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Presseschau … 16.10.2017

+++ „Kampf der Nibelungen“ – rechtsextremes Kampfsport-Event in NRW +++ RWE-Fans pöbeln im Zug und rufen rassistische Parolen +++ Frankfurter Buchmesse: Anwesenheit von rechtsextremen Verlagen sorgt für Chaos +++ Wahl in Niedersachsen SPD siegt klar – AfD schwach +++ Verfassungsschutzbericht Thüringen: Zahl rechtsextremer Gewalttäter steigt an +++ Tausende Rechtsextreme und Nationalisten gehen in Kiew auf die Straße +++ Österreich rückt noch weiter nach rechts +++ AfD-Politiker fordern Ende des Höcke-Ausschlussverfahrens +++ Herthas Profis knien aus Protest gegen Rassismus +++

 

„Kampf der Nibelungen“ – rechtsextremes Kampfsport-Event in Kirchhundem (NRW)

Am Samstagabend, 14. Oktober, findet in der Schützenhalle Kirchhundem der sogenannte „Kampf der Nibelungen“ statt. Es handelt sich bei dieser Veranstaltung um das größte rechtsextreme Kampfsport-Event in Europa. Mehrere Hundert neonazistisch eingestellte Personen aus Deutschland und dem Umland hatten sich dazu in Kirchhundem eingefunden.

https://www.lokalplus.nrw/nachrichten/blaulicht-kirchhundem/kampf-der-nibelungen-rechtsextremes-kampfsport-event-in-kirchhundem-18662https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/kampf-der-nibelungen-rechte-szene-in-kirchhundem-id212239211.html

 

Déjà-vu in Lippstadt: Rechtsradikale kommen wieder im HSV-Fanbus zum Spiel

Wieder sind offensichtlich rechte Störer im Gästeblock bei einem Fußballspiel zwischen dem SV Lippstadt und der Hammer SpVg negativ aufgefallen. Der schwarze Block reiste – wie schon im Februar – in einem Fanbus der HSV an.

https://www.wa.de/sport/hamm/deja-vu-lippstadt-rechtsradikale-kommen-wieder-fanbus-hammer-spvg-stadion-8776522.html

 

RWE-Fans pöbeln im Zug und rufen rassistische Parolen

Nach dem Spiel gegen Viktoria Köln haben Fans von Rot-Weiss Essen Zugreisende rassistisch beleidigt. Nun wird wegen Volksverhetzung ermittelt.

https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/rwe-fans-poebeln-im-re1-und-rufen-auslaenderfeindliche-parolen-id212250579.html

 

„Identitäre Bewegung“ wohl für Verhüllung der Imperia in Konstanz verantwortlich

Die Konstanzer Hafen-Statue Imperia ist am Samstagmorgen mit einem schwarzen Tuch verhüllt worden. Wegen eines darunter angebrachten Schriftzuges gehe man von einer politisch motivierten Tat aus, bestätigte die Konstanzer Polizei am Sonntag. Laut den Ermittlungen soll die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ für die Aktion verantwortlich sein.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.imperia-in-konstanz-verhuellt-identitaere-bewegung-wohl-fuer-verhuellung-verantwortlich.73a03558-0eff-455d-945f-cda05805351c.html

 

Holocaust-Leugnerin kommt vor ein Berliner Amtsgericht

Eine vorbestrafte Holocaust-Leugnerin muss sich erneut wegen Volksverhetzung verantworten. Die 88-Jährige soll im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert haben, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und „nichts echt“ sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz.

https://www.morgenpost.de/berlin/article212250109/Holocaust-Leugnerin-kommt-vor-ein-Berliner-Amtsgericht.html

 

Die Justiz gerät im Waffenhändler-Prozess an ihre Grenzen

Am Münchner Landgericht geht ein Prozess in seine entscheidende Phase, der momentan vor allem eines zeigt: die Grenzen der Justiz. In dem Strafverfahren gegen den Mann, der die Waffe besorgte für die neun Morde am Olympia-Einkaufszentrum, sieht es derzeit so aus, als stünde ein Verlierer schon fest. Die Würde – die des Gerichts, vor allem aber die der Opfer und ihrer Angehörigen.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommentar-unertraegliches-schweigen-1.3709370

 

