Rechtsextreme Symbole: Schwarze Kreuze sorgen erneut für Unruhe +++ Extremismusopfer Noël Martin tot: Vorbild für junge Menschen +++ Rechtsextremismus innerhalb der Polizei – alles nur Einzelfälle? +++ Drohmails von „NSU 2.0“: Bundesregierung verlangt Aufklärung des Datenskandals bei hessischer Polizei +++ Habeck fordert Polizeibeauftragte in Bund und Ländern +++ „NSU 2.0“: Das geht über Hessen hinaus +++ Ist vermisster KSK-Sprengstoff in Sachsen? +++ Rechtsterrorismus: Halle, 9. Oktober 2019 +++ Terrvorverdächtiger Nazi tot in Zelle gefunden +++ Gefährliche Waffen-affine Szene +++ Urteil vor Amtsgericht Saarlouis: Vollrausch kostet 400 Euro, der Hitlergruß nichts +++ Prozess gegen Pegida dürfte aus Mangel an Beweisen scheitern +++ Staatsschutz ermittelt gegen Berliner AfD-Politikerin von Storch +++ Die AfD als Umweltpartei: Die Alternative für Vogelfreunde +++ Rechtsextremer Rapper will nach Bautzen: Oberbürgermeister Ahrens verurteilt die Pläne +++ „Höcke und Kalbitz sind hier nicht willkommen!“ +++ 10.000 Euro Strafe angedroht: Altenburgs OB muss Tweet gegen Höcke löschen +++ Kampf gegen „Der III. Weg“ in NRW: „Ein Parteiverbot würde kein Ende ihrer Arbeit bedeuten“ +++ Kampf gegen Rechtsextremismus: Die Topflappigkeit der Union +++ Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen +++ Abwerten, ausgrenzen: „Rasse“ – wie ein Begriff in Deutschland endgültig seine Unschuld verlor +++ Forscherin über Migrationshintergrund: „Weg mit diesem Begriff“ +++ Linke will Roma schützen +++ Kulturtheoretiker zu rechten Drohmails „Weiblichkeit, die Gleichheitsansprüche stellt, steht unter ständiger Todesdrohung von rechter Männlichkeit“ +++ Stiftung: Frauen häufiger von rechtsextremen Bedrohungen betroffen als Männer +++ Rechte Influencer auf Youtube: Das Brummen der Bienen +++ YouTube-Aus: Kopf der Identitären hat ein Reichweitenproblem +++ „Deplatforming“: Wie Online-Plattformen gegen Rechtsextremismus vorgehen +++ „Spreadshirt“ wieder in der Kritik +++ Rechtsextremismus: Broschüre soll betroffenen Kommunen helfen +++ „Suhl ist nicht Amerika, aber …“ +++ Sächsischer Landtag berät über Rechtextremismus im Freistaat +++ Tarnung für Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz beobachtet einen angeblichen Konstanzer Kulturverein
Rechtsextreme Symbole: Schwarze Kreuze sorgen erneut für Unruhe
Erneut sind an den Ortseingangsschildern Demmins und in der Region schwarze Kreuze mit offensichtlich ausländer-feindlichen Aufschriften aufgetaucht. Wer hinter der Aktion steckt, ist nicht eindeutig. Klar ist aber, dass die Propaganda dahinter nicht auf Tatsachen beruht.
https://www.nordkurier.de/demmin/schwarze-kreuze-sorgen-erneut-fuer-unruhe-1540028307.html
Extremismusopfer Noël Martin tot: Vorbild für junge Menschen
Die Tat von jungen Rechtsradikalen in Brandenburg veränderte vor 24 Jahren tragisch das Leben des Briten Noël Martin. Am Dienstag ist er in seiner Heimatstadt gestorben. Sein Schicksal berührte die Menschen. Er fand trotzdem den Mut, für die Verständigung der Menschen zu werben. Durch seinen unerschütterlichen Willen und seine klare Haltung, sich für ein gewaltfreies Miteinander einzusetzen, sei er für Viele zu einem Vorbild geworden, betonte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch.
https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/noel-martin-gestorben-47855268.html
Rechtsextremismus innerhalb der Polizei – alles nur Einzelfälle?
Wegen der Todesdrohungen gegen linke Frauen wie Idil Baydar wurde bislang ein Sonderermittler eingesetzt. Wegen zerbrochener schreiben ermitteln in Stuttgart 70 Beamte. Will die Polizei überhaupt Aufklärung?
https://www.dw.com/de/gefahr-von-rechts-polizei-als-bedrohung/a-54188271
https://www.n-tv.de/politik/Hat-Hessens-Polizei-eine-Nazi-Zelle-article21913331.html
Drohmails von „NSU 2.0“: Bundesregierung verlangt Aufklärung des Datenskandals bei hessischer Polizei
Der Rücktritt des Landespolizeipräsidenten in Hessen hat nur wenig Druck aus den Ermittlungen genommen. In Berlin werden die Vorgänge genau beobachtet.
