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Presseschau … 18.06.2018

 

+++ Rassistischer Übergriff auf dem Havelfest in Berlin +++ Schlägereien und rassistische Parolen +++ Jugendlicher wegen seiner Hautfarbe beleidigt +++ Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 als bekannt +++ Rechter als Gauland – dieser Soldat könnte die AfD übernehmen +++ Ein Stolperstein mehr in der Hufeisensi?edlung +++ 

 

Rassistischer Übergriff auf dem Havelfest in Berlin

Weil sie schwarze Männer beschimpft, Naziparolen skandiert und sie dann noch bis zu ihrem Wohnhaus in der Hauptstraße verfolgt haben, ermittelt die Brandenburger Kripo seit Samstagabend gegen zwei Havelfestbesucher. Die beiden Deutschen sind des Landfriedenbruchs verdächtig und werden aktuell noch bei der Polizei vernommen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Rassistischer-Uebergriff-auf-dem-Havelfest

 

Schlägereien und rassistische Parolen in Cottbus

In Cottbus gab es beim dreitägigen Stadtfest mit insgesamt mehreren 10.000 Besuchern zwei Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Syrern. Dabei wurden ein Deutscher und ein Ukrainer von Flaschen getroffen und verletzt, zwei Menschen erlitten Schürfwunden. Die Polizei nahm insgesamt 16 Männer in Gewahrsam, ihren Angaben zufolge waren die meisten Syrer. Mindestens einer von ihnen war demnach allerdings nicht an dem Streit beteiligt gewesen. Laut Polizei verlief das Stadtfest insgesamt aber friedlich. In Cottbus war es in den vergangenen Monaten wiederholt zu Aggressionen gekommen, die Polizei wurde verstärkt.

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1663598/

 

Jugendlicher in Neustrelitz wegen seiner Hautfarbe beleidigt

Ein 17-Jähriger wurde in Neustrelitz von einem Radfahrer angepöbelt. Gegen den Tatverdächtigen wurde Anzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung erstattet. Der Jugendliche, ein Deutscher Staatsbürger mit dunkler Hautfarbe, war den Angaben zufolge mit seinen beiden Freunden (18, 19 Jahre) unterwegs, als von hinten ein Radfahrer kam und die jungen Männer beleidigte. Dabei fielen unter anderem die Worte „N****“, „dummes Schwein“, „Drecksf…“. Der 32-Jähriger sagte zu den Freunden des Opfers, dass er nicht verstehen kann, wie sie sich als Deutsche mit einem N**** abgeben können.

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Polizei-Report/Aktuelle-Beitraege/Jugendlicher-wegen-seiner-Hautfarbe-beleidigt

 

Frau wird in Berlin rassistisch beleidigt: Ermittlungen

Ein Fußgänger hat eine Frau aus Venezuela in Berlin-Grünau rassistisch beleidigt und geschubst, weil sie mit dem Fahrrad auf einem Gehweg fuhr. Der 59-Jährige habe sich der Radfahrerin am Samstag in der Dahmestraße in den Weg gestellt, teilte die Polizei am Sonntag mit. „Er soll die Frau als Neger bezeichnet und geschubst haben“, sagte ein Polizeisprecher. Danach entwickelte sich ein Streit, in dessen Verlauf der Mann der 43-Jährigen das Bleiberecht abgesprochen haben soll. Die Frau wurde leicht verletzt und alarmierte die Polizei. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_83951600/frau-wird-in-berlin-rassistisch-beleidigt-ermittlungen.html

 

Unbekannter beleidigt Kippa-Träger in Berlin

In Berlin ist ein 39-Jähriger antisemitisch beleidigt worden, wie die Polizei mitteilte. Der Mann ist nach eigenen Angaben Jude und hatte eine Kippa auf dem Kopf.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-antisemitismus-mann-mit-kippa-von-unbekanntem-beleidigt-a-1213205.html

 

Unbekannte schubsten jungen Mann in Osnabrück zwischen Zug und Bahnsteigkante

Ein 18-Jähriger ist gestern im Hauptbahnhof Osnabrück durch das rabiate Verhalten anderer Reisender zwischen Zug und Bahnsteigkante gefallen. Er wurde dabei leicht verletzt. Ein 56-Jähriger bekam einen Faustschlag ins Gesicht. Die drei Männer flüchteten sofort danach unerkannt vom Bahnsteig. Die Bundespolizei hat verfügbares Videomaterial gesichert und wird dieses auswerten. Die beiden Geschädigten sind türkische Staatsangehörige. Ob und inwieweit dies bei der Tat eine Rolle gespielt hat, ist derzeit ebenfalls Gegenstand der weiteren Ermittlungen.

