Reichsbürger: Wenn es Geld kostet, knicken die meisten ein +++ Debatte BDS und Antisemitismus: Die Delegitimierung Israels +++ Antisemitismus-Beauftragter fordert anderen Schulunterricht über Judentum +++ „Jüdische Variante von #MeToo“ – Menschen berichten von Antisemitismus-Erfahrungen +++ Anti-Gewalt-Kampagne in NRW: „Ich zeige das an!“+++ So unterschwellig rassistisch ist der deutsche Bundestag +++ Nobelpreisträger Watson verliert Ehrentitel wegen rassistischer Äußerungen +++ Fußball ist für Samy Deluxe Rassismus pur +++ Rheinland-Pfalz: Ministerin ruft zu Solidarität mit Sexismus-Opfern auf +++ Doxing: Die Erzählung vom jungen weißen Hacker
Zahl der antisemitischen Straftaten in Hamburg nimmt zu
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Hamburg ist deutlich gestiegen. Deshalb fordert die FDP nun die „genaue Identifizierung von Orten“, die jüdische Bürger aus Furcht vor Übergriffen meiden.
Attacken in Bottrop und Essen: Rechtsextreme Inhalte gefunden
Nach den Attacken in der Silvesternacht in Essen und Bottrop haben die Ermittler auf dem Computer des Beschuldigten inzwischen mehrere Dateien mit rechtsextremen Inhalten gefunden. Das hat die Staatsanwaltschaft am Montag (15.01.2019) bestätigt. Der genaue Inhalt der Dateien ist nicht bekannt.
Kriminologe: „Rassismus in der Polizei ist ein strukturelles Problem“
Die Anwältin Seda Başay-Yıldız hat einen zweiten Drohbrief erhalten. Wie der erste, war er mit „NSU 2.0“ unterzeichnet. Ob er ebenfalls aus Polizeikreisen stammt, ist noch nicht geklärt. Ein Gespräch mit dem Kriminologen Tobias Singelnstein über rechte Tendenzen und Fehlerkultur in der Polizei.
Magdeburg und Dresden – Neonazis wollen erneut „trauern“
In einem Monat wollen Neonazis durch Dresden ziehen – der jährliche „Trauermarsch“ im rechten Demokalender steht an. Doch auch in Magdeburg soll am kommenden Wochenende wieder marschiert werden. Dass es nun nach zweijähriger Abstinenz wieder dazu kommt, könnte auch mit der AfD zusammenhängen.
Journalisten machen Provokation zum PR-Erfolg für rechtsextreme Aktivisten
Es gibt Artikel, denen nimmt man ihre Überschrift schon nach dem ersten Satz übel. Dieser hier aus dem „Tagesspiegel“ ist so einer. Die Überschrift lautet: „Rechtsextremisten greifen Medienhäuser und Parteien an“.
Hakenkreuze getwittert: Amtsgericht verurteilt 30-Jährigen
Ein 30-jähriger Kasache, der schon seit vielen Jahren im Landkreis lebt, ist vor dem Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe von fünf Monaten verurteilt worden. Er hatte bei einem Posting im sozialen Netzwerk Twitter Bilder mit Hakenkreuzen und Hitlergrüßen verwendet, was die Staatsanwaltschaft als „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ eingeordnet hatte.
Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein.
Was ein Prüffall ist und ob er der AfD schadet
Drei Fragen stellen sich nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz: Ist die Einstufung der AfD als Prüffall politisch motiviert? Ist die Entscheidung gerechtfertigt? Und wird sie der AfD schaden?
Bayerische AfD-Politiker und der rechte „Flügel“
Zahlreiche bayerische Mandats- und Funktionsträger der AfD können jenem „Flügel“ zugerechnet werden, der laut Verfassungsschutz nun ein „Verdachtsfall“ ist. Daher dürfte die neue Einschätzung Folgen für die bayerische AfD haben.
Kramp-Karrenbauer gegen Koalitionen mit AfD und Linken
Für CDU-Chefin Annegret Kramp Karrenbauer ist es eindeutig: Ihre Partei werde keine Koalitionen mit der AfD und den Linken eingehen. Das gelte auch für Ostdeutschland.
- http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-annegret-kramp-karrenbauer-lehnt-koalitionen-mit-afd-und-linken-ab-a-1248006.html
- https://www.morgenpost.de/berlin/article216206463/CDU-Chefin-lehnt-Koalitionen-mit-AfD-und-Linken-ab.html
Wie eifrig ist die AfD im Bundestag wirklich? Wir haben mal nachgezählt
Die AfD ist die größte Oppositionspartei im Bundestag. Als solche bekommt sie die besten Möglichkeiten, die Arbeit der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD zu kritisieren. Schon am Wahlabend im September 2017 hatte AfD-Chef Alexander Gauland über die neue Rolle der AfD getönt: „Wir werden Frau Merkel jagen!“ Doch schaut man auf die tatsächliche Arbeit der AfD im Bundestag, dann ist die größte Oppositionspartei eher gemütlich.