Frankfurter Buchmesse: Anwesenheit von rechtsextremen Verlagen sorgt für Chaos

Zum Ende der Frankfurter Buchmesse haben die Veranstalter die Präsenz rechtsgerichteter Verlage noch einmal verteidigt. Als Veranstalter „der größten internationalen Messe für Bücher und Medien“ sei man „dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung verpflichtet“, hieß es am Sonntagabend in einer Mitteilung, die den Titel „Frankfurter Buchmesse 2017: Politisch wie nie“ trug. Zugleich hieß es, politische Haltung und verlegerische Aktivitäten der sogenannten Neuen Rechten lehne man „entschieden ab“.Das Ende der Buchmesse war am Wochenende von Rangeleien überschattet worden. Linke Demonstranten hatten sich mit lautstarken Protesten den Teilnehmern einer Buchpräsentation des rechtsgerichteten Antaios-Verlags – unter ihnen auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke – entgegengestellt.

http://www.mz-web.de/kultur/frankfurter-buchmesse-anwesenheit-von-rechtsextremen-verlagen-sorgt-fuer-chaos-28595678http://www.taz.de/!5455166/https://kurier.at/kultur/faustschlag-auf-verleger-bei-frankfurter-buchmesse/292.167.710http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.deutschland-tumulte-bei-hoecke-auftritt-auf-der-buchmesse.cb0459c0-34ba-44a0-ae77-817da59e53eb.html

 

Dialog unmöglich

Der Börsenverein hatte zur „Auseinandersetzung“ mit den rechten Verlagen auf der Buchmesse aufgerufen. Aktueller Stand: Provokation auf beiden Seiten, gewalttätige Angriffe von rechts, hilflose Veranstalter.

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/frankfurter-buchmesse-die-auseinandersetzung-mit-den-rechten-a-1172953.html

 

Wieso gelang es Rechtsradikalen, die Buchmesse zu prägen?

Es kam auf dieser Frankfurter Buchmesse – deutlich massiver als in den Vorjahren – zu Tumulten, Rangeleien, Polizeieinsätzen und Strafanzeigen. Es wurde wütend dazwischen gebrüllt: »Nazis raus!« Es dröhnte aus Dutzenden Kehlen ein Sprechchor bedrohlich durch die Halle: »Jeder hasst die Antifa!«Dass nun allerorten über diese Vorfälle berichtet wird, ist ein Triumph für die Vertreter jener Neuen Rechten, über deren Präsenz auf der Buchmesse schon im Vorfeld gestritten worden war. Um ihrer perfiden Strategie im Kampf um Aufmerksamkeit wirksam zu begegnen, muss man diese Strategie – und das, worauf sie zielt – verstanden haben. Man muss sie beschreiben und einordnen. In »Direkt danach und kurz davor«, dem neuen Roman von Frank Witzel, steht der Wittgenstein parodierende Satz: »Worüber man nicht sprechen kann, muss man reden.«

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1066902.frankfurter-buchmesse-wieso-gelang-es-rechtsradikalen-die-buchmesse-zu-praegen.htmlhttp://www.fr.de/kultur/buchmesse-frankfurt/fr-veranstaltungen/buchmesse-frankfurt-kein-raum-fuer-rechte-selbstdarstellung-a-1368141

 

„Nicht reden, sondern sie bekämpfen“: Extremismus-Experte übt nach Buchmesse-Ausschreitungen Kritik

Auf der Frankfurter Buchmesse treten rechte Politiker und Verleger auf. Mehrfach kommt es zu Ausschreitungen. Experten und Politiker kritisieren die Einladung der „Neuen Rechten“.

http://www.huffingtonpost.de/2017/10/14/extremismus-buchmesse-fra_n_18268986.html

 

Wahl in Niedersachsen: SPD siegt klar – AfD schwach

Bei der Wahl in Niedersachsen ist die SPD deutlich vor der CDU stärkste Partei geworden. Für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition reicht es aber nicht. Grüne und FDP erleiden Verluste. Die AfD zieht mit sechs Prozent erstmals in den Landtag ein, die Linken scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-in-niedersachsen-spd-und-gruene-verfehlen-mehrheit-wohl-knapp-1.3709934http://www.berliner-zeitung.de/politik/wahl-in-niedersachsen-spd-siegt-klar—rot-gruen-wohl-trotzdem-abgewaehlt—afd-schwach-28594508http://www.ksta.de/politik/hochrechnung-spd-bei-wahl-in-niedersachsen-staerkste-kraft—afd-knapp-im-landtag-28594918https://www.hawr-digital.de/Nachrichten/SPD-gewinnt-Wahl-in-Niedersachsen-AfD-drin-108353.html