https://www.hasepost.de/unbekannte-schubsten-jungen-mann-hbf-osnabrueck-zwischen-zug-und-bahnsteigkante-86035/

 

Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 als bekannt

Die Bundesregierung meldet nach Informationen des Tagesspiegels eine deutlich gestiegene Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung. Gegenwärtig zeige die Statistik „76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern seit 1990“, teilte Stephan Mayer, Staatssekretär im Innenministerium, auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion mit. Die Antwort liegt dem Tagesspiegel vor. Zuletzt hatte eine Bilanz der Regierung vom März 2017 insgesamt 70 Fälle ergeben, bei denen Neonazis und andere Rechte 76 Menschen getötet hatten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-korrigiert-zahlen-mehr-tote-durch-rechte-gewalt-seit-1990-als-bekannt/22700008.html

 

Kein Nachrücker nach Rücktritt: NPD verliert ihren Sitz im Stadtrat Dessau-Roßlau

Im Dessau-Roßlauer Stadtrat sitzt bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr kein NPD-Stadtrat mehr. Das bestätigte das Wahlamt auf MZ-Anfrage. Der Roßlauer NPD-Mann Thomas Grey hatte zum 27. März sein Stadtratsmandat niedergelegt. Ein Nachfolger wurde nicht gefunden.

https://www.mz-web.de/dessau-rosslau/kein-nachruecker-nach-ruecktritt-npd-verliert-ihren-sitz-im-stadtrat-dessau-rosslau-30637988

 

Ermittlungen nach mutmaßlicher Nazi-Attacke gegen Linken-Politiker

Nach der Auseinandersetzung in einem Zug zwischen Landstuhl und Saarbrücken im März ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Zweibrücken. Der mutmaßliche Angreifer wird der rechten Szene zugeordnet.

https://www.all-in.de/kempten-allgaeu/c-polizei/staatsanwaltschaft-ermittelt-nach-mutmasslicher-nazi-attacke-gegen-linken-politiker-oezcetin-im-zug-nach-saarbruecken_a5007636

 

Verfahren gegen Göppinger Neonazis vor der Einstellung

Vor zwei Jahren kassierte der Bundesgerichtshof das Urteil. Jetzt gibt es anscheinend keinen neuen Prozess gegen die „Autonomen Nationalisten“.

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Verfahren-gegen-Goeppinger-Neonazis-vor-der-Einstellung-376337.html

 

Hitler-Gruß auf Facebook: Mit den Folgen hätte ein 35-Jähriger wohl nicht gerechnet

Bei dieser Aktion hätte ein 35-Jähriger wohl besser zweimal nachdenken sollen. Monatelang war auf seiner Facebook-Seite ein Bild von ihm vor der Fahne der Waffen-SS zu sehen. Einen anderen Facebook-Post soll er außerdem mit den Worten „Sieg Heil“ kommentiert haben. Dass irgendwann die Polizei auf ihn aufmerksam würde, damit hätte er wohl nicht gerechnet. Der 35-Jährige ist für Nazi-Parolen und Sachbeschädigungen polizeibekannt. Mehrfach wurde er bereits bestraft. Auch dieses Mal war es wieder so weit. Für drei Monate wird er jetzt erst mal hinter Gitter müssen – auch wenn sein Verteidiger das noch nicht akzeptieren will.

https://www.tag24.de/nachrichten/bad-oeynhausen-hitler-gruss-nazi-folgen-amtsgericht-prozess-urteil-facebook-643095

 

Schweiz: Securitrans-Beamter patrouillierte mit Nazi-Tattoo

Schweitz: Ein Sicherheitsmann der SBB trug im Dienst eine Tätowierung mit Wehrmachtssoldaten zur Schau. Jetzt ist er seinen Job los.

https://www.blick.ch/news/schweiz/die-sbb-warfen-ihn-raus-securitrans-beamter-patrouillierte-mit-nazi-tattoo-id8506985.html

 

Rechtsextreme besitzen Immobilien in fast allen Regionen von Thüringen

In fast allen Regionen Thüringens verfügen Rechtsextreme nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden inzwischen über Häuser oder Grundstücke, die auch als Szenetreffs dienen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Rechtsextreme-besitzen-Immobilien-in-fast-allen-Regionen-von-Thueringen-286714739

 

Rechter als Gauland – dieser Soldat könnte die AfD übernehmen

Die AfD verehrte Gauland, sie nahm ihm ab, stets die Einheit der Partei im Blick zu haben. Doch es mehren sich die Zeichen, dass die Nachfolge ansteht – vielleicht sehr schnell, auf jeden Fall in nicht zu ferner Zukunft. Sie wird auch eine Richtungsentscheidung sein. Im Moment deutet viel auf einen radikalen Kurs mit bürgerlicher Rhetorik hin. Ein Ex-Soldat von ganz rechts hält sich als Nachfolger bereit: Andreas Kalbitz.