Rassistischer Tweet: AfD-Rechtsaußen muss Noah Becker Schmerzensgeld zahlen
Wegen eines rassistischen Tweets streitet sich Noah Becker mit dem AfD-Politiker Jens Maier. Nun hat erstmals ein Gericht über den Fall entschieden.
Eklat auf Jahresempfang des Anwaltvereins: DAV-Präsident maßregelt AfD-Rechtsausschussvorsitzenden
Das knallte: DAV-Präsident Schellenberg und der AfD-Abgeordnete Brandner sind auf einer Veranstaltung in Berlin heftig aneinandergeraten. Schellenberg warf Brandner vor, seine Fraktion verwende in ihren Gesetzentwürfen Nazi-Vokabular.
AfD in Hessen: Am rechten Rand
Die AfD-Fraktion im Landtag in Hessen wird von Männern dominiert. An der Spitze steht der 51-jährige Robert Lambrou, gelernter Kaufmann und Stadtverordneter in Wiesbaden.
Bischof Mixa sprach bei AfD-Empfang über Islam
Der frühere katholische Bischof von Eichstätt und Augsburg, Walter Mixa, hat beim Neujahrsempfang eines AfD-Stadtrats im Stuttgarter Rathaus über Islam und Moscheebau gesprochen. „Islam heißt Unterwerfung“, soll Mixa dabei unter anderem gesagt haben.
Reichsbürger: Wenn es Geld kostet, knicken die meisten ein
Schleswig-Holsteins Innenminister hat den „Reichsbürger“-Erlass im Norden als Erfolg gewertet. „Die Verwahrgebühr hat Wirkung gezeigt“, sagte Hans-Joachim Grote (CDU). Die Reichsbürger seien zwar „latent gefährlich“, aber zuletzt nicht mit Straftaten nicht übermäßig auffällig geworden. Die Zahl der Versuche sogenannter Reichsbürger, ihre Personalausweise als illegitime Dokumente zurückzugeben, sei seitdem zurückgegangen. Die Zahl der von Behörden aufbewahrten Dokumente liege auf konstant niedrigem Niveau.
Debatte BDS und Antisemitismus: Die Delegitimierung Israels
Die Boykottkampagne BDS ist nicht propalästinensisch, sondern antisemitisch. Die Sozialbank sollte Unterstützern kein Konto gewähren.
Antisemitismus-Beauftragter fordert anderen Schulunterricht über Judentum
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Klein, plädiert für einen differenzierteren Schulunterricht über die Geschichte der deutschen Juden.
„Jüdische Variante von #MeToo“ – Menschen berichten von Antisemitismus-Erfahrungen
Ein Rabbi aus England hat auf Twitter eine globale Debatte über Antisemitismus angestoßen – die Resonanz ist groß, vor allem englischsprachige Nutzer machen von dem Hashtag Gebrauch.
Anti-Gewalt-Kampagne in NRW: „Ich zeige das an!“
Eine neue Kampagne von LGBTI-Aktivisten in NRW soll dazu ermutigen, Anzeige bei homo- und transfeindlich motivierten Straftaten zu stellen.
So unterschwellig rassistisch ist der deutsche Bundestag
Wem antworten die Abgeordneten wohl öfter: Paul Schmidt oder Murat Yilmaz? Ein Duisburger Student hat das herausgefunden.
Nobelpreisträger Watson verliert Ehrentitel wegen rassistischer Äußerungen
Mit einer Äußerung über die Intelligenz von Schwarzen sorgt der DNA-Entdecker James Watson für Empörung und verliert seine Ehrentitel. Es ist nicht seine erste Bemerkung dieser Art.
- http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/james-watson-nobelpreistraeger-verliert-titel-wegen-rassismus-a-1247977.html
- https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rassismus-nobelpreistraeger-james-watson-verliert-ehrentitel
Fußball ist für Samy Deluxe Rassismus pur
Rapper Samy Deluxe bezeichnet Fußball in einem Interview als den „Inbegriff des Rassismus“. Das bringt die Twitter-Gemeinde auf die Palme, allen voran Bild-Chef Julian Reichelt.
Rheinland-Pfalz: Ministerin ruft zu Solidarität mit Sexismus-Opfern auf
Die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat Männer und Frauen aufgerufen, sich mit Opfern sexueller Gewalt zu solidarisieren. „Wir müssen dem Sexismus den Nährboden entziehen“, sagte Spiegel bei der Vorstellung der Antisexismus-Kampagne «Laut Stark» am Montag in Mainz.
Doxing: Die Erzählung vom jungen weißen Hacker
Ein 20-jähriger Schüler aus Mittelhessen soll Daten von Hunderten Prominenten veröffentlicht und den politischen Diskurs gehackt haben. Was treibt Menschen wie ihn an?