 

Thüringen: Neonazis erobern ein Dorf

Im südthüringischen Ort Kloster Veßra haben 41 Prozent der Einwohner AfD gewählt. Vor vier Jahren waren es noch zwei. Seit die einzige Gaststätte von einem bundesweit bekannten Rechtsradikalen betrieben wird, ist der Ort zum Treffpunkt von Neonazis geworden. Wie konnte es soweit kommen?

http://www.deutschlandfunkkultur.de/thueringen-rechtsaussen-neonazis-erobern-ein-dorf.1076.de.html?dram:article_id=397806

 

Verfassungsschutzbericht Thüringen: Zahl rechtsextremer Gewalttäter steigt an

Mehr Gewalttäter von Rechts und eine zunehmende Vernetzung der „Neuen Rechten“ – das stellt die Landesregierung im aktuellen Verfassungsschutzbericht fest. In ihm soll die Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen aufgeklärt werden.

http://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutz-beobachtet-gewaltzunahme-100.htmlhttp://www.focus.de/regional/erfurt/innere-sicherheit-maier-stellt-verfassungsschutzbericht-vor_id_7718011.html

 

Friedenspreisträgerin Atwood: Es besteht Anlass zur Sorge

Bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels ist Magraret Atwood auch auf die politische Lage in Deutschland eingegangen. Sie kritisierte, eine Gruft sei wieder geöffnet worden.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/atwood-afd-friedenspreis-buchhandel-100.html

 

Reichsbürger – „Ein Teil von denen hat längst zu den Waffen gegriffen“

Seit vielen Jahren befasst sich der Journalist und Sozialökonom Andreas Speit mit dem rechtsextremen Milieu. Jetzt hat er den Band „Reichsbürger – Die unterschätzte Gefahr“ herausgegeben. „Reichsbürger“ nennt sich eine rechtsextreme Strömung, die die Bundesrepublik Deutschland als souveränen Staat nicht anerkennt. Laut Speit teilt sich diese in mehrere unterschiedliche Milieus auf, die insgesamt etwa 13.000 Personen umfassen.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/andreas-speit-reichsbuerger-die-unterschaetzte-gefahr-ein.1270.de.html?dram:article_id=398223

 

Tausende Rechtsextreme und Nationalisten gehen in Kiew auf die Straße

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind Tausende Rechtsextreme und Nationalisten auf die Straße gegangen. Sie gedachten dabei der Gründung der umstrittenen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) vor 75 Jahren. Die UPA hatte für eine Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion gekämpft und im Zweiten Weltkrieg zeitweise mit Hitler-Deutschland kollaboriert, bevor sie gegen deutsche Truppen kämpfte. Sie ist verantwortlich für ethnische Säuberungen und den Tod zehntausender Polen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-tausende-rechtsextreme-gehen-in-kiew-auf-die-strasse-1.3708853http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-tausende-nationalisten-marschieren-durch-kiew-a-1172941.html

 

Österreich rückt noch weiter nach rechts

Die Parlamentswahl zeigt, dass man in Österreich mit Rassismus, Islamophobie und EU-Skeptizismus trefflich Stimmen fängt. Der Anti-Ausländer-Wahlkampf, der sich gegen Flüchtlinge und EU-Bürger richtete, schlägt sich im Wahlergebnis nieder. Es hat sich für Sebastian Kurz und seine auf Türkis gefärbte alte ÖVP zwar gelohnt, vor allem auf dieses Thema zu setzen. Aber auch die FPÖ konnte zulegen, da viele Wählerinnen und Wähler wussten, dass es ihr originäres politisches Thema ist.

http://www.sueddeutsche.de/politik/kommentar-zur-wahl-oesterreich-rueckt-nach-rechts-1.3709980http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/wahl-in-oesterreich-reaktionen-lambsdorff-gauland-petry-riexinger

 

Europa steht direkt vor einem Abgrund an Hass – Österreich ist schon einen Schritt weiter

