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Presseschau 17.11.2016

AfD: „Magdeburger Erklärung“ – Ahnunglos gegen „Frühsexualisierung + BW: AfD schließt Presse vom Landesparteitag aus +++ Verfassungsschützer log im NSU-Prozess +++ Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt vor rechtsextremen Netzwerken zwischen Europa und den USA.

 

AfD today: „Magdeburger Erklärung“ – Ahnunglos gegen „Frühsexualisierung + BW: AfD schließt Presse vom Landesparteitag aus +++ Verdacht der Volksverhetzung in Berlin, „Reichsbürger“-Aussagen in BW und Bayern + AfD-Jugend Dresden schreibt beim „III. Weg“ ab +Olivia Jones trifft André Poggenburg

„Magdeburger Erklärung“: Bundesweite Kampagne gegen „Frühsexualisierung“ – und ohne Ahnung und Beispiele dafür, wo das praktziert würde -> statt vermeintlicher Sorge um „Kindeswohl“ nur homo- und transfeindliche Hetze.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159518894/Der-ahnungslose-Kampf-der-AfD-gegen-die-Fruehsexualisierung.htmlhttp://www.zeit.de/gesellschaft/2016-11/sexualkunde-unterricht-afd-schule-kinder-homosexualitaet-transsexualitaethttp://www.taz.de/!5358406/

Landesparteitag in Baden-Württemberg: AfD schließt die Presse aus

Der baden-württembergische Landesverband der AfD hat die Presse für den Landesparteitag in Kehl ausgeladen. Der Deutsche Journalisten-Verband wirft der Partei „ein massiv gestörtes Demokratieverständnis“ vor. 

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landesparteitag-in-baden-wuerttemberg-afd-schliesst-die-presse-aus/14854672.htmlhttp://www.swp.de/bietigheim/nachrichten/suedwestumschau/afd-vorgehen_-landespolitische-journalisten-protestieren-14004368.html

AfD-Berlin: Hausdurchsuchung bei umstrittenem Ex-Dozenten und Stadtrats-Kandidaten für Berlin-Lichtenberg wegen Volksverhetzung im Internet

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-lichtenberg-hausdurchsuchung-bei-afd-stadtratskandidaten/14847472.html

AfD-Bayern-Vorstandsmitglied Thomas Fügner droht Ärger wegen „Reichsbürger“-Aussagen – Parteikollegen wollen ihn abmahnen

http://www.merkur.de/politik/afd-vorstandsmitglied-droht-aerger-wegen-reichsbuerger-aussagen-zr-6983957.html

AfD Baden-Württemberg: Landtagsabgeordneter Stefan Räpple beschimpft andere Parteien als „Volksverräter“, drei weitere vertreten „Reichsbürger“-Aussagen

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stefan-raepple-loest-diskussionen-bei-afd-aus-14529293.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stefan-raepple-loest-diskussionen-bei-afd-aus-14529293.html

Rheinland-Pfalz: AfD will Einfluss auf öffentlich-rechtliches Jugend-Programm FUNK.net

http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/rheinland-pfalz/afd-will-einfluss-auf-programm_17475617.htm

AfD-Jugend aus Dresden sieht Weltkriege als deutschen Freiheitskampf – und schreibt damit bei der Neonazi-Kleinpartei „Der III. Weg“ ab

http://www.tagesspiegel.de/politik/junge-alternative-dresden-afd-jugend-sieht-weltkriege-als-deutschen-freiheitskampf/14851260.html

Travestiestar Olivia Jones trifft AfD-Politiker Poggenburg Mein liebster Feind 

http://www.mz-web.de/25110426

Nicht gut: Erneut Gewalt gegen AfD-Geschäftsstelle (diesmal Unterhaching, Bayern)

http://www.br.de/nachrichten/afd-unterhaching-100.html 

Verfassungsschützer log im NSU-Prozess

Ein geheimer Bericht des Brandenburger Verfassungsschutzes legt nahe, dass der Dienst die Fahndung nach den drei NSU-Tätern sabotierte, um seine Quelle zu schützen. Das will das Amt verschleiern. Das Amt in Brandenburg hatte bereits früh Einblicke in die Struktur rund um das Trio, doch es wollte diese nicht mit dem Thüringer LKA teilen. Selbst das Gericht im NSU-Prozess wurde über die Sabotage belogen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159528156/Verfassungsschuetzer-log-im-NSU-Prozess.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-eine-sms-setzt-den-verfassungsschutz-unter-druck-1.3252992

Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt vor rechtsextremen Netzwerken zwischen Europa und den USA

Rechtsextreme verbinden sich zunehmend mit europäischen und amerikanischen Gruppen, sagt der Präsident des Verfassungsschutzes. Auch das Gewaltpotenzial nehme zu. Die rechtsextreme Szene in Deutschland vernetzt sich global. Das sagte der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir sehen es nicht nur als ein rein innerdeutsches Problem. Auch die rechtsextremistische Szene vernetzt sich auf europäischer Ebene, teilweise auch mit Verbindungen in den USA“, sagte er. Maaßen hofft deshalb auch nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auf die Zusammenarbeit der Geheimdienste. „Ich glaube, die USA haben ein hohes Maß an Interesse, dass wir im Bereich der Sicherheit nach wie vor eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten.“

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-11/rechtsextremismus-usa-verfassungsschutz-hans-georg-maassenhttp://de.reuters.com/article/deutschland-rechtsextremismus-verfassung-idDEKBN13B208 

Nur Einzelfälle? Rechtsextreme in Uniform

Sie hassen die Regierung, betreiben rechtsextreme Online-Shops oder mischen bei der Identitären Bewegung mit: In den Reihen der Sicherheitsbehörden sind nach den Reichsbürgern weitere Verfassungsfeinde aufgetaucht. Die Frage ist: Wie gehen die Behörden damit um.

http://www.br.de/nachrichten/rechtsaussen/rechtsextremisten-sicherheitsbehoerden-bayern-100.html 

Renaissance: Nazis mögen jetzt wieder „New Balance“ – weil sich die Firma pro Trump positionierte

Eine Marke erregt im Zuge der Trump-Wahl besonderes Aufsehen: New Balance. Nach der Wahl hat deren Pressesprecher eine positive Bewertung Trumps geäußert – bei vielen Fans kam das überhaupt nicht gut an. Auf Twitter fingen sie an, ihre Sneaker öffentlich zu verbrennen. Nun hat allerdings auch die Gegenseite reagiert: Wie die Washington Post berichtet, hat mindestens ein Neonazi-Blogger New Balance zum „offiziellen Schuh der Weißen“ erklärt. Es handle sich ab sofort um die neue „Uniform“. Schon früher hat New Balance sich bei Neonazis einiger Beleibtheit erfreut, da das „N“ im Logo als Anlehnung an den Nationalismus verstanden werden konnte. New Balance selbst hatte sich davon distanziert. 

http://www.chip.de/news/Wegen-Trump-iPhone-Preis-Explosion-droht_103149411.htmlhttps://www.washingtonpost.com/news/morning-mix/wp/2016/11/15/the-crazy-reason-neo-nazis-have-declared-new-balance-the-official-shoes-of-white-people/ 

Viele junge Deutsche sehen zunehmenden Nationalismus besorgt

Laut einer Studie sind die 18- bis 34-Jährigen überwiegend weltoffen und lehnen nationalistische Tendenzen ab. Mit Europa ist die Identifikation jedoch nur gering.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/9435246/viele-junge-deutsche-sehen-zunehmenden-nationalismus-besorgt.html 

Twitter verstärkt Vorgehen gegen Mobbing und Hassreden – und sperrt Konten von Alt-Right-Meinungsführern

Der Kurznachrichtendienst Twitter verschärft nach jahrelanger Kritik den Kampf gegen Mobbing, Drohungen und verbale Angriffe. Unter anderem werde es einfacher, Hassrede und Missbrauch zu melden, kündigte Twitter an. «Da Twitter in der Öffentlichkeit und in Echtzeit stattfindet, stellte es uns vor einige Herausforderungen, mit missbräuchlichem Verhalten Schritt zu halten und es einzudämmen», räumte der Online-Dienst zugleich in einem Blogeintrag ein.

http://www.neue-woche.com/ratgeber/technik/twitter-verstaerkt-vorgehen-gegen-mobbing-und-hassreden

Und Twitter unterfütterte die Ankündigung mit der Sperrung zahlreicher Konten etlicher prominenter US-Verfechter rechter Ideologien. Die Konto-Sperrungen richteten sich insbesondere gegen bekannte Vertreter der sogenannten Alt-Rechten (Alternative Rechte). Der lose Verbund steht für eine als provokativ und reaktionär kritisierte ultrakonservative Strömung, die eine „weiße Identität“ und „westliche Werte“ verteidigen will. Die Alt-Rechten hatte im Wahlkampf in den USA für Schlagzeilen gesorgt, nicht zuletzt wegen des umstrittenen Medienmoguls Stephen Bannon, den der designierte Präsident Donald Trump zu seinem Chefstrategen im Weißen Haus machen will. Bannon kommt von der Webseite Breitbart, die von vielen als Plattform der Alt-Rechten betrachtet wird und auch im Wahlkampf mit hetzerischen Überschriften den politischen Gegner angegriffen hatte. 