Kalbitz zählt zum stramm rechten „Flügel“, einer AfD-Gruppierung, die der Thüringer Björn Höcke aufgebaut hat; nach Kalbitz‘ Worten ist es die „Schildwache der Partei“. Kommende Woche treffen sich die Flügelleute wieder zum Kyffhäuserfest. Bisher feierten sie an dem Kaiser-Wilhelm-Denkmal im Norden Thüringens. Diesmal müssen sie umziehen. Der Andrang ist einfach zu groß.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-parteivorsitz–der-rechte-netzwerker-andreas-kalbitz-steht-bereit-8124794.html

 

AfD-Mann Friesen geriert sich als Anschlagsopfer – schuld am Vorfall ist er wohl selbst

Anton Friesen muss knapp dem Tod entronnen sein. Anders ist das Foto nicht zu deuten, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Ende Mai twitterte: Ein kaputter Wagen, zerschellt an einem Baum. Friesen behauptete damals: “Linksextremistische Fanatiker” hätten die Muttern an allen vier Rädern gelöst, das sei ein “feiger Anschlag”. Auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke schrieb von einem “versuchten Mordanschlag”.  Nun kommt heraus: Friesen beziehungsweise der Fahrzeughalter war wohl selbst schuld.

https://www.huffingtonpost.de/entry/afd-mann-geriert-sich-als-anschlagsopfer-doch-schuld-ist-er-wohl-selbst_de_5b24f465e4b056b2263a5014

 

AfD-Politiker zum Arbeitspensum im Bundestag: „Die Realität holt uns ein“

Es sind zwei Dinge, die die AfD den anderen Parteien immer vorgehalten hat: Sie würden die Sitzungen schwänzen und öffentliche Gelder abschöpfen, wo es nur gehe. Mehr als ein halbes Jahr nach ihrem Bundestagseinzug hat die Partei nun offenbar erkannt, dass die Parlamentsarbeit Kraft und Zeit kostet. “Die Realität holt uns ein”, sagte der AfD-Abgeordnete Dirk Spaniel dem “Spiegel”.

https://www.huffingtonpost.de/entry/anwesenheit-und-extra-zahlungen-afd-gesteht-sich-ubernommen-zu-haben_de_5b24f5c9e4b0783ae1297ebb

 

AfD will wissen, welche Menschen in Deutschland Bomben bauen – schießt ein Eigentor

Die AfD-Fraktion hatte eine Kleine Anfrage gestellt, in der sie die Regierung um Auskunft bat, wie viele gebastelte Bomben, biologische Waffen und chemische Waffen seit dem Jahr 2000 in deutschen Kellern sichergestellt wurden. Die Regierung listet insgesamt 136 Funde und Sicherstellungen von explosionsgefährlichen Stoffen seit dem Jahr 2000 auf. Davon kommt die große Mehrheit von rechts.

http://www.bento.de/politik/afd-stellt-kleine-anfrage-nach-bombenbauern-in-deutschland-es-sind-vor-allem-rechtsextreme-2510369/

 

Ein fiktives Nazi-Ufo für die Kleinen

Der Modellbauhersteller Revell aus Nordrhein-Westfalen ist wegen eines Bausatzes in die Kritik von Wissenschaft und Kinderschutzbund geraten. Dabei handelt es sich um eine Art „Fliegende Untertasse“, die vermeintlich aus der Zeit des Dritten Reiches stammt. Die Kritik lautet: Verfälschung der Geschichte und indirekte Verbreitung von esoterischen und rechtsextremen Verschwörungstheorien im Kinderzimmer.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/modellbauhersteller-revell-wegen-nazi-ufos-in-der-kritik-15645227.html

 

Wenn die schwarz-rot-goldenen Fahnen wehen

Für Gelassenheit gegenüber dem heiteren Fahnenschwenken plädiert Rainer Moritz, der Leiter des Literaturhauses Hamburg. Der Dramatiker Juri Sternburg hält dagegen: Der angeblich „unverkrampfte Patriotismus“ habe Pegida erst möglich gemacht.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/pro-contra-party-patriotismus-wenn-die-schwarz-rot-goldenen.2165.de.html?dram:article_id=420547

 