Habeck fordert Polizeibeauftragte in Bund und Ländern
Nach den rechtsextremen Drohschreiben an linke Frauen fordert der Grünen-Chef Konsequenzen. Die Beauftragten sollten aus dem Umfeld der Polizei kommen.
„NSU 2.0“: Das geht über Hessen hinaus
Die Affäre um Verwicklungen der hessischen Polizei in ein rechtes Netzwerk weiten sich aus. Es tauchen neue Drohungen auf – und es gibt Verbindungen zu früheren Fällen.
Ist vermisster KSK-Sprengstoff in Sachsen?
Der bei einem Soldaten gefundene Sprengstoff ist identisch mit dem, der aus KSK-Beständen verschwunden ist. Was das mit Rechtsradikalismus zu tun hat.
https://www.saechsische.de/vermisster-ksk-sprengstoff-in-sachsen-5232700.html
Rechtsterrorismus: Halle, 9. Oktober 2019
„So viele Menschen wie möglich“ sollten sterben, als Stephan B. mit Waffen und Sprengstoff in eine Synagoge eindringen wollte. In der kommenden Woche beginnt der Prozess gegen ihn. Das Protokoll eines Anschlags.
https://www.zeit.de/2020/30/halle-rechtsterrorismus-anschlag-antisemitismus-prozessbeginn
Terrvorverdächtiger Nazi tot in Zelle gefunden
46-jährige soll der „Gruppe S“ 50.000 Euro für Waffenkäufe versprochen haben.
https://www.berliner-zeitung.de/news/terrorverdaechtiger-tot-in-zelle-aufgefunden-li.93381
Gefährliche Waffen-affine Szene
Der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bewertet Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus als die „größte Bedrohung für die Sicherheit und die Demokratie in Deutschland“. Auch in diesem Jahr sind im rechtsextremen Spektrum bereits wieder zahlreiche Waffen sichergestellt worden.
https://www.endstation-rechts.de/news/gefaehrliche-waffen-affine-szene.html
Urteil vor Amtsgericht Saarlouis: Vollrausch kostet 400 Euro, der Hitlergruß nichts
Ein 53-jähriger Dillinger, der im vergangenen Oktober am Dillinger Bahnhof vier Jugendliche ausländerfeindlich und sexistisch beleidigte und dabei den Hitlergruß zeigte, ist am Dienstag vom Amtsgericht Saarlouis zu 400 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
Prozess gegen Pegida dürfte aus Mangel an Beweisen scheitern
Eine Frau hat geklagt, weil sie in einem Video, das bei einer Veranstaltung des rassistischen Vereins entstand, verunglimpft wird. Wer dafür verantwortlich ist, lässt sich kaum klären.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-pegida-prozess-video-beweismangel-1.4968303
Staatsschutz ermittelt gegen Berliner AfD-Politikerin von Storch
Beatrix von Storch und Mitglieder der „Jungen Alternative“ zogen einer Karl-Marx-Büste einen Plastiksack über – verstießen sie gegen das Versammlungsgesetz?
Die AfD als Umweltpartei: Die Alternative für Vogelfreunde
Die AfD leugnet den Klimawandel, will sich aber als Öko-Partei profilieren – gegen die Grünen.
https://jungle.world/artikel/2020/29/die-alternative-fuer-vogelfreunde
Rechtsextremer Rapper will nach Bautzen: Oberbürgermeister Ahrens verurteilt die Pläne
Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens hat bei der Stadtratssitzung Gerüchte bestätigt, wonach der als rechtsextremistisch eingestufte Rapper Christoph Aljoscha Zloch (28 Jahre, „Chris Ares“) einen Treffpunkt in Bautzen einrichten will. Die Stadtverwaltung habe am Dienstag über eine Gewerbeanmeldung von den Plänen erfahren. Offensichtlich wurden für das Vorhaben Gewerberäume in einer Immobilie angemietet.
https://www.saechsische.de/plus/bautzen-chris-ares-arcadi-treffpunkt-rechte-szene-5231892.html
„Höcke und Kalbitz sind hier nicht willkommen!“
Oberbürgermeister André Neumann (CDU) zeigt klare Kante gegen den Auftritt von AfD-Politikern in seiner Stadt.
10.000 Euro Strafe angedroht: Altenburgs OB muss Tweet gegen Höcke löschen
Altenburgs Oberbürgermeister Neumann wendete sich per Twitter mit einer Nachricht an Höcke und Kalbitz. Die AfD ging gegen den Tweet gerichtlich vor.
Kampf gegen „Der III. Weg“ in NRW: „Ein Parteiverbot würde kein Ende ihrer Arbeit bedeuten“
NRW: Faschistische Partei will in Siegen Fuß fassen. Nazigegner organisieren sich und klären auf. Ein Gespräch mit Enver Kubasik
Kampf gegen Rechtsextremismus: Die Topflappigkeit der Union
Ob es nun rechtsextreme Netzwerke in der hessischen Polizei oder Todesdrohungen gegen die Kabarettistin Idil Baydar sind: Die Union zaudert, zappelt und zögert. Wie soll das erst in der Post-Merkel-Ära werden?
Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Geistige Brandstiftung, Linksextremismus: Das wirft die Werteunion, ein konservativer Zusammenschluss in der CDU/CSU, der Tageszeitung „taz“ vor – und will sie vom Verfassungsschutz beobachten lassen.
Abwerten, ausgrenzen: „Rasse“ – wie ein Begriff in Deutschland endgültig seine Unschuld verlor
Von verschiedenen Seiten wird derzeit gefordert, das Wort „Rasse“ in Verfassungstexten, insbesondere im „Grundrechtekatalog“ des deutschen Grundgesetzes Art. 1 (3), aber auch in Gesetzen, die gegen Diskriminierungen gerichtet sind, zu tilgen und durch eine weniger anstößige Formulierung zu ersetzen.
Forscherin über Migrationshintergrund: „Weg mit diesem Begriff“
Vor 15 Jahren wurde der Begriff Migrationshintergrund eingeführt. Im Alltag werde er meist stigmatisierend verwendet, sagt die Forscherin Deniz Yıldırım.
https://taz.de/Forscherin-ueber-Migrationshintergrund/!5694878/
Linke will Roma schützen
Zentralrat lehnt Sonderbehandlung nach Abstammung ab.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139209.roma-linke-will-roma-schuetzen.html
Kulturtheoretiker zu rechten Drohmails „Weiblichkeit, die Gleichheitsansprüche stellt, steht unter ständiger Todesdrohung von rechter Männlichkeit“
Die feministische Forderung nach Gleichheit bedroht nach Einschätzung des Kulturtheoretikers Theweleit jede rechtsradikale oder rechte Männlichkeit in ihrem Kern.
Stiftung: Frauen häufiger von rechtsextremen Bedrohungen betroffen als Männer
Die jüngsten rechtsextremen Droh-Mails gegen mehrere Frauen sind laut Amadeu-Antonio-Stiftung kein Beleg dafür, dass ausschließlich Frauen bedroht werden – allerdings werden Frauen häufiger bedroht als Männer.
Rechte Influencer auf Youtube: Das Brummen der Bienen
Rechte Influencer*innen richten sich im Netz an junge Menschen, die lange als unerreichbar galten. Mit Vollbart und Mate werben sie für eine Welt von gestern. Wie gehen sie vor?
YouTube-Aus: Kopf der Identitären hat ein Reichweitenproblem
Die sozialen Netzwerke gehen neuerdings entschiedener gegen Hassrede vor: Nach Twitter hat nun auch YouTube Accounts von Martin Sellner, dem Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung, gelöscht. Damit steht der nun vor einem Problem.
„Deplatforming“: Wie Online-Plattformen gegen Rechtsextremismus vorgehen
Immer mehr Social-Media-Plattformen sperren rechtsextreme Accounts. Fahren die großen Online-Konzerne plötzlich eine neue Strategie gegen Hass im Netz? Und was bringt das im Kampf gegen Rechtsextremismus? Ein Überblick.
„Spreadshirt“ wieder in der Kritik
Das Leipziger Unternehmen „spreadshirt.de“ ist eines der ersten Unternehmen, bei dem T-Shirts im Internet individuell bedruckt werden konnten. Viele Bands, Fan-Gruppierungen oder beliebige InteressentInnen konnten ebenda mit einem selbstgestalteten Shop ihre Klamotten bedrucken lassen. Doch auch die politische Rechte nutzt diese Art der Vermarktung, weswegen das Unternehmen immer wieder im Verruf steht.
https://perspektive-online.net/2020/07/spreadshirt-wieder-in-der-kritik/
Rechtsextremismus: Broschüre soll betroffenen Kommunen helfen
Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg hat eine Broschüre für Kommunen vorgestellt, die mit Rechtsextremen konfrontiert sind. Diese beinhaltet Handlungsempfehlungen und rechtliche Hinweise.
„Suhl ist nicht Amerika, aber …“
Rassismus ist ein globales Problem. Die Stadt Suhl sei da keine Ausnahme, skandieren Aktivisten im Vorfeld des Stadtrates am Mittwochabend und verlangen, dass die Stadt mehr dagegen tut.
Sächsischer Landtag berät über Rechtextremismus im Freistaat
Der Sächsische Landtag will heute auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause auch über Rechtsextremismus diskutieren. Das Thema kam auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, Grüne und SPD auf die Tagesordnung. Die Regierung wird ersucht, bis spätestens Jahresende ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus zu erarbeiten. Es soll rassistische Gewalt und Hass zurückzudrängen und ein sicheres und freies Leben für alle Menschen in Sachsen gewährleisten.
https://www.mdr.de/sachsen/politik/landtag/landtag-debatte-rechtsextremismus-100.html
Tarnung für Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz beobachtet einen angeblichen Konstanzer Kulturverein
Eine regionale Gruppe der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB) hat ein Pfadfinder-Tagungszentrum gekapert. Organisiert wurde das Aktivisten-Treffen von einem „Schwäbischen Kulturverein Konstanz“. Dessen Verantwortlicher fiel schon einmal wegen seiner Verbindung zur IB auf.