Der Schritt kommt nur wenige Stunden, nachdem auch Google und Facebook mit Änderungen auf die Wahl in der vergangenen Woche reagiert hatten. Beide Firmen kündigten an, Seiten, die bewusst erfundene Nachrichten verbreiten, aus ihren Werbenetzwerken auszuschließen. Damit entziehen sie den Anbietern eine wichtige Einnahmequelle. Die Internetfirmen waren in die Kritik geraten, weil sie auf ihren Seiten  Falschmeldungen eine Plattform geben, ohne diese zu prüfen. 

http://www.zeit.de/digital/internet/2016-11/usa-twitter-rechtsradikale-kontensperrung-wahl 

Mühldorf: Bürgermeisterin feuert Nikolaus wegen Facebook-Post – und mangelndem Willen zur Distanzierung

In der Kreisstadt am Inn hängt der vorweihnachtliche Haussegen schief, weil der Mann, der seit fast 30 Jahren den Nikolaus am Mühldorfer Christkindlmarkt verkörpert, auf Facebook etwas geteilt, gelikt und kommentiert hat. Als Konsequenz für diese Internet-Aktiviät hat ihm nun die 1. Bürgermeisterin untersagt, weiter als Nikolaus aufzutreten. Vorangegangen war eine Aktion der sogenannten „Identitären Bewegung” (IB) in Mühldorf am Inn. Vor städtischen und kirchlichen Kindergärten wurden Plakate mit der Aufschrift „Kinderehe = Kindesmissbrauch” und dem Zusatz „Das Maas ist voll” platziert. Auf ihrer Facebookseite präsentierte die IB anschließend Fotos dieser Aktion. Mühldorfs „Nikolaus-Institution” Peter Mück gefiel diese Aussage, was er mit einem Like und dem Kommentar „Gut gemacht Jungs” zum Ausdruck brachte. Außerdem teilte er das Posting der IB. Eltern beschwerten sich, die Bürgermeisterin suchte das Gespräch – doch der Mann weigerte sich, sich öffentlich von der „Identitären Bewegung“ zu distanzieren.

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/muehldorf/regionales/Muehldorf-Nikolaus-Buergermeisterin-gefeuert-Kommentar-Facebook-Zollner-Mueck;art1174,404280 

Als Protest gegen Thügida: Jenaer Initiative „Nazis pro Asyl“ bringt 6000 Euro an Spenden von Jenaer Bürger_innen

Wenn man dem braunen Spuk am 9. November 2016 etwas Positives abgewinnen konnte, dann hat die Initiative „Nazis pro Asyl“ dafür gesorgt. Sie sammelte 6000 Euro an Spenden ein, die an drei Vereine übergeben wurden. Über die Kreidemalaktion im August kamen sie zusammen: ein Kern von vielleicht zehn Menschen, die den Aufmärschen im Damenviertel nicht tatenlos zusehen wollten. Für die Aktion „Nazis pro Asyl“ variierten sie eine Idee, die bereits im November 2014 in Wunsiedel für Furore gesorgt hat: Sie warben im Vorfeld um Spenden, um für jeden demonstrierenden Neonazi Geld zu spenden. „Die Resonanz war enorm. Etwa zwei Wochen vor dem 9. November hatten wir unser Spendenziel bereits erreicht. 145 Bürger und Firmen machten mit, viele spendeten auch anonym“, sagte Wolfgang Volkmer von der Initiative. Es gebe viele Idealisten in dieser Stadt, viele Frauen und Männer engagierten sich gegen Rechts.

http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Als-Protest-gegen-Thuegida-Jenaer-Initiative-Nazis-pro-Asyl-bringt-6000-Euro-an-1329004985 

Rechtspopulismus: »Wir müssen diese Leute entlarven«

Pedro Benjamin Becerra, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Delmenhorst, über einen Eklat bei der Feierstunde zum 9. November und unerwünschte Kontakte zur AfD.

