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Presseschau 18.02.2019

Berlin: 14-Jährige wird attackiert und rassistisch beleidigt +++ Berlin: Passantin rassistisch beleidigt, Freund verletzt +++ Sachsens Sorben in Angst: „Seit 2014 haben die Angriffe eine andere Qualität“ +++ Rechter Wachschutz in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen +++ Braunschweiger Rechtsextreme als Sicherheitsdienst im Zug? +++ Junge Alternative lieber unter sich +++ Das Extremismus-Verständnis der „Jungen Alternative“ +++ Berufsverbote gegen AfD-Beamte? +++ Bundesinnenministerium sieht Reichsbürger-Bezüge zur AfD +++ 1500 Menschen demonstrieren in Fulda gegen „Der III. Weg“ +++ NPD bekommt erstmal weiter Geld vom Staat +++ Sorge vor wachsendem Judenhass: Der Jewish World Congress warnt in München. +++ Kontrollen der Berliner Polizei Grüne wollen gegen Racial Profiling vorgehen +++ Hasseintrag in Facebook: Gericht verhandelt über Volksverhetzung +++ Vor dem Europäischen Polizeikongress: Das rechte Tabu +++ Nazis propagieren Dresdner Opfermythos +++ Pressefreiheit in Sachsen: Polizei behindert Berichterstattung +++ Im Visier von Reichsbürgern: „Sie müssen sich für Ihre Taten verantworten“ +++ Dresdner Stadtparlament: Alles ehrenwerte Leute +++ Sachsen: „Das Image Bautzens war wichtiger“ +++ Wenn man helfen will: Zermürbende Odyssee eines Geraers +++ Guben: Von Neonazis zu Tode gehetzt „Bündnis für Brandenburg“: 410 000 Euro für Intergrationsprojekte +++ Verkauf von Freifläche an Rechtsrock-Veranstalter endgültig gescheitert +++ Wenn sich Neonazis fit machen für den Umsturz +++ Rassistische Beleidigungen: Spielabbruch in Barmbek

 

Berlin: 14-Jährige wird attackiert und rassistisch beleidigt

In Berlin soll ein Mann eine 14-Jährige grundlos geschlagen und rassistisch beschimpft haben. Das Mädchen wurde verletzt. In den Wochen zuvor hatte es in der Hauptstadt vergleichbare Fälle gegeben.

 

Berlin: Passantin rassistisch beleidigt, Freund verletzt

Eine 24-Jährige ist auf der Warschauer Brücke aufgrund ihrer Hautfarbe beleidigt worden. In Lichtenberg gab es erst am Freitag einen ähnlichen Fall.

 

Sachsens Sorben in Angst: „Seit 2014 haben die Angriffe eine andere Qualität“

Mehr als 60.000 Sorben gibt es in Deutschland. In Sachsen wird die westslawische Minderheit immer häufiger von Rechtsextremen angegriffen – darunter sind auch gewalttätige Attacken und Überfälle.

 

Rechter Wachschutz in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen

In der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen gingen Wachleute Streife, die zur Firma eines Rechtsextremen gehören. Die Gedenkstätte bemüht sich um Aufklärung.

 

Braunschweiger Rechtsextreme als Sicherheitsdienst im Zug?

Die Westfalenbahn hat nach einem Vorfall am Samstag bereits reagiert: „Die besagten Personen wurden aus dem Dienst abgezogen.“

 

Junge Alternative lieber unter sich

Die JA schickt beim Bundeskongress Medien raus, wenn’s heikel wird. Der taz enthielt sie ganz die Akkreditierung vor. Doch andere Medien helfen.

 

Das Extremismus-Verständnis der „Jungen Alternative“

Die AfD-Jugend trifft sich in Magdeburg, um wohl ihr Image zu polieren. Zur Not auch mit schlechter (unfreiwilliger?) Ironie. Ein Kommentar.

 

Berufsverbote gegen AfD-Beamte?

Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.

 

Bundesinnenministerium sieht Reichsbürger-Bezüge zur AfD

Die „Reichsbürger“ werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Trotzdem sympathisieren manche AfD-Politiker mit der Szene. Das könnte zum Bumerang werden.

 

1500 Menschen demonstrieren in Fulda gegen „Der III. Weg“

Die rechtsextreme Kleinpartei „Der III. Weg“ marschiert mit 130 Leuten durch Fulda. 1500 Menschen stellen sich ihnen entgegen.

 

NPD bekommt erstmal weiter Geld vom Staat

Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung wollen die NPD finanziell austrocken. Doch der Antrag beim Bundesverfassungsgericht lässt auf sich warten.

 

Sorge vor wachsendem Judenhass: Der Jewish World Congress warnt in München

„Ich weiß nicht, ob ich in fünf oder zehn Jahren noch in Deutschland leben kann oder will.“ So beantwortete Michel Friedman die Frage, „Sollen Juden bleiben oder gehen?“, die zugleich der Titel einer Podiumsdiskussion des World Jewish Congress auf der Münchner Sicherheitskonferenz war.

