+++ Heidelberg: Mann beleidigt 10-Jährige in der Straßenbahn rassistisch +++ Xavier Naidoo: Im rechtsextremen Milieu angekommen +++ Schüsse in Halle: Staatsanwaltschaft geht nicht von gezieltem Angriff auf Diaby aus +++ Keine Einbürgerung bei Verurteilung wegen Antisemitismus +++ Polizeiskandal: „Es ist ein männliches Problem“ +++
Heidelberg: Mann beleidigt Mädchen in der Straßenbahn rassistisch
Bereits am Freitagnachmittag hat ein Mann ein zehnjähriges Mädchen in einer Straßenbahn mit rassistischen Äußerungen beleidigt. Das berichtet die Polizei. Das Mädchen war gegen 14.30 Uhr in der Bahn der Linie 22 in Fahrtrichtung Eppelheim, als der Mann damit begann, das Mädchen zu beschimpfen. Einige Fahrgäste, die das mitbekommen hatten, kamen dem Mädchen danach zu Hilfe. Sowohl die Zehnjährige als auch der Pöbler stiegen an der Haltestelle „Kranichweg“ im Pfaffengrund aus. Während das Mädchen nach Hause ging, blieb der Mann an der Haltestelle stehen.
Querdenker:innen, Verschwörungsideologie
Polizisten leiden unter Angriffen auf Corona-Demos
Noch immer gehen Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen regelmäßig auf die Straße. Noch immer kommt es dabei auch zu gewalttätigen Aktionen: oftmals auch gegen Polizistinnen und Polizisten. Auf „Querdenken“- und anderen Demos werden Beamtinnen und Beamte geschlagen, bespuckt und beschimpft. Das hinterlässt Spuren.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/angriff-auf-polizei-querdenken-demo-100.html
EIN TAG IM TELEGRAM-CHAT VON QUERDENKEN 211: Nur nachts ist es still im Chat
Düsseldorf Analyse Seit Monaten versammeln sich Querdenker nicht nur auf der Straße, sondern auch und vor allem bei Telegram. Und während das Land zur Normalität zurückkehrt, diskutieren sie weiter. Aber worüber? Ein Tag im Chat von Querdenken 211.
Michael Wendler vom Schlager-Fest in Stralsund ausgeladen
„Schlager Pur – Das Megafestival” in Stralsund ist wie so viele Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie auf nächstes Jahr verschoben worden. Schlager-Fans können sich dann am 11. Juni 2022 über fast das gleiche Line Up freuen, welches ihnen dieses Jahr versagt geblieben ist. Beatrice Egli, Oli P. oder Thomas Anders sollen dem Publikum dann so richtig einheizen. Doch ein Name fehlt – Michael Wendler.
Xavier Naidoo: Im rechtsextremen Milieu angekommen
In Berlin und in Rostock sind Konzerte von Xavier Naidoo geplant. Doch der Sänger macht nun Musik mit einem militanten Rechtsextremisten. Der Journalist Andreas Speit über die Radikalisierung eines Musikers, der sich einst antirassistisch engagierte.
GMF
EM: Keine Gnade für Marko Arnautovic
Der österreichische Stürmer wird das zweite Gruppenspiel gegen die Niederlande verpassen. Grund dafür ist ein Ausraster, den er sich während des Spiels bei der EM 2021 gegen Nordmazedonien leistete. Nach seinem Tor zum 3:1-Endstand pöbelte er verbal gegen Ezgjan Alioski, soll ihn rassistisch beleidigt haben. Konkret soll ein serbischer diffamierender Begriff für Albaner gefallen sein. Arnautovic‘ Familie stammt aus Serbien, Alioskis aus Albanien.
Schüsse in Halle: Staatsanwaltschaft geht nicht von gezieltem Angriff auf Diaby aus
Vor anderthalb Jahren trafen Schüsse das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle. Die Ermittlungen stehen nun vor dem Abschluss – ein Täter wurde nicht gefunden.
Keine Einbürgerung bei Verurteilung wegen Antisemitismus
Berlin (dpa) – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung auf eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Künftig soll demnach jede Verurteilung zu einer antisemitisch oder rassistisch motivierten Straftat zu einem Ausschluss von der Einbürgerung führen. Auch Verurteilungen zu einer antisemitischen Straftat unterhalb der Schwelle der sogenannten Bagatelldelikte sollen dazugehören.
https://www.fr.de/politik/keine-einbuergerung-bei-verurteilung-wegen-antisemitismus-zr-90808994.html
Justizminister einig: Antisemitische Straftaten werden schärfer verfolgt
Die Justizministerkonferenz von Bund und Ländern hat der von Bayern geforderten schärferen Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten zugestimmt. Ein Antrag von Justizminister Georg Eisenreich (CSU) sei von der Runde einstimmig angenommen worden, teilte sein Ministerium am Donnerstag in München mit. Deutschland trage „eine besondere Verantwortung, Judenhass an den Rändern, in der Mitte der Gesellschaft und unter Zuwanderern zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen“, sagte er.
