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Presseschau … 19.02.2021

Gedenken an die Opfer von Hanau

Anschlag in Hanau: In allen Grenzen, aber mit aller Kraft

Die Morde vom 19. Februar 2020 sollten alle Migranten im Land einschüchtern. Es ist an der Mehrheitsgesellschaft, dem Einhalt zu gebieten. Vor einem Jahr, am 19. Februar 2020, erschoss dort ein Hanauer neun Hanauer, weil er sie als fremd und damit lebensunwert definierte: Gökhan Gültekin und Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi und Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Dann tötete er seine Mutter und sich selbst, alles in der Hoffnung, Aufmerksamkeit zu wecken für seine menschenverachtenden Wahnvorstellungen.

https://www.sueddeutsche.de/meinung/hanau-rassismus-rechtsextremismus-1.5210763

Differenzen der Erinnerung

Nach Anschlägen wie dem in Hanau muss unsere Solidarität den Opfern gelten. Sie verdienen unsere Aufmerksamkeit – nicht die Personen, die Gewalt verursacht haben. Ein Gastbeitrag.

https://www.fr.de/meinung/differenzen-der-erinnerung-90209852.html

Kann die Gesellschaft Attentate wie in Hanau verhindern?

Die kriminalistische Aufklärung des Anschlags von Hanau liegt bei der Bundesanwaltschaft. Konsequenzen daraus ziehen muss die gesamte Gesellschaft. Experten fordern eine breite Ächtung von Rassismus. Für Matthias Quent steht der neunfache Mord an Menschen mit Migrationshintergrund, der vor einem Jahr Hessen und Deutschland erschütterte, in einer unseligen Tradition rechter Gewalt. Der Attentäter mag alleine gehandelt haben, „aber niemand radikalisiert sich im luftleeren Raum“, sagt Quent. Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena ist einer der führenden Rechtsextremismusforscher in Deutschland. Bei einer Veranstaltung des Mediendienstes Integration schrieb Quent dem rechtsextremen Milieu und der AfD eine Mitverantwortung am Attentat von Hanau zu – mithin einem Teil der Gesellschaft.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/kann-die-gesellschaft-attentate-wie-in-hanau-verhindern,ein-jahr-hanau-aufarbeitung-100.html

Die Alltäglichkeit rechtsextremen Terrors in Deutschland

Heute jährt sich das Attentat von Hanau, bei dem Tobias R. neun Menschen erschoss und dann seine Mutter und sich selbst. Die Morde waren rechtsextrem motiviert. „Taten statt Worte“ war auch der Leitspruch des NSU. Der Terror wird fast alltäglich.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/die-alltaeglichkeit-rechtsextremen-terrors-in-deutschland,SPOEmC3

„Nie wieder“? Von wegen – in Deutschland hört es nie auf

Der rassistische Terroranschlag in Hanau hätte eine Zäsur sein können. Stattdessen wird im Land Diskriminierung weiter lustvoll zelebriert. Am vergangenen Sonntag veröffentlichten die Angehörigen der Mordopfer von Hanau ein Video, das erschütterte. Darin verlasen sie die Ergebnisse ihrer Recherche über das Versagen der Behörden, während und nach dem Anschlag. Sie erzählen von Notrufen, die nicht angenommen wurden. Von Verzögerungen, die weitere Morde ermöglichten. Sie erzählen von einer desaströsen und ja, auch respektlosen Informationspolitik gegenüber den Familien der Opfer. Von unnötigen Obduktionen ohne das Einverständnis der Hinterbliebenen. Sie fragen, warum der Notausgang der Bar, in der der Täter seine Bluttat anrichtete, verschlossen bleiben musste. Warum sie als Hinterbliebene von der Polizei als „Gefährder“ wahrgenommen wurden. Sie fragen all das und so viel mehr.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/jahrestag-des-anschlags-in-hanau-nie-wieder-von-wegen-in-deutschland-hoert-es-nie-auf/26930038.html

