Weiter zum Inhalt

Presseschau … 16.10.2019

+++ Anschlag in Halle – Wohnung in Mönchengladbach durchsucht +++ Staatsschutz ermittelt in Borken wegen rassistischem Angriff +++ Rechter Terror in Halle: Der Täter aus dem Nichts +++ Empörung über Äußerung von AfD-Politiker zu Terror in Halle +++ Landolf Ladig: Junge Gemeinde in Jena will Björn Höcke verklagen +++ Wegen Hitlergruß: Rapper Finch Asozial wirft Neonazi aus Konzert +++ 

Anschlag in Halle – Wohnung in Mönchengladbach durchsucht

Ein Mann aus dem nordrhein-westfälischen Mönchengladbach steht im Verdacht, das sogenannte „Manifest“ von Stephan B., des mutmaßlichen Attentäters von Halle, im Internet verbreitet zu haben. Der Verdächtige bekam am Wochenende erstmals Besuch von der Polizei in seiner Mönchengladbacher Wohnung. Am heutigen Mittwochmorgen nun erfolgte eine Durchsuchung mit richterlichem Beschluss. Dies zeigen Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR.

https://www.sueddeutsche.de/politik/halle-anschlag-rechtsextremismus-durchsuchung-moenchengladbach-1.4642759

Staatsschutz ermittelt in Borken wegen rassistischem Angriff

Wie die Polizei am Dienstag (15.10.2019) mitteilte, hatten sechs Unbekannte am Freitag den 17-Jährigen aus Guinea nach Zigaretten gefragt. Als der eine Schachtel aus seiner Tasche zog, „schlugen die Täter unvermittelt auf den 17-Jährigen ein, als er stürzte und fiel, traten sie nach ihm und verletzten ihn schwer“, so die Polizei. Erst als sich ein Radfahrer näherte, seien sie geflüchtet.https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/jugendlicher-angegriffen-staatsschutz-ermittelt-100.html

Rechter Terror in Halle: Der Täter aus dem Nichts

Der mutmaßliche Attentäter von Halle, Stephan B., kündigte seine Tat im Internet an: So präsentierte er stolz die selbst gebauten Sprengsätze und Schusswaffen, von denen er Teile mit einem 3-D-Drucker hergestellt haben soll.

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/rechter-terror-in-halle-100.html

Neue Hinweise zum Tatverdächtigen von Halle: Datenspuren im Internetforum „Meguca“

Neue Spuren des mutmaßlichen Attentäters von Halle, Stephan B., führen zu einem Foreneigentümer nach Lettland und zur ehemaligen NPD-Zentrale in Leipzig.

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/neue-spuren-vom-halle-attentaeter-100.html

Highscore fürs Morden

Extremismusforscherin Julia Ebner erklärt, wo Seehofer mit seinem Kommentar zur Gamer-Szene recht hat, wo nicht – und wie sich Communitys von Gamern, Rassisten und Antifeministen überlappen.

https://www.sueddeutsche.de/digital/discord-radikalisierung-halle-1.4640929

Empörung über Äußerung von AfD-Politiker zu Terror in Halle

Leipzig (dpa/sn) – Der AfD-Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich sorgt mit Äußerungen zum Terroranschlag in Halle für Empörung. „Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?“, fragte er auf seiner Facebookseite am Tag nach dem Terroranschlag, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Seit Dienstagmittag ist der Beitrag auf Facebook nicht mehr verfügbar. Nach Auffassung des Anwalts für Strafrecht stellt der Angriff auf die Synagoge kein versuchtes Tötungsdelikt dar. Der Haftbefehl legt Stephan B. zweifachen Mord und siebenfachen Mordversuch zur Last. Der 27-Jährige gestand am Freitag die Bluttat und bestätigte ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv. Laut Generalbundesanwalt hatte der Täter sich zum Ziel gesetzt, in der Synagoge ein Massaker anzurichten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-dresden-empoerung-ueber-aeusserung-von-afd-politiker-zu-terror-in-halle-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191015-99-303063

Halle (Saale): Künstler stellt Wolfsstatuen vor Synagoge auf

Als Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt hat der Brandenburger Aktionskünstler Rainer Opolka zwei Wolfsstatuen vor der Synagoge in Halle (Saale) aufgestellt.

https://www.deutschlandfunk.de/halle-saale-kuenstler-stellt-wolfsstatuen-vor-synagoge-auf.2849.de.html?drn:news_id=1059616

Nach Anschlag in Halle: Worte mit vielen Anschlägen

Das geplante Attentat auf eine versammelte jüdische Gemeinde misslang nur durch Glück und Zufall. Der rechtsradikale Täter nahm statt seiner Zielgruppe in der Synagoge zwei anderen Menschen in der Stadt das Leben. Enthemmte Worte, heißt es nun treffend, seien der Auftakt zur Eskalation. Mit einhegenden Worten will sich die Öffentlichkeit wehren. Doch auch solche Worte, haben es in sich – und sie haben es an sich, Fragen aufzuwerfen. Denn wenn auch ohne Absicht spiegeln manche Formulierungen einen Teil der Täterlogik wieder.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-anschlag-in-halle-worte-mit-vielen-anschlaegen/25120148.html