App für bedrohte Juden statt der „tausendsten Betroffenheitsrede“
Avitall Gerstetter hat sich nach den antisemitischen Demos im Mai gefragt, ob Juden noch einen Platz in Deutschland haben. Die Kantorin wirft der Politik Untätigkeit vor. Deshalb hat sie die App „HelpDavid“ entwickeln lassen, die bedrohten Juden helfen soll.
Gewalt im Netz: HateAid-Chefin über Vergewaltigungsandrohungen und Nacktfotos
Frauen werden zunehmend massiv im Netz angegriffen. Viele ziehen sich daher zurück. Ein Gespräch mit HateAid-Chefin Anna-Lena von Hodenberg.
Rassismus-Vorwürfe: Schauspielhaus Düsseldorf will nachbessern
Dem Schauspielhaus wird „institutioneller Rassismus“ vorgeworfen. Das hat überregional Wellen geschlagen. Eine Beraterfirma soll die Strukturen im Haus überprüfen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-schauspielhaus-rassismus-102.html
Behörden
Rechtsextreme Chats: Opposition fordert Rücktritt von Beuth
Die Ermittlungen gegen hessische Polizisten wegen rechtsextremer Chats bringen Innenminister Peter Beuth (CDU) in Bedrängnis. Vertreter der Landtagsopposition haben den CDU-Politiker am Donnerstag zum Rücktritt aufgefordert. Beuth sei als Minister untragbar und für die Aufklärung der Fälle ungeeignet, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion, Janine Wissler, am Donnerstag in Wiesbaden. Deshalb müsse er zurücktreten. Die Polizei habe ein Führungsproblem.
https://www.zeit.de/news/2021-06/17/rechtsextreme-chats-opposition-fordert-ruecktritt-von-beuth
Bundeswehr-Skandal: Soldaten trällern Geburtstagslied für Hitler
Wieder kommt ein Skandal rund um die deutsche Bundeswehr ans Licht. Wie der Spiegel am Montag (14.06.2021) erstmals berichtete, ergingen schwere Vorwürfe an mehrere Soldat:innen. Sie waren im Rahmen einer Nato-Mission in Litauen stationiert. Vier Beteiligte der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“ seien bereits abgezogen worden. Erste Ermittlungen sollen ergeben haben, dass es bei einer sogenannten Erholungsmaßnahme zu einem Eklat kam. Die Soldat:innen seien in einem Hotel untergebracht gewesen, man habe gefeiert, viel Alkohol sei geflossen. Wie der Spiegel berichtet, seien rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden. Am 20. April soll außerdem ein „Geburtstagsständchen“ für Adolf Hitler angestimmt worden sein. Darüber hinaus soll es zur sexuellen Nötigung gekommen sein, die mit dem Handy gefilmt wurde. Später soll es zu Schlägereien gekommen sein.
Polizeiskandal: „Es ist ein männliches Problem“
Beim Thema Rechtsextremismus innerhalb der Polizei gehe niemand mehr von Einzelfällen aus, sagt Polizeiwissenschaftler Behr im Interview mit tagesschau.de. Und er erklärt, warum Männerbünde meist das Problem sind.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/interview-rafaelbehr-rechtsextremismus-sek-103.html
Polizeiskandal in Hessen: „Wir reden von organisierten Nazis“
Der Philosoph Daniel Loick spricht im FR-Interview über rechtsextreme Polizisten, den Corpsgeist in Eliteeinheiten und notwendige Reformen.
Rechtsextremismus
Nikolai Nerling: Rechtsextremer kommt vor Gericht davon
Grinsend wartet Nikolai Nerling auf den Beginn seines Prozesses. Weitere Gerichts-Auftritte dürften folgen – die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen ihn Anklage wegen Verharmlosung von Gräueltaten des Nationalsozialismus, Leugnen der Schoah, Zeigen des Hitlergrußes, Beleidigung und körperliche Misshandlung erhoben.
Rechtsextremismus: CDU-Mann hilft Nazi, dessen Symbol zu verbergen
Der CDU-Kreisvorsitzende leiht einem prominenten Neonazi sein Jackett, damit dieser weiter mit einem provokanten T-Shirt an einer Kreistagssitzung teilnehmen kann: Diese ungewöhnliche politische Aktion am Mittwoch in Hildburghausen hat überregional für Aufsehen gesorgt.
Vom Verfassungsschutz: „Freie Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat die Partei „Freie Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei werde ab sofort als verfassungsfeindliche Bestrebung geführt und nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) am Donnerstag in Dresden mit.