 

Kontrollen der Berliner Polizei Grüne wollen gegen Racial Profiling vorgehen

Die Grünen wollen gegen rassistisch motivierte Kontrollen bei der Berliner Polizei vorgehen. In einem Beschluss-Entwurf fordern sie den Senat auf, einen Maßnahmenplan zu entwickeln, um bei der Behörde eine „Kultur der Wertschätzung von Vielfalt“ zu fördern und „Racial Profiling zu verhindern“.

 

Hasseintrag in Facebook: Gericht verhandelt über Volksverhetzung

Weil ein 33-jähriger aus Painten im Landkreis Kelheim zu Brandstiftung und Gewalt aufgerufen hat, ist er zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Dagegen wehrt sich der Mann jetzt vor dem Landgericht. Er hat Berufung eingelegt.

 

Vor dem Europäischen Polizeikongress: Das rechte Tabu

Nach dem Rechtsextremismus-Skandal in Hessen fordern einzelne Beamte Konsequenzen. Beim Polizeikongress in Berlin wird das aber nur Randthema sein.

 

Nazis propagieren Dresdner Opfermythos

Die Luftangriffe nennen sie „Bombenterror“, die Opferzahlen geben sie falsch an: Rechtsextreme Geschichtsverfälscher haben anlässlich der alliierten Bombardierung von Dresden demonstriert. Auch die AfD knüpfte daran an.

 

Pressefreiheit in Sachsen: Polizei behindert Berichterstattung

Bei einem rechtsextremen Aufmarsch in Dresden soll die Polizei am Freitag Journalisten an ihrer Arbeit gehindert haben. Es wäre nicht das erste Mal.

 

Im Visier von Reichsbürgern: „Sie müssen sich für Ihre Taten verantworten“

Seit einer Woche wird unser Autor von Reichsbürgern angefeindet. Dabei hat er jede Menge gelernt.

 

Dresdner Stadtparlament: Alles ehrenwerte Leute

Kurz vor den Neuwahlen hat sich im Dresdner Stadtrat eine rechte Mehrheit gefunden.

 

Sachsen: „Das Image Bautzens war wichtiger“

Eigentlich wollte Bautzen über ein besseres Miteinander diskutieren. Ganz sachlich. Ein Bürgerforum Anfang Februar mit 850 Teilnehmern wurde aber zu einem Tribunal gegen jene, die Fremdenfeindlichkeit in der Stadt anprangern. Auf der Bühne stand, neben dem Unternehmer und Rechtspopulisten Jörg Drews, die Historikerin Annalena Schmidt, von der Bundesregierung als „Botschafterin für Toleranz“ ausgezeichnet. Sie wurde zur Zielscheibe der Anfeindungen. Trotzdem erhofft sie sich positive Impulse von dem Abend.

 

Wenn man helfen will: Zermürbende Odyssee eines Geraers

Bei dem Versuch, einem jungen Marokkaner den Weg in die ihm zugewiesene Erstaufnahmestelle in Thüringen zu zeigen, ging ein junger Mann aus Gera bis an seine Grenzen und erlebte dabei vielerorts institutionellen Rassismus.

 

Guben: Von Neonazis zu Tode gehetzt

Guben gedenkt des vor 20 Jahren verstorbenen Algeriers Omar Ben Noui.

 

„Bündnis für Brandenburg“: 410 000 Euro für Intergrationsprojekte

Allein in diesem Jahr hat das „Bündnis für Brandenburg“ schon 17 Projekte gefördert, die sich für Integration von Flüchtlingen und gegen Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Auch das Begegnungscafé in Nauen profitiert.

 

Verkauf von Freifläche an Rechtsrock-Veranstalter endgültig gescheitert

Der Verkauf eines Grundstückes an einen Veranstalter von Neonazi-Konzerten in Südthüringen ist endgültig gescheitert.

 

Wenn sich Neonazis fit machen für den Umsturz

Kampfsport ist in der rechten Szene zu einem Fixpunkt geworden – Beobachter und Behörden sind besorgt.

 

Rassistische Beleidigungen: Spielabbruch in Barmbek

Spieler aus Meiendorf verließen bei Oberligapartie den Platz. Barmbek-Uhlenhorst schloss einen Zuschauer aus Verein aus.

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Rechtsextremer Lifestyle Der extrem rechte Kampfsportboom

Das gewaltaffine Spektrum der Fußballfanszenen sowie Rechtsrock galten über Jahrzehnte als die zentralen Standbeine einer extrem rechten erlebnisweltorientierten Rekrutierung. Mittlerweile zählt auch der Kampfsport dazu. Robert Claus berichtet, wie sich die extreme Rechte hier professionalisieren und kommerzialisieren konnte.

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