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27016 

Gegenaktionen: Dortmund-Dorstfeld, Nienburg, Hilden, Saarbrücken, Schwandorf, Celle

Dortmund-Dorstfeld: Anwohner bitten um stadtweite Solidarität, 18.11.

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/nord-west/dorstfelder-bitten-im-kampf-gegen-rechts-um-solidaritaet-id12360560.htmlhttp://nordstadtblogger.de/zivilgesellschaft-will-freitag-ein-zeichen-gegen-nazigewalt-setzen-neonazis-marschieren-durch-unterdorstfeld/

Aktionstag gegen rechtsextremen „Freundeskreis“ in Nienburg, 19.11.

http://www.nwzonline.de/region/aktionstag-gegen-rechtsextremen-freundeskreis_a_31,1,3424677655.html

Hilden: „Ratschlag gegen Rechts“ will Bürger mobilisieren

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/hilden/ratschlag-gegen-rechts-will-buerger-mobilisieren-aid-1.6398190

Saarbrücken: Podiumsdiskussion zum „Rechtspopulismus in Deutschland“, 21.11.

http://www.saarzeitung.de/saarbruecken/saarbruecken/Podiumsdiskussion-zum-Rechtspopulismus-in-Deutschland,76831

Schwandorf: Protest gegen AfD-Bezirksparteitag, 18.11.

http://www.onetz.de/schwandorf/politik/buendnis-gegen-rechtsextremismus-ruft-zu-demo-auf-protest-gegen-afd-d1710799.html

Celle: Kundgebung gegen Nazistreffen, 17.12.

https://celleheute.de/kundgebung-gegen-nazitreffen/ 

„Eichsfeldtag“: Polizei räumt rechtswidrige Platzverweise gegen Journalisten ein

Die Platzverweise der Polizei gegen vier Journalisten beim rechtsextremen Rockkonzert „Eichsfeldtag“ im Mai sind rechtswidrig gewesen. Das räumte die Thüringer Landespolizeidirektion in einem Schreiben an das Verwaltungsgericht Weimar ein, wie die Anwälte der Journalisten mitteilten. In dem Schreiben heißt es, „dass die Voraussetzungen für den Erlass des streitgegenständlichen Platzverweises nicht vorgelegen haben. Einer zu erwartenden Erledigungserklärung schließen wir uns bereits an dieser Stelle an und erklären die Übernahme der Verfahrenskosten.“

http://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/platzverweise-eichsfeldtag-rechtswidrig-100.html 

Rechtsextremismus in Ungarn: Festnahmen bei Razzien gegen Neonazis

Die ungarische Anti-Terror-Einheit TEK hat bei landesweiten Razzien gegen Rechtsextreme elf Personen vorläufig festgenommen sowie Schusswaffen und Munition sichergestellt. Der Zugriff erfolgte gegen Zellen der sogenannten Ungarischen Nationalen Front (MNA) in Budapest und sieben weiteren Ortschaften des Landes. Die Behörden ermitteln wegen gruppenbezogener Gewalt und illegalen Waffenbesitzes. Bereits Ende des Vormonats hatte die Polizei den MNA-Führer Istvan Györkös verhaftet. Bei der Razzia in seinem Haus in Böny bei Györ in Westungarn hatte der militante Rechtsextreme einen Polizisten erschossen. Die Polizeiaktionen gegen die MNA stehen nach Darstellung der Behörden in einem Zusammenhang mit dem Bombenanschlag am 24. September in der Innnenstadt von Budapest. Damals wurden zwei Polizisten schwer verletzt worden.

http://www.nzz.ch/international/europa/rechtsextremismus-in-ungarn-festnahmen-bei-razzien-gegen-neonazis-ld.128689http://www.pesterlloyd.net/html/1646tekarcvonal.html 

Herbstkonferenz der Länderjustizminister will Hass im Internet schneller eindämmen

Bei der heutigen Herbstkonferenz in Berlin erhöhen die Länderjustizminister den Druck auf Internetfirmen. Die Justizminister der Länder wollen den Druck auf Facebook und Co. erhöhen. „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Wir müssen konsequent gegen dortige Rechtsverletzungen vorgehen“, sagte der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) der „Schwäbischen Zeitung“ vor der heutigen Herbstkonferenz der Länderjustizminister in Berlin. Bereits am Mittwochabend hat er sich, gemeinsam mit Kollegen, mit einer Vertreterin von Facebook dazu ausgetauscht.

http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Wolf-will-Hass-im-Internet-schneller-eindaemmen-_arid,10564540.html

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