Die Sprache der Rechten – Wie wir täglich manipuliert werden

Promis werden wie Gladiatoren durch die Arena gejagt, angestachelt von den Medien – und die AfD krakeelt Nazi-Vergleiche mit sich selbst, um die Nichtwähler für sich zu gewinnen. Der Kommunikationswissenschaftler und promovierte Medienexperte Dr. Frederik Weinert deckt die Mechanismen und die Scheinheiligkeit des Nachrichtensystems auf. Als langjähriger freier Journalist durchschaut er die Methoden der angeblichen ‚Lügenpresse‘. Mit spitzer Feder nimmt Weinert jedoch nicht nur die Medien aufs Korn, sondern uns alle, die wir immer krassere und schrillere Geschichten lesen wollen: Manege frei im Medienzirkus.

https://www.spreezeitung.de/27268/die-sprache-der-rechten-wie-wir-taeglich-manipuliert-werden/

 

Ein Stolperstein mehr in der Hufeisensiedlung

Im November wurden in Berlin-Neukölln 16 Stolpersteine zu Gedenken an Nazi-Opfer geschändet – sie sind inzwischen ersetzt worden. Nun kommen neue hinzu.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-neukoelln-ein-stolperstein-mehr-in-der-hufeisensiedlung/22699156.html

 

Das mörderische Netz der Holocaustleugner

In einem Verband von Holocaustleugnern sammelten sich Rechtsextreme aus ganz Europa. Die Verbindungen reichen bis zu einem mutmaßlichen Polizistenmörder – und nach Deutschland.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/06/15/das-moerderische-netz-der-holocaustleugner_26533

 

Rechtsrock kann nicht verboten werden

 Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Hoffnung aufgegeben, dass Rechtsrockkonzerte gerichtlich verboten werden. Er sagte dieser Zeitung: „Es ist unrealistisch, dass es uns gelingt, jemals ein Rechtsrockkonzert zu verbieten.“

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Rechtsrock-kann-nicht-verboten-werden-97631770

 

Australische Soldaten kämpften unter der Nazi-Flagge

Ein Foto zeigt australische Soldaten, die im Einsatz in Afghanistan eine Nazi-Flagge mit Hakenkreuz an einem Geländewagen angebracht haben. Die australischen Streitkräfte stehen deswegen nun stark in der Kritik.

https://www.blick.ch/news/ausland/riesenaerger-wegen-perversem-scherz-australische-soldaten-kaempften-unter-der-nazi-flagge-id8503550.html

 

Homosexuelle Paare sind für den Papst keine Familie

Einzig Mann und Frau könnten Familien bilden, sagte Papst Franziskus. Auch zur Abtreibung äußerte sich das Oberhaupt der katholischen Kirche und verglich sie mit Nazi-Praktiken.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/papst-franziskus-homosexuelle-paare-sind-keine-familie-a-1213384.html

 

NSU: Kein Verständnis für „gewöhnliche“ Mordopfer

Uwe Menzel, bekannter Neonazi in Brandenburg, sagte im NSU-Ausschuss des Landtags aus. Seine Vorstellungen hält er nicht hinterm Berg. Es sind nicht Bedauern, Mitleid oder Mitgefühl, die aus Uwe Menzel sprechen. Vielmehr – diesen Eindruck muss man ob seiner rassistischen Bekenntnisse im Ausschuss bekommen – scheint es Unverständnis darüber, warum sich das Terrortrio für seine Aktionen ausgerechnet so „gewöhnliche“ Opfer ausgesucht hat wie Blumenhändler, Dönerverkäufer oder den Inhaber eines Schlüsseldienstes.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/zeuge-im-brandenburger-nsu-ausschuss-kein-verstaendnis-fuer-gewoehnliche-mordopfer/22697170.html

 

Paul-Spiegel-Preis für Pfarrer Wilfried Manneke“Wenn wir aufgeben, haben die Nazis gewonnen“

Heute verleiht der Zentralrat der Juden den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage – er geht in diesem Jahr an den niedersächsischen Pastor Wilfried Manneke, der seit mehr als zwei Jahrzehnten gegen Rechtsextremismus kämpft. Ein Porträt.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/paul-spiegel-preis-fuer-pfarrer-wilfried-manneke-wenn-wir.2165.de.html?dram:article_id=420636

 

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Symbole und Erkennungszeichen Die Tyr- oder Tiwaz-Rune

Tiwaz- oder Tyr-Rune, wurde als Kennzeichen einer SS-Freiwilligendivision, Erkennungszeichen der Hitlerjugend und Abzeichen der SA-Reichsführerschulen verwendet. In der Regel strafbar.

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Rechtsextreme Musik Reichstrunkenbold

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