Hass im Netz: Gesetz steckt fest

Nach dem rassistischen Anschlag in Hanau hat die Bundesregierung nochmals Hass und Hetze im Netz den Kampf angesagt. Der Bundestag hat schon im letzten Sommer ein Gesetz dazu verabschiedet. Aber es ist immer noch nicht in Kraft. Die Ungeduld wächst. Renate Künast spricht von einer „höchst peinlichen Angelegenheit“. Die Grünen-Rechtspolitikerin wirft der Großen Koalition vor, im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz nicht voranzukommen. Und das nach den Anschlägen in Hanau, Halle und dem Mord an Walter Lübcke. Künast sagt: „Es ist überhaupt noch nichts passiert. So geht man mit Rechtsextremismus und mit Opfern nicht um.“ Dass das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität noch immer nicht in Kraft ist, hat aber auch etwas mit den Grünen zu tun. Aber der Reihe nach.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/hass-im-netz-gesetz-steckt-fest,SPMxLEu

 

Waffenrecht in Deutschland: Pistolen für die Falschen

Rund eine Million Menschen in Deutschland besitzen legal Waffen. Rechtsextreme sind darunter, auch der Täter aus Hanau war es. Wie kann das sein?

https://taz.de/Waffenrecht-in-Deutschland/!5747097/

Gewalt

Freimann: Rassistische Beleidigung an einer Baustelle

Weil er ihnen das Urinieren an einer Baustelle verbot, haben zwei Männer am späten Montagnachmittag einen 27-Jährigen wüst beschimpft, ihn mit einem Messer bedroht und angekündigt, ihn umzubringen. Der Vorfall ereignete sich gegen 17 Uhr an einer Baustellenzufahrt in Freimann. Dort hatte ein 27 Jahre alter dunkelhäutiger Mann aus dem Landkreis Dachau die Aufsicht. Plötzlich hielt ein BMW. Einer der Insassen, ein 55-Jähriger aus dem Landkreis München, stieg aus, augenscheinlich um sich zu erleichtern. Als der Aufseher ihm das verwehrte, pöbelte der Mann ihn rassistisch an und zückte ein Brotzeitmesser. Er werde ihn umbringen, drohte er dem jungen Mann. Gleichzeitig stieg der Beifahrer aus dem BMW. Der 57 Jahre alte Hausmeister aus München machte eine Geste des Kopfabschneidens in Richtung des Opfers. Nachdem es dem 27-Jährigen gelungen war, einen Notruf abzusetzen, konnten Polizisten die beiden Tatverdächtigen noch in der Nähe stellen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/zwei-tatverdaechtige-gestellt-rassistische-beleidigung-an-einer-baustelle-1.5210262

Rechtsextremismus

Verhandlung gegen Franco A. wird im Mai eröffnet

Der Bundeswehroffizier führte in Erding ein Doppelleben und plante dabei mutmaßlich Anschläge. Die Anklage lautet unter anderem auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat für den 18. Mai den Beginn der Hauptverhandlung gegen den Bundeswehr-Offizier Franco A. angesetzt. Er führte zwischen Januar 2016 und Januar 2017 ein Doppelleben als vermeintlich syrischer Flüchtling in Erding. Unter dieser falschen Identität soll er rechtsextremistisch motivierte Attentate geplant haben, um die flüchtlingsfeindliche Stimmung in Teilen der Bevölkerung anzuheizen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, Attentate auf Heiko Maas (SPD), damals Bundesjustizminister, und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vorbereitet zu haben. Die Anklage lautet auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Verstöße gegen das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Sprengstoffgesetz sowie Diebstahl und Betrug. Für den Prozess gegen den Oberleutnant sind bislang Termine bis Ende Juni vorgesehen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/erding-soldat-franco-a-doppelleben-1.5210612

