Mann in Berlin angegriffen und rassistisch beleidigt +++ IB Aktuell: Martin Sellner löschte 41 Minuten vor Polizeidurchsuchung seinen Mailverkehr mit dem Christchurch-Attentäter – und die Polizei stand noch 12 Minuten vor seiner Tür, bis er aufmachte +++ Nachlassende Zustimmung : AfD in der Defensive +++ In Brandenburg schickt die AfD Dutzende Rechtsextreme ins Rennen +++ Werden die Rechtspopulisten zur Gefahr für Europas Klimapolitik?
Mann in Berlin angegriffen und rassistisch beleidigt
Der 22 Jahre alte Syrer war in der Nacht zu Dienstag (14. Mai 2019) in der Gontardstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße unterwegs, als er von einem Mann einen Schlag in den Rücken bekam. Der mutmaßliche Angreifer, ein 29-jährige Deutscher, konnte noch in der Nähe des Tatorts festgenommen werden. Er wurde anschließend auf freien Fuß gesetzt.
IB Aktuell: Martin Sellner löschte 41 Minuten vor Polizeidurchsuchung seinen Mailverkehr mit dem Christchurch-Attentäter – und die Polizei stand noch 12 Minuten vor seiner Tür, bis er aufmachte
Die Razzia bei Martin Sellner, Chef der rechtsextremen Identitären, wirft weitere Fragen auf. Offenbar warteten die Beamten zwölf Minuten darauf, dass dieser ihnen die Tür öffnete. Das geht aus einem Aktenvermerk hervor, der dem STANDARD und der „Kleinen Zeitung“ vorliegt. Die Polizisten trafen laut dem Dokument um 13 Uhr bei Sellners Wohnung ein. Dort betätigten sie um 13 Uhr die Wohnungsklingel, die offensichtlich „ohne Funktion zu sein scheint“. Danach wurde „mehrmals an die Wohnungstür geklopft“. Obwohl zu diesem Zeitpunkt „vermeintliche Geräusche aus dem Wohnungsinneren vernommen werden“ konnten, ergriffen die Polizisten keine Maßnahmen. „Beharrliches Klopfen“ Sie warten ganze zwölf Minuten, bevor ihnen „nach beharrlichem Klopfen und dem verbalen Ersuchen um Öffnung der Wohnungstür“ diese von Sellner geöffnet wurde. Ein mit Polizeivorgängen vertrauter Experte bezeichnet diese Wartezeit als ein Vorgehen, das „gegen jegliche taktische Gebote“ verstößt – gerade weil Sellner für das BVT als mutmaßlicher „Teil eines international agierenden rechtsextremen Netzwerks“ gilt, der Geld von einem Terroristen erhalten hat. Schon zuvor sorgte die Meldung, dass Sellner nur vierzig Minuten vor der Razzia den E-Mail-Verkehr mit dem Christchurch-Attentäter, der 51 Muslime ermordet hatte, gelöscht hatte, für Unmut unter den Oppositionsparteien.
- https://derstandard.at/2000103289061/Polizisten-warteten-bei-Razzia-zwoelf-Minuten-bis-Sellner-Tuer-oeffnete
- https://kurier.at/politik/inland/nur-41-minuten-vor-der-hausdurchsuchung-loeschte-sellner-seine-mails/400495462
Auch interessant: Spenden an den Rechtsextremisten Martin Sellner kommen vor allem aus Deutschland
Nachlassende Zustimmung : AfD in der Defensive
Kurz vor der Europawahl steckt die AfD mitten in der Wählerflaute: Die alten Themen ziehen nicht mehr, und mit den neuen Slogans läuft es auch nicht so recht – die Partei leidet unter dem eigenen Unvermögen.
In Brandenburg schickt die AfD Dutzende Rechtsextreme ins Rennen
Mit Neonazis und Verschwörungstheoretikern bewirbt sich die Partei bei der Kommunalwahl in Brandenburg um insgesamt 1.200 Posten.
- https://www.vice.com/de/article/evypqz/afd-bei-kommunalwahl-in-brandenburg-so-viel-rechtsextremismus-steckt-in-kandidaten
- https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/saubere-kandidaten
Werden die Rechtspopulisten zur Gefahr für Europas Klimapolitik?
Rechtspopulistische Kräfte haben in ganz Europa Zulauf und viele von ihnen leugnen die Gefahren des Klimawandels. Was bedeutet das für die zukünftige Klimapolitik auf dem Kontinent?