Rechtsextremismus wird laut BKA immer gefährlicher für die Demokratie

Berlin: Rechtsextremismus wird aus Sicht der Sicherheitsbehörden immer gefährlicher für die Demokratie. Nach dem Anschlag in Halle hat das Bundeskriminalamt jetzt erklärt, dass die Polizei momentan 43 Rechtsextremisten als Gefährder einstufe, denen ein Anschlag zuzutrauen ist. BKA-Chef Münch sagte in Berlin, die Situation sei ernst. Nicht nur Ausländer und jüdische Mitbürger gerieten ins Visier der Rechtsextremisten, sondern auch immer mehr Politiker. – Das bayerische Kabinett berät gerade, wie man dem Antisemitismus im Freistaat begegnen will. Unmittelbar nach dem Halle-Anschlag hatte Ministerpräsident Söder erklärt, dass der Schutz von Synagogen und anderen Einrichtungen im Freistaat erhöht werden müsse.

https://www.br.de/nachrichten/meldung/rechtsextremismus-wird-laut-bka-immer-gefaehrlicher-fuer-die-demokratie,3002562c9

Kabinett – München: Kampf gegen Antisemitismus: Mehr Schutz, härtere Strafen

München (dpa/lby) – Nach dem antisemitisch motivierten Anschlag in Halle will die Staatsregierung entschiedener gegen Antisemitismus vorgehen und jüdische Einrichtungen besser schützen. Zudem fordert sie eine Änderung des Strafgesetzbuches, damit antisemitische Straftaten härter bestraft werden können. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München. Im Landtag forderte auch die Opposition ein konsequentes Handeln gegen Antisemitismus. Während der Debatte kam es zu teils lautstarkem Streit zwischen der AfD und den anderen Fraktionen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/kabinett-muenchen-kampf-gegen-antisemitismus-mehr-schutz-haertere-strafen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191015-99-302945

Expertin erklärt: So entstehen Verschwörungstheorien und das hat Rechtspopulismus damit zu tun

Giulia Silberberger erklärt bei „n-tv-Frühstart“ wie schnell Verschwörungstheorien entstehen und sich verbreiten. Die Expertin fordert mehr Einsatz von der Politik, um der Verbreitung dieser Theorien entgegenzuwirken.

https://www.stern.de/panorama/verschwoerungstheorien–expertin-erklaert–warum-sie-gefaehrlich-sind-8954528.html

Landolf Ladig: Junge Gemeinde in Jena will Björn Höcke verklagen

Ist Björn Höcke „Landolf Ladig“? Unter diesem Pseudonym wurden in einer rechtsextremistischen Zeitschrift Artikel verfasst. Schon länger wird darüber spekuliert, dass Thüringens AfD-Chef dahinter stecken könnte. Höcke selbst unterstellte in einem Interview der Jungen Gemeinde in Jena, Geburtstort der Figur „Landolf Ladig“ zu sein. Die JG Stadtmitte will jetzt gerichtlich dagegen vorgehen.

https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/jena/junge-gemeinde-stadtmitte-jena-bjoern-hoecke-landolf-ladig-100.html

Hammer Rat diskutiert über Neonazi-Treff

Im Hammer Rat wurde am Dienstag (01.10.2019) über einen Neonazi-Treffpunkt diskutiert. Das Gebäude in der Nähe der Innenstadt ist zu einem wichtigen Anlaufpunkt der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet geworden. Jahrelang hat die Stadt dort immer wieder Konzerte genehmigt. Außerdem finden dort laut der mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus unter anderem Parties, Vorträge und rechte Parteiveranstaltungen statt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/hammer-rat-diskutiert-ueber-neonazi-treffpunkt-100.html

Wegen Hitlergruß: Rapper Finch Asozial wirft Neonazi aus Konzert

„Hitler ist tot, Digga. Und das ist auch gut so!“ Mit diesen Worte konfrontierte der Brandenburger Rapper Finch Asozial vergangenen Sonntag einen Konzertbesucher in Erfurt, der zuvor den Hitlergruß gezeigt hatte. Wie Aufnahmen zeigen, unterbrach der 29-Jährige, der seine Karriere 2014 auf YouTube startete (mittlerweile 188.000 Abonnenten) seine Show, um dem Neonazi eine Ansage zu machen.

https://noizz.de/musik/wegen-hitlergruss-rapper-finch-asozial-wirft-neonazi-aus-konzert/66en06r

Weiterlesen

Nienhagen-2014-Warteschlange-am-Einlass

Rechte Jugendkultur und lokale Verankerung Der Jahresrückblick 2014 aus Sachsen-Anhalt

Die Rechte in Sachsen-Anhalt macht sich dieses Jahr vor allem im Bereich des jugendkulturellen Rechtsextremismus bemerkbar: Neben zahlreichen Konzerten und neonazistischen Großevents existieren viele Versände, die rechte Propaganda in Form von Kleidung, Stickern und CDs in Sachsen-Anhalt vertreiben. Weitere Themen sind wie in allen anderen Bundesländern auch dieses Jahr Flüchtlingspolitik und die Unterbringung von Flüchtlingen, die Neonazis versuchen für ihre rassistischen Bestrebungen zu vereinnahmen um so gesellschaftlichen Einfluss zu nehmen.

Von|
Eine Plattform der