Zahl rechtsextremer Gefährder steigt

Weniger Islamisten, mehr Rechtsextremisten: Neue Zahlen des Bundeskriminalamts zeigen eine Verschiebung bei Radikalen, denen Anschläge zugetraut werden. Das Bundeskriminalamt (BKA) zählt derzeit 71 rechtsextreme Gefährder in Deutschland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt. Damit setzt sich ein Trend fort, der sich seit einigen Jahren beobachten lässt: Die Sicherheitsbehörden verzeichnen immer mehr Gefährder aus dem rechtsextremen Spektrum. Vor einem Jahr lag die Zahl noch bei rund 60, vor anderthalb Jahren bei 43 Personen. Neben den Gefährdern erfasst das BKA derzeit fast 170 Rechtsextremisten als „relevante Personen“. Darunter fallen Menschen, die eng mit den Gefährdern verbunden sind und denen zugetraut wird, politisch motivierte Straftaten zu fördern, zu unterstützen oder sich daran zu beteiligen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/rechtsextremismus-bka-gefaehrder-zunahme-islamismus-radikalismus-terrorgefahr?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

NRW: Rechte Straftaten gehen während Corona nur leicht zurück

Während der Corona-Pandemie ist die Zahl der rechten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr nur geringfügig zurückgegangen. 2020 zählten die Behörden 3383 dieser Taten, berichtet die „Neue Westfälische“ aus einer Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag. 2019 lag die Zahl um 300 höher. Die Zahl der „fremdenfeindlichen Straftaten“ stieg laut Antwort sogar leicht von 1177 im Jahr 2019 auf 1267 an.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-duesseldorf-rechte-straftaten-gehen-waehrend-corona-nur-leicht-zurueck-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210219-99-503848

Brandenburg :Polizist soll sich rechtsextrem geäußert haben – Arbeitsverbot

Ein Brandenburger Polizist, der sich mit einem Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern am Telefon über rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben soll, darf vorübergehend nicht mehr seinen Job ausüben. Dem Angehörigen der Spezialeinheiten sei am Mittwoch vorläufig die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, teilte das Polizeipräsidium Brandenburg mit. Gegen den Polizisten sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizist-soll-sich-rechtsextrem-geaeussert-haben-arbeitsverbot-li.140634

Null Toleranz und interkulturelle Bildung: Wie rechtsextreme Tendenzen in der Polizei bekämpft und verhindert werden sollen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148487.rechtsextreme-tendenzen-in-der-polizei-null-toleranz-und-interkulturelle-bildung.html

Pforzheim: Nazi-Demo zum Jahrestag der Bombardierung verboten

Unter Hinweis auf die Corona-Pandemie sind alle Demonstrationen zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims am 23. Februar untersagt worden. Wie das Landratsamt Enzkreis am Donnerstag auf seiner Internetseite mitteilte, sind am kommenden Dienstag Versammlungen zwischen 15 und 21 Uhr im Stadtgebiet von Pforzheim untersagt.

https://www.tag24.de/justiz/polizei/pforzheim-jahrestag-der-bombardierung-nazi-gedenken-verboten-1844764

AfD

Verfassungsschutz kann AfD als Verdachtsfall einstufen

Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) um eine Einstufung als „Verdachtsfall“ für rechtsextremistische Bestrebungen eine weitere Niederlage kassiert. Das Oberverwaltungsgericht Münster wies am Donnerstag die Beschwerden der Partei gegen zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Köln vom Januar zurück, die negativ für die AfD ausgefallen waren. Die Richter in Münster bestätigten die Ablehnung von Anträgen der Partei, mit dem Erlass von „Zwischenregelungen“ das BfV zu blockieren. Die AfD wollte erreichen, dass die Richter dem Bundesamt untersagen, die gesamte AfD als Verdachtsfall zu bewerten und die Mitgliederzahl der parteiinternen Vereinigung „Der Flügel“ zu nennen. Das BfV spricht allerdings schon lange von 7000 Mitgliedern.