Fake-Aufkleber stiften Verwirrung im Europa-Wahlkampf
Nicht nur die Grünen sind betroffen, auch andere Parteien haben im Europa-Wahlkampf unter Störmanövern zu leiden. Neuester Trend: Fake-Aufkleber, die bewusst auf die falsche Fährte führen. Die Urheber werden im rechten Spektrum vermutet.
1. Juni: Rechtsextremer Tag der deutschen Zukunft“ in Chemnitz
Am 1. Juni wollen Rechte im Zentrum aufmarschieren – Demokrat*innen rufen zum Protest auf. Alarm in Chemnitz: In der Stadt drohen erneut gewalttätige Demonstrationen. Neonazi-Gruppen mobilisieren europaweit für den „Tag der deutschen Zukunft“ am 1. Juni. Linke Gruppen rufen im Internet zum massiven Gegenprotest auf.
Keine Folgen für Neonazis wegen Fackelzug in Nürnberg
Der Fackelzug von Neonazis auf dem ehemaligen Nürnberger Reichsparteitagsgelände bleibt ohne juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein. Der Stadtrat berät nun, wie solche Aktionen künftig verhindert werden können. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat die Ermittlungen wegen eines Fackelzugs von Neonazis im Februar auf dem ehemaligen Nürnberger Reichsparteitagsgelände eingestellt. Es lägen keine Anzeichen für einen Straftatbestand vor, erklärte die Behörde zur Begründung. Die Nürnberger Stadträte beraten am Mittwoch (22.05.2019) darüber, ob solche Aktionen künftig mit einer gesonderten Satzung für die Nutzung des Reichsparteitagsgeländes unterbunden werden können.
Dritter Weg in Plauen: Kretschmer will an Gegendemonstration teilnehmen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will bei der nächsten Kundgebung der Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg in Plauen an einer Gegendemonstration teilnehmen. Das kündigte er am Mittwochabend in Leipzig an, wo er mit dem SPD-Chef und stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig ein Streitgespräch führte. „Das nächste Mal muss man dort dabei sein“, sagte Kretschmer. „Ich werde das nächste Mal an einer großen Kundgebung der bürgerlichen Mitte teilnehmen, so wie wir das in Ostritz gemacht haben, als die Neonazis versucht haben, den Ort zu übernehmen. Da haben wir eine große Veranstaltung gemacht. Ich war der Schirmherr, um zu zeigen: Wir sind mehr.“
Rechte Szene kontrolliert Großteil der Chemnitzer Sicherheitsbranche
In Chemnitz ist etwa ein Rechtsextremist als Einlasskontrolle am Landgericht eingesetzt worden. Für „Die Linke“ steckt dahinter ein größeres Problem: Dass bei der Auftragsvergabe Zuverlässigkeit hinter der Preisfrage stehe.
Chemnitz: Erneut Prozess um Nazi-Symbole an Bäckerei
Die Schmierereien an einer kurdischen Bäckerei auf dem Sonnenberg vom Januar 2018 sind endgültig juristisch aufgeklärt. Das Landgericht hat am Donnerstag in einer Berufungsverhandlung Urteile gefällt. Sie sind nach Auskunft einer Sprecherin bereits rechtskräftig. Angeklagt waren drei Männer im Alter von 19, 20 und 24 Jahren. Sie hatten bereits in erster Instanz vor dem Amtsgericht Chemnitz zugegeben, in der Nacht zum 9. Januar 2018 Fassade, Fenster und Türen einer kurdischen Bäckerei sowie ein Auto großflächig mit Schriftzügen, Abkürzungen und Symbolen beschmiert zu haben. Darunter waren Hakenkreuze, SS-Runen und „Sieg Heil“-Losungen. Die Beseitigung der Schmierereien kostete 14.000 Euro.
Ehemaliger Trump-Berater Steve Bannon trifft sich mit sächsischem AfD-Abgeordneten
Der ehemalige Berater von US-Präsident Trump hat sich bereits mit mehreren Vertretern europäischer Rechtspopulisten getroffen – nun auch mit einem AfD-Bundestagsabgeordneten aus Sachsen. Bannon will bald in den Freistaat kommen.