Es scheint, als würde diese Wahl zu einem Wendepunkt in der neueren österreichischen Geschichte werden. Nicht wegen des Abschneidens der rechtspopulistischen FPÖ. Die Schlammschlacht der vergangenen Wochen könnte ein Vorspiel für das Ende eines höchst erfolgreichen Gesellschaftsmodells gewesen sein.

http://www.huffingtonpost.de/2017/10/15/oesterreich-abgrund-an-hass_n_18275056.htmlhttps://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/ausland/das-rechte-lager-in-europa-waechst-immer-weiter_aid-6130230

 

AfD-Politiker fordern Ende des Höcke-Ausschlussverfahrens

In der AfD mehren sich Stimmen, das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zu beenden. Die Partei schulde Höcke kein Ausschlussverfahren, sondern Anerkennung und Dank, weil er ganz entscheidenden Anteil am AfD-Erfolg bei der Bundestagswahl habe.

https://www.hawr-digital.de/Nachrichten/AfD-Politiker-fordern-Ende-des-Hoecke-Ausschlussverfahrens-108185.html

 

Weiterer AfD-Parlamentarier verlässt Fraktion im Landtag in Dresden

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag schrumpft weiter. In einer persönlichen Erklärung gab am Freitag der Vogtländer Gunter Wild seinen Austritt bekannt. Die AfD aus den Gründungszeiten habe „leider nur noch sehr wenige Gemeinsamkeiten mit der AfD von heute“, schrieb der 59-Jährige. Die AfD ziehe mittlerweile Personen an, die das politische System der freiheitlich-demokratischen Grundordnung komplett stürzen wollten, so Wild. Nach dem Ausscheiden von Ex-Parteichefin Frauke Petry habe der rechte Flügel der Partei freie Fahrt.

http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/News/Weiterer-AfD-Parlamentarier-verlaesst-Fraktion-im-Landtag-in-Dresden

 

AfD sieht in Petrys Blauer Partei keine ernste Konkurrenz

Viele prominente Mitglieder kehren der AfD den Rücken – und kritisieren ihren rechten Kurs. Spitzenmann Gauland sieht für eine weitere Partei allerdings keine Marktlücke. Und wie geht es mit Rechtsaußen Höcke weiter?

http://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/afd-sieht-in-petrys-blauer-partei-keine-ernste-konkurrenz;art14268,2960227

 

Forsa-Chef Güllner hält Rechtsruck-Strategie der Union für „Völlig idiotisch“

Nach der Bundestagswahl mehren sich in CDU und CSU die Stimmen, der Union einen Rechtsschwenk zu verordnen. Damit sollen rechtskonservative Wähler zurückgewonnen werden, die teils zur AfD abgewandert sind. Der Chef des Umfrageinstituts Forsa, Manfred Güllner, hält allerdings gar nichts von solchen Überlegungen.

http://www.focus.de/politik/videos/deutliche-worte-voellig-idiotisch-forsa-chef-guellner-lehnt-rechtsruck-strategie-fuer-union-ab_id_7715488.html

 

Wenn Bibliotheken rechtsradikale Schriften erhalten

Es war kein Einzelfall – das Buch „Die Chemie von Auschwitz“ vom verurteilten Holocaustleugner Germar Rudolf, in dem es darum geht, dass es den Massenmord in Auschwitz nie gegeben habe, ist in diesem Jahr unbestellt bei vielen Universitätsbibliotheken gelandet. Die Unis Wuppertal und Darmstadt haben sich damit bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gemeldet.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/hmp-rechtsextreme-literatur-bibliotheken100.html

 

Herthas Profis knien aus Protest gegen Rassismus

Nach ihrem Kniefall-Protest erhalten die Spieler von Hertha BSC ein weltweites Echo für ihre bemerkenswerte Aktion. Als erstes Bundesliga-Team schlossen sich die Berliner kollektiv dem Protest amerikanischer Athleten an und legten mit starken Worten gegen Rassismus nach.

https://www.abendblatt.de/sport/article212249837/Herthas-Profis-knien-aus-Protest-gegen-Rassismus.html

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Was ist Antisemitismus?

Unter dem Begriff „Antisemitismus“ kann man „die Gesamtheit judenfeindlicher Äußerungen, Tendenzen, Ressentiments, Haltungen und Handlungen unabhängig von ihren religiösen, rassistischen,…

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