https://m.tagesspiegel.de/politik/niederlage-im-streit-mit-verfassungsschutz-verfassungsschutz-kann-afd-als-verdachtsfall-einstufen/26930734.html

AfD in Baden-Württemberg: Extrem rechts im Wahlkampf

Im Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg fallen mehrere AfD-Kandidaten mit Rassismus, Verschwörungsglauben und rechtsideologischen Äußerungen auf. Die Partei tut sich schwer, gegen extrem rechte Mitglieder vorzugehen. Als Reporter des ARD-Magazins Monitor vergangenen Samstag den AfD-Kandidaten Dubravko Mandic an seinem Wahlkampfstand im baden-württembergischen Weil am Rhein besuchten und Filmaufnahmen machten, wollte er die Aufnahmen verhindern und rief sogar die Polizei. Das Team erläuterte dem Rechtsanwalt geduldig, dass solche Aufnahmen völlig legal seien. Abends sorgte Mandic dafür, dass das Fernsehteam beim AfD-Wahlkampfauftakt in Baden-Württemberg den Saal verlassen musste. Mandic gehört zu den umstrittensten AfD-Mitgliedern – mit zahlreichen Verbindungen in die rechte und rechtsextreme Szene.

https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/afd-abgeordnete-103.html

Nach AfD-Stream: Gredinger Initiative fordert Bekenntnis von Lokalpolitik

Von „politisch gelenkter Volksverdummung“ hat Gottfried Curio beim Politischen Aschermittwoch gesprochen, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Dafür seien natürlich die anderen Parteien verantwortlich, die AfD selbst – sie klagt gegen ihre drohende Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall – ist demnach die wahre Hüterin der Demokratie. Zu derlei Parolen mag jeder selbst seine Meinung haben. Was in Greding nicht unbedingt gut ankommt, ist aber, dass solche Sprüche regelmäßig aus einer bestimmten Stadt verbreitet werden. Aus Greding nämlich. Selbst beim Politischen Aschermittwoch, eigentlich seit Menschengedenken eine niederbayerische Angelegenheit, sendete die Partei drei Stunden aus dem Südzipfel Mittelfrankens.

Offenbach: Zweiter Anlauf für einen Auftritt von Björn Höcke

Die Offenbacher Alternative für Deutschland (AfD) hat nach dem geplatzten Auftritt von Björn Höcke am 12. Februar einen neuen Termin gefunden. Nun soll der Rechtsextremist und Sprecher der Thüringer AfD am Donnerstag, 4. März, vor dem Rathaus sprechen.

https://www.fr.de/rhein-main/offenbach/offenbach-zweiter-anlauf-fuereinen-auftritt-von-bjoern-hoecke-90210150.html

SPD stellt Missbilligungsantrag gegen AfD-Bezirksstadtrat Geschanowski

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick in Berlin hat einen Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski gestellt. Gegen den AfD-Politiker waren Rassismus-Vorwürfe laut geworden, nachdem er den aus Kuba stammenden Mediziner Denis Hedeler für die Stelle des Amtsarztes abgelehnt hatte.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/missbilligungsantrag-geschanowski-afd-treptow-koepenick.html

Antisemitismus

Antisemitischer Flyer sorgt in Kölner für Bestürzung – aber noch liegt vieles im Dunkeln

Wurden in Köln antisemitische Flugblätter verbreitet? Der Staatsschutz ist eingeschaltet, hat aber noch keine Ergebnisse. Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung richteten sich zunächst auch gegen den Twitter-Nutzer, der auf die Hassbotschaften aufmerksam machte.

https://www.fr.de/politik/koeln-antisemitismus-kvb-flyer-flugblatt-henriette-reker-volksverhetzung-90209153.html