- https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bannon-chrupalla-treffen-100.html?fbclid=IwAR1VF0a_2sT-xqXvlewfIWlOVJ2qLKAXpdPMlRP3LzY-ZaIqTPqEPkF1q2w
- https://www.faz.net/aktuell/politik/vor-landtagswahl-steve-bannon-will-afd-in-sachsen-unterstuetzen-16190404.html
Steve Bannon auf Deutschland-Tour Ein rechtes Netzwerk gegen das vereinigte Europa
Steve Bannon brachte Donald Trump ins Weiße Haus. Nun will er Europas Rechtspopulisten zum Aufstand gegen Brüssel führen. Wie groß ist sein Einfluss?
Verfassungsschutz: Rechte Szene in Sachsen wächst massiv
Der sächsische Verfassungsschutz stellte am Dienstag seinen Jahresbericht 2018 vor. Was die Behörde herausfand? Die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat steigt deutlich und mit ihr auch die der rechten Straftaten. Aber viele rechtsextreme Gruppierung ignoriert der Nachrichtendienst augenscheinlich.
Debatte um die Freien Wähler in Dresden – und den „Kulturkampf von Rechtsaußen“
In einer Veranstaltung will die Initiative „Dresden kippt“ an diesem Freitag darüber diskutieren, wie Kandidaten der Freien Wähler geholfen haben, Ideen der Neuen Rechten in der gesellschaftlichen Mitte zu verbreiten. Als Beispiel gilt das Trojanische Pferd – das von seinen Machern zeitgleich vor dem Dresdner Rathaus wieder aufgebaut wird.
Andreas Kalbitz: Anzeige nach Zwischenruf im brandenburgischen Landtag
Ein Kommentar des AfD-Fraktionschefs im Landtag Brandenburg hat juristische Folgen: Der Ex-AfD-Abgeordnete Steffen Königer sieht sich bedroht und erstattete Anzeige. Der brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz muss dem Parlamentspräsidium wegen eines Zwischenrufs eine schriftliche Stellungnahme zukommen lassen. Als während einer Debatte über einen Antrag der AfD zum Waffenrecht der frühere AfD-Abgeordnete Steffen Königer sprach, kommentierte Kalbitz das nach Angaben mehrerer Ohrenzeugen mit „dead man walking“. Der Begriff bezieht sich im US-Strafvollzug auf Todeskandidaten, die sich auf dem Weg zur Hinrichtung befinden. Königer fühlt sich eigenen Angaben nach von Kalbitz bedroht. Er sagte ZEIT ONLINE, wenn er so etwas höre, „läuft es einem kalt den Rücken runter“. Er habe noch während der laufenden Sitzung bei der im Landtagsgebäude anwesenden Polizei Strafanzeige gegen Kalbitz gestellt.
„Wolf-im-Schafspelz-Masche“ Rechtsextreme treten auf bürgerlichen Tarnlisten an
Parallel zur Europawahl finden in zehn Bundesländern Kommunalwahlen statt. Mehrere NPD-Politiker versuchen im Osten ihre Parteizugehörigkeit zu kaschieren.
Oberpfälzer Rechtsextremisten europaweit vernetzt
Oberpfälzer Rechtsextremisten feiern bei einem Rechtsrockkonzert zu Ehren von Adolf Hitler mit. Beim Ausflug nach Italien treffen sie sich mit Extremisten von „Blood &Honour“ und „Combat 18“.
Köthen-Prozess vor dem Abschluss Urteil zum Tod von Markus B. erwartet
Im Prozess um den Tod des Köthener Markus B. soll am Freitag das Urteil gesprochen werden. Angeklagt sind zwei junge Männer aus Afghanistan. Sie sollen auf den 22-jährigen Köthener eingeschlagen haben. Markus B. war daraufhin gestorben. In Köthen kam es daraufhin zu Kundgebungen und Demonstrationen – unter anderem auch von rechtsextremen Demonstranten. Ein Überblick über die Ereignisse und den Gerichtsprozess.
Rechter YouTube-„Kinderstar“ wünscht sich „Hitler für Muslime“
Die 14-jährige Soph hat auf YouTube mehr als 900.000 Follower und gilt als neuer „Kinderstar“ der Rechtsextremen.
Rassismus: Raus bist du
Wer Minderheiten vorwirft, sie würden mit „Identitätspolitik“ universale Prinzipien hintertreiben, der sei eingeladen zu einem Gedankenexperiment. Es zeigt, wie brutal unsere Gesellschaft bestimmte Menschen ausschließt. Von Caroline Emke.
„Das Neonazi-Problem ist kein ostdeutsches“ – Das muss man nach dem Aufmarsch in Plauen wissen
Seine Videos vom Naziaufmarsch in Plauen wurden hunderttausendfach gesehen. Ein Gespräch mit dem Extremismus-Experten Felix M. Steiner über die Gefahren von Rechts.
Neue Herausforderung “Dark Social”?
Interview mit Miro Dittrich vom Projektverbund „Debate//de:hate“ der Amadeu Antonio Stiftung: Im Fokus der Diskussion um Desinformation stehen häufig soziale Netzwerke wie Facebook. Doch die Nutzer wandern zunehmend zu anderen Angeboten ab, in denen gar nicht mehr öffentlich kommuniziert wird. Stellt “Dark Social” also eine neue Herausforderung dar? De:hate ist dabei für die Analyse und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen verantwortlich. Dazu betreibt das Projekt qualitatives und quantitatives Monitoring von menschenverachtenden Phänomenen wie Hate Speech in sozialen Medien.
Facebook-Messenger-Chef: Man kann Hassrede auch bei Verschlüsselung bekämpfen
Der Chef des Facebooks-Chatdienstes Messenger ist zuversichtlich, auch nach der geplanten Einführung von Komplett-Verschlüsselung Inhalte wie Hassrede oder Terrorpropaganda effizient bekämpfen zu können. Man werde sich dafür stärker auf Hinweise der Nutzer verlassen müssen – so wie das heute schon bei Facebooks zweitem Chatdienst WhatsApp der Fall sei, sagte Stan Chudnovsky der dpa. „Es ist eine andere Vorgehensweise, aber es ist nicht unmöglich.“ Facebook habe aber noch Lernbedarf: „Wir müssen herausfinden, wie genau wir das machen werden.“
- https://www.derstandard.de/story/2000103227360/facebook-messenger-chef-man-kann-hassrede-auch-bei-verschluesselung-bekaempfen
- https://www.heise.de/newsticker/meldung/Messenger-Chef-Bekaempfung-von-Hassrede-auch-bei-Verschluesselung-moeglich-4423463.html
Mühlhausen Prozess gegen Polizisten wegen Volksverhetzung geplatzt
Wegen einer versäumten Frist muss ein Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung neu beginnen. Ein Polizist aus Nordhausen war zuvor zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt worden. Dagegen legte er Rechtsmittel ein.
Ex-TV-Polizist Toto Heim droht Ärger wegen rassistischer Rede
Torsten „Toto“ Heim, der in der Serie „Toto & Harry“ deutschlandweit bekannt wurde, droht Ärger. Dem ehemaligen Bochumer TV-Polizisten Torsten „Toto“ Heim, der auch im wahren Leben Polizeihauptkommissar in Bochum ist, droht Ärger mit seinem Dienstherren und mit der Staatsanwaltschaft Bochum. Bei einem privaten Auftritt am vergangenen Wochenende bei einem Trucker-Treff in Thüringen soll er eine Rede gehalten haben, in der er auf vollmundige Weise für mehr Härte gegen kriminelle Ausländer eintritt. Von der Rede gibt es ein Video, das im Internet kursiert. „Wir bauen Synagogen, wir bauen Minarette und so weiter und so fort, aber wer sich hier nicht benehmen kann, der hat auch kein Aufenthaltsrecht, das sage ich ganz ehrlich“, heißt es in dem Video. Weiter heißt es: „Wir sind eigentlich zu weich, das ist leider so. Es wird nicht gleich behandelt, und das fällt den meisten Menschen ja auf. Da können nicht einige Leute von auswärts kommen, alles hier machen, Geld abkassieren – das ist meine persönliche Meinung – also wir müssen gleich behandelt werden.“ Mit seinem Ausfall gegenüber Juden und Muslimen (als ob es eine besondere Großzügigkeit wäre, dass diese hier Gebetshäuser errichten dürfen), rief er die Polizei Bochum auf den Plan. Es werde geprüft, ob Kollege „Toto“ Heim gegen das Mäßigungsgebot für Beamte verstoßen habe, sagte ein Sprecher am Donnerstag.