Neuer Hochschulname : „Neutral ist am besten“

Wieso BHT-Studentin Kamila Kepys die Umbenennung ihrer Hochschule gut findet, und nicht unbedingt eine neue Namenspatronin favorisiert hat, erzählt sie im Interview.

https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/hoersaal/studentin-kamila-kepys-ueber-die-umbenennung-der-beuth-hochschule-17193630.html

So gefährlich ist die Mischung aus Impfgegnerschaft und Antisemitismus

Posthippies, Querdenkerinnen und Esoteriker verbindet, dass sie Impfungen ablehnen. Nicht erst seit der Coronakrise mischt sich das auch mit Antisemitismus. Ein Gespräch mit Antisemitismus-Forscher Mathias Berek über Vorurteile und Verschwörungsdenken.

https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/forscher-erklaert-gemeinsamkeiten-von-antisemitismus-und-impfgegnern-100.html

Verschwörungsideologien und Coronaleugner*innen

Gegner der Corona-Maßnahmen machen in Nürnberg mobil

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/gegner-der-corona-massnahmen-machen-in-nurnberg-mobil-1.10853867

Bill Gates: Pandemie vorhergesehen – aber nicht die Verschwörungserzählungen

Der Unternehmer und Stifter Bill Gates hätte nie erwartet, dass er mit so vielen Verschwörungstheorien konfrontiert wird. „Ich war ja schon während meiner Zeit bei Microsoft umstritten, Kontroversen bin ich also gewohnt, aber Verschwörungserzählungen sind etwas Neues für mich“, sagte Gates. Der 65-Jährige ist als Förderer von Impfkampagnen ein Feindbild der sogenannten Querdenkerszene. „Ja, dies ist eine stressige Zeit, und ja, die Menschen suchen manchmal nach simplen Erklärungen, wenn etwas Schlechtes geschieht“, sagte der Microsoft-Gründer der Zeitung. Dennoch verstehe er nur schwer die weite Verbreitung der Vorstellung, dass angeblich eine monolithische Gruppe von Leuten heimlich Negatives gegen die Bevölkerung plane.

https://www.derstandard.de/story/2000124261671/bill-gates-pandemie-vorhergesehen-aber-nicht-die-verschwoerungserzaehlungen

Umfrage: Drei von zehn Republikanern glauben #QAnon

Von den Anhängern der Republikanischen Partei stimmten 29 Prozent der Befragten ganz oder teilweise der Aussage zu, QAnon habe mit seinen Behauptungen recht. Zentraler Punkt des Verschwörungsmythos ist die Annahme, Donald Trump habe als Präsident in Washington gegen ein Pädophilen-Netzwerk angekämpft, dem angeblich auch prominente Demokraten und Hollywood-Eliten angehörten und das Amerika heimlich kontrolliere. Für Experten fußt QAnon auf uralten antisemitischen Verschwörungsmythen.

https://www.dokmz.com/2021/02/18/umfrage-drei-von-zehn-republikanern-glauben-qanon/

Wie Reddit-User versuchen, ihre Familien aus der QAnon-Verschwörung zu retten

Familienmitglieder und Freunde von Anhängern der QAnon-Verschwörung tauschen sich in einem Subreddit über ihre Erfahrungen aus und geben Tipps.

https://www.derstandard.de/story/2000124287497/wie-reddit-user-versuchen-ihre-familien-aus-der-qanon-verschwoerung

https://www.jetzt.de/politik/qanon-kinder-tricks-gegen-verschwoerungstheorien-der-eltern-internet

Internationales

Was tut Portugal gegen die neue Rechte?

Die rechte Partei Chega ist in Portugal noch verhältnismäßig klein, aber seit sie da ist, mehren sich die rassistischen Übergriffe. Bei der Präsidentenwahl im Januar wurde ihr Gründer Dritter. Wie lernt ein Land aus den Fehlern der anderen?

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wie-kaempft-portugal-gegen-die-neue-rechte-aus-der-chega-partei-17201007.html

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