- https://www.waz.de/staedte/bochum/ex-tv-polizist-toto-heim-droht-aerger-wegen-politischer-rede-id217794193.html
- https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/tv-polizist-toto-hat-aerger-mit-der-polizei-rede-ueber-synagogen-und-linke-zecke-61962070.bild.html
Sexismus und Gewalt im Rap: Deutschrap versteckt sich hinter Kunstfreiheit
Sexismus im Rap – das Thema ist nicht neu. Bisher wurde es nie wirklich ausdiskutiert, aber gerade kocht es wieder ordentlich hoch. Wie die Vice und andere Magazine berichteten, ermittelt die Hamburger Polizei: Eine Frau, vermutlich aus dem näheren Umfeld des Rappes Gzuz, hatte via Instagram Vorwürfe erhoben, er sei ihr gegenüber gewalttätig geworden. Auch andere (Rap-)Medien hatten darüber berichtet. Einige der Beiträge wurden indessen wieder gelöscht. Laut Vice, nachdem eine Anwaltskanzlei oder das Management von Gzuz die Medien kontaktiert habe. Ebenfalls entfernt worden seien Fotos auf dem Instagram-Profil von Bonez MC, mit denen er sich über die Vorwürfe lustig gemacht habe.
Y0uTube: Was macht der Gurkensohn bei der Neonazi-Familie?
Gurkensohn ist eigentlich nicht für besonders politischen Content bekannt. Eher für simplen Jungs-in-der-Pubertät-Humor, die Liebe zu seinem namensgebenden Gemüse und eine Abneigung gegenüber Oberbekleidung. Das erfolgreichste Video des YouTubers, der eigentlich Dennis heißt, ist eine anschauliche Zusammenfassung. Sein YouTube-Kanal hat knapp 130.000 Abonnentinnen und Abonnenten, über 12 Millionen mal wurden seine Videos angeklickt. Seit neuestem fährt er auch mit dem Auto nach Köthen in Sachsen-Anhalt und hängt mit Familie Ritter ab, bisschen plaudern, bisschen rauchen. Familie Ritter taucht seit 1994 immer wieder als „Nazi-Familie“ in den Medien auf.
Europawahl 2019: Die EU hat die Wahl: Vorwärts oder rückwärts?
Die Wahlen zum Europaparlament Ende Mai geben die Richtung vor. Rückbesinnung aufs Nationale oder mehr Integration für eine globale Stärke? Bernd Riegert berichtet aus Brüssel.
Österreich: Neonazi Gottfried Küssel will geheime Infos über Strache haben
Erst kürzlich aus der Haft entlassen, sorgt Gottfried Küssel wieder für Aufregung. Er will über belastende Informationen über Vizekanzler Strache verfügen. Küssel, Holocaustleugner und Schlüsselfigur der Neonazi-Szene, wurde wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt. Nach einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten wurde er kürzlich aus der Haft entlassen. Nun gab der 60-Jährige ein Interview, das für Aufsehen sorgt – in der als neonazistisch eingestuften deutschen Zeitschrift „“N.S. Heute“. Heinz-Christian Strache (FPÖ), der in seiner Jugend in Kontakt mit Küssel kam, habe „zwar nie unsere Blutgruppe gehabt“, aber „im stillen Kämmerlein hat er den großen Nationalsozialisten gespielt“, so Küssel über Straches Tätigkeiten in den 80ern. Zitiert werden die Stellen vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW).
Europawahl: Donald Trump empfängt Viktor Orban im Oval Office – nicht ohne Grund
Ungarns Premierminister schwingt sich zum Führer der faschistoiden Rechten in Europa auf. Der US-Präsident stärkt ihm im Vorfeld der EU-Wahlen dabei den Rücken.
Europawahl: Marine Le Pen auf Werbetour
Die Chefin des französischen Rassemblement National ist in mehreren EU-Ländern unterwegs, um neue (rechtsextreme) Abgeordnete für die geplante Rechtsaußen-Fraktion im künftigen EU-Parlament zu gewinnen.
Auch Salvini lässt Vertreter der rechtspopulistischen Parteien zusammenkommen (Vienna.at).
Rechtspopulisten bei der Europawahl: Rechte KandidatInnen im Überblick
Hunderte KandidatInnen stehen auf den Listen rechter Parteien fürs EU-Parlament. Mit Hilfe unserer Partner aus dem „Europes Far Right“-Verbund stellen wir hier 30 vor.
Vgl. dazu unsere Serie zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien der EU-Wahl:
Morrissey trägt bei Fallon-Auftritt Anstecker rechtspopulistischer britischer Partei
Morrisseys berühmt-berüchtigter „For Britain Movement“-Pin feierte nun bei Jimmy Fallon sein Fernseh-